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95 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (95)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte.

    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 02.11.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ökomodulierung nach § 26a VerpackDG bereits ein Instrument..., ...Lizenzentgelte nach §§ 26, 26a VerpackDG steht ein zielgenaues...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) wird nicht reichen..., ...nachjustiert werden kann und das VerpackDG seine Lenkungswirkung...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...(Aktualisierung §21 VerpackDG). • Vorrang für geschlossene...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ökomodulation gemäß §§ 26/26a VerpackDG übersenden. Entscheidend...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Covestro setzt sich im Rahmen der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für einen technologieneutralen Rechtsrahmen ein, der chemisches Recycling gleichberechtigt in die Abfallhierarchie integriert und bundesweit einheitliche Bedingungen für Recyclinginvestitionen schafft. Ziel der Interessenvertretung ist die Sicherstellung von Planungs- und Investitionssicherheit für industrielle Kreislaufwirtschaftsprojekte am Standort Deutschland bei gleichzeitiger Wahrung bestehender stoffrechtlicher Systematiken. Das in diesem Zusammenhang beschlossene NKWS-Aktionsprogramm setzt die richtigen Themen auf die Agenda – greift in der Umsetzung aber zu kurz. Ohne mehr Verbindlichkeit und einen klaren industriepolitischen Rahmen bleibt es hinter seinem eigenen Transformationsanspruch zurück.

    • Bereitgestellt von: Covestro Deutschland AG am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
      • 30.09.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) bereits existieren,..., ...Regelwerken – etwa im VerpackDG – etablierter Hebel,...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (§ 26 VerpackDG-RegE) nicht umgesetzt...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Ökomodulation im VerpackDG muss die unterschiedlichen...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung von Vermeidung, Wiederverwendung und der erweiterten Herstellerverantwortung im Deutschen Verpackungsgesetzte für mehr Ressourcen- und Klimaschutz sowie den Schutz von Verbraucher:innen.

    • Bereitgestellt von: Exit Plastik am 03.08.2026
    • Adressatenkreis:
      • 04.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Referentenentwurf VerpackDG Stellungnahme Teil ..., ... Sollen aber auch auf VerpackDG § 24 & 25 einzahlen:...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der VUT steht hinter den Zielen der PPWR: Abfallvermeidung, Materialminimierung, Recyclingfähigkeit und die Verantwortung der Hersteller für den Lebenszyklus ihrer Verpackungen tragen unsere Mitglieder mit, viele arbeiten seit Jahren mit passgenauen Zuschnitten, plastikfreiem Füllmaterial und Recyclingkarton. Unsere Kritik richtet sich ausschließlich gegen eine schwellenlose, länderweise Registrierungs- und Bevollmächtigungspflicht, deren ökologischer Ertrag bei Kleinstmengen gegen null geht, während sie als Marktzugangsbarriere voll wirkt. Eine Umweltregelung, die kleine, ressourcenschonend arbeitende Musikunternehmer*innen aus dem Binnenmarkt drängt und Umsätze zu Konzernen verschiebt, verfehlt ihren eigenen Zweck.

    • Bereitgestellt von: Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. (VUT) am 16.10.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) in Kraft getreten und...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) fortgeführt werden ...
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