Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

706 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"GEG"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/46)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/3)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (706)

  • SG2508050023 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) hat bereits in seiner ..., ...Die aktuelle Trennung im GEG/BEG nach Wohnbau und Nichtwohnbau..., ...Energie bezeichnet. Im GEG ist die Einsparung von ..., ...Hieraus folgt analog zum GEG, dass 80 % EE einer Primärenergieeinsparung..., ... 13 Novellierung von GEG und BEG Empfehlungen..., ... Die Novellierung von GEG und BEG zum Erhalt wichtiger..., ...derzeitigen Regelungswerk des GEG werden aktuell grundsätzlich..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Bundesförderung..., ...berücksichtigen: 1. Das GEG muss dynamisch auf die ..., ...Veraltete Normen dürfen im GEG nicht zwingend vorgeschrieben..., ...Versionsangabe muss aus dem GEG genommen und stattdessen..., ... Der aktuelle Verweis im GEG auf die Norm mit Stand ..., ...mit Versionsangabe mit dem GEG vorgeschrieben, was unpraktisch..., ...Wärmepumpe Es braucht im GEG die Aufnahme und im BEG..., ...Nichtwohngebäuden (NWG) im GEG nach: 1) NWG in Geschossbauweise...

  • SG2512220088 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Neuausrichtung des §71 aktuelles GEG 2. Anpassung der BEG-Förderung..., ...neue Gebäudeenergiegesetz (GEG) und das Gebäudemodernisierungsgesetz..., ...Biogene Brennstoffe gemäß 53 GEG entspr. Bezugsanteil § 96 GEG Energieeffizienzmaßnahmen...

  • SG2504290003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Dringliche energiepolitische Vorhaben und Reformen in der 21. Legislaturperiode

      Schaffung von Regelungen zur Finanzierung von Wasserstoff-Verteilnetzen im EnWG Abschwächung der europarechtlichen Vorgaben an die Wasserstofferzeugung Ermöglichung des Neubaus von Gaskraftwerken an bestehenden Standorten und der Modernisierung von Bestandsanlagen im Kraftwerkssicherheitsgesetz Weiterentwicklung und Verlängerung des Kraft-Wärme-Kopplungsgesetzes Reform des Strommarktdesigns und Schaffung eines Kapazitätsmechanismus Schaffung eines verlässlichen Förderrahmens für die Wärmewende (KWKG, BEW) Reform des Fernwärmerechts durch Novellen von AVBFernwärmeV und WärmeLV Anpassung der Regelungen zur Gebäudewärme in GEG und WPG Erleichterung von Energie-Contracting Förderung innovativer Modelle (u. a. Mieterstrom, Energy Sharing)
    • Bereitgestellt von: Mainova AG am 30.04.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung von Ausschreibungen für gesicherte Kraftwerksleistung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (7):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß Gebäudeenergiegesetz (GEG) und Wärmeplanungsgesetz..., ...anpassen: Schließlich sind im GEG und WPG verschiedene Anpassungen..., ...Gas-Verteilnetzbetreiber (§ 71k GEG) gelockert und KWK-Anlagen...

  • SG2504140021 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Gebäudeenergiegesetz (GEG) Punkt 8 des Sofortprogrammes..., ...bezeichnet die 2. Novelle des GEG, welches durch die Ampel..., ...Korrekturen am aktuellen Stand des GEG provozieren weitere Irritationen..., ...marktoffene Ausgestaltung des GEG aufgesetzt werden. Diese..., ...gefährden. Zudem ist das GEG in der heutigen Form insbesondere..., ...Heizungsgesetzes und damit GEG-Rücksetzung auf den Stand..., ...der Emissionsfaktoren in GEG Anlage 9 für die geplante...

  • SG2404250009 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gasetagenheizungen in § 71n GEG i.V.m. § 711 GEG begonnen..., ...verweist auf § 3 Abs. 1 Nr. 33 GEG, wonach Wohngebäude „ein..., ...Schritte zur Umsetzung des GEG einzuleiten, und hierzu...

  • SG2512220004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenerigegesetzes

      Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) legt den Rahmen für einen energieeffizienten und klimaneutralen Gebäudesektor in der Zukunft fest. Im Koalitionsvertrag sind Anpassungen an der Novelle aus der letzten Legislaturperiode sowie die Einführung von Treibhausgasemissionen als zusätzliche Kenngröße vorgesehen. Zudem führt die nationale Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD) zu Novellierungsbedarf des GEG. Der ZVEI setzt sich dafür ein, dass die EPBD vollständig und fristgerecht umgesetzt wird, die Anforderungen zum Einsatz von erneuerbaren Energien in neuen Heizungen und die pauschalen Erfüllungsoptionen beibehalten werden und der Gesetzgeber Planungs- und Investitionssicherheit für alle Marktteilnehmer schafft.
    • Bereitgestellt von: ZVEI e.V. am 22.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.12.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) bildet die wichtigste..., ...Legislaturperiode sollte nur eine GEG-Novellierung durchgeführt...

  • SG2410020021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudeenergiegesetz

      Das Gesetz ist im Sinne der Technologieneutralität anzupassen. Modifizierung der 65%-Verpflichtung in diesem Segment, da diese zum Einbau sehr kostenintensiver Technologien zwingt. Für Neubauten soll ab 2030 das Konzept der „Null-Emissions-Gebäude“ gelten, bei dem Gebäude keine/minimale Treibhausgasemissionen verursachen und den Energiebedarf aus Erneuerbaren decken. Die Bewertung von Strom aus erneuerbaren Energien mit einem Primärenergiefaktor von 0 soll dessen Klimafreundlichkeit unterstreichen. Für sanierte Altbauten wird ein „ZEB-ready“-Standard vorgeschlagen, der Gebäude auf den Einsatz moderner Heiztechnologien vorbereitet und als energieeffizient einstuft. Verpflichtende Lebenszyklusanalyse, um den CO2-Ausstoß von Gebäuden zu erfassen.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6875 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Primärenergiebedarfe GEG und BEG unter dem Aspekt..., ...Realistisches Zielbild für das GEG entwerfen Der beschlossene..., ...Energieträgers nach § 71 GEG erbracht wird Neubauförderung...

  • SG2605200023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...behandeln. Kohärenz mit GEG/GModG: Da dem Entwurf nach..., ... 65-%-EE-Regel des § 71 GEG sowie die Regelungen zum..., ...Änderungen zu § 71 und § 72 GEG. BAK-Stellungnahme zum..., ...die sich auf die bisherige GEG-Systematik stützen, überprüfen..., ...dataNWG wurde der Bestand der GEG-relevanten Nichtwohngebäude..., ...NBRP-Entwurf nennt dort die GEG-65-%-EE-Regel und die Austauschpflicht..., ...für Heizkessel nach § 72 GEG als zentrale Maßnahmen...., ... 71, §§ 71b–71p und § 72 GEG. BAK-Stellungnahme zum..., ...weiteren Konkretisierungen im GEG/GModG oder in untergesetzlichen...

  • SG2503130013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...notwendigen Überarbeitung des GEG bis 2026. Dabei fordern..., ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG): Das GEG setzt die EU-Gebäudeenergieeffizienz-Richtlinie..., ...nationale Umsetzung der EPBD im GEG bietet die Chance, das ..., ...Gebäudeeigentümer. Die Verzahnung von GEG und WPG ist transparenter...

  • SG2501210019 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Berücksichtigung der klimaschutzorientierten Transformation in der Wärmelieferverordnung

      In ihrer aktuellen Ausgestaltung stellen § 556c BGB und die Wärmelieferverordnung das wesentliche Hemmnis für den Ausbau der Fernwärme im Mietmarktsegment dar. Die Energie- und Fernwärmebranche weist seit vielen Jahren auf die Fehlstellung hin, Fernwärmekosten an den Kosten herkömmlicher fossiler Heizsysteme zu messen. Die klimaschutzorientierte Transformationder Wärmeversorgung muss im Mieterschutz berücksichtigt werden. Hierzu ist kurzfristig eine Angleichung an die im GEG-Verfahren beschlossenen mietrechtlichen Anpassungen erforderlich. Damit wird Chancengleichheit zwischen der Eigenversorgung und der gewerblichen Wärmelieferung geschaffen. Auch die Mieterinnen würden durch diesen Vorschlag nicht schlechter gestellt, als wenn der Vermieter selbst in eine neue Heizungsanlage investiert.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 21.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...Gebäudeenergiegesetzes (§ 71 GEG) in 2023 definiert (1. ..., ...miet-rechtlichen Beschlüsse im GEG-Verfahren auf § 556c BGB..., ...im Gebäudeenergiegesetz (GEG)-Verfahren umgesetzt wurden..., ...Heizungsanlage bei Erfüllung des § 71 GEG beschlossen: 6 / 9  ..., ... Anforde-rungen des § 71 GEG erfüllt. Einerseits wird..., ...gegen Wärmepumpe aus (§ 71c GEG)  Kostenbelastung der..., ...Wärmelieferung (z. B. § 71b GEG (An-schluss an ein Wärmenetz...

  • SG2604230045 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mieterschutz begleitend zum Gebäudemodernisierungsgesetz: Betriebskostendeckel und Ausschluss der Modernisierungsumlage

      Mietrechtliche Flankierung des Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) durch Änderungen im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Erstens: Einführung eines Technologieausgleichsfaktors in den §§ 556 ff. BGB. Für Mieter in Wohnungen mit nach Inkrafttreten des GModG eingebauten fossilen Heizungen begrenzen sich die umlagefähigen Brennstoffbezugskosten auf die Höhe der Kosten, die bei Anwendung des Stromdurchschnittspreises geteilt durch den Wert 3,0 anfielen; die Differenz trägt der Vermieter. Zweitens: Ausschluss fossiler Heizungsanlagen von der Modernisierungsumlage nach §§ 559 und 559e BGB beim Neueinbau. Drittens: Überführung der in § 71o GEG enthaltenen Halbierung der Modernisierungsumlage bei ineffizienten Wärmepumpen ins BGB mit Anhebung der Mindest-Jahresarbeitszahl auf 3,0.
    • Bereitgestellt von: Stiftung Klimaneutralität gGmbH am 24.04.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Prozent-EE-Vorgabe des § 71 GEG durch ein Stufenmodell ..., ...Richtungen. Das geltende GEG enthält mit § 71o Abs. ..., ...Streichung der §§ 71 bis 71p GEG vor. Damit würde auch §..., ...Die Überführung von § 71o GEG auf neuer gesetzlicher ...

  • SG2409270062 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgeschriebenen Umfang..., ...mittels einer dezentralen und GEG-konformen Technologie beheizen..., ...Erfüllung des § 71 Absatz 1 GEG (mind. 65 Prozent erneuerbare..., ...vollständig gem. § 71 Absatz 1 GEG deckt. Die Einschränkung..., ... Anlehnung an §71 Abs. 2 GEG (Gleichwertigkeit) gestrichen..., ... Wärmeerzeuger nach § 71 GEG spätestens mit dem Vorliegen..., ...Prozent-EE-Anforderung aus dem GEG also schneller umgesetzt..., ...Wärmeversorgungssystem gem. § 71 GEG zu decken. Fraglich ist..., ...Wärmeversorgungsoptionen gem. GEG bzw. § 3 AVBFernwärmeV ..., ...erhalten bestehende dezentrale, GEG-konforme Heizungsanlagen..., ...Anschluss- und Benutzungszwang“) GEG verankert: „Die Gemeinden..., ...Ressourcenschutzes mit einer GEG-konformen dezentralen Wärmeerzeugungsanlage..., ...WPG und § 3 Abs. 1 Nr. 9a GEG). In § 1 Abs. 1 Satz 3 ..., ...sind Anfang 2020 in § 69 GEG über-gegangen, welcher ...

  • SG2601060008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Förderung effizienter..., ...technologieoffene Umsetzung des neuen GEG ein – ideologiefrei, pragmatisch..., ...geplanten Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse...

  • SG2601060009 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 06.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...das Gebäudeenergiegesetz (GEG) sowie die Förderung effizienter..., ...technologieoffene Umsetzung des neuen GEG ein – ideologiefrei, pragmatisch..., ...geplanten Neuaufstellung von GEG und BEG konkrete Impulse...

  • SG2506170013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...tierte Gebäudeenergiegesetz (GEG) und die Bundesförderung..., ...bedanken uns bei der SPD, das GEG/BEG grundsätzlich akzeptabel..., ...Beibehaltung des aktuellen GEG unterstützen. Durch Ihre..., ...Diskussion zur kompletten GEG-Neugestaltung. Wir würden...

  • SG2603300019 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medien bietet das heutige GEG eine Reihe von Erfüllungsoptionen..., .... • Die Kopplung von GEG/GMG mit der kommunalen ...

  • SG2601270014 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rahmen der Novellierung des GEG aus Sicht der Westfalen..., ...Anbieter. • Die Kopplung von GEG/GMG mit der kommunalen ...

  • SG2601270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Medien bietet das heutige GEG eine Reihe von Erfüllungsoptionen..., .... • Die Kopplung von GEG/GMG mit der kommunalen ...

  • SG2603250062 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verbind-liche EE-Mindestanteile im GEG und WPG, das Auslaufen ..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG), die Streichung der Diskriminierung..., ...werden (Gebäudeenergiegesetz, GEG) • die steigenden Mindestanteile..., ...Mitte 2028 eingebaut wurden (GEG) • das Auslaufen von ..., ... Heizungen im Jahr 2045 (GEG) • die Mindestanteile..., ...Für die Überarbeitung von GEG und WPG schlagen wir insbesondere..., ...über 40 Prozent Maisanteil (GEG) • Streichung der Diskriminierung..., ...öffentlichen Interesse“ (GEG, WPG) • adäquate Primärenergiefaktoren..., ...erneuerbare KWK-Anlagen (GEG) • Angleichung der Nachhaltigkeitsanforderungen...

  • SG2503250072 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verstetigung der Förderkulisse

      Beibehaltung einer bestehenden rechtlichen Regelung: Beibehaltung der Förderkulisse (Bundesförderung für effiziente Gebäude – BEG) zur Verstetigung des Markthochlaufs von Wärmepumpen. Anpassung der Auszahlungsmodalitäten durch eine direkte Abzugsfähigkeit der Förderung bei Gesamtrechnung der Verbraucher durch die Handwerksbetriebe.
    • Bereitgestellt von: Westfalen AG am 25.03.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Das Gebäudeenergiegesetz (GEG) darf nicht vollständig..., ...Wärmesektors. o Die im Rahmen des GEG kreierte Förderkulisse ...

  • SG2412170100 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zum überarbeiteten Entwurf: Handwerksgerechte Umsetzung der Allgemeine Bedingungen der Versorgung mit Fernwärme

      Zwar enthält der vorliegende Verordnungsentwurf einige Verbesserungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf vom 25. Juli 2024. Dennoch bleibt unser Eindruck, dass der vorliegende Entwurf der AVBFernwärmeV ein erhebliches Potenzial zur Auflösung der derzeitigen Verunsicherung und negativen Entwicklung des dezentralen Wärmemarktes ungenutzt lässt. Trotz gut gemeinter Ansätze für mehr Transparenz und Flexibilität sehen wir die Gefahr, dass der Verordnungsentwurf die Verunsicherung bei Immobilienbesitzern und Investoren durchzunehmend komplizierte Regelungen steigert. Dadurch könnte die angestrebte Wärmewende noch weiter verzögert werden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 18.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme (AVBFernwärmeV) und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (FFVAV) - Überarbeitung
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wärmeversorgung gemäß § 71 Abs. 1 des GEG eingesetzt wird. Dies könnte..., ...wenn sie alternative und GEG-konforme dezentrale Wärmeversorgungslösungen..., ...Wärmeversorgung mit einer GEG-konformen Heizung möglich..., ...vorgesehen, es sei denn, man baut GEG-konforme Technik ZDH 2024..., ...dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) vorgeschriebenen Umfang..., ...mittels einer dezentralen und GEG-konformen Technologie beheizen..., ...Erfüllung des § 71 Absatz 1 GEG (mind. 65 Prozent erneuerbare..., ...vollständig gem. § 71 Absatz 1 GEG deckt. Die Einschränkung..., ... Anlehnung an §71 Abs. 2 GEG (Gleichwertigkeit) gestrichen..., ... Wärmeerzeuger nach § 71 GEG spätestens mit dem Vorliegen..., ...Prozent-EE-Anforderung aus dem GEG also schneller umgesetzt..., ...Wärmeversorgungs-system gem. § 71 GEG zu decken. Fraglich ist..., ...Wärmeversorgungsoptionen gem. GEG bzw. § 3 AVBFernwärmeV ..., ...erhalten bestehende dezentrale, GEG-kon-forme Heizungsanlagen..., ...Anschluss- und Benutzungszwang“) GEG verankert: „Die Gemeinden..., ...Ressourcenschutzes mit einer GEG-konformen dezentralen Wärmeerzeugungsanlage..., ...WPG und § 3 Abs. 1 Nr. 9a GEG). In § 1 Abs. 1 Satz 3 ..., ...sind Anfang 2020 in § 69 GEG über-gegangen, welcher ...

  • SG2605120006 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Referentenentwurf Gebäudemodernisierungsgesetz

      Das Gebäudemodernisierungsgesetzes (GModG) soll das bisherige GEG ersetzen und dient auch der Überführung der EPBD-Vorgaben ins nationale Recht. Der BBS spricht sich dafür aus, den Aspekt der Gebäudeenergieeffizienz zu stärken, die steigende Nutzungskonkurrenz bei CO2-neutralen Energieträgern einzubeziehen und Fehlanreize zu vermeiden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 12.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung des Gebäude-Elektromobilitätsinfrastruktur-Gesetzes und zur Änderung weiterer Vorschriften im Wärmebereich
    • Adressatenkreis:

      • 11.05.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zeilen 5a-5c der Anlage 7 GEG/GModG erfüllen.“ Primärenergiefaktoren..., ... den Werten im aktuellen GEG entsprechen, ergeben sich..., ...des bisherigen Wertes im GEG, sondern auch rund 70% ...

  • SG2409180023 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beseitigung unsachgemäßer Ungleichbehandlung von Biomethan und biogenem Flüssiggas in BEG WG

      Unter Punkt 3 EE Klasse in Anhang 1 (TMA) zu BEG WG wird als Mindestanforderung u.a. die Nutzung einer Brennstoffzelle mit grünem Wasserstoff und Biomethan aufgeführt. Eine Ungleichbehandlung von Biomethan und biogenem Flüssiggas ist nicht sachgemäß (wie bereits im GEG anerkannt) und somit schnellstmöglich durch die Aufnahme von biogenem Flüssiggas zur Nutzung in einer Brennstoffzelle als Erfüllungsoption zu korrigieren.
    • Bereitgestellt von: Primagas Energie GmbH am 26.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 05.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoff nach § 3 Absatz 1 GEG oder Biomethan betrieben..., ...können, das beispielsweise im GEG als erneuerbare Erfüllungsoption...

  • SG2409120007 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rechtssichere Planung von Wasserstoffverteilnetzen und -netzausbaugebieten

      Das Wärmeplanungsgesetz und die Netzentwicklungsplanung müssen so angewendet erfolgen, dass Kommunen ihre Gasnetze dahingehend weiterverwenden können, indem sie zeitnah Sicherheit darüber bekommen können, mit wie viel Wasserstoff sie über das Kernnetz bekommen können. Dafür müssen sie rechtssicher Wasserstoffnetzausbaugebiete ausweisen können, um beispielsweise Industrie- und Gewerbebetriebe an das Wasserstoffnetz anzuschließen und so bestehende Gasnetze weiterverwenden zu können. Rückbauverpflichtungen sind abzulehnen, es ist Klarheit über die Netzanschlussbedingungen zu schaffen und Wärmepläne müssen im Zuge des Wasserstoff-Hochlaufs weiterentwickelt werden können.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 12.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 01.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Klarstellungen am WPG und GEG vorzunehmen:  Klarstellung..., ...Anforderungen des § 71k GEG vereinfacht erfüllt werden..., ... nach § 71 Abs. 8 Satz 3 GEG aufzuheben.  Die Stilllegung...

  • SG2406210210 (PDF - 55 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auswirkungen des aktuellen GEG-Kompromisses auf die ..., ... Gebäudeenergiegesetzes (GEG 2024) haben letztendlich..., ...öffentliche Diskussionen um das GEG 2024 zu Vorzieheffekten..., ...EU-Gebäuderichtlinie oder GEG). Die Ergebnisse der ..., ...der Diskussionen um das GEG 2024 (Bundestag 2023b) ..., ... auch der Kompromiss zum GEG 2024 zustande, der in..., ...Treibhausgasen aufweisen. Im GEG 2024 betrifft das u.a. ..., ...versucht dem Kompromiss im GEG 2024 durch Anreize im Bereich..., ... EPBD weitestgehend im GEG wieder. Die Minderungsziele..., ...Bundestag 2023c) oder dem GEG 2024 (Bundestag 2023b)...., ... Änderungsentwürfe des GEG 2024 nicht vorgesehen, ..., ...Europäischen Union 2023). Im GEG 2024 (Bundestag 2023b) ..., ...der Regierung im Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber..., ... die Gesetzesnovelle zum GEG 2024 zurückzuführen sind..., ...der Regierung im Zuge des GEG 2024 und der BEG, aber..., ...festgelegten Maßnahmen im GEG 2024 und der unterstützen..., ...umgesetzten Änderungen des GEG 2024 voll auswirken. Aus..., ...Gebäuden werden. Das neue GEG 2024 wird als positiver..., ... empfohlen, Ausnahmen im GEG 2024 zu reduzieren und ..., ... getreten am 01.01.2024. GEG 2024. Online verfügbar ...
Nach oben blättern