Stellungnahmen/Gutachten

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210 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (210)

  • SG2503180013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unzureichend • Gemäß §13b TierSchG können Katzenschutzverordnungen..., ...Freigängerkatzen. Paragraf 13b TierSchG ist in seiner jetzigen...

  • SG2512160073 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erlaubnisvorbehalt nach § 11 TierSchG bei gewerbsmäßiger Zucht..., ...derartiger Tiere gemäß § 11b TierSchG. Berlin, den...

  • SG2510080004 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung bei Genehmigungsverfahren für Tierversuche

      1) Einführung eines nationalen Tierversuchsgesetzes 2) Einführung bundesweit angepasster, digitalisierter und einheitlicher Antragsformulare für Tierversuchsvorhaben 3) Es sollte ermöglicht werden, dass Forschungsverbünde ein gemeinsames Tierversuchsvorhaben beantragen (z.B. ein gesamter SFB, Exzellenz- und Schwerpunktprogramme oder Forschungsinstitute). 4) Aktualisierung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV) durch Anpassung an die aktuelle Rechtslage (inklusive EU-Recht).
    • Bereitgestellt von: Deutsche Forschungsgemeinschaft e.V. am 08.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Tierschutzgesetz (TierSchG) und die Tierschutzversuchstierverordnung..., ...genehmigungspflichtig (§ 8 Abs. 1 Satz 1 TierSchG). Die Genehmigungs-verfahren..., ... Die Novellierung des TierSchG hat diese Entwicklungen..., ... Kommission nach § 15 TierSchG in die Feststellung der..., ...ist“ (§ 8 Abs. 1 Satz 3 TierSchG). Die Prüfung solltedas...

  • SG2606260026 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aestivation als Pflicht gemäß TierSchG Gerne gehen wir ..., ...Grundsatz des § 2 Abs. 1 TierSchG, demzufolge Tiere ihrer..., ...Grundsatz des § 2 Abs. 1 TierSchG: „Wer ein Tier hält, ...

  • SG2503180012 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 27.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für Tierheime in § 11 TierSchG, und ergänzender Erlass..., ...Verwaltungsvorschrift (AVV zum TierSchG) Seite 4 Tierversuchsfreie...

  • SG2409180018 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Tierschutzgesetzes (TierSchG) Das BMELhateinenGesetzesentwurf...

  • SG2609230017 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Tierschutzgesetzes (TierSchG)“ (BT-Drs. 21/6809) ..., ...Qualzucht“ ist nach § 11b TierSchG verboten. Dennoch bleibt...

  • SG2406140032 (PDF - 31 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reformation des Tierschutzgesetzes, um einen besseren Schutz für Tiere zu gewährleisten

      Das Tierschutzgesetz ist in seiner jetzigen Form kein rechtlich potentes Instrument, um die Bedürfnisse und Interessen von Tieren in ausreichendem Maße zu schützen; bis heute sieht es nur vor, unter welchen Voraussetzungen Tiere genutzt werden dürfen. Änderungen am Tierschutzgesetz können dazu beitragen, das Leiden der Tiere zumindest zu mildern. Die geplanten Änderungen gehen jedoch bisher im Entwurf nicht weit genug. Um den schlimmsten leidverursachenden Praktiken zu begegnen, sehen wir daher in den in der Stellungnahme genannten Punkten dringenden Nachbesserungsbedarf.

    • Bereitgestellt von: PETA Deutschland e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Straftatverwirklichung nach § 17 TierschG vor. Zuletzt hat der ..., ...des Absatzes 4 in § 4 TierSchG ausdrücklich. Internationale..., ...der Einführung des §13b TierSchG über 1.000 Kommunen dazu..., ... anderes laut § 3 (8) TierSchG verboten, soweit die ..., ...beinhalten. Nach § 3 Nr. 8 TierSchG ist es verboten, ein ..., ...Strafrahmens des § 17 TierSchG: fünf Jahre Freiheitsstrafe..., ...Geldstrafe für Taten nach § 17 TierSchG Wir erachten die Berücksichtigung...

  • SG2410150022 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... zur Durchführung des TierSchG (AVV, derzeit aus dem...

  • SG2607080002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualzuchtverbotes (§ 11b TierSchG) durch rechtlich verbindliche...
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