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9 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HinSchG"« gefunden

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SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/3)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (9)

  • SG2602020005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist der Identitätsschutz..., ...insoweit einschlägigen § 9 HinSchG ist angezeigt, um die..., ...Unternehmen ist das deutsche HinSchG dahingehend zu ändern..., ... Verwaltung trifft das HinSchG auf bewährte Strukturen..., ... Zugleich ist weder im HinSchG noch in den gesetzlich..., ... Identitätsschutz § 8 HinSchG regelt das Vertraulichkeitsgebot..., ...gewahrt ist § 9 Abs. 2 HinSchG regelt die Zulässigkeit..., ...Entschei dung. § 9 Abs. 3 HinSchG regelt die Zulässigkeit..., ...Insbesondere die in § 9 Abs. 3 HinSchG enthaltenen Ausnahmen..., ...wird empfohlen, in § 9 HinSchG vorzusehen, dass die ..., ...Gesetzesbegründung des HinSchG zulässige Konzernlösung..., ...Konzernlösung nach dem HinSchG in einem von der Kommission..., ... im Gesetzestext des HinSchG explizit klarstellt und..., ...öffentlichen Verwaltung Das HinSchG hat mit seinem in Kraft..., ...Dienstherren – werden vom HinSchG in die Pflicht genommen..., ...Hinzukommend sieht das HinSchG keine Differenzierung..., ...Anonymisierungsgedanken des HinSchG entgegensteht. Dies ..., ...Stattdessen wird vom HinSchG die Ergreifung „interner..., ...zuständige Stelle, § 18 Nr. 4 HinSchG gestellt. Durch die (..., ...kann der Schutzzweck des HinSchG nicht stets gewahrt bleiben...

  • SG2512160071 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Effizientere Strafverfolgung und mehr Transparenz bei Umweltstraftaten

      Transparency fordert, die Transparenz bei Umweltstraftaten durch einen öffentlichen Zugang zu Gerichtsurteilen sowie die öffentliche Einsichtnahme in das Wettbewerbsregister zu verbessern. Durch spezialisierte Koordinierungsstellen (z.B. Vernetzungsstelle und Schwerpunktstaatsanwaltschaft) müssen die Kooperation und Vernetzung der Strafverfolgungsbehörden vertieft und die Effizienz der Kriminalitätsbekämpfung erhöht werden. Die Ressourcen von Polizei und Justiz müssen aufgestockt werden. Es braucht ein Vermögenseinziehungsgesetz, wobei hierfür Nachbesserungen am Referentenentwurf des Vermögensverschleierungsgesetzes nötig sind, um eine tatsächliche Beweislastumkehr einzuführen. Zudem sollten Hinweismöglichkeiten und der Schutz von Whistleblowern im Umweltbereich verstärkt werden.
    • Bereitgestellt von: Transparency International Deutschland e.V. am 16.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 14.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) gemeldet werden (siehe § 2 Abs. 1 Nr. 1 HinSchG) – so auch Umweltstraftaten..., ...Richtlinie 2024/1203. Das HinSchG ist allerdings stark ...

  • SG2405060010 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BEG IV

      Das Bürokratieentlastungsgesetz IV soll die übermäßige Belastung kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) durch Regelungen abbauen. Der Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks hat eine Reihe konkreter Maßnahmen vorgeschlagen, die darauf abzielen, den bürokratischen Aufwand zu reduzieren. Das Hauptziel der Interessenvertretung besteht darin, dass die geplanten Gesetzesänderungen spürbare Erleichterungen für KMU bieten, beispielsweise durch die Vereinfachung der Arbeitsvertragsform, eine automatische Zustellung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung und das Streichen unnötiger Dokumentationspflichten bei der Abfalltrennung. Die vorgeschlagenen Änderungen zielen darauf ab, KMU den Fokus auf ihre Kernaufgaben zu ermöglichen, indem bürokratische Hürden minimiert werden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Bäckerhandwerks e.V. am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 129/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) muss bürokratiearm ausgestaltet..., ...bisherige Gesetzentwurf des HinSchG sah vor, dass Betriebe..., ...Bei Verstößen gegen das HinSchG sollen den betroffenen...

  • SG2408020020 (PDF - 331 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zentrum für Safe Sport

      Interpersonale Gewalt in Form von psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt und Missbrauch sind ein weitverbreitetes menschenrechtliches Risiko im Sport. Darum setzt Athleten Deutschland sich für die Schaffung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport ein. Es soll Kompetenzen in den Bereichen Prävention, Intervention und Aufarbeitung innehaben und einen Beitrag zur Bekämpfung von interpersonaler Gewalt im Sport leisten. Es soll sowohl für den Leistungs- und Spitzensport als auch für den Breitensport umfassende Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung von Missbrauch und Gewalt implementieren.
    • Bereitgestellt von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der vorliegenden ..., ...sind in Anlehnung an § 8 HinSchG vertraulich zu behandeln..., ..., analog zu § 9 Abs. 1 HinSchG im SSC eine Ausnahme ..., ...441 Im Unterschied zum HinSchG ist an einen Verstoß ..., ...Informationsbeschaffung 442 § 35 Abs. 1 HinSchG sieht als weiteres Element..., ..., 10 AntiDopG und § 10 HinSchG. * * * Welche Regelungen...

  • SG2501310004 (PDF - 66 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen

      Der djb legt eine Konzeption vor, die im ersten Teil einen Vorschlag für ein Gleichstellungsgesetz in der Privatwirtschaft enthält und im zweiten Teil umfassende Handlungshinweise für Unternehmen und die Interessenvertretungen der Beschäftigten gibt. Der Gesetzesvorschlag und die Handlungshinweise zeigen Wege zur Diskriminierungsfreiheit in Unternehmen auf. Ziel ist es, Unternehmen der Privatwirtschaft in Richtung einer diskriminierungsfreien Unternehmenskultur weiterzuentwickeln, in der alle Geschlechter gleiche Verwirklichungschancen haben. Der in Art. 3 Abs. 2 GG verbriefte Handlungsauftrag adressiert Frauen und nichtbinäre Personen in ihrer Vielfalt. Das verlangt die Berücksichtigung von Diskriminierungslagen in ihrer intersektionalen Dimension.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 31.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) wie auch die Datenschutzgrundverordung...

  • SG2512310009 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2412180149 (PDF - 1 Seite)

  • SG2412200025 (PDF - 1 Seite)

  • SG2406170015 (PDF - 2 Seiten)

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