Regelungsvorhaben

Rechtssicherheit im Bereich Tierversuche erhöhen

Angegeben von:
Medizinischer Fakultätentag der Bundesrepublik Deutschland e.V. (R001595) am 26.06.2024

Beschreibung:
Die Rechtssicherheit im Bereich tierexperimentelle Forschung muss in Deutschland erhöht werden. In der Praxis bestehet immer wieder ein rechtlicher Graubereich, der zur Verunsicherung bei Wissenschaftler:innen führt und die Forschung in Deutschland schwächt. Klare rechtliche Definition, wie zum Beispiel, wann nicht verwendbare Tiere getötet werden dürfen, würden helfen. Mittelfristig sollte ein eigenes Gesetz für die tierexperimentelle Forschung verabschiedet werden, wie es ähnlich in anderen europäischen Ländern bereits existiert.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundesrats-Drucksachennummer:
    BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes Zuständiges Ministerium: BMEL (20. WP) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (3)

  1. SG2410010039 (PDF - 3 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2410010040 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 20.09.2024 an:

  3. SG2503170013 (PDF - 18 Seiten)

    Adressatenkreis:

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