Stellungnahmen/Gutachten

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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

  • SG2607150030 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffzienzgesetz - EnEfG). https://www.gesetze-im-internet. de/enefg/ [09.12.2025]. 8. Bundesministerium..., ...Energieeffzienzgesetz (EnEfG), ■ Gebäudeenergiegesetz...

  • SG2606260161 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG). https://www.gesetze-im-internet. de/enefg/ [09.12.2025]. 8. Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), ■ Gebäudeenergiegesetz...

  • SG2512100006 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastungstatbeständen, EED, IED, EMAS, EnEfG, EDL-G, SpaEfV, ISO 50001...

  • SG2607090024 (PDF - 46 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Eckpunkte für eine Nachhaltigkeitsstrategie im deutschen Gesundheitssystem

      Ziel ist es, die Eckpunkte unter Federführung des Bundesministeriums für Gesundheit zu einer verbindlichen Nachhaltigkeitsstrategie weiterzuentwickeln und in den anstehenden Strukturreformen des Gesundheitswesens fest zu verankern. Ein solcher Rahmen ist die zentrale Voraus- setzung für die dringend erforderliche Transformation hin zu einem nachhaltigen, klimaneutralen Gesundheitswesen. Es formuliert keinen abschließenden Maßnahmenplan, sondern benennt die wesentlichen Handlungsbedarfe, strukturellen Voraussetzungen und strategischen Leitlinien. Die Eckpunkte benennen Handlungsbedarfe in 9 zentralen Bereichen: Governance, Prävention und Versorgungsplanung, ambulante, pflegerische und stationäre Versorgung, Arzneimittel, Medizinprodukte, Abfallreduktion, Transport und Digitalisierung.

    • Bereitgestellt von: BKK Dachverband e.V. am 09.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG). https://www.gesetze-im-in ternet.de/enefg/ [09.12.2025]. 8. Bundesministerium..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG), ■ Gebäudeenergiegesetz...

  • SG2606260084 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gasbinnenmarktrichtlinie), WPG, EEG und EnEfG. Bedeutung des Vorhabens...

  • SG2502190002 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) von 2023 hat erstmals...

  • SG2503310306 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2503310318 (PDF - 5 Seiten)

  • SG2407010016 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Systementwicklungsstrategie - pragmatisch und praxisnah

      Der in Arbeit befindlichen Systementwicklungsstrategie (SES) kommt eine hohe Bedeutung zu im Hinblick auf die Energietransformation, die Wärmewende und der Netzentwicklungsplanung - auch wenn es kein Gesetzesvorhaben im engeren Sinne darstellt. Daher sollte diese auf realistischen Annahmen beruhen im Hinblick auf Strom-, Gas- und Wasserstoffverbrauchs- bzw. Bedarfsprognosen (Strom wird tendenziell über und Gas/H2 unterschätzt). SES sollte sich an kommunaler Wärmeplanung ausrichten. Verteilnetzbetreiber sollten in Arbeitsgruppen zur Erarbeitung des SES integriert werden.

    • Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 01.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Energieeffizienz (ENEFG) mit der Verpflichtung...

  • SG2407050011 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung von Maßnahmen zur Stärkung von Datenwirtschaft und Dateninitiativen

      Es ist essenziell, eine gemeinsame Datenwirtschaft und effektive deutsche/europäische Datenplattformen zu etablieren, um Rechtsunsicherheiten zu vermeiden sowie unzugängliche Datensilos zu überwinden. Um diese Ziele zu erreichen, sind eine hohe Datenqualität und ein zuverlässiger Datenzugang notwendige Bedingungen für den Erfolg von datengetriebenen Geschäftsmodellen. Internationale Datentransfers müssen rechtlich abgesichert und Aufsichtsbehörden mit den notwendigen Ressourcen ausgestattet werden. Erfolgreiche Datenökosysteme erfordern eine souveräne Digitalpolitik. Wir plädieren für einen kohärenten Rechtsrahmen für die deutsche Datenwirtschaft, um Innovationen zu fördern und Wettbewerbsnachteile zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 05.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8260 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Nationale Datenstrategie der Bundesregierung - Weiterentwicklung - Fortschritt durch Datennutzung - Strategie für mehr und bessere Daten für neue, effektive und zukunftsweisende Datennutzung
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) passiert aber genau das...

