Stellungnahmen/Gutachten

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698 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (698)

  • SG2511180008 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG schnell reformieren: Flexibilität sichern, Vergütung stärken, Kleinanlagen fördern.

      Die Bioenergieverbände begrüßen das Biomassepaket, sehen aber akuten Anpassungsbedarf für ein tragfähiges EEG. Kernforderungen sind: Einführung eines Strommengenmodells für mehr betriebswirtschaftliche Freiheit und flexible Fahrweise, Erhöhung von Vergütungssätzen, Ausschreibungsvolumen und Flexibilitätszuschlag sowie Zulassung von Biomethan. Kleinanlagen benötigen verbesserte Bedingungen durch höhere Zuschläge, verlängerte Anschlussregelungen und Anerkennung ökologisch wertvoller Substrate. Ziel ist die Sicherung bestehender Anlagen, Anreize für neue Investitionen und die volle Nutzung der Bioenergiepotenziale für Versorgungssicherheit, Klimaschutz und regionale Wertschöpfung.

    • Bereitgestellt von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungszeitraum unter 150 kW lag, vergibt deshalb die Chance..., ...Vergütungszeitraum über 150 kW lag und die beim Wechsel in...

  • SG2510090018 (PDF - 34 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Biomassepaket muss Anlagenbestand ohne Kollateralschäden flexibilisieren

      Das Biomassepaket zielt auf die Flexibilisierung von Biogasanlagen für die bedarfsgerechte Bereitstellung von Strom und Wärme als Ausgleich fluktuierender EE ab. Die im Gesetzesentwurf vorgeschlagenen Gesetzesänderungen am EEG sind jedoch praxisfern ausgestaltet und gefährden einen Großteil der Biogasbestandsanlagen, welche wir auf dem Weg zur Treibhausgasneutralität in 2045 nicht verlieren dürfen. Vor allem braucht es eine Übergangsregelung zur Erfüllung der wichtigen Flexibilitätsanforderungen, ein größeres Ausschreibungsvolumen sowie einen höheren Flexzuschlag.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14246 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes zur Flexibilisierung von Biogasanlagen und Sicherung der Anschlussförderung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vergütungszeit- raum unter 150 kW lag, vergibt deshalb die Chance..., ...Vergütungszeitraum über 150 kW lag und die beim Wechsel in...

  • SG2603160016 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzliche Rentenversicherung stärken

      Stärkung Solidargemeinschaft der Rentenversicherung durch Erweiterung des versicherten Personenkreises hin zu einer Erwerbstätigenversicherung mit obligatorischer Absicherung neuer Selbstständiger und Einbezug Beamte/ Parlamentarier; bessere Absicherung Berufsunfähigkeit; Einführung eines permanenten Rentenanwartschaftssplittings zur Milderung des Risikos der Altersarmut in Folge von Scheidung; Reform Hinterbliebenenversorgung; Anhebung Reha-Deckel; Abschaffung „Zwangsverrentung“ im SGB II; bessere Absicherung von Lücken in der Erwerbsbiographie, die durch Sorgearbeit Pflege entstehen sowie Haft; Überarbeitung Minijobregelung; Verbeiterung Finanzbildung in der Bevölkerung verbreitern.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...faktische Renteneintrittsalter lag 2023 bei 64,4 Jahren. Neurentner...

  • SG2602240027 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Buy European

      Die EuroStack Initiative Foundation setzt sich für eine europäische Präferenz in der öffentlichen Beschaffung ein. Dies gilt insbesondere für Initiativen auf europäischer Ebene wie dem Industrial Accelerator Act sowie der Überarbeitung der Europäische "Procurement Directive".
    • Bereitgestellt von: EuroStack Initiative Foundation e.V. am 02.03.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...significant and unacceptable lag between the political decision...

  • SG2510130032 (PDF - 31 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...differenzierter betrachtet. Dabei lag ein besonderer Fokus auf...

  • SG2508120024 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... diesjährigen Ärztetages lag auf dem Thema Künstliche...

  • SG2501300004 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Der Ausbau von Solarparks lag bei mindestens 4,7 Gigawatt2...

  • SG2410080016 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vergleichbarkeit schulischer Bildung erhöhen und Kulturhoheit der Länder beibehalten

      Schulische Bildung muss in ganz Deutschland nicht nur qualitativ weiterentwickelt, sondern auch vergleichbarer werden. Nur so wird die Mobilität für Schüler und Eltern über Ländergrenzen hinweg einfacher. Dies darf aber weder zu Qualitätseinbußen in den Ländern führen noch die Kulturhoheit der Länder in Bildungsfragen schwächen. Ein Schritt zu mehr Vergleichbarkeit ist, die PISA-Studie zukünftig wieder länderspezifisch zu erheben und auszuwerten. Nur so ist eine belastende Aussage möglich, wie es um die Schulleistungen in den 16 Ländern konkret steht und welche bundesspezifischen Maßnahmen wirklich ergriffen werden müssen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...leistungsschwachen Schüler in Mathematik lag 2012 bei 18 Prozent, im...

  • SG2410080015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesbildungsprogramme verstetigen, entbürokratisieren und nachhaltig finanzieren

      Initiativen der Bundesregierung wie der „Digitalpakt Schule“ sowie das „Startchancenprogramm“ und die damit verbundenen Finanzmittel des Bundes für die Länder geben wichtige Impuls für eine flächendeckende Weiterentwicklung der Bildungsqualität. Derartige Bildungsoffensiven dürfen aber nicht dazu führen, die Kulturhoheit der Länder aufzuweichen. Die alleinige Verantwortung für die Bildungspolitik soll auch in Zukunft ausschließlich bei den Ländern liegen. Allerdings braucht es dringend weniger Bürokratie und nachhaltige, in einen Maßnahmenplan eingebettete Finanzmittel, damit die Länder schneller und planungssicher entscheiden können, wie Bildung vor Ort passgenau gestaltet und das Bildungssystems im jeweiligen Land weiterentwickelt werden kann.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 09.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...leistungsschwachen Schüler in Mathematik lag 2012 bei 18 Prozent, im...

  • SG2406280124 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zurückgefallen. Im 4. Quartal 2023 lag der Rückgang gegenüber ...
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