Stellungnahmen/Gutachten

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921 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (921)

  • SG2410310003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung des Hochwasserschutzgesetz

      Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren
    • Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 31.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Referentenentwurf des Gesetzes zur Verbesserung des Hochwasserschutzes und des Schutzes vor Starkregenereignissen sowie zur Beschleunigung von Verfahren des Hochwasserschutzes
    • Adressatenkreis:

      • 31.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...aufgenommen, z. B. in § 63 BImSchG. Wir sehen – wie bereits...

  • SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entscheidungsfrist nach § 10 Abs. 6a BImSchG, der in § 7 Abs. 1 Satz..., ...Entscheidungsfristen nach dem BImSchG überschreitet. Lösung...

  • SG2408050004 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... des § 16b Abs. 1 S. 1 BImSchG und knüpft wohl an den..., ...etwa entsprechend § 8a BImSchG – Gebrauch machen zu ...

  • SG2405100013 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG, im Gesetz über die ...

  • SG2406180082 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2406180081 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umsetzung in nationales Recht (BImSchG) sollte ein günstigen...

  • SG2507310010 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Die Zulassung von Betriebsplänen..., ...diejenigen des § 10 Abs. 6a BImSchG zielführend. Zu c..., ...mit den Regelungen des BImSchG angestrebt werden (§ 10 Abs. 6a Satz 2 bis 5 BImSchG). Formulierungsvorschlag...

  • SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ...Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung Kann in das BimSchG-Verfahren integriert ..., ... Umwelt zu bewerten. BimSchG-Genehmigung Erforderlich...

  • SG2508260007 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Leitlinie und Prozessempfehlung : Einfaches Bauen, Gebäudetyp E

      Der „Gebäudetyp-E“ hat das Ziel, dass Planen und Bauen zu erleichtern. In den letzten Jahrzehnten ist eine hohe Anzahl an DIN-Normen, aber auch VDI-Richtlinien entstanden, die das schnelle, einfache und auch innovative Bauen nicht befördern. Danach soll das Bauen einfacher, schneller und günstiger werden. Das Bauen im Sinne des Gebäudetyps E soll befördert werden, indem die Vertragspartner Spielräume