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185 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (185)

  • SG2606190006 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...verlängern . 20 3.12 BauNVO: Sondergebiete für Energie..., ...Gewerbegebieten nach § 8 BauNVO und in Industrie gebieten nach § 9 BauNVO als ausdrücklich zulassungsfähig..., ...Wasserstoff dient. § 8 und § 9 BauNVO (2) Zulässig sind ..., ...Eigene Kategorie in der BauNVO Der BDEW regt an, in der BauNVO klarzustellen, dass Ladeinfrastrukturstandorte..., ...eigenständige Kategorie in die BauNVO aufzunehmen. Klarstellungen..., ...Entfristung stattfinden. 3.12 BauNVO: Sondergebiete für Energie..., ...strukturen - in § 11 Abs. 2 BauNVO - wäre wünschenswert. ...

  • SG2506200085 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bau-Turbo zu Umbau-Turbo

      Architects for Future verfolgt mit ihrer Stellungnahme zum Referentenentwurf zur Änderung des Baugesetzbuchs (BauGB) das Ziel, auf eine gemeinwohlorientierte und zukunftsfähige Ausgestaltung der geplanten Regelungen hinzuwirken. Beeinflusst werden sollen insbesondere Vorschriften zu planungsrechtlichen Verfahren, zur kommunalen Planungshoheit, zum klimagerechten und ressourcenschonenden Bauen – insbesondere durch Stärkung des Bauens im Bestand – sowie zur sozialen und ökologischen Flächennutzung.
    • Bereitgestellt von: Architects for Future Deutschland e.V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 16.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umstellung/ Aktualisierung der BauNVO • Hier wäre eine Klarstellung..., ...auseinandersetzt. + § 7 BauNVO - Öffnung von Kerngebieten..., ...vorzubeugen. - § 13a BauNVO - Ferienwohnungen • Der..., ...eine Ausweitung des § 13a BauNVO auf Modelle des Wohnens..., ...Gesetzgeber im Rahmen der BauNVO mit dieser zunehmenden..., ...auseinandersetzt. + § 19a BauNVO – Versiegelungsfaktor ...

  • SG2410220003 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sowohl in § 15 Abs. 1 BauNVO als auch in § 34 Abs. ..., ...Baunutzungsverordnung 60. § 7 BauNVO (1) Kerngebiete dienen..., ...Veränderung in § 7 Absatz 1 BauNVO eine Reform der TA-Lärm..., ...vorzunehmen. 61. § 11 BauNVO (1) Als sonstige Sondergebiete..., ... dass in § 11 Absatz 3 BauNVO mit einem neuen Satz 5..., ...des § 11 Absatz 3 Satz 3 BauNVO in immer geringerem Maße..., ...Erleichterung. 63. § 15 Absatz BauNVO (1) Die in den §§ 4 bis..., ...Immissionsschutz im § 15 BauNVO für beplante Gebiete ..., ...ZIA-Petitum: In § 15 Abs. 1 BauNVO sollte in Bezug auf das..., ...folgende Ergänzung in § 15 BauNVO: „Belästigungen oder ..., ...gewährleistet ist.“ 64. § 17 BauNVO § 17 Orientierungswerte..., ...Neufassung der Tabelle des § 17 BauNVO erfolgt lediglich aufgrund..., ...Aufhebung der §§ 2 und 3 BauNVO. Der ZIA bedauert, dass..., ...vor bleibt. 65. § 19a BauNVO § 19a Versiegelungsfaktor..., ...solcher könne § 19 Abs. 4 BauNVO überflüssig machen. […..., ...Flächen nach § 19 Abs. 4 BauNVO streitanfällig. Allerdings..., ...Kosten belastet. 66. § 20 BauNVO (1) Vollgeschosse sind..., ... bestimmen. 67. § 20a BauNVO § 20a Zulässige Verkaufsfläche..., ...idealerweise im Kontext des § 11 BauNVO, etwa in Gestalt eines..., ... vorgeschlagenen § 20a BauNVO zu streichen und eine ...

  • SG2502280009 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) sollen die Kleinsiedlungsgebiete..., .... • (zu Nr. 9) In § 7 BauNVO – Kerngebiete – sollen..., ... • (zu Nr. 21) In § 20 BauNVO soll der Vollgeschossbegriff...

  • SG2509220014 (PDF - 16 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 28.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ab-füllstationen) in § 11 BauNVO notwendig. Bestehende ..., ...Baunutzungsverordnung Die BauNVO ist um Anlagen zur elektrolytischen..., ...werden: „In § 8 Abs. 2 BauNVO werden nach den Wörtern..., ...jüngere Gesetzesnovelle der BauNVO noch verstärkt worden. Nach § 14 Abs. 4 S. 1 BauNVO sind Anlagen zur Herstellung..., ... nach § 14 Abs. 4 S. 2 BauNVO auch in faktischen oder..., ...zulässig sind. Da § 14 Abs. 4 BauNVO auch nur über einen begrenzten...

  • SG2503310174 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nachhaltige Siedlungsentwicklung vorantreiben

      Da der Bauturbo aus Sicht des NABU das falsche Instrument zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist, sollte unbedingt von einer Einführung abgesehen werden. Stattdessen sollte der Fokus liegen auf einer Fokussierung von Bauaktivitäten durch Nutzung von Bestandspotentialen; nachhaltiger und sozial gerechter Bau-, Boden- und Wohnungspolitik; Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung; Erhalt und Verbesserung des siedlungsnahen Grünflächenwertes; energetische Sanierung.
    • Bereitgestellt von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e. V. am 31.03.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:

      • 14.03.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) in Zusammenspiel mit ..., ...starren Dichteangaben der BauNVO geben wir auf. Zugleich...

  • SG2405060002 (PDF - 15 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ambitioniertes Wasserstoffbeschleunigungsgesetz verabschieden

      Der Gesetzgeber hat mit der Verabschiedung des EEG 2023 den Ausbau der erneuerbaren Energien als überragendes öffentliches Interesse definiert. Der Ausbau von Wasserstofferzeugung und -infrastrukturen ist als essenzieller Teil des erneuerbaren Energiesystems ebenfalls vom Gesetzgeber als im überragenden öffentlichen Interesse einzustufen. Eine solche Einstufung wird im Rahmen des Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes diskutiert. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".

    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 16.05.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

      • 25.06.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Abfüllstationen) in § 11 BauNVO notwendig. Bestehende ..., ...Baunutzungsverordnung Die BauNVO ist um Anlagen zur elektrolytischen..., ...werden: „In § 8 Abs. 2 BauNVO werden nach den Wörtern..., ...jüngere Gesetzesnovelle der BauNVO noch verstärkt worden. Nach § 14 Abs. 4 S. 1 BauNVO sind Anlagen zur Herstellung..., ... nach § 14 Abs. 4 S. 2 BauNVO auch in faktischen oder..., ...zulässig sind. Da § 14 Abs. 4 BauNVO auch nur über einen begrenzten...

  • SG2606240114 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die aktuelle Fassung der BauNVO entspricht der Forderung..., ...widerspricht. 10. Zur BauNVO, § 7 Die Öffnung der...

  • SG2604280001 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) § 5a BauNVO: Nach..., ...Wohngebiets (MDW)“ nach § 5a BauNVO. Spürbare Vorteile für..., ...des Dorfgebiets nach § 5 BauNVO möglich, die Nutzung durch..., ...Orientierungswerte zu § 17 BauNVO keinerlei Unterschied ..., ...Dorfgebiets (MD) nach§ 5 BauNVO von 60 dB(A) am Tag und..., ...überflüssig. § 12 BauNVO: Hierzu wird angeregt ...

  • SG2411010005 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Das Gesetz sollte mit der Maßgabe beschlossen werden, dass § 246e BauGB-E und die Änderungen zur Nachverdichtung im unbeplanten (§ 34 BauGB) und beplanten Innenbereich (§ 31 BauGB) unverzichtbare Bestandteile der Reform sind. Die Regelung zur Einschränkung der Aufteilung von Mehrfamilienhäusern in Eigentumswohnungen nach dem WEG-Recht sollte modifiziert oder bestenfalls vollständig gestrichen werden, da hierdurch der Zweck des WEG konterkariert wird. Zudem ergibt sich daraus kein zusätzlicher Schutz für die Mieter, da diese durch das Vorkaufsrecht und den befristeten Ausschluss einer Kündigung wegen Eigenbedarfs bereits umfassend geschützt sind. Die Vorschläge zur Reaktion auf den Klimawandel werden grundsätzlich als sinnvoll erachtet, auch wenn sie das Planen verteuern und verzögern.

    • Bereitgestellt von: Immobilienverband Deutschland IVD Bundesverband der Immobilienberater, Makler, Verwalter und Sachverständigen e.V. am 01.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... c)) und in § 7 Abs. 1 BauNVO (Artikel 2 Nr. 9 lit. ..., ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) 1. Zu Nr. 9 – Kerngebiet – § 7 Abs. 1 BauNVO Aus unserer Sicht ist..., ...Versiegelungsfaktor – § 19a BauNVO In § 19a BauNVO ist ein...
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