Stellungnahmen/Gutachten

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3.947 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.947)

  • SG2410020024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baugesetzbuch

      Anpassungen im Baugesetzbuch sind erforderlich, um Planungs- und Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und bürokratische Hürden abzubauen, damit Neubauten wirtschaftlicher umgesetzt werden können. Dazu zählt auch die Abschaffung des Umwandlungsverbots gemäß § 250 BauGB. Ergänzend sollten verbindliche Standards für die Berücksichtigung nachhaltiger Materialien und CO2 Bilanzen bei der Planung und Genehmigung von Bauprojekten eingeführt werden. Gleichzeitig ist eine Anpassung der Vorschriften zur kommunalen Wärmeplanung notwendig, um diese stärker mit energetischen Anforderungen zu verknüpfen und so eine zukunftsorientierte Wärmeversorgung zu gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zielvorgaben und Anreizen der Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand...

  • SG2410020025 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürgerliches Gesetzbuch

      Modernisierungsumlage: Die Forderungen zielen darauf ab, Vermieter finanziell zu entlasten und energetische Modernisierungen attraktiver zu machen. Die Umlage nach § 559 Abs. 1 BGB soll auf 11 Prozent angehoben werden, um Vermietern eine bessere Refinanzierung von Modernisierungsmaßnahmen zu ermöglichen. Mietspiegel: Schaffung von Regelungen im BGB mit dem Ziel, die Qualität und Akzeptanz von Mietspiegeln zu erhöhen und sie zu einem verlässlichen Instrument zur Ermittlung der ortsüblichen Vergleichsmiete zu machen. Mietpreisbremse: Anpassungen des § 556d. Ziel ist es, die Mietpreisbremse sozialer und marktgerechter auszugestalten und Anreize für Investitionen in energetische Sanierungen zu schaffen. Kappungsgrenze(558 BGB): Keine weitere Absenkung der Kappungsgrenze.

    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zielvorgaben und Anreizen der Weg zum klimaneutralen Gebäudebestand...

  • SG2409260106 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entlastung setzen, um den Weg für zukunftsweisende Lösungen...

  • SG2409160013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...effektivsten und günstigsten Weg zur Durchsetzung von Forderungen...

  • SG2407100024 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie sollte Maßnahmen beinhalten, die sicherstellen, dass sich alle Akteure des Marktes an die Regeln halten und die Herstellerverantwortung für Produkte gewährleistet ist. Die nationale Strategie sollte möglichst auf bürokratiearme Maßnahmen setzen und auf europäisch einheitliche Zielvorgaben setzen.

    • Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
    • Adressatenkreis:

      • 08.07.2024

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ALDI SÜD unterstützen den Weg hin zu einer zirkulären...

  • SG2406200216 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...E-Rezept-Einlöseweg auf den Weg zu bringen. Als Gesundheitsexperte...

  • SG2406260222 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Die Aufträge brechen weg, weil die Kunden nicht ...

  • SG2406180020 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschränkung des Mobilitätsdatengesetzes auf über Mobilithek bereitzustellende Daten

      Mit dem Gesetz sollen verschiedene Datenbereitstellungspflichten zusammengeführt und neu geordnet werden. Das Gesetz sollte dabei auf Mobilitätsdaten beschränkt werden, die aufgrund gesetzlicher Bestimmungen über den Nationalen Zugangspunkt (Mobilithek) bereitgestellt werden. Zudem sollten Linienbedarfsverkehre und gebündelte bedarfsverkehre von der Pflicht zur Bereitstellung dynamischer Auslastungsdaten freigestellt werden, da diese für die Zwecke des Gesetzes nicht benötigt werden.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 25.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 496/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Bereitstellung und Nutzung von Mobilitätsdaten und zur Änderung des Personenbeförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 29.05.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sensibler Daten der richtige Weg ist. Während die freie ...

  • SG2406200191 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines AGB-Änderungsmechanismus in Bankverträgen

      Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte am 27. April 2021 im Rahmen der Inhaltskontrolle von allgemeinen Geschäftsbedingungen (§ 307 Abs. 1 S. 1, Abs. 2 Nr. 1 BGB) entschieden, dass eine Klausel in den AGB einer Bank unwirksam ist, die ohne inhaltliche Einschränkung die Zustimmung des Kunden zu AGB- und auch Gebührenänderungen fingierten, wenn er auf entsprechende Information schwieg. Der Sparda-Verband hält nach wie vor eine praxistaugliche Lösung im Massengeschäft, die nicht eine explizite Zustimmung des Kunden für jede AGB-Änderung erfordert, für geboten und setzt sich für eine sog. Widerspruchslösung ein.

