Stellungnahmen/Gutachten
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353 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"WPG"« gefunden
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (353)
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Zu Regelungsvorhaben:
Praxistaugliche Umsetzung des Wärmeplanungsgesetzes; Anpassung des § 32 WPG
Die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs führt zu einem Widerspruch zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der BEW. Dies kann zu Rechtsunsicherheiten für laufende Transformationsplanverfahren führen. Zur Vermeidung dieser Auswirkungen sollte die bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt werden.
- Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 13.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes
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BT-Drs. 21/6587
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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09.07.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Veröffentlichungspflichten nach § 32 WPG praxisgerecht ausgestalten..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Regelungen der ..., ...bestehende Abstimmung zwischen WPG und BEW gesetzlich klargestellt..., ...werden. 1 Ausgangslage Das WPG verpflichtet Betreiber ..., ...wird, enthält § 32 Abs. 2 WPG bereits heute eine besondere..., ...aktuellen Novelle wird der § 32 WPG angepasst, u.a. wird in..., ...Ausnahmeregelung des § 32 Abs. 2 WPG fallen, eine Veröffentlichung..., ...Anforderungen des § 32 Abs. 1 WPG unterliegen. Durch die ..., ...mit den Anforderungen des WPG zu verzahnen. Die vorgesehene..., ...zum § 32 Absatz 2 Satz 2 WPG (Ziffer 14 b) „Absatz ..., ...zwischen den Vorgaben des WPG und den Verfahrensabläufen..., ...Transparenzanforderungen des WPG zu beeinträchtigen....
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.06.2026
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Adressatenkreis:
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09.06.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...das Wärmeplanungsgesetz (WPG) als zentrales Instrument..., ... nach § 22 WPG für Kommu nen mit weniger..., ... Mehrere Regelungen des WPG-E verweisen auf das GModG..., ...insbesondere §§ 26 und 27 WPG, die auf §§ 71 Abs. 8, ..., ...zeitnahe große Novelle des WPG aus. Ziel sollte es sein..., ...der angekündigten großen WPG-Novelle in der zweiten..., ... sollte § 2 Absatz 2 des WPG durch diesen neuen Satz..., ...“ zu verwenden, denn das WPG definiert den Begriff..., ... die Kommune nach § 10 WPG-E verpflichtet sind, müssen..., ...Wärmeplanung“ nach § 22a WPG-E nunmehr das dritte Ver..., ... nach § 22 WPG für Kommunen mit weniger..., ... nen zuzulassen und § 22 WPG zu streichen. Seite ..., ...Beteiligten nach § 7 Abs. 2 WPG ist nach wie vor nicht..., ...Beteiligten gem. § 7 Abs. 2 WPG erfolgt und diese nicht..., ...der Betei ligten nach § 7 WPG in § 22a WPG-E ausdrücklich..., ...Verfahren nach §§ 22a und 22b WPG-E auch im Rahmen der ..., ...Dies ist in § 25 Abs. 2 WPG-E klarzustellen. Aufgrund..., ...verlieren §§ 26 und 27 WPG dann ihren Regelungsinhalt..., ... sichtigen. §§ 26 und 27 WPG sollten daher erhalten ..., ... des WPG anzustoßen, um die Qualität...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Gleiche Definition v. Abwärme aus TAB in EU-Guidance zur RED III wie in GEG u. WPG
Ziel der gemeinsamen Stellungnahme ist es, die derzeitig geltende Einstufung der Abwärme aus thermischen Abfallbehandlungsanlagen in GEG und WPG auch so in der Guidance zur RED III zu übernehmen. Das BMWK soll dazu bewegt werden, diesen Standpunkt auf europäischer Ebene durchzusetzen. Primär betroffen ist die Guidance der EU-Kommission zur EU-RED III Richtlinie in Bezug auf die Einstufung von Abwärme aus der thermischen Abfallbehandlung, in der eine Gefährdung des Gebäudeenergiegesetzes und des Gesetzes zur Kommunalen Wärmeplanung gesehen wird.
- Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 14.06.2024
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Adressatenkreis:
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29.05.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...24 RED III anrechenbar. WPG) § 2 1 fürjedes § 1 — ..., ...zum Wärmeplanungsgesetz (WPG) gefährden. Zum einen wären..., ...bundesweiten Mittel nach § 2 Abs. 1 WPG und 30 % klimaneutrale ..., ...Wärmenetz nach § 29 Abs. 1 WPG, nicht mehr haltbar. Zum...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufbau von Rahmenbedingungen für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung zur Erreichung der klimaschutzziele auf den jeweiligen politischen Ebenen. Die gesetzlichen Dekarbonisierungsquoten für Wärmenetze sollten betreiberbezogen statt netz-bezogen erfüllt werden können. Eine Saldierung über alle Netze eines Betreibers vermeidet ineffiziente Investitionen. Die Dekarbonisierungsziele müssen dafür nicht angepasst werden.
- Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 07.05.2026
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Adressatenkreis:
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07.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Das Wärmeplanungsgesetz (WPG) verpflichtet Betreiber..., ...von Wärmenetzen gemäß § 29 WPG, für jedes einzelne Wärmenetz..., ...Regelungsvorschlag zum § 29 Abs. 1 WPG (1) Die jährliche Nettowärmeerzeugung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Der BDEW fordert eine zügige und praxisgerechte Neufassung des Gebäudeenergiegesetzes (GEG) sowie die 1:1-Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) in nationales Recht. Zugleich sollen GEG und Wärmeplanungsgesetz (WPG) besser verzahnt werden, um Synergien in der Wärmewende zu heben. Der BDEW fordert stabile und langfristige Förderbedingungen im Rahmen der BEG und BEW sowie die Fortentwicklung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes (KWKG) mit Zielrichtung Treibhausgasneutralität. Ziel ist es, Investitionssicherheit für Verbraucher und Unternehmen zu schaffen, die Wärmewende sozialverträglich umzusetzen und die Klimaschutzziele im Gebäudesektor sicher zu erreichen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 25.06.2025
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Adressatenkreis:
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21.05.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...und Wärmeplanungsgesetz (WPG) zusammendenken: Eine ..., ...Abstimmung zwischen GEG und WPG stellt sicher, dass Synergien...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Das HBB kritisiert den RefE zur WPG-Novelle, weil er die leitungsgebundene Versorgung im ländlichen Raum strukturell unterschätzt: Kommunen sollen verpflichtend prüfen, ob Wärmenetze nach § 22a Abs. 2 geeignet sind und bei positivem Ergebnis „Prüfgebiet Wärmenetz“ ausweisen. Zudem sollen die pauschalen Biomassebegrenzungen in großen Wärmenetzen für neue Netze und für 2045 ersatzlos gestrichen werden. Für „grünes Methan“ fordert das HBB den Abbau unverhältnismäßiger Anforderungen (u. a. Wegfall/Überarbeitung der „Wirtschaftlichkeits“-Hürde) sowie die Streichung des bundeslandspezifischen Bedarfs-/Potenzialabgleichs (§ 28 Abs. 5 Satz 2). Außerdem wird eine Präzisierung der Holzbiomasse-Definition und die Einstufung biogenen Wasserstoffs als EE-Energieträger gefordert.
- Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 01.07.2026
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Wärmeplanungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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05.05.2026
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) ........................., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) ........................., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) ........................., .... Weitere Anpassungen im WPG .........................., ...Holzbiomassen (§ 3 Nr. 15 e WPG) ............. 11 4.2...., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...der laufenden Novelle des WPG gestrichen werden (§ 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG). Der Wärmesektor weist..., ...zu streichen (§ 28 Abs. 2 WPG). Zum anderen sollte die..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ...Stellungnahme zum RefE einer WPG-Novelle vom 24.4.2026 –..., ... 30 Abs. 2 & § 31 Abs. 2 WPG) Das WPG verbietet für ..., ... Kilometern (§ 31 Abs. 2 WPG). Für neue Wärme-netze ..., ... 2045 (§ 31 Abs. 2 WPG). 2.2. Wärmeversorgung..., ...Methan abbauen (§ 28 Abs. 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 2 WPG..., ...streichen (§ 28 Abs. 5 Satz 2 WPG) Gemäß § 28 Abs. 5 WPG..., .... Weitere Anpassungen im WPG 4.1. Präzisierung bei ..., ...Vorschlag In § 3 Nr. 15 e WPG werden hinter dem Wort ..., ...Energieträger (§ 3 Abs. 1 Nr. 8 & 15 WPG) In § 3 Abs. 1 Nr. 8 WPG...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Novelle des Wärmeplanungsgesetzes, um bürokratische Hürden abzubauen.
Die BMW Group setzt sich für Ausnahme von Unternehmen des verarbeitenden Gewerbes oder industrieller Verbraucher vom WPG ein, da bereits verschiedene andere Mechanismen zur Erreichung des Net Zero Ziels existieren. Zudem setzt sich das Unternehmen für die Einführung eines deutschlandweiten Wärmekontos ein, dass Unternehmen mit mehreren verschiedengroßen Standorten ermöglichen würde, kosteneffiziente Umsetzungen zur Erreichung der Klimaziele umzusetzen.
- Bereitgestellt von: Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft am 27.03.2026
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Adressatenkreis:
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05.02.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Das Wärmeplanungsgesetzt (WPG) steht im Zusammenhang ..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG), liegt ab einer Anzahl..., ... ist die Vorgabe aus dem WPG maßgeblich, um entsprechend..., ...Satz 1). Nach Teil 3 des WPG muss folgende Bedingung..., ... Mehrfachbelastungen aus WPG und bereits bestehenden..., ...Dekarbonisierungsfahrplänen nach §32 WPG ab Ende 2026 eine zusätzliche..., ...industrieller Verbraucher vom WPG, da bereits verschiedene..., ...entsprechend § 29 Absatz 1 WPG zu erreichen. Aktuell muss...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
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Adressatenkreis:
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28.06.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ...ausschließen (vgl. § 22 Abs. 2 WPG). Energieversorgungsunternehmen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ..., ...abgeschlossen wurde (vgl. § 9 Abs. 2 WPG). Die Thüga fordert daher...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Wärmewende - kommunal und technologieoffen
Wärmewende zum Erfolg führen. Stärkung der kommunalen Wärmeplanung und kommunalen Planungsautonomie. Offenheit bei den einzusetzenden Heizungstechnologien schaffen - Wärmewende benötigt Elektronen und Moleküle. Rasche Umsetzung WPG in Landesrecht. Rasche Umsetzung der in WPG und GEG angelegten BNetzA-Festlegungsermächtigung als Basis für die Erstellung von H2-Transformationsplänen.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
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Adressatenkreis:
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15.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) wurde 2023 eine bundesweit..., ...werden kann (vgl. § 14 Abs. 4 WPG). Die Thüga unterstützt..., ...des Wärmeplanungsgesetzes (WPG) in Landesrecht THÜGA ..., ...verbunden ist (vgl. § 11 WPG) und daher aus Sicht der..., ...vorsehen (vgl. § 4 Abs. 3 WPG). Während die Thüga die..., ...reduzieren (vgl. § 22 Abs. 1 WPG) und einzelne Wärmeoptionen..., ...ausschließen (vgl. § 22 Abs. 2 WPG). Energieversorgungsunternehmen..., ... Dritte (vgl. § 7 Abs. 2 WPG) auch bei vereinfachten..., ...Wärmenetz (vgl. § 22 Abs. 2 WPG) ist unkonkret und spekulativ..., ...abgeschlossen wurde (vgl. § 9 Abs. 2 WPG). Die Thüga fordert daher...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Aufbau von Rahmenbedingungen für eine technologieoffene und kosteneffiziente Dekarbonisierung der Wärmeversorgung zur Erreichung der klimaschutzziele auf den jeweiligen politischen Ebenen. Die gesetzlichen Dekarbonisierungsquoten für Wärmenetze sollten betreiberbezogen statt netz-bezogen erfüllt werden können. Eine Saldierung über alle Netze eines Betreibers vermeidet ineffiziente Investitionen. Die Dekarbonisierungsziele müssen dafür nicht angepasst werden.
- Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 23.10.2025
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Adressatenkreis:
-
04.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...juristischen Entkopplung von WPG und GEG sehen. Dazu habe..., ...Verknüpfung zwischen GEG und WPG ist für diese operativen...
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Zu Regelungsvorhaben: