Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

13 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EGInsO"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/10)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/2)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (13)

  • SG2406210095 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Evaluation nach Art 107a EGInsO

      - Verlängerung der Evaluationsphase des Art. 107a EGInsO - Vorsorgliche Einordnung der Vorschläge der AG "Reform der Verbraucherinsolvenz" (ZVI 2023, 341 ff.)“ mit Blick auf die grundsätzliche Beibehaltung des geltenden Rechtsrahmens und einer nur punktuellen Anpassung (insb. bei der Verstrickungsproblematik)
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) Lobbyregister-Nr...., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ...

  • SG2406120029 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 sind..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 Überdies..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 geregelt...

  • SG2406120073 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 sind..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 Überdies..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 geregelt...

  • SG2406100040 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) Lobbyregister-Nr...., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 ...

  • SG2406170070 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Evaluation nach Art 107a EGInsO

      - Verlängerung der Evaluationsphase des Art. 107a EGInsO - Vorsorgliche Einordnung der Vorschläge der AG "Reform der Verbraucherinsolvenz" (ZVI 2023, 341 ff.)“ mit Blick auf die grundsätzliche Beibehaltung des geltenden Rechtsrahmens und einer nur punktuellen Anpassung (insb. bei der Verstrickungsproblematik)
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 08.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) Lobbyregister-Nr. R001459..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 Die..., ... Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 sind..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 Überdies..., ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 geregelt...

  • SG2406110005 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Restschuldbefreiungsverfahrens (Art. 107a EGInsO) vom 7. Mai 2024 Die..., ... Pachtrecht (Art. 107a EGInsO) Stellung zu nehmen, gerne...

  • SG2408290015 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Vertiefung der Kapitalmärkte

      Ziel ist eine Vertiefung und grenzüberschreitende Integration der Kapitalmärkte auf EU-Ebene (Kapitalmarktunion), um die Finanzierung der wirtschaftlichen Transformation und die Mobilisierung von privatem Kapital zu optimieren. Wichtige Stellschrauben sind die Verbesserung des Verbriefungsprozesses, eine Teilharmonisierung des Insolvenz- und des Steuerrechts, eine wettbewerbsfähige Regulierung der Clearing- und Derivatemärkte sowie eine Ausgestaltung der sog. Retail Investment Strategie im Sinne dergestalt, dass mehr Kleinanleger an Kapitalmarktanlagen herangeführt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 29.08.2024
    • Adressatenkreis:

      • 21.06.2024

      • 02.07.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...begrenzt durch Art. 102b § 1 EGInsO adressiert)). Eine solche...

  • SG2405140023 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluation des Gesetzes zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens

      Mit dem Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht vom 22.12.2020 (BGBl. I S. 3328) ist das RSB-Verfahren auf 3 Jahre verkürzt worden. Die Verkürzung der Verfahrensdauer gilt für alle ab dem 1.10.2020 beantragten Verfahren. Nach Art. 107a Abs. 1 EGInsO hat die Bundesregierung dem Deutschen Bundestag bis zum 30.06.2024 u.a. zu berichten, ob und ggf. wie sich die Verkürzung des RSB-Verfahrens auf das Antrags-, Zahlungs- und Wirtschaftsverhalten von Verbraucherinnen und Verbrauchern ausgewirkt hat. Der VID schildert dazu Erfahrungen aus der Praxis der Insolvenzverwalter und unterbreitet konkrete (Änderungs-)Vorschläge.

    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 28.05.2024
    • Adressatenkreis:

      • 10.05.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmen soll nach Art. 107a EGInsO aber auf Grundlage eines...

  • SG2405280039 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2406270160 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2504090005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung von Insolvenz- und Restrukturierungsverfahren

      Der Entwurf sieht zur weiteren Förderung der Digitalisierung der Justiz im Insolvenzrecht vor, die Möglichkeiten der elektr. Forderungsanmeldung u. der elektr. Kommunikation mit den Insolvenzgläubigern, im Restrukturierungsrecht die elektr. Kommunikationsmöglichkeiten der Verfahrensbeteiligten untereinander zu erweitern. Er enthält zudem verbliebene Anpassungen des nat. Rechts zur Umsetzung des Art. 28a) und c) der Restrukturierungs-RL (EU 2019/1023) sowie konkretisierende Regelungen zu den Gegenständen der Bekanntmachung in öffentl. Restrukturierungssachen nach dem StaRUG. Der VID bringt u.a. zu folgenden Themenschwerpunkten (Änderungs-)Vorschläge ein: - elektr. Gläubigerinformationssysteme - elektr. Zustellungen im Auftrag des Gerichts - elektr. Forderungsanmeldungen.
    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 09.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10943 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur weiteren Digitalisierung der Justiz
    • Adressatenkreis:

      • 31.03.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • SG2502100010 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2405140021 (PDF - 46 Seiten)

Nach oben blättern