Stellungnahmen/Gutachten
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95 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (95)
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Zu Regelungsvorhaben:
Einführung einer Plastiksteuer
Die Bundesregierung hatte im Dezember 2023 die Einführung einer Plastiksteuer angekündigt. Das Vorhaben wird weiterhin diskutiert, allerdings mit der Tendenz, Abstand von einer einseitiger und materialdiskriminierenden Plastiksteuer zu nehmen, die aufgrund Materialsubstitutionen nachteilig für Kreislaufwirtschaft und Recycling wäre. PlasticsEurope lehnt eine nationale Plastiksteuer bzw. Umlage der EU-Plastikabgabe ab. Stattdessen fordert der Verband gezielte Anreizsysteme für Recyclingfähigkeit und Rezyklateinsatz, insbesondere über die Ökomodulierung der Lizenzentgelte.
- Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 02.11.2026
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Adressatenkreis:
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30.10.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ökomodulierung nach § 26a VerpackDG bereits ein Instrument..., ...Lizenzentgelte nach §§ 26, 26a VerpackDG steht ein zielgenaues...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ambitionierte Novellierung mit Blick auf verschärfte Mehrwegangebotspflicht & EcoModulation
- Bereitgestellt von: WWF Deutschland am 16.06.2026
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Adressatenkreis:
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10.04.2026
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) wird nicht reichen..., ...nachjustiert werden kann und das VerpackDG seine Lenkungswirkung...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der delegierten und implementierten Rechtsakte insbesondere in Bezug auf Recyclingfähigkeit, Kalkulation Rezyklate / Mass Balance und Eco-Modulation
- Bereitgestellt von: Der Grüne Punkt Holding GmbH & Co. KG am 12.01.2026
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Adressatenkreis:
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24.11.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...(Aktualisierung §21 VerpackDG). • Vorrang für geschlossene...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung eines Fondsmodells zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG
Ökologische Modulation der Lizenzentgelte für Verpackungen durch Schaffung eines privatwirtschaftlichen Fondsmodells zur Weiterentwicklung des §21 VerpackG mit dem Ziel, die Umstellung auf hochgradig recyclingfähige Verpackungen und den Einsatz von Rezyklaten zu fördern.
- Bereitgestellt von: Schwarz Corporate Affairs GmbH & Co. KG am 29.09.2026
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Adressatenkreis:
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23.09.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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Betroffene Bundesgesetze (1):
- VerpackG [alle SG hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (5):
- Unterauftragnehmer/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ökomodulation gemäß §§ 26/26a VerpackDG übersenden. Entscheidend...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes
Covestro setzt sich im Rahmen der Novellierung des Kreislaufwirtschaftsgesetzes für einen technologieneutralen Rechtsrahmen ein, der chemisches Recycling gleichberechtigt in die Abfallhierarchie integriert und bundesweit einheitliche Bedingungen für Recyclinginvestitionen schafft. Ziel der Interessenvertretung ist die Sicherstellung von Planungs- und Investitionssicherheit für industrielle Kreislaufwirtschaftsprojekte am Standort Deutschland bei gleichzeitiger Wahrung bestehender stoffrechtlicher Systematiken. Das in diesem Zusammenhang beschlossene NKWS-Aktionsprogramm setzt die richtigen Themen auf die Agenda – greift in der Umsetzung aber zu kurz. Ohne mehr Verbindlichkeit und einen klaren industriepolitischen Rahmen bleibt es hinter seinem eigenen Transformationsanspruch zurück.
- Bereitgestellt von: Covestro Deutschland AG am 30.09.2026
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Adressatenkreis:
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30.09.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) bereits existieren,..., ...Regelwerken – etwa im VerpackDG – etablierter Hebel,...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Geplante Plastikabgabe trägt nicht zur nachhaltigen Haushaltskonsolidierung bei
- Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 17.09.2026
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Adressatenkreis:
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08.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (§ 26 VerpackDG-RegE) nicht umgesetzt...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ökomodulierung für Lebensmittelverpackungen
Im Rahmen der Erarbeitung des VerpackDG ist eine Ökomodulierung für Verpackungen diskutiert worden. Der BV Glas lehnt eine Ökomodulierung, die sich an dem Rezyklateinsatz von Glas orientiert, ab. Stattdessen befürworteet der BV Glas eine Ökomodulierung anhand der Recyclingfähigkeit.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Glasindustrie e.V. (BV Glas) am 30.06.2026
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Adressatenkreis:
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22.05.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... der Ökomodulation im VerpackDG muss die unterschiedlichen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Reform des Deutschen Verpackungsgesetztes
Stärkung von Vermeidung, Wiederverwendung und der erweiterten Herstellerverantwortung im Deutschen Verpackungsgesetzte für mehr Ressourcen- und Klimaschutz sowie den Schutz von Verbraucher:innen.
- Bereitgestellt von: Exit Plastik am 03.08.2026
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Adressatenkreis:
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04.12.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... im Referentenentwurf VerpackDG Stellungnahme Teil ..., ... Sollen aber auch auf VerpackDG § 24 & 25 einzahlen:...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderung: EU-Verpackungsverordnung (PPWR)
Der VUT steht hinter den Zielen der PPWR: Abfallvermeidung, Materialminimierung, Recyclingfähigkeit und die Verantwortung der Hersteller für den Lebenszyklus ihrer Verpackungen tragen unsere Mitglieder mit, viele arbeiten seit Jahren mit passgenauen Zuschnitten, plastikfreiem Füllmaterial und Recyclingkarton. Unsere Kritik richtet sich ausschließlich gegen eine schwellenlose, länderweise Registrierungs- und Bevollmächtigungspflicht, deren ökologischer Ertrag bei Kleinstmengen gegen null geht, während sie als Marktzugangsbarriere voll wirkt. Eine Umweltregelung, die kleine, ressourcenschonend arbeitende Musikunternehmer*innen aus dem Binnenmarkt drängt und Umsätze zu Konzernen verschiebt, verfehlt ihren eigenen Zweck.
- Bereitgestellt von: Verband unabhängiger Musikunternehmer*innen e. V. (VUT) am 16.10.2026
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Adressatenkreis:
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30.08.2026
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) in Kraft getreten und...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Die vorbildlichen Pfandsysteme bei Getränkeverpackungen stellen bei Einwegverpackungen über eine geschlossene Sammlung die Voraussetzung für ein solches hochwertiges Recycling sicher. Die konsequente Stärkung und Sicherung dieser geschlossenen Material-Kreisläufe zahlt auf die Klima-Ziele der Bundesregierung ein. Diese auch für den Ressourcenschutz relevante Zielsetzung ist im Verpackungsgesetz (VerpackG) verankert (§ 1 Absatz 3) und soll im aktuell vorliegenden Referentenentwurf eines Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) fortgeführt werden (§ 1 Absatz 3).
- Bereitgestellt von: Wirtschaftsvereinigung Alkoholfreie Getränke e.V. am 05.02.2026
- Zu Regelungsentwurf:
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Adressatenkreis:
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12.01.2026
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG) fortgeführt werden ...
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Zu Regelungsvorhaben: