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82 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HG 2024"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (82)

  • SG2411110021 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform der Schuldenumwandlungsfazilität

      Reform der deutschen Schuldenumwandlungsfazilität (siehe Haushaltsvermerk Nr. 3 der FZ-Einnahmetitel in Kap. 2301 Tit. 166 01 und Tit. 186 01)
    • Bereitgestellt von: erlassjahr.de - Entwicklung braucht Entschuldung e. V. am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMZ): Modalitäten der Bundesregierung zur Umsetzung von FZ-Schuldenumwandlungen
    • Adressatenkreis:

      • 23.10.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
      • Global Fund to fight AID, Tuberculosis and Malaria

  • SG2409270013 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Haushaltsgesetz für den Bundeshaushalt 2025

      Ohne eine Anpassung des EPL 14 im Bundeshaushalt 2025 sowie der mittelfristigen Finanzplanung kann weder die Zeitenwende für die Bundeswehr noch die NATO- Quote von mindestens „2% des BIP“ erreicht werden und die Zeitenwende für die Bundeswehr nicht gelingen. Daher wird es notwendig werden, die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für 2025 sowie in der mittelfristigen Finanzplanung deutlich zu erhöhen, damit die Soldatinnen und Soldaten die von der Politik erteilten Aufträge auch erfüllen können, ohne dabei an Schutz für Leib und Leben einzubüßen. Zusätzlich müssen für die Verbesserung der Resilienz und zum Schutz kritischer Infrastrukturen sowie einer Verbesserung des Zivilschutzes in Deutschland entsprechende Mittel zur Verfügung gestellt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2409270011 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege Einzelplan 4 BKAmt: Kapitel 0413 Titel 684 01 Einzelplan 5 AA Kapitel 0501 Titel 687 23; 687 32; 687 34 Einzelplan 06 BMI: Kapitel 0603 Titel 684 12; 684 13 Kapitel 6033 Titel 684 62 Kapitel 0603, Titel 684 61 Einzelplan 11 BMAS: Kapitel 1101 Titel: 636 13; 685 11 Einzelplan 16 BMUV: Kapitel 6092 Titel 684 01 Einzelplan 17 BMFSFJ: Kapitel 1702 Titel 684 01; 684 04; 684 08; 684 03 Kapitel 1703 Titel 684 11, 684 14; 684 22; 684 25; 893 24; 893 22 Kapitel 1710 Titel 684 04; 684 05; 684 07 Einzelplan 23 BMZ: Kapitel 2302 Titel 687 06; 687 03; 687 71, 687 76 Kapitel 2310 Titel 896 31; 896 32

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 16.07.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2409110015 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Schienengüterverkehr (Förderung des Einzelwagenverkehrs)

      Die gemeinsame Initiative von "Die Güterbahnen" und VDV zielt vor allem darauf ab, den administrativen Aufwand bei der Beantragung von Mitteln aus der Einzelwagenförderung des Bundes abzubauen und Erleichterungen bei der Vorlage von Verwenundungsnachweisen einzuführen. - Im Einzelwagenverkehr werden Güterwagen und Wagengruppen einer ganzen Region gebündelt, in gemeinsamen Güterzügen zwischen den Regionen transportiert und anschließend auf die Empfänger verteilt.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2409110016 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bürokratieabbau im Schienengüterverkehr (Förderung des Einzelwagenverkehrs)

      Die gemeinsame Initiative von "Die Güterbahnen" und VDV zielt vor allem darauf ab, den administrativen Aufwand bei der Beantragung von Mitteln aus der Einzelwagenförderung des Bundes abzubauen und Erleichterungen bei der Vorlage von Verwenundungsnachweisen einzuführen. - Im Einzelwagenverkehr werden Güterwagen und Wagengruppen einer ganzen Region gebündelt, in gemeinsamen Güterzügen zwischen den Regionen transportiert und anschließend auf die Empfänger verteilt.
    • Bereitgestellt von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 11.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 27.08.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2407090032 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung der Freien Wohlfahrtspflege

      Die Digitalisierung hat in den letzten Jahrzehnten unsere gesamte Lebenswelt in einem beispiellosen Ausmaß verändert. Sie beeinflusst grundlegend, wie wir arbeiten und unser Leben gestalten. Sie hat tiefgreifende Auswirkungen auf unsere Wahrnehmung der Welt und die Art, wie wir kommunizieren. Auch aus den Handlungsfeldern der AWO ist die Digitalisierung dementsprechend nicht mehr wegzudenken. Alle Einrichtungen und Gliederungen der AWO stehen hier vor Herausforderungen, aber auch vor großen Chancen. Ob Unterstützung in der Pflege, Vergabe von Kita-Plätzen, Beratungsangebote oder im bürgerschaftlichen Engagement – überall bringt die Digitalisierung Veränderungen mit sich.
    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 09.07.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406280169 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fördermittelvergabe für Wasserstoffmobilität

      Deutschland steht unmittelbar davor, die Klimaziele des Verkehrssektors zu verfehlen, indem wir die belegte Systemdienlichkeit von nachhaltigem Wasserstoff für eine effiziente Sektorenkopplung nicht nutzen. Daher sollten in Aussicht gestellte Fördermittel für Wasserstoffmobilität fortgeführt werden. Dazu gehört auch die Auflegung eines OPEX-Förderprogramms für Schwerlastmobilität für die Markteinführung von Brennstoffzellen-Lkw.

    • Bereitgestellt von: Daimler Truck AG am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406200079 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2404290005 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2405060004 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Fördermittelvergabe für Wasserstoffmobilität

      Wir stehen in Deutschland unmittelbar davor die Klimaziele des Verkehrssektors zu verfehlen, indem wir die belegte Systemdienlichkeit von nachhaltigem Wasserstoff für eine effiziente Sektorenkopplung nicht nutzen. Daher sollten in Aussicht gestellte Fördermittel für Wasserstoffmobilität fortgeführt werden. Dazu gehört auch die Auflegung eines OPEX-Förderprogramms für Schwerlastmobilität für die Markteinführung von Brennstoffzellen-Lkw sowie die verlängerte Befreiung von der CO2-Maut. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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