Stellungnahmen/Gutachten

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233 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BHO"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (233)

  • SG2604230031 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes in Hinblick auf Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO

      § 5 WissFG sollte um einen Satz ergänzt werden, dass das Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen zum Zwecke des Technologietransfers keine Anwendung findet. Der in der Stellungnahme unter 2. enthaltene Vorschlag der Ergänzung zum Genehmigungsverfahren würde auch für DESY eine erhebliche Erleichterung zur Gründung einer Tech GmbH mit sich bringen, was klare Vorteile hätte, um Ergebnisse der Grundlagenforschung in die Anwendung zu bringen. Selbst wenn das Verfahren nicht komplett wegfällt, jedoch zumindest erleichtert würde, wäre dies für DESY vorteilhaft, z. B. mit einer Ergänzung, dass das Unternehmen nicht mit dem privaten Markt konkurrieren soll.
    • Bereitgestellt von: Deutsches Elektronen-Synchrotron DESY am 23.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/4500 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Wissenschaftsfreiheitsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren gemäß § 65 BHO bei der Beteiligung an ..., ...Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen...

  • SG2507250007 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung SVIKG-Gesetzentwurf um Transparenz, private Kapitalmobilisierung und Einbindung Akteure

      Der Entwurf des SVIKG soll hinsichtlich einer klaren Zweckbestimmung zur strategischen Mobilisierung privaten Kapitals zur Zielerreichung verbessert werden. Der Gesetzentwurf soll durch eindeutige und kohärente methodische Grundlagen zur Klimaneutralitätsbewertung gestärkt werden. Die Lücken des Entwurfs im Bereich Governance und Einbindung von Akteuren zur Sicherung des Wirkungserfolgs sollen geschlossen werden. Der Gesetzentwurf ist nicht kohärent mit bestehenden Verpflichtungen etwa aus dem Klimaschutzgesetz, diese Widersprüche sollen geheilt werden.
    • Bereitgestellt von: Made in Germany 2030 am 25.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Planungsphase gemäß § 7 BHO einschließlich der Verwaltungsvorschriften zu § 7 BHO durchzuführen und zu dokumentieren..., ...Diese Qualifizierung von § 7 BHO stellt sicher, dass die..., ...Erfolgskontrollen gemäß § 7 BHO einschließlich den Verwaltungsvorschriften zu § 7 BHO sind für alle finanzwirksamen...

  • SG2604010001 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesrechnungshofs nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsaus-schuss..., ...Verwal-tungsvorschriften zu §§ 23, 44 BHO einschließlich der Allgemeinen...

  • SG2406260228 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Bundeshaushaltsordnung (BHO) in das HGB vorziehen...., ...bereits eine Änderung der BHO veranlasst, wären sämtliche..., ... zur Ergänzung des § 65 BHO bestehende Sonderregelung..., ...Artikel 21, § 65 Abs. 1 Nr. 4 BHO (Nr. 1 a, S. 81 des Entwurfs..., ...des § 65 Absatz 1 Nr. 4 BHO weitestgehend übernommen..., ...Wortlaut des § 65 Abs. 1 Nr. 4 BHO in der aktuellen Entwurfsfassung..., ... Bund im Entwurf zu § 65 BHO bereits festgelegt hat,...

  • SG2601050016 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verwaltungsvorschriften (VV) Nr. 2.2.3 zu § 44 BHO wird die Festbetragsfinanzierung..., ...Engagement Die VV zu § 44 BHO enthalten aktuell keine..., ...Overhead-Ausgaben In den VV zu § 44 BHO finden sich ferner keine..., ...Verwaltungsvorschriften zur BHO herbeigeführt werden können...

  • SG2511180020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Errichtung Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität

      Erweiterung der Zweckbestimmung im Sinne der der Mobilisierung privaten Kapitals für nachhaltige Investitionen, heimischen Leitmärkte und emissionsarmen Grund- und Baustoffen. Konkretisierung der Investitionen der Länder zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045. Konkretisierung der Investitionen des Bundes zur Erreichung der Klimaneutralität bis zum Jahr 2045, inkl. sektorale Priorisierung, und Konditionalität der Klimaneutralität. Entwicklung der Erfolgskontrollen in Anlehnung an nationale und internationale Klimaschutzabkommen und Gesetze; Erweiterter Kriterienkatalog der Erfolgskontrollen; Implementierung einer begleitentenden wiederkehrenden Governancestruktur zur Umsetzung.

    • Bereitgestellt von: Stiftung KlimaWirtschaft am 18.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Errichtung eines Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität (SVIKG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Planungs­phase gemäß § 7 BHO einschließlich der Verwaltungsvorschriften zu § 7 BHO durchzuführen und zu dokumentieren..., ...Erfolgskontrollen gemäß § 7 BHO einschließlich den Verwaltungsvorschriften zu § 7 BHO sind für alle finanzwirksamen...

  • SG2607100044 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren gemäß § 65 BHO bei der Beteiligung an ..., ...Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen...

  • SG2607160018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Genehmigungsverfahren gemäss § 65 BHO bei der Beteiligung an ..., ...Genehmigungsverfahren nach § 65 BHO auf Beteiligungen an Unternehmen...

  • SG2406280124 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...GVSG-RefE / § 112 Abs. 1 Satz 3 BHO-E) KZBV und BZÄK lehnen..., ... Bundeshaushaltsordnung (BHO) entschieden ab. Die ..., ...auch in den Regelungen der BHO wider, die in ihrem § 112..., ...1 Satz 1 die Geltung der BHO und damit eine Prüfzuständigkeit des BRH (s. etwa § 111 BHO) zwar für die Krankenkassen..., ... 3 aber die Gel-tung der BHO für die sonstigen Körperschaften..., ... auch der geltende § 112 BHO eindrücklicher Beleg dafür..., ...sowie in § 112 Abs. 1 Satz 3 BHO ersatzlos zu streichen....

  • SG2506200020 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an das Bundesministerium..., ...Bericht nach § 88 Absatz 2 BHO an den Haushaltsausschuss...
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