  • SG2606190050 (PDF - 46 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz - EnEfG). https://www.gesetze-im-in-ternet.de/enefg/ [09.12.2025]. 8. Bundesministerium...

  • SG2603260038 (PDF - 56 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) definierten „Nennleistung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurde 2023 eine gesetzliche...

  • SG2605130004 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Modellregion, Fördermittel, Bürokratieabbau

      Ziel der Interessenvertretung ist die Unterstützung und Verbesserung regulatorischer, förderpolitischer und administrativer Rahmenbedingungen zur bundesweiten Skalierung innovativer Modellprojekte aus Nordrhein-Westfalen und dem Ruhrgebiet. Betroffen sind insbesondere Vorhaben in den Bereichen Kreislaufwirtschaft, Wasserstoffwirtschaft, Energieversorgung, Hafen- und Verkehrsinfrastruktur, serielle und klimafreundliche Bauweisen, Digitalisierung, KI-Anwendungen, Cybersicherheit sowie Gesundheitsversorgung. Hierzu zählen unter anderem Anpassungen im Förderrecht, Vergabe- und Genehmigungsrecht, bei Infrastruktur- und Energieregulierung, Daten- und KI-Rahmenbedingungen sowie bei Pilot- und Demonstrationsvorhaben.
    • Bereitgestellt von: Initiativkreis Ruhr GmbH am 26.05.2026
    • Adressatenkreis:

      • 07.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und der DSGVO so ausgestalten...

  • SG2412170046 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) passiert aber genau das..., ...zeitnahe Überarbeitung des EnEfG notwendig, die Praxistauglichkeit..., ...sollten die Zeitpläne von EnEfG und Wärmeplanungsgesetz...

  • SG2412100037 (PDF - 93 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) passiert aber genau..., ...zeitnahe Überarbeitung des EnEfG notwendig, die Praxistauglichkeit..., ...sollten die Zeitpläne von EnEfG und Wärmeplanungsgesetz...

  • SG2412100038 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      KI Strategie für das Gesundheitswesen

      Damit Deutschland von KI in der Anwendung im Gesundheitswesen profitieren kann, sind gezielte Förderung von KI-Infrastruktur, Cloud-Technologien und Rechtssicherheit notwendig. Datennutzung für KI muss breit ermöglicht werden, mit gezielten Einschränkungen im Einzelfall. Gleichzeitig müssen klare ethische Leitlinien definiert werden. Bestehende Schwierigkeiten bei der Nutzung deutscher Gesundheitsdaten könnten die Patientenversorgung verschlechtern, da KI idealerweise mit lokalen Daten trainiert wird.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) passiert aber genau..., ...zeitnahe Überarbeitung des EnEfG notwendig, die Praxistauglichkeit..., ...sollten die Zeitpläne von EnEfG und Wärmeplanungsgesetz...

  • SG2412100039 (PDF - 93 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wahlfreiheit beim Bezahlen

      Als Bitkom setzten wir uns für die flächendeckende Akzeptanz mindestens einer digitalen Zahlungsmethoden als gleichwertige Alternative zu Bargeld im physischen Handel, bei Gewerbetreibenden und bei Behörden ein. Um den Übergang zu digitalen Zahlungsmethoden zu erleichtern, sollten politisch entsprechende Fördermaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) passiert aber genau..., ...zeitnahe Überarbeitung des EnEfG notwendig, die Praxistauglichkeit..., ...sollten die Zeitpläne von EnEfG und Wärmeplanungsgesetz...

  • SG2605190008 (PDF - 100 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz – EnEfG) wird die Pflicht zur..., ...Änderungsvorschlag: § 8 Absatz 2 EnEfG wird wie folgt geändert...

