Stellungnahmen/Gutachten

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385 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WPG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (385)

  • SG2607130023 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes; Anpassung des § 32 WPG

      Die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs führt zu einem Widerspruch zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der BEW. Dies kann zu Rechtsunsicherheiten für laufende Transformationsplanverfahren führen. Zur Vermeidung dieser Auswirkungen sollte die bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt werden. Vereinfachungen bei den Meldepflichten nach § 32 WPG im Rahmen der laufenden Novellierung sowie mittelfristige Änderungsmöglichkeiten zu den Regelungen des § 29 WPG, sowie das Angebot zum fachlichen Austausch, möglichen Anpassungen des WPG und zur Bereitstellung von Informationen aus der kommunalen Wärmeplanung und Großwärmepumpenprojekten.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 13.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Veröffentlichungspflichten nach § 32 WPG praxisgerecht ausgestalten..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der ..., ...bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt..., ...werden. 1 Ausgangslage Das WPG verpflichtet Betreiber ..., ...wird, enthält § 32 Abs. 2 WPG bereits heute eine besondere..., ...aktuellen Novelle wird der § 32 WPG angepasst, u.a. wird in..., ...Ausnahmeregelung des § 32 Abs. 2 WPG fallen, eine Veröffentlichung..., ...Anforderungen des § 32 Abs. 1 WPG unterliegen. Durch die ..., ...mit den Anforderungen des WPG zu verzahnen. Die vorgesehene..., ...zum § 32 Absatz 2 Satz 2 WPG (Ziffer 14 b) „Absatz ..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Verfahrensabläufen..., ...Transparenzanforderungen des WPG zu beeinträchtigen....

  • SG2609210023 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxistaugliche Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes; Anpassung des § 32 WPG

      Die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs führt zu einem Widerspruch zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der BEW. Dies kann zu Rechtsunsicherheiten für laufende Transformationsplanverfahren führen. Zur Vermeidung dieser Auswirkungen sollte die bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt werden. Vereinfachungen bei den Meldepflichten nach § 32 WPG im Rahmen der laufenden Novellierung sowie mittelfristige Änderungsmöglichkeiten zu den Regelungen des § 29 WPG, sowie das Angebot zum fachlichen Austausch, möglichen Anpassungen des WPG und zur Bereitstellung von Informationen aus der kommunalen Wärmeplanung und Großwärmepumpenprojekten.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 21.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6587 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.09.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den Meldepflichten in §32 WPG in der aktuellen kleinen..., ...mittelfristig bei einer großen WPG-Novelle, Anpassungsmöglichkeiten...

  • SG2606160005 (PDF - 16 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als zentrales Instrument..., ... nach § 22 WPG für Kommu nen mit weniger..., ... Mehrere Regelungen des WPG-E verweisen auf das GModG..., ...insbesondere §§ 26 und 27 WPG, die auf §§ 71 Abs. 8, ..., ...zeitnahe große Novelle des WPG aus. Ziel sollte es sein..., ...der angekündigten großen WPG-Novelle in der zweiten..., ... sollte § 2 Absatz 2 des WPG durch diesen neuen Satz..., ...“ zu verwenden, denn das WPG definiert den Begriff..., ... die Kommune nach § 10 WPG-E verpflichtet sind, müssen..., ...Wärmeplanung“ nach § 22a WPG-E nunmehr das dritte Ver..., ... nach § 22 WPG für Kommunen mit weniger..., ... nen zuzulassen und § 22 WPG zu streichen. Seite ..., ...Beteiligten nach § 7 Abs. 2 WPG ist nach wie vor nicht..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG erfolgt und diese nicht..., ...der Betei ligten nach § 7 WPG in § 22a WPG-E ausdrücklich..., ...Verfahren nach §§ 22a und 22b WPG-E auch im Rahmen der ..., ...Dies ist in § 25 Abs. 2 WPG-E klarzustellen. Aufgrund..., ...verlieren §§ 26 und 27 WPG dann ihren Regelungsinhalt..., ... sichtigen. §§ 26 und 27 WPG sollten daher erhalten ..., ... des WPG anzustoßen, um die Qualität...

  • SG2608250016 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG .........................., ...Kommunale Wärmeplanung nach WPG, §§ 14 ff. WPG, § 23 WPG..., ...; Anpassung in §§ 26, 27 WPG fehlt noch; zukünftig..., ...Gasverteilernetzen (§ 28 WPG und §§ 16 b ff. EnWG-E..., ... das Jahr 2045 (vgl. § 1 WPG). Der Wärmeplan zeigt ..., ... wird (vgl. § 19 Abs. 2 WPG). Zukünftig wird es ..., ... Einwohnern geben (§ 22a WPG-E). Danach können Kom ..., ...Wärmenetzbetreiber, § 32 WPG Wer Jeder Betreiber ..., ...erstellt i.S.d. § 32 Abs. 2 WPG). Seite 8 von 19 ..., ... nach § 13 Absatz 3 des WPG unverzüglich zur Verfügung..., ...Wärmeplans vor (§§ 14 bis 19 WPG). Dabei sind nach § 7 WPG..., ...iterative Prozess ist im WPG nicht eindeutig verankert..., ...Regelung des § 13 Abs. 4 WPG hinaus keinen Anspruch ..., ...Verfahrens liegt dann nach § 22 WPG und § 22a und b WPG-E auch..., ...auf Grund lage des §22a WPG-E die kleine Wärmeplanung..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG stattfinden (am besten ..., ... (Zielszenario nach § 17 WPG) Nr. IV (Einteilung ..., ...Begründung des neuen § 24 WPG-E mehrfach erwähnt. § 24 WPG-E soll ermöglichen, dass...

  • SG2608250010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...

  • SG2406130049 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...24 RED III anrechenbar. WPG) § 2 1 fürjedes § 1 — ..., ...zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden. Zum einen wären..., ...bundesweiten Mittel nach § 2 Abs. 1 WPG und 30 % klimaneutrale ..., ...Wärmenetz nach § 29 Abs. 1 WPG, nicht mehr haltbar. Zum...

  • SG2610080027 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzlicher Rahmen § 29 WPG verpflichtet Betreiber,..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG § 29 Abs. 1 WPG bleibt...

  • SG2605070036 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) verpflichtet Betreiber..., ...von Wärmenetzen gemäß § 29 WPG, für jedes einzelne Wärmenetz..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG (1) Die jährliche Nettowärmeerzeugung...

  • SG2609010008 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) noch 65%-Regelungen enthalten sind und einige WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...Wärmenetze bis 2030 (§ 2 WPG) ist es erforderlich, ..., ... im Wärmeplanungsgesetz (WPG) im Rahmen der GEG-Modernisierung..., ...effiziente Wärmenetze ins WPG Die BEW-Förderung wird..., ...Wärmenetze (Wärmeplanungsgesetz - WPG) in § 2 (1) und (2) erfüllt..., ...durch Ergänzung des § 2 (2) WPG durch den neuen Satz 2:..., ... EU-Vorgaben Da auch im WPG noch 65%-Regelungen enthalten sind und auch WPG-Regelungen im Widerspruch..., ...werden die Regelungen im WPG den Regeln im GmodG und...

  • SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken: Eine ..., ...Abstimmung zwischen GEG und WPG stellt sicher, dass Synergien...
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