Stellungnahmen/Gutachten

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1.004 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EStG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.004)

  • SG2506200005 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      "Investitions-Booster" für die gesamte TGA

      Die als "Investitions-Booster" bezeichnete AfA für bewegliche Wirtschaftsgüter wird im Gebäudesektor nur in eingeschränktem Maße wirken, da diese Regelung für viele Teile der Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) nicht oder nur begrenzt anwendbar ist. Hier kommt es auf die konkrete Ausgestaltung der betroffenen TGA an, ob sie erfasst wird. Um die Maßnahmen wirklich effektiv zu gestalten, wäre es sachgerecht, die gesamte TGA durch die AfA für bewegliche Wirtschaftsgüter zu fördern.
    • Bereitgestellt von: FGK - Fachverband Gebäude-Klima e. V. am 20.06.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/323 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für ein steuerliches Investitionssofortprogramm zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...entfalten. Nach § 7 Abs. 2 EStG-E können Steuerpflichtige...

  • SG2512160061 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Praxisgerechte Anpassung des DBA-BMF-Schreibens zur steuerlichen Behandlung von Arbeitslohn

      Die vorgesehene Vereinfachungsregelung zur Ansässigkeitsbestimmung im Lohnsteuerabzugsverfahren soll nicht nur für Entsendungen von mehr als drei Jahren gelten, sondern auch für kürzere Entsendezeiträume, mindestens ab einem Jahr. Die Pflicht zur Aushändigung einer Arbeitgeberbescheinigung über die Kostentragung soll entfallen. Falls sie beibehalten wird, ist klarzustellen, dass sie nur auf Anforderung des Wohnsitzfinanzamts vorzulegen ist und das vorgesehene Muster entsprechend angepasst wird. Die neuen Vorgaben zur steuerlichen Behandlung von Arbeitslohn sollen nicht rückwirkend gelten, sondern erst ab dem 1. Januar 2026 Anwendung finden.
    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann. Nach § 52 Abs. 36 EStG wird in einem (im BStBl..., ...Risikotragung). Weder das EStG noch die Doppelbesteuerungsabkommen..., .... S. v. § 38 Abs. 7 Nr. EStG. Ferner schulden die entsandten..., ... 38 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 EStG) liegt daher nicht vor,..., ...Entwurf legt dar, dass das EStG in dem Beispielsfall fingiere...

  • SG2511040002 (PDF - 22 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Streichung von § 45b Absatz 9 EStG .........................., ...Streichung von § 45b Abs. 9 EStG: Die Streichung der kostenpflichtigen..., ...Streichung von § 45b Absatz 9 EStG Ein Ziel des Standortfördergesetzes..., ...Möglichkeit, § 45b Abs. 9 EStG zu streichen. Dieser verlangt..., ...vermeiden. § 45b Abs. 9 EStG n.F. sollte deshalb noch...

  • SG2511170005 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Nutzungsdauer nach § 7 Abs. 4 S. 2 EStG sowie die Widerlegung der..., ...und 2 LStDV und nach § 41 EStG aufzuzeichnenden Daten ..., ... Sachverhalte nach § 40 EStG (z. B. Betriebs-veranstaltungen...

  • SG2603310023 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Einkommenssteuergesetz (EstG) Aufnahme eines neuen Tatbestands..., ...Erklärungspflichten und Steuerbefreiung (EstG §3 Nr. 74 (neu) + GewStG..., ...Normierung analog zu § 3 Nr. 72 EStG (Steuerfrei Stromeinspeisung...

  • SG2406200225 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sonderausgabenabzugs nach § 10a EStG Falls die „Zulagenrente...

  • SG2412200035 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Euro in § 4 Abs. 5 Nr. 1 EStG vorgenommen. Die unzeitgemäße...

  • SG2609300013 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)

      Weiterentwicklung der Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG) hin zu einer verlässlichen, technologieoffenen und planbaren Förderkulisse. Berücksichtigung von Einzelmaßnahmen, Systemoptimierung und Technischer Gebäudeausrüstung im Gebäudebestand. Weiterentwicklung der Förderkriterien unter Einbeziehung von Lebenszyklusaspekten sowie energetischen, funktionalen und gebäudetechnischen Maßnahmen. Anpassung der Förderbedingungen für Wohn- und Nichtwohngebäude.
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Förderinstrumente – etwa § 35c EStG – sollten um die Komponente...

  • SG2609300034 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushaltsgesetz 2027

      Der VDMA möchte erreichen, dass die Mittel für die Industrielle Gemeinschaftsforschung (IGF) im Bundeshaushalt 2027 nicht gekürzt, sondern spürbar und dauerhaft erhöht werden. Der vorgesehene Rückgang des Haushaltsansatzes von 178,5 auf 165,3 Mio. Euro sowie die Absenkung der Verpflichtungsermächtigungen sollen verhindert werden. Noch in dieser Legislaturperiode soll ein verlässlicher Mittelaufwuchs auf jährlich 300 Mio. Euro erreicht werden, um Planungssicherheit zu schaffen und mehr wissenschaftlich positiv bewertete Vorhaben bewilligen zu können. Sicherstellung der Fortführung und ausreichenden Finanzierung des KfW-Förderprogramms „Altersgerecht Umbauen – Barrierereduzierung“ (455-B).
    • Bereitgestellt von: VDMA e.V. am 30.09.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/7300 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2027 (Haushaltsgesetz 2027 - HG 2027)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eine Erweiterung des § 35c EStG um Maßnahmen zur Barrierereduzierung...

  • SG2409200044 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Finanzielle Stärkung des Startup-Ökosystems

      Der Bitkom engagiert sich für die finanzielle Unterstützung des Startup-Ökosystems. Dazu gehören der Ausbau von staatlichen Förderprogrammen wie dem Zukunftsfonds, EXIST, INVEST und dem German Accelerator sowie die Bereitstellung von Mitteln für ein KI-Voucher. Zusätzlich setzt sich der Bitkom für die Anpassung der Anlageverordnung ein, um institutionellen Investoren, wie Versorgungswerken Investitionen in Venture Capital zu erleichtern. Auch sollte die Verfügbarkeit von Wagniskapital für Schlüsseltechnologien sowie im Bereich DefTech weiter ausgebaut werden.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 20.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14513 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Finanzierung von zukunftssichernden Investitionen (Zweites Zukunftsfinanzierungsgesetz - ZuFinG II)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...stillen Reserven (§ 6b Abs.10 EStG) eine sinnvolle Erhöhung..., ...wir die momentan in §6b EStG Abs. 4 S. 1 Nr. 2 vorgesehene...
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