Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

18.530 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 591 bis 600 von 18.530

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 58
Seite 59
Seite 60
Seite 61
Seite 62
...
Seite 1853
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3.758)
- Fraktionen/Gruppen (1.091)
- Gremien (642)
- Mitglieder des Bundestages (3.357)
- Organe (341)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5.715)
- Auswärtiges Amt (AA) (89)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (538)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.004)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (826)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (47)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (346)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (333)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (199)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (349)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (126)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (677)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (475)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (907)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (480)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (75)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.087)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (194)
20. Wahlperiode Bundestag (6.046)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.237)
- Gremien (20. WP) (1.100)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.412)
- Organe (20. WP) (577)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.965)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (179)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (942)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.574)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (470)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (308)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (896)
- Arbeitsmarkt (428)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (558)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (267)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (432)
- Außenpolitik (113)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (10)
- Internationale Beziehungen (105)
- Menschenrechte (288)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (314)
Bildung und Erziehung (593)
- Berufliche Bildung (317)
- Hochschulbildung (130)
- Schulische Bildung (116)
- Vorschulische Bildung (44)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (238)
Bundestag (150)
- Parlamentarisches Verfahren (121)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (1)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (17)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (16)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.310)
- Allgemeine Energiepolitik (3.019)
- Atomenergie (9)
- Energienetze (1.703)
- Erneuerbare Energien (2.740)
- Fossile Energien (655)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (943)
Entwicklungspolitik (213)
Europapolitik und Europäische Union (3.367)
- EU-Binnenmarkt (760)
- EU-Gesetzgebung (3.077)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (52)
- Institutionelle Fragen der EU (18)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (35)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (183)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.054)
- Diversitätspolitik (119)
- Familienpolitik (358)
- Geschlechterpolitik (284)
- Kinder- und Jugendpolitik (377)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (236)
- Religion/Weltanschauung (19)
- Seniorenpolitik (64)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (245)
Gesundheit (3.066)
- Arzneimittel (704)
- Gesundheitsförderung (834)
- Gesundheitsversorgung (2.183)
- Pflege (381)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (895)
Innere Sicherheit (647)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (133)
- Cybersicherheit (246)
- Extremismusbekämpfung (57)
- Kriminalitätsbekämpfung (176)
- Opferschutz (111)
- Terrorismusbekämpfung (40)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (115)
Kultur (143)
Landwirtschaft und Ernährung (1.410)
- Fischerei/Aquakultur (56)
- Land- und Forstwirtschaft (681)
- Lebensmittelsicherheit (249)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (545)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (310)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.018)
- Datenschutz und Informationssicherheit (576)
- Digitalisierung (1.525)
- Internetpolitik (247)
- Kommunikations- und Informationstechnik (446)
- Massenmedien (72)
- Meinungs- und Pressefreiheit (57)
- Urheberrecht (61)
- Werbung (143)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (100)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (337)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (162)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (162)
- Integration (156)
- Migration (170)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (104)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.385)
Politisches Leben, Parteien (55)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (798)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (429)
- Ländlicher Raum (126)
- Stadtentwicklung (146)
- Wohnen (377)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (134)
Recht (2.136)
- Öffentliches Recht (627)
- Rechtspolitik (452)
- Strafrecht (161)
- Zivilrecht (675)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (897)
Soziale Sicherung (953)
- Arbeitslosenversicherung (42)
- Grundsicherung (117)
- Krankenversicherung (342)
- Pflegeversicherung (159)
- Rente/Alterssicherung (323)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (223)
Sport, Freizeit und Tourismus (219)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (127)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (45)
Staat und Verwaltung (307)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (207)
- Staatsorganisation (47)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (87)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (100)
Umwelt (4.766)
- Artenschutz/Biodiversität (447)
- Immissionsschutz (538)
- Klimaschutz (2.920)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.044)
- Tierschutz (281)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (844)
Verkehr (1.691)
- Güterverkehr (385)
- Luft- und Raumfahrt (247)
- Personenverkehr (520)
- Schienenverkehr (353)
- Schifffahrt (183)
- Straßenverkehr (657)
- Verkehrsinfrastruktur (596)
- Verkehrspolitik (984)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (275)
Verteidigung (120)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (57)
- Verteidigungspolitik (77)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (24)
Wirtschaft (5.786)
- Automobilwirtschaft (339)
- Bank- und Finanzwesen (1.533)
- E-Commerce (187)
- Handel und Dienstleistungen (549)
- Handwerk (359)
- Industriepolitik (1.596)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.285)
- Verbraucherschutz (1.242)
- Versicherungswesen (185)
- Wettbewerbsrecht (552)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (668)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.133)
Sonstige Interessenbereiche (747)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (89)
Juristische Personen (16.972)
Personengesellschaften (316)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (643)
Sonstige (265)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.075)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (7)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (45)
Eingetragener Verein (e. V.) (12.673)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (225)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (54)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.335)
Kommanditgesellschaft (KG) (115)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (35)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (242)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (26)
Partnerschaftsgesellschaft (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (198)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (354)
Sonstige Personengesellschaft (107)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (222)
Unternehmen (3.676)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.091)
Arbeitgeberverband (242)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.543)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (18)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (190)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (6)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.179)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (223)
Privatrechtliche Organisation (1.237)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.016)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (591)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (299)
Nein (345)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (110)
Nein (534)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1.982)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4.670)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.166)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10.847)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11.694)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6.836)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.530)