  • SG2406250101 (PDF - 4 Seiten)

  • SG2506200013 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2607020020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur wirksamen, praxistauglichen Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie

      Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. September 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955 (ABl. L 231 vom 20.9.2023, S. 1), EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich.

    • Bereitgestellt von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 06.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtli-nie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2509150021 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Energieeffizienzgesetz an europäische Vorgaben

      Betriebe mit einem jährlichen Gesamtenergieverbrauch von mehr als 2,5 GWh bzw. 7,5 GWh sind verpflichtet Energiemanagementsysteme einzuführen oder/und Umsetzungspläne zu erstellen. Aus unserer Sicht ist die Grenze von 2.5 GWh bzw. 7,5 GWh in § 8 bzw. § 9 Energieeffizienzgesetz auf 23,5 GWh lt. EU-Richtlinie 2023/1791, Artikel 11, Abs. 1 anzupassen. Alternativ: Einführung des KMU-Begriffs, die davon ausgenommen werden. Zudem sollten die jährlichen Meldungen der Abwärme gem. § 17 nicht jährlich sondern nur bei Änderungen erfolgen.

    • Bereitgestellt von: Bayerischer Müllerbund e.V. am 15.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2508050004 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundestagswahl 2025

      Notwendigkeit Zugang zu Forschungsdaten zu verbessern, beinhaltet Berücksichtigung Datenbedarfe Forschung, Aufffindbarkeit von Daten durch Metakataloge, Verbesserung zentraler Plattformen, Erleichterung des Zugriffs und der Verknüpfung von Daten. Notwendigkeit eines Gesetzes gegen Digitale Gewalt, um Hasskriminalität, Cybermobbing und Desinformation zu bekämpfen. Empfehlung der präzisen Definition des Begriffs der "Digitalen Gewalt". Erstellung einer europäischen Richtlinie gegen Gewalt gegen Fraun und häusliche Gewalt. Änderungen des Energieeffizienzgesetzes, beinhaltet Digitalisierung der Aufsichtsbehörden, die Förderung integrierter Softwarelösungen und di eEinführung von Energiemanagementsystemen.

    • Bereitgestellt von: Weizenbaum-Institut e.V. am 15.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14262 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zum verbesserten Zugang zu und zur Nutzung von Daten für die Forschung
      2. BT-Drs. 20/6872 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Steigerung der Energieeffizienz und zur Änderung des Energiedienstleistungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406110031 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Benachteiligung hocheffizienter KWK-Anlagen in der europäischen Energy Taxation Directive

      Die Überarbeitung der europäischen Energy Taxation Directive (ETD) kann die Umsetzung des Green Deals der EU unterstützen, indem die Energiebesteuerung an den EU-Zielen für saubere Energie und Klimaschutz ausgerichtet wird und Anreize für Energieeffizienz geschaffen werden. Trotz der Anerkennung des Effizienzvorteils der Kraft-Wärme-Kopplung gegenüber konventionellen Kraftwerken in der Energieeffizienzrichtlinie bleibt die ETD hinter der Förderung von „Energieeffizienz an erster Stelle“ zurück und räumt konventionellen Kraftwerken eine obligatorischen Steuererleichterung für die gesamten verwendeten Energieprodukte ein, während das für die effizienteren KWK-Anlagen nicht der Fall ist, was behoben werden muss.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 11.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2606290003 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie

      Grundfos setzt sich dafür ein, Energie- und Ressourceneffizienz als zentrale Leitlinie der Industriepolitik zu stärken. Dafür sollten das Energieeffizienzgesetz und insbesondere die Vorgaben zu Energiemanagementsystemen konsequent weiterentwickelt werden. Gleichzeitig ist eine langfristig gesicherte und vereinfachte Förderung von Effizienzinvestitionen notwendig, ergänzt durch verbesserte steuerliche Anreize. Darüber hinaus wird eine Weiterentwicklung der Wasserstrategie um verpflichtendes Monitoring und Reporting für Unternehmen mit hohem Wasserverbrauch unterstützt.
    • Bereitgestellt von: Grundfos Holding A/S am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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