Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

184 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/29)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (184)

  • SG2604020007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sieht in einem neuen § 4d TierSchG die Anfertigung von Videoaufzeichnungen...

  • SG2506300014 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in einem neuen § 16n TierSchG gesetzlich zu verankern...

  • SG2406200239 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen der Änderung des TierSchG besteht nunmehr die Möglichkeit..., ... in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig...

  • SG2510090010 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG darstellt, nicht endgültig..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ...92 i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG bereits dann an, wenn..., ...Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2406060048 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tiergerechte und praxisgerechte Novellierung des Tierschutzgesetzes

      Bezüglich der Registrierungs- und Kennzeichnungspflichten für Hunde und Katzen bitten wir bei deren Ausgestaltung sich auf die Tiere zu fokussieren, die auch außerhalb der Wohnung gehalten werden, wie Hunde sowie Katzen mit Freigang. Wir befürworten eine Präzisierung des sog. Qualzuchtverbots. Nach unserer Einschätzung bedarf es hier allerdings eindeutiger, bundesweit einheitlich geltender Kriterien, um beurteilen zu können, ob bestimmte Tiere einem Abbildungs- bzw. Werbeverbot unterliegen. Der IVH lehnt die Einführung einer Positivliste ab. Hiermit würde die Heimtierhaltung in Deutschland grundsätzlich verboten und nur einzelne Heimtierarten von diesem Verbot ausgenommen.

    • Bereitgestellt von: Industrieverband Heimtierbedarf (IVH) e.V. am 10.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Änderung des § 2a Abs. 1b TierSchG soll die Grundlage für...

  • SG2406260263 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erlaubnisinhaberinnen und -inhabern (§ 11 TierSchG) vorbehalten. Tiere, ...

  • SG2510090007 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG darstellt, nicht endgültig..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ...92 i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ...Grund i. S. v. § 17 TierSchG bereits dann an, wenn..., ...Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2509290098 (PDF - 92 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 2 Tierschutzgesetz (TierSchG) darf niemand einem Tier..., ...zählt, gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Das wirft..., ... die Bestimmungen des TierSchG nicht aufheben, einschränken..., ...insbesondere auch für § 17 TierSchG, sodass diese Vorschrift..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Anwendbarkeit von § 17 TierSchG und dem Jagdrecht ausgeht..., ...die Anwendbarkeit des TierSchG neben einer Kormoranverordnung..., ...Grund“ i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG besteht, gerade nicht..., ...Die Einhaltung des § 17 TierSchG ist selbst dann zu prüfen..., ...darstellt oder ob das TierSchG zusätzliche strengere..., ... Grunds in § 17 Nr. 1 TierSchG ist umstritten (vgl. ..., ...Grund i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG darstellen und damit ..., ...Zusammenhang auf § 4 Abs. 1 TierSchG und schlussfolgert daraus..., ...gemäß § 13 Abs. 1 Satz 2 TierSchG nach der Spezialitätsregel..., ... i. S. v. § 17 S. 2 TierSchG jagdfreundlich (so Schuck..., ... Verdrängung des § 17 TierSchG beziehungsweise einem..., ...Jagd nur dann nach § 17 TierSchG straffrei bleibe, wenn..., ...auch abseits von § 17 TierSchG die Rechtmäßigkeit der..., ..., S. 1; Lorz/Metzger, TierSchG, Kommentar, 6. Aufl. ..., ... auch gem. § 17 Nr. 1 TierSchG strafbar. Denn wenn aus...

  • SG2409280002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung

      - Es sollte rechtlich geprüft werden, inwieweit überzählige Versuchstiere, sofern sie nicht anderweitig untergebracht oder in einem Versuch eingesetzt werden können, als Futtertiere abgegeben werden, um die Tiere somit einem sinnvollen Zweck zuzuführen. - Ein Übersetzungfehler „Überdosis eines Betäubungsmittels" ist in die Formulierung: „Überdosis eines Narkosemittels“ oder „Überdosis eines Anästhetikums“ zu korrigieren.
    • Bereitgestellt von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 08.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Versuchstierverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 20.09.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Erlaubnis nach § 11 TierSchG (Tierhausleitung) sein...

  • SG2409300062 (PDF)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einschließt, die gemäß § 7a TierSchG verwendet werden, jedoch...
Nach oben blättern