Sortieren nach

SG2603310171 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Letter of Intent für ein EU-weites Angebot des Deutschen Nachhaltigkeitskodex
  
  Verbändeallianz spricht sich für ein europaweites Angebot des Deutschen Nachhaltigkeitskodex zur Unterstützung der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen aus.
- Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Tourismuswirtschaft (BTW) e. V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  19.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
SG2603310116 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Umsetzungs - und Auslegungsfragen der EU-Anti-Geldwäsche-Gesetzgebung
  
  Ziel ist ein Dialog zu Auslegungsfragen, die sich aus dem europäischen Geldwäscherecht (AMLR, AMLD6, AMLAR) ergeben. Insbesondere soll eruiert werden, wie eine Umsetzung der AMLD6 in nationales Recht erfolgen soll.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.02.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
SG2603310169 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Sachgerechte Einführung eines nationalen Durchführungsgesetzes zur KI-Verordnung
  
  Bei der Umsetzung der europäischen KI-Verordnung in Deutschland ist darauf zu achten, Kohärenz mit bestehenden Vorschriften und Aufsichtsstrukturen im Finanzsektor herzustellen, die heute bereits den Einsatz von KI mit abdecken. Daher sollte für Banken die Marktüberwachung von KI-Systemen über die bestehenden Finanzaufsichtsbehörden erfolgen. Zudem ist eine einheitliche, innovationsfreundliche und rechtssichere Umsetzung in der gesamten EU durch die Mitgliedstaaten und über die zu schaffenden europäischen Governance-Strukturen sicherzustellen. Es sollte von verschärfenden Regelungen bei der nationalen Umsetzung abgesehen werden. Zum Vorteil der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft sollte die Umsetzung möglichst unbürokratisch erfolgen.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 31.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 97/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1689 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 zur Festlegung harmonisierter Vorschriften für künstliche Intelligenz und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 300/2008, (EU) Nr. 167/2013, (EU) Nr. 168/2013, (EU) 2018/858, (EU) 2018/1139 und (EU) 2019/2144 sowie der Richtlinien 2014/90/EU, (EU) 2016/797 und (EU) 2020/1828 (Gesetz zur Durchführung der Verordnung über künstliche Intelligenz)
- Adressatenkreis:
  
  10.03.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
SG2603310106 (PDF - 11 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere
  
  Zur Vorbereitung der Evaluierung durch die federführenden Ministerien beschreiben wir unsere Erfahrungen mit dem Gesetz und unterbreiten Vorschläge für Maßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesetzes. Wir sprechen uns für eine Verbesserung der Wettbewerbsbedingungen für elektronische Wertpapiere, den Abbau regulatorischer Hürden und Bürokratie, eine Erweiterung des Anwendungsbereiches des eWpG sowie eine stärkere Verzahnung des deutschen Rechtsrahmens mit europäischen Regelwerken aus.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  eWpG [alle SG hierzu]
SG2603310094 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge zur Anpassung von Regelungen des GwG und KWG
  
  Verzicht auf die geplante Regelung zur Verpflichtung von Kreditinstituten, verdeckte Ermittlungen zu unterstützen. Verzicht auf die geplante Änderung des § 23 Abs. 2 GwG. Sicherstellung einer mit den EU-Vorgaben harmonisierten Datenerfassung beim Transparenzregister. Verzicht auf eine vorübergehende geldwäscherechtliche Verpflichtung von Finanzholdings-Gesellschaften und gemischten Finanzholding-Gesellschaften.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 31.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMF): Gesetz für mehr Gerechtigkeit durch die Stärkung der Zollverwaltung und die Bekämpfung der Finanzkriminalität (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  27.03.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  GwG 2017 [alle SG hierzu]
  
  KWGVermV [alle SG hierzu]
SG2603310122 (PDF - 15 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Erfolgreicher Klimaschutz
  
  Die deutschen Klimaziele sind sehr ambitioniert. Für die weitere Dekarbonisie rung sind klare Rahmenbedingungen wichtig, die zu Planungs- und Investitions sicherheit führen. Darüber hinaus bedarf es einer sichergestellten Finanzierung, insbesondere von relevanter Energieinfrastruktur. Ein großer Teil der bisherigen Emissionsminderung stammt aus dem Bereich der Energieerzeugung. Neben deren weiterer Dekarbonisierung sind insbesondere der Gebäude-/Wärmebereich sowie der Verkehrsbereich zentral, weshalb nun richtige Rahmenbedingungen zu setzen sind. Sehr wesentlich für wirtschaftliche Akteure, insbesondere im Hinblick auf große und langfristig angelegte Transformationen, ist die Planungs- und Investitionssi cherheit. Deshalb bedarf es eines klaren Rahmens zur CO2-Bepreisung.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  13.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KSG [alle SG hierzu]
SG2603310127 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Praktikable Vorgaben für die Nachhaltigkeitsberichterstattung
  
  Inhaltlich sollten die verschiedenen, bereits existierenden Berichts- und Sorgfaltspflichten auf einander abgestimmt werden und eine doppelte Berichtspflicht vermieden werden. Die Berichterstattungspflicht über Risiken und Chancen im Rahmen der CSRD ist beispielsweise redundant zum generellen Risiko- und Chancenbericht im Lagebericht großer Kapitalgesell schaften. Der Lagebericht im Rahmen des Jahresabschlusses umfasst alle finanziellen Risiken des Unternehmens, auch mit Bezug auf Nachhaltigkeitsthemen. Durch die in der CSRD definier ten vom Jahresabschluss abweichenden Methodiken und Anforderungen müssen parallele Ri sikomanagement-Systeme geschaffen werden, die zu Mehraufwand und Inkonsistenzen führen ohne zusätzlichen Nutzen für den Berichtsempfänger.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  16.01.2026
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  HGB [alle SG hierzu]
SG2603310128 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Entbürokratisierung des Lieferkettensorgfaltsgesetzes
  
  Das Lieferkettensorgfaltsgesetz soll für kleine Unternehmen leichter anwendbar werden; übermäßige Bürokratie und Berichtspflichten sollen vermieden werden.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1862 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  22.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LkSG [alle SG hierzu]
SG2603310130 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gestaltung eines neuen Ordnungsrahmens für die Transformation von Gas-/Wasserstoff-Verteilernetzen
  
  Das BMWK hat unter Einbindung der Stakeholder einen Ordnungsrahmen für die Zukunft der Gasnetze entwickelt. Der VKU fordert einen neuen Ordnungsrahmen für Netzumstellungen (und Neubau). Dieser ist zwingend erforderlich, da mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie dem Wärmeplanungsgesetz (WPG) zwei zentrale Bundesgesetze auf einer regionalen Netztransformation aufbauen. Netzbetreiber und Kunden brauchen ein in der Praxis sicher anwendbares Anschlussverweigerungs- und Kündigungsrecht. Die Stilllegungspläne in Verzahnung mit der kommunalen Wärmeplanung bieten hierzu bei sachgerechter Ausgestaltung einen Ansatz. Wichtig ist, dass Parallelinfrastrukturen vermieden werden können.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  27.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hürden für bidirektionales Laden senken
  
  Bidirektionales Laden ist ein weiterer Baustein für mehr Akzeptanz für die Elektromobilität und die Energiewende. Die wesentlichen regulatorischen Hürden sind abgebaut, einige ausstehende Klarstellungen und Erleichterungen können bidirektionales Laden für die Nutzer attraktiver machen.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 31.03.2026
- Adressatenkreis:
  
  30.01.2026
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  StromStG [alle SG hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]

Ergebnisse 591 bis 600 von 18.530

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 58
Seite 59
Seite 60
Seite 61
Seite 62
...
Seite 1853
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

18.530 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.530)

SG2603310171 (PDF - 3 Seiten)

SG2603310116 (PDF - 6 Seiten)

SG2603310169 (PDF - 2 Seiten)

SG2603310106 (PDF - 11 Seiten)

SG2603310094 (PDF - 5 Seiten)

SG2603310122 (PDF - 15 Seiten)

SG2603310127 (PDF - 5 Seiten)

SG2603310128 (PDF - 2 Seiten)

SG2603310130 (PDF - 7 Seiten)

SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)