    • Bereitgestellt von: Verband der Sparda-Banken e.V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bedingungswerke traf. Dieser Weg war sowohl von der herrschenden...

  • SG2405290041 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WissZeitVG

      Der Deutsche Verband für Kunstgeschichte e.V. sieht mit Besorgnis, dass der am 6. Juni 2023 vorgestellte Referentenentwurf zur Reform des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes die prekären Lebens- und Arbeitsbedingungen des wissenschaftlichen Nachwuchses weiter zu verschärfen droht. Das Versprechen, eine Verbesserung herbeizuführen, löst der Entwurf nicht ein – im Gegenteil. Als größter geisteswissenschaftlicher Fach- und Berufsverband sehen wir uns nach mehreren Stellungsnahmen zu den Novellierungen des WissZeitVG in der Vergangenheit erneut gezwungen, eindringlich vor den zu befürchtenden Auswirkungen des nun vorliegenden neuen Referentenentwurfs zu warnen. Wir fordern eine gründliche Überarbeitung.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Verband für Kunstgeschichte am 29.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 156/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
      2. BT-Drs. 20/11559 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Befristungsrechts für die Wissenschaft
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu helfen. Es führt kein Weg an einer grundlegenden ...

  • SG2403270005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weitere Schritte auf dem Weg zu einem deutschen Beitritt...

  • SG2504090029 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2503130044 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesamtheit einen Schritt weg von der bisher dominierenden..., ...umzuschichten. Auf diesem Weg ließen sich höhere Pro-..., ...der Förderschwer- punkt weg von Verbraucher:innen mit..., ...angelegten Paradigmenwechsel, weg von versicherungsförmiger...

  • SG2503170013 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...lagenforschung finden ihren Weg in klinische Studien und..., ...Krankenhäusern ein exklusiver Weg für die ambulante Versorgung..., ...ist ein langer und teurer Weg. Eine große Hürde besteht..., ...Bundestierversuchsgesetz auf den Weg bringen Fast alle grundlegenden...

  • SG2410010047 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kompromisslösungen nicht der Weg zu tiefgreifenden Systemänderungen..., ...verschiedenen Gründen der Weg von Modellprojekten nicht..., ...nachdrücklich begrüßt, dass dieser Weg verlassen wird und nunmehr..., ...Pflegeeinrichtungen haben sich auf den Weg gemacht. Für die Umsetzung...

  • SG2602160014 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      PFAS Substanzen risikobasiert regulieren

      Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS) umfassen 10.000 verschiedene Einzelsubstanzen mit sehr unterschiedlichen Risikoprofilen. Ziel der Einflussnahme ist es, dass die Regulierung risikobasiert erfolgt und die komplexen Lieferketten funktionsfähig bleiben. Momentan ist davon auszugehen, dass allein jede 2. Krankenhausbehandlung PFAS-abhängige Medizinprodukte erfordert bzw. ohne diese nicht möglich ist.

    • Bereitgestellt von: KARL STORZ SE & Co. KG am 09.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...den bisher vorgeschlagenen Weg als Beschleuniger einer..., ...sinnvollste regulatorische Weg. Sollte sich der wissenschaftliche..., ... scheitern. Würde dieser Weg dennoch beschritten, müsste...

  • SG2503260040 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatsmodernisierung

      Das konkrete Ziel der bezweckten Einflussnahme besteht darin, die Bürokratie in Deutschland und der EU signifikant abzubauen und die Verwaltungsprozesse zu optimieren. Dies umfasst die Reduzierung unnötiger Regulierungen, die Verbesserung der Effizienz und Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung sowie die Abschaffung von "Gold-Plating" bei der Umsetzung von EU-Recht in nationales Recht. Zudem wird angestrebt, eine zentrale Koordinierungsstelle im Bundeskanzleramt einzurichten, um die Staatsmodernisierung zu steuern und die Deregulierung auf Bundes- und EU-Ebene voranzutreiben. Die Umsetzung der Modernisierungsagenden Bund und Föderal soll zeitnah erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 16.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...vorbereitet werden. Auf dem Weg zu diesem Idealbild sollten..., ...komplett übernommen und auf dem Weg z. B. Förderanträge automatisiert..., ...favorisieren. Auf einem solchen Weg der Inklusion kann auch...

  • SG2501220002 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...ambitionierten Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für...

  • SG2411070018 (PDF - 36 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...dass die Regierung diesen Weg konsequent und im Austausch..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht, sind voller Tatendrang..., ...ambitionierten Klimaschutz auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität..., ...haben sich bereits auf den Weg gemacht. Nun gilt es, ..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für...

  • SG2507040018 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Wie wir Mehrweg To-Go jetzt stärken müssen

      Seit dem 01.01.2023 gilt in D die Mehrwegangebotspficht für Speisen und Getränke zum Sofortverzehr, etwa im Mehrweg To-Go Bereich. Ein Meilenstein für den Ressourcenschutz, so schien es. Doch statt des erhoften Rückenwinds für Mehrweg To-Go macht sich inzwischen Ernüchterung breit: die Flut an Einwegverpackungen steigt weiter an, der Anteil von Mehrweg im Außer-Haus-Verzehr bleibt minimal: laut einer vom WWF Deutschland in Auftrag gegebenen Studie der Gesellschaft für Verpackungsmarktforschung (GVM) konnte innerhalb eines Jahres lediglich eine Steigerung von geringen 0,7 % (2022) auf nun 1,6 % (2023) verzeichnet werden. Gleichzeitig wuchs die Gesamtmenge an Verpackungsabfällen im Außer-Haus-Bereich von 13,6 Milliarden (2022) auf 14,6 Milliarden Einwegverpackungen (2023).
    • Bereitgestellt von: ProjectTogether gGmbH am 08.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen. Dafür fand ..., ... in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit § 33 des ..., ...Über das Bundesgebiet hin- weg zeigen sich große Unterschiede..., ...Frust und dem Gefühl, Mehr- weg funktioniere nicht. Dabei..., ...Verpackungs- novelle auf den Weg zu bringen, die Einwegmüll..., ...Kreisläufen gibt es Mehr- weg in geschlossenen Kreisläufen...

  • SG2503140017 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen setzt sich für eine Verschärfung der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG ein.

      Das Bündnis, das von ProjectTogether, WWF Deutschland und vom Mehrwegverband Deutschland getragen und von mehr als 200 Stakeholder:innen unterstützt wird, hat sich zum Ziel gesetzt, Mehrweg im To-Go Bereich deutschlandweit zum Standard zu machen. Da nach zwei Jahren Mehrwegangebotspflicht und konkreter Mehrweg-Pilotprojekte noch kein signifikanter Anstieg der Mehrwegquote im Gastronomiebereich sichtbar ist, fordert die Umsetzungsallianz eine Nachschärfung bei der Mehrwegangebotspflicht im VerpackG und bei der Mehrwegförderung insgesamt. Alle politischen Forderungen sind im Policy Paper der Allianz einsehbar: https://mehrweg-einfach-machen.de/policy-paper/
    • Bereitgestellt von: Umsetzungsallianz mehrweg.einfach.machen am 14.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Weniger Verpackungsmüll mehr Wahlfreiheit Schluss mit Mogelpackungen ECKPUNKTE zum Gesetz für weniger Verpackungsmüll
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen. Dafür fand ..., ...in Deutschland auf den Weg gebracht. Mit § 33 des ..., ...Über das Bundesgebiet hinweg zeigen sich große Unterschiede..., ...und dem Gefühl, Mehr - weg funktioniere nicht. Seit..., ...Verpackungsnovelle auf den Weg zu bringen, die Einwegmüll..., ...Kreisläufen gibt es Mehrweg in geschlossenen Kreisläufen...

  • SG2405270014 (PDF - 25 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung sektorübergreifender Planungen in der Wärmewende

      Einführung einer sektorübergreifenden Planung nach dem Least Cost Planning-Prinzip auf kommunaler Ebene. Umsetzung der kommunalen Wärmeplanung als Energieleitplanung. Fokussierung des öffentlichen Mitteleinsatzes auf sektorübergreifende Ansätze. Berücksichtigung des Umfelds und der Siedlungsstrukturen.
    • Bereitgestellt von: Roundtable Wärmewende am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Abwärme basieren. Der Weg dahin kann dann erfolgreich..., ...Energieversorger auf dem Weg zur Dekarbonisierung. Außerdem..., ...wesentlichen Akteure, einen klaren Weg sowie ein gemeinwohlstiftendes..., ...zusammengefunden, um diesen Weg aufzuzei- gen. Wir, das..., ...Transformationspläne zeigen den Weg bis zur Klimaneutralität..., ...sozialverträglichsten umsetzbare Weg zur Erreichung der Klimaschutzziele...

  • SG2504090028 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2504090031 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...

  • SG2504090030 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wir die Weichen für den Weg in eine dekarbonisierte..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ...Klimaziele beizutragen. Auf dem Weg zu dekarbonisierten Wärmenetzen..., ... gerichtet sein. Auf dem Weg dahin können sich neue ...
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