Regelungsvorhaben

Novellierung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes

Angegeben von:
Leibniz-Gemeinschaft (R001765) am 21.07.2026

Beschreibung:
In Bezug auf die Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes sollen Ausnahmen vom Besserstellungsverbot erweitert, Spin-Offs und Bauvorhaben beschleunigt und der Anwendungsbereich erweitert werden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMFTR [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2607210011 (PDF - 7 Seiten)

    Adressatenkreis:

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