Stellungnahmen/Gutachten
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895 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
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Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (895)
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Zu Regelungsvorhaben:
Empfehlungen für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland im Rahmen der 21. Legislaturperiode
Airbus setzt sich, mit der Einbringung von Vorschlägen, für eine starke Luftfahrtbranche in Deutschland u.a. hinsichtlich Zukunftsinvestitionen in klimaschonende Technologien für die Transformation und die Stärkung des Wirtschafts- und Hightech-Standortes Deutschland bei gleichzeitiger Erreichung der Klimaschutzziele ein.
- Bereitgestellt von: Airbus Operations GmbH am 25.03.2025
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Adressatenkreis:
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04.12.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung EU Industrial Emissions Directive
Wir setzen uns dafür ein, dass die Bundesregierung bei der nationalen Umsetzung der IED konsequent alle bestehenden Berichtswege und Daten nutzt und anerkennt sowie sich nach Möglichkeit auf eine 1:1 Umsetzung der Europäischen Vorgaben beschränkt.
- Bereitgestellt von: BASF SE am 06.01.2025
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Adressatenkreis:
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16.10.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
13. und 44. BImschV: Anstoßen einer Diskussion über praxistaugliche Grenzwerte im Bereich Verbrennung von Wasserstoff, um möglichst großflächigen Einsatz von Wasserstoff zu ermöglichen.
- Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2024
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Adressatenkreis:
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26.09.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Umsetzung der RED III zum Einsatz von erneuerbarem H2 in der Industrie
Information und Austausch über mögliche Regelungen zur Entwicklung eines nationalen Wasserstoffmarktes durch Anreize für Erzeuger und Verbraucher sowie die Nutzung von zertifiziertem erneuerbaren Wasserstoff gemäß RED III in der Industrie.
- Bereitgestellt von: RWE am 30.09.2024
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Adressatenkreis:
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26.08.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ausgestaltung der nationalen Umsetzung EU Erneuerbare-Energien-Richtlinie (RED III)
Ambitionierte Ausgestaltung der nationalen Umsetzung der Erneuerbaren-Energien-Richtilinie (RED III) insbesondere im Bereich Straßenverkehr.
- Bereitgestellt von: ZF Friedrichshafen AG am 30.09.2024
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Adressatenkreis:
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27.09.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verbesserten Hochlauf alternativer Kraftstoffe durch nationale Umsetzung der RED III vorantreiben
Die Bundesregierung soll bewogen werden, bei der Novelle der REDII Verbraucherinteressen in den Fokus zu nehmen. Die Emissionseinsparung soll bis 2030 noch ambitionierter vorangetrieben werden (höhere Biokraftstoffquoten). Maßnahmen für bezahlbaren Strom, Steigerung EE-Anteil, Stärkung & Flexibilisierung des Netzes, Laststeuerung, verbraucherfreundliche Regelung zum Bidi-Laden sowie die dafür nötigen Zugänge zu Fahrzeugdaten etc. sollen umgesetzt werden. Zuverlässige und lückenlose Zertifizierung von (fortschrittlichen) Biokraftstoffen muss gewährleistet werden, um Nachhaltigkeitsanforderungen gerecht zu werden. Widersprüche zwischen EU-Verordnung ReFuelEU Aviation und nationaler Umsetzung RED II Novelle sollen aufgelöst werden.
- Bereitgestellt von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 26.09.2024
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Adressatenkreis:
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12.08.2024
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Bundestag:
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Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Schaffung von Rahmenbedingungen für Kraftwerksstrategie
Die Bundesregierung beabsichtigt, mit einer Kraftwerksstrategie einen kurzfristigen Rahmen für Investitionen in steuerbare Erzeugungskapazitäten zu schaffen. Der BDEW fordert für die geplanten wasserstofffähigen Kraftwerke konkrete planungssichere Vorgaben für Genehmigung, Bau und Betrieb der Anlagen. Die Verbrennung von Wasserstoff und die damit verbundenen Besonderheiten sind in der europäischen Industrieemissionsrichtlinie und den einschlägigen nationalen Verordnungen zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes bislang nicht ausreichend berücksichtigt. Den Genehmigungsbehörden fehlen somit derzeit einheitliche technische Rahmenbedingungen bei der Bearbeitung von Genehmigungsanträgen von wasserstoffgefeuerten Anlagen.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 08.07.2024
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Adressatenkreis:
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08.07.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Angemessene 1:1-Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie 2010/75/EU im Immissionsschutzrecht
Überlegungen des BMUV für einen Arbeitsentwurf deuten auf Vereinfachungspotenzial bei der Umsetzung der novellierten Industrie-Emissions-Richtlinie (IED) im Bereich der neuen Umweltmanagementanforderungen hin; dieses Vereinfachungspotenzial (z.B. 1:1-Umsetzung) sollte mit Blick auf bürokratischen Aufwand Berücksichtigung finden. Ferner sollten alle nach der IED zulässigen Umweltmanagementsysteme Teil der Umsetzung werden. Darüber hinaus muss Überwachung u.a. von Umweltleistungsgrenzwerten Teil staatlicher Verwaltung bleiben (keine Vermischung der Umsetzung von Umweltmanagementsystem und Umsetzung von Umweltleistungsgrenzwerten, keine Übertragung auf Auditoren).
- Bereitgestellt von: Verein der Zuckerindustrie e.V. am 28.06.2024
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Adressatenkreis:
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15.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Ziel der Stellungnahme ist es, die Immissionswerte für Kulturlärm anzupassen, geeignete Schallschutzmaßnahmen im Rahmen der Experimentierklausel zu treffen und eine Unterscheidung zwischen Industrie- und Kulturlärm zu treffen.
- Bereitgestellt von: VPLT - Der Verband für Medien- und Veranstaltungstechnik am 26.06.2024
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Adressatenkreis:
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20.06.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Anpassung der Messung von Industrieabgasen an Dekarbonisierungstechnologien
Die Anwendung innovativer Dekarbonisierungstechnologien wie CCU/S verändert die Zusammensetzung von Industrieemissionen. Die derzeitige Methodik zur Messung dieser Emissionen ist nicht an technologische Veränderung angepasst. Wir setzen uns daher für eine veränderte Methodik ein.
- Bereitgestellt von: CEMEX Deutschland AG am 20.06.2024
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Adressatenkreis:
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10.05.2024
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Zu Regelungsvorhaben: