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239 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"KHG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (239)

  • SG2605190008 (PDF - 100 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung des § 17c Absatz 7 KHG entgegenläuft, wonach bis..., ...Absatz 6 Satz 1 Nrn. 4 und 6 KHG erfolgten im Jahr 2024 ..., ... ein weiterer Bereich im KHG bzw. KHEntgG mit ähnlichen..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG überführt.“ Begründung..., ... ein weiterer Bereich im KHG bzw. KHEntgG mit ähnlichen..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG und im zweiten Schritt ..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG für das Leistungsjahr..., ...erforderlich. 1.2 § 10 KHG (Entwicklungsauftrag zur..., ... über die Regelungen des KHG Investitionsförderung erhalten..., ...Änderungsvorschlag zu Artikel 4 Nr. 2: KHG § 17b (Einführung eines..., ... ein weiterer Bereich im KHG bzw. KHEntgG mit ähnlichen..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG überführt.“ Begründung..., ... ein weiterer Bereich im KHG bzw. KHEntgG mit ähnlichen..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG und im zweiten Schritt ..., ...Kurzzeitfallpauschalen gemäß § 17b KHG für das Leistungsjahr..., ...erforderlich. 1.2 § 10 KHG (Entwicklungsauftrag zur..., ... über die Regelungen des KHG Investitionsförderung erhalten..., ...Änderungsvorschlag zu Artikel 4 Nr. 2: KHG § 17b (Einführung eines..., ... In § 2a Absatz 1 Satz 2 KHG wird „2.000 Meter“ durch..., ...Ziffer „e“ in § 17d Absatz 9 KHG. 25 ...

  • SG2411050011 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausstruk-turfonds in § 12a KHG für INZ ist hilfreich, ..., ...Konkretisierung im neuen § 12b KHG (Entwurf KHVVG) müsste ...

  • SG2503310171 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzen wie dem SGB XI, dem KHG sowie den SGB VIII und ...

  • SG2510080007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2510080008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 12b Abs. 3 S.1 Nr. 5 KHG entfallen, gegenüber dem...

  • SG2406260116 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen

      Der VdK begrüßt die Krankenhausreform und hält diese für dringend notwendig. Bereits heute befindet sich das deutsche Krankenhauswesen in einem kalten Strukturwandel, den es gilt so früh wie möglich zu gestalten. Der vorliegende Referentenentwurf stellt für die gesteckten Ziele eine gute Grundlage und einen guten Fahrplan dar, den es nun gilt zu verbessern und umzusetzen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 26.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) und dem Krankenhausentgeltgesetz..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) 3.2.1. § 6a KHG-E – Zuweisung..., ...sanktionieren sind. 3.2.2. § 6b KHG-E – Bestimmung als sektorenübergreifende..., ...zu können. 3.2.3. § 12a KHG-E – Fortführung der Förderung..., ...entschieden ab. 3.2.4. § 12b KHG-E – Transformationsfonds..., ... der Förderung nach § 14 KHG. Bewertung des Sozialverbands..., ...Krankenhausfinanzierungsgesetzes (KHG) soll das InEK bei der ...

  • SG2601210009 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Erreichbarkeitsvorgaben nach § 6a Absatz 4 KHG nun entfallen sollen kritisiert..., ...auch für LG, die nach §6a KHG als zugewiesen gelten ...

  • SG2405220013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Gefordert wird eine Harmonisierung mit dem Krankenhaustransparenzgesetz und eine Berücksichtigung der Planungshoheit der Länder. Datenschutz, Pseudonymisierung und die Beteiligung relevanter Institutionen wie Landesbehörden und Vertrauensstellen müssen präziser definiert werden. Für eine effektive Umsetzung des Gesetzes ist es notwendig, dass Maßnahmen wie die Entwicklung und Implementierung geeigneter DRG-Grouper und Instrumente zur Erfassung und Lenkung von Daten zeitnah erfolgen. Die Industrie als Bereitstellerin für die umzusetzenden Lösungen ist einzubeziehen. Es muss eine Klarstellung bei Mindestvorhaltezahlen mit den bereits existierenden Mindestmengenregelungen gemäß der Mindestmengenverordnung (Mm-RL) erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesetzlichen Änderungen des KHG bewirkt für die Wirtschaft...

  • SG2606290138 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen am GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz

      Die BWKG fordert die nachfolgenden Änderungen am Gesetzesentwurf: - Keine Absenkung der Grundlohnentwicklung um 1% - Streichung der geplanten Erhöhung der Prüfquoten des MD sowie der Schwellenwerte (§ 275c Absatz 2 SGB V) - Bürokratiearme Ausgestaltung der Personalvorgaben in der Krankenhauspflege, Abschaffung des Pflegepersonalquotienten und Aufhebung weiterer Personalbemessungsregelungen (§§ 137i SGB V ff.) Zudem fordert die BWKG einen Strukturorientierter Zuschlag (§ 8 Abs. 13 neu KHEntgG) in das Gesetz aufzunehmen.

    • Bereitgestellt von: Baden-Württembergische Krankenhausgesellschaft e. V. (BWKG) am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transformaꢀonsfonds nach § 12b KHG“ 1 . Einführung eines..., ...Transfpormaꢀonsfonds In § 12b Abs. 2 KHG wird der Punkt am Ende ..., ...Absatz 6 Satz 1 Nrn. 4 und 6 KHG erfolgten im Jahr 2024 ...

  • SG2601060011 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) eignet sich ebenfalls..., ...Ausnahmeregelung des § 6a Abs. 4 KHG (neu) bietet damit keine...
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