Stellungnahmen/Gutachten

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43 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"ARegV"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (43)

  • SG2507230001 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anreizregulierungsverordnung

      Aufnahme von Verbraucherschutz und Klimaschutz als Regulierungszweck, Aufnahme von "Energiewendekompetenz“ in die ARegV, Verpflichtung für Netzbetreiber Rückstellungen für Stilllegungs- und - und Rückbaukosten zu bilden https://foes.de/publikationen/2024/FOES_2024_Stellungnahme_zum_BNETZA_Eckpunktepapier_NETZE._EFFIZIENT._SICHER._TRANSFORMIERT.pdf

    • Bereitgestellt von: Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft e. V. am 01.08.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewendekompetenz“ in die ARegV Die Integration von..., ...zukünftigen Bestandteile der ARegV sollten außerdem transparent...

  • SG2511270003 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) vor, wo definiert ist..., ...der Forderung, §11 Abs. 2 ARegV beizubehalten. Als Antwort...

  • SG2406270157 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzreform der BNetzA

      Der VCI weißt auf die anhaltende Relevanz einer sicheren Erdgasversorgung für die chemische Industrie hin - insbesondere zur stofflichen Nutzung. Die Transformation der Fernleitungs- und Verteilernetze darf nicht zu einer abnehmenden Versorgungssicherheit führen. Stilllegungen und Umwidmungen bestehender Netzinfrastruktur müssen mit genügend Vorlaufzeit mit Verbrauchern abgestimmt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Chemischen Industrie e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 04.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die StromNEV, GasNEV und ARegV schrittweise ersetzen....

  • SG2406200107 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und eine Änderung in der ARegV oder im EnFG vorzunehmen...

  • SG2412200115 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 20.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) geregelt. Im aktuellen..., ...Zwei-Jahres-Verzug in der ARegV vorgesehen (§ 11 (2) Nr..., ... i.V.m. § 4 (3) Nr. 2 ARegV). Die aktuell gültige ...

  • SG2412180159 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 18.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) geregelt. Im aktuellen..., ...Zwei-Jahres-Verzug in der ARegV vorgesehen (§ 11 (2) Nr..., ...12 i.V.m. § 4 (3) Nr. 2 ARegV). Die aktuell gültige ...

  • SG2412170038 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 17.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) geregelt. Im aktuellen..., ...Zwei-Jahres-Verzug in der ARegV vorgesehen (§ 11 (2) Nr..., ...12 i.V.m. § 4 (3) Nr. 2 ARegV). Die aktuell gültige ...

  • SG2406210076 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewende-Kompetenz (ARegV) haben, um Anreize für...

  • SG2412110036 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung von Maßnahmen zur Gewährleistung von Versorgungssicherheit und Systemstabilität

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 19.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) geregelt. Im aktuellen..., ...Zwei-Jahres-Verzug in der ARegV vorgesehen (§ 11 (2) Nr..., ...12 i.V.m. § 4 (3) Nr. 2 ARegV). Die aktuell gültige ...

  • SG2510280016 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Forderung nach Anpassung des EnWG zur Begrenzung der BNetzA-Kompetenzen und Sicherung effektiven Rechtsschutzes

      GEODE setzt sich für eine Nachjustierung der EnWG-Novelle 2023 ein, um das Gleichgewicht zwischen Gesetzgeber, Bundesregierung und Bundesnetzagentur (BNetzA) wiederherzustellen. Der Bundesgesetzgeber wird aufgefordert, die wesentlichen energiepolitischen und -strukturellen Entscheidungen der nationalen Regulierungssystematik in Wahrnehmung der eigenen Legislativfunktion durch Vorgabe der wesentlichen politischen Leitlinien im europarechtlich gegebenen Rahmen (wieder) selbst im Energiewirtschaftsgesetz zu regeln. Die fachspezifische Ausgestaltung der eu-ropäischen Vorgaben muss dabei der Bundesnetzagentur vorbehalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: GEODE Deutschland e.V am 28.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungen (StromNEV/GasNEV, ARegV) durch eigene Festlegungen...

  • SG2509300194 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beeinflussbare Kostenanteile (ARegV). ▪ Gesetzesbegründung...

  • SG2410220019 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung Netzanschlüsse / Energy Share

      Nach aktueller EU-Gesetzgebung werden unter anderem Regelungen für Verträge mit Festpreistarifen aufgenommen und Energielieferanten verpflichtet, angemessene Absicherungsstrategien zu entwickeln und einzuhalten. Mit Änderungen im EnWG und durch weitere Vorschriften im Verbraucherbereich und Veröffentlichungspflichten der Übertragungsnetzbetreiber wird u.a. sichergestellt, dass Letztverbraucher aktiv am Markt teilnehmen und informierte Entscheidungen treffen können. Der ZIA begrüßt daher die hier angestrebten Vereinheitlichungen und die Digitalisierung der Prozesse beim Netzanschluss, wobei Detailregelungen verbesserungsbedürftig sind.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 22.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14199 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 16.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewende-Kompetenz (ARegV) haben, um Anreize für...

  • SG2406280164 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Netzanschlüssen

      Der BVES setzt für ein möglichst effizientes Anschlussverfahren ein. Dies schließt detaillierte Ausführungen in einem Gesetzesentwurf zu den Informationen, die Netzbetreiber bei Anschlussbegehren einfordern dürfen ein, feste Fristen zu denen Rückmeldungen erfolgen müssen, die Verhinderung von Fristumgehungsmöglichkeiten und eine elektronische Auskunftsplattform. Die Kosten für den Netzausbau dürfen auf keinen Fall auf die Anschlusspetenten abgewälzt werden. Weiterhin muss die Reservierung von Kapazitäten diskriminierungsfrei und transparent erfolgen.
    • Bereitgestellt von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Vorabkonsultation zu den Regelungsentwürfen für die Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Energiewendekompetenz (ARegV) gedacht werden sollte...

  • SG2503310043 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV) im Jahr 2022 hat zu Recht..., ...ausgebaut werden sollten. Die ARegV wird zum 31. Dezember ...

  • SG2409260120 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... StromNZV, StromNEV und ARegV stellte einen Verstoß ...

  • SG2505230006 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erzeugungsüberschüssen an. 23 §19 ARegV besagt, dass auf die Erlösobergrenzen...

  • SG2503310035 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzentgelte ist nach § 4 Abs. 3 ARegV grundsätzlich nicht vorgesehen...

  • SG2407010014 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wasserstoffhochlauf vorantreiben - Transformation der Gasnetze ermöglichen und Instrumente für die Marktdurchdringung etablieren

      Wasserstoffhochlauf ermöglichen. Schnelle Schaffung eines Wasserstoffnetzes in Deutschland - sowohl auf der Fernleitungsebene (Kernnetz) als auch auf der Verteilnetzebene. Transformation Gasnetzinfrastruktur in Richtung Wasserstoff als Beitrag zur Klimaneutralität und dem Gelingen der Energiewende ermöglichen (Umwidmung, Ergänzungsneubau, Stilllegung; Schaffung entsprechender regulatorischer Rahmenbedingungen bzw. Finanzierungsbedingungen für Fernleitungs- und Verteilnetze via EnWG und Festlegungen der BNetzA). Einalssungen zum BMW-Greenpaper Transformation Gas-/Wasserstoff-Verteilernetze im Rahmen öff. Konsultation. Sinnvolle Überführung EU-Gaspaket in dt. Recht. Zudem Instrumente für schnelle H2-Marktdurchdringung - wie bspw. Grünngasquote - etablieren.
    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzübergänge nach § 26 ARegV nur geringfügig angepasst...

  • SG2509020032 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genehmigt wurden (vgl. § 23 ARegV), sind rechtlich bereits...

  • SG2506260088 (PDF - 25 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genehmigt wurden (vgl. § 23 ARegV), sind rechtlich bereits...

  • SG2504150006 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anreizregulierungsverordnung (ARegV)167 ein Rahmen, der Anreize..., ...Anreizregulierungs-verordnung - ARegV). 168 S. hier. cepStudie...

  • SG2409160008 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachungen am Regelungsrahmen für den SMRO

      E.ON hat Vorschläge entwickelt, wie der Smart-Meter-Rollout günstiger, effizienter und kundenfreundlicher in die Fläche gebracht werden kann. Die Änderungsvorschläge umfassen die Reduzierung der Tarifanwendungsfälle, die Abschaffung des Mehrsparten-Meterings, die Sicherstellung der Kompatibilität des Smart-Meter-Gateways mit Kundenanlagen und die Abschaffung des wettbewerblichen Messstellenbetreibers. Im längerfristigen Zielbild spricht E.ON sich für einen „Smart-Meter light“ aus, der allen Kunden zu geringen Kosten zur Verfügung gestellt werden kann.

    • Bereitgestellt von: E.ON SE am 16.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlussverordnung ARegV Anreizregulierungsverordnung...

  • SG2509010002 (PDF - 94 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...wonach die Vorgaben der ARegV und der Strom-/GasNEV ...

  • SG2406210083 (PDF - 122 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Abschaffung Doppelbelastung V2G

      Beim bidirektionalen Laden fällt weiterhin die volle Stromsteuer an, wenn Strom aus dem öffentlichen Netz bezogen wird - unabhängig davon, ob der Strom tatsächlich "verfahren" wird oder nur zwischengespeichert wird, um ihn zu einem späteren Zeitpunkt wieder ins Netz einzuspeisen. Für diese Zwischenspeicherung soll ein Befreiungstatbestand definiert werden. Nur mit einer Befreiung wird sich bidirektionales Laden durchsetzen können.

    • Bereitgestellt von: The Mobility House am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 232/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
      2. BT-Drs. 20/12351 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom- und Energiesteuerrecht
    • Adressatenkreis:

      • 11.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vor dem Hintergrund der ARegV-Novelle für Verteilernetzbetreiber...

  • SG2506300217 (PDF - 2 Seiten)

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