Stellungnahmen/Gutachten

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1.258 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.258)

  • SG2405070007 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Flexibilitätsdienstleistungen nach §14c EnWG • Substanzielle Reform..., ...systemdienlich in §118 Abs. 6 EnWG • Stärkung der Abnehmer...

  • SG2509020016 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III im Bereich Windenergie auf See und Stromnetze

      - Anpassung der Ausschreibungsregeln: Begrenzung auf eine Fläche pro Bieter und maximal 750 MW pro Fläche, um Akteursvielfalt zu fördern und Risiken zu minimieren - Überarbeitung des Ausschreibungsdesigns: Einführung neuer Kriterien wie Ökosystemschutz, Energieversorgung, Sektorenkomponente sowie Anpassung von Sicherheitsleistungen, Fristen und Pönalen - Genehmigungsbeschleunigungen: Vereinfachte Verfahren für Netzausbau und Leitungsänderungen sowie erleichterte Genehmigungen für Schwerlasttransporte - Fokus auf Effizienz und Nachhaltigkeit: Förderung eines ökologisch und wirtschaftlich nachhaltigen Offshore-Windenergie-Ausbaus
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 02.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 8 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG 9 3. Genehmigungserleichterung..., ...III. Anpassungsbedarf im EnWG (Stromnetze) 1. Beschränkung..., ...Plangenehmigungsverfahrens auszunehmen, § 43 EnWG Verursachte Belastung..., ...Verbesserungsvorschlag: § 43f EnWG Änderungen im Anzeigeverfahren...

  • SG2602020003 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserungsvorschläge zum NIS2UmsuCG

      Die Umsetzung der europäischen NIS 2-Richtlinie betrifft auch die Windenergie, da sie definiert, welche Anlagen bzw. Komponenten als kritische Infrastruktur definiert ist und welche Anforderungen Betreiber von Windenergieanlagen umzusetzen haben. Der BWE macht Verbesserungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 02.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...IT-Sicherheitskatalog § 11 Abs. 1a und 1b EnWG im Fall einer Betriebsführung..., ...die unter § 5c Absatz 4 EnWG aufgeführten Risikomaßnahmen..., ...Änderungsvorschlag in § 5c Abs. 2 EnWG-E besagt, dass auch Betreiber..., ...gemäß § 11 Absatz 1b des EnWG beinhaltet eine Zertifizierungspflicht...

  • SG2504140013 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Netzentgeltbefreiung (EnWG) • Eine mögliche zeitliche...

  • SG2510220002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungsvorschläge zur regulatorischen Ausgestaltung des NEST-Prozesses durch die BNetzA

      Im Rahmen des NEST-Prozesses plant die Bundesnetzagentur eine Reform der Anreizregulierung für Fernleitungsnetze. Die aktuellen Vorschläge gefährden aus Sicht der Fernleitungsnetzbetreiber die wirtschaftliche Stabilität und Investitionsfähigkeit, insbesondere durch unzureichende Kapitalverzinsung, methodische Schwächen im Effizienzvergleich und fehlenden Inflationsausgleich bei Betriebskosten. ONTRAS fordert eine Kurskorrektur zugunsten eines verlässlichen und investitionsfreundlichen Regulierungsrahmens.
    • Bereitgestellt von: ONTRAS Gastransport GmbH am 22.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) verankerten energiepolitischen..., ...entgegen den Vorgaben des EnWG weder sachgerecht noch ..., ...Fragen zu stellen und die im EnWG verankerten Regulierungsziele...

  • SG2406190183 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wasserstoffnetzen nach § 3 Nr. 39a EnWG angewendet werden können..., ... 28r (Abs. 8) und § 43l EnWG. Ein verlangsamter Markthochlauf..., ...Finanzierungskonzepts nach §28r EnWG als zentrales Hemmnis bei...

  • SG2503180003 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RefE DA-DG, stärkerer Schutz von Geschäftsgeheimnissen, weniger Bürokratie; mehr Rechtssicherheit

      Der DAV spricht sich gegen weitreichende Befugnisse der Bundesnetzagentur aus. Er plädiert für eine Verschlankung des RefE eingeräumt werden sollten und bemängelt, dass der Schutz von Geschäftsgeheimnissen durch den pauschalen Entfall der aufschiebenden Wirkung gefährdet wird. Aufgrund der vielen Rechtsunsicherheiten, die sich aus dem Data Act ergeben, sollten dessen Regelungen nicht direkt mit Bußgeldandrohungen belegt werden, sondern nur greifen bei Zuwiderhandeln gegen (vollziehbare) Anordnungen der Behörde. Der DAV spricht sich für einen Staatsvertrag für die DSK aus.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 20.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Durchführung der Verordnung (EU) 2023-2854 (Data Act-Durchführungsgesetz DA-DG)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (§§ 65 ff. EnWG) und dem Telekommunikationsgesetz..., ...unterschiedlichsten Bereichen, z.B. dem EnWG, dem TKG, dem DSA, dem ..., ...Telekommunikationsrecht (§ 76 EnWG, § 217 TKG) bekannte Weichenstellung..., ...Vollziehung in Anlehnung an § 77 EnWG gesondert zu regeln, dies...

  • SG2409260120 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überführung der Gasnetzzugangsverordnung in neue Regelungsvorhaben

      Mit der Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes wurden Festlegungsbefugnisse für die Bundesnetzagentur geschaffen, damit sie unter anderem die bisherigen Regelungsinhalte der GasNZV in Festlegungen selbst regeln kann. Der Gesetzgeber hat die Befugnisse der BNetzA so ausgestaltet, dass sie von bestehenden Regelungen abweichen oder ergänzende Regelungen treffen kann.
    • Bereitgestellt von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 10.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 03.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) am 29. Dezember 2023 wurden..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) auch: „Wasserstoff, der..., ...Biogas (gemäß § 3 Nr. 10g EnWG) substituiert werden, empfiehlt..., ...Einklang mit den (gemäß § 28n EnWG noch festzulegenden) Bestimmungen...

  • SG2504170012 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung einer Wasserstoffhaftungsverordnung

      In § 28n EnWG werden Regelungen zum Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen sowie eine Verordnungsermächtigung für die Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates über die technischen und wirtschaftlichen Bedingungen für den Anschluss und Zugang zu den regulierten Wasserstoffnetzen zu erlassen, einschließlich der Regelungen zum Ausgleich des Wasserstoffnetzes, eingeführt. In diesem Hinweispapier erarbeitet FNB Gas einige Vorschläge zur Ausarbeitung einer H2-Haftungsverordnung.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 17.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 27.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...28n Abs. 1 und Abs. 1 a EnWG. Diese Regelungen sind...

  • SG2601300002 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      RED III Offshore

      Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze. Der BWE macht Änderungsvorschläge.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 30.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... neue Regelung in § 43o EnWG Genehmigungserleichterungen..., ... Zuge der Anpassung des EnWG nicht auch weitere sinnvolle..., ...§ 12j Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) legt fest, dass..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E). Konkret: § 12f Absatz 1 Nummer 5 EnWG (Ref-E) ist wie folgt zu..., ...Nummer 5 des § 12f Absatz 1 EnWG (Ref-E) in Kapitel 3.1.1..., ...klargestellt, dass § 12 Absatz 7 EnWG bei Bestandsgebieten nicht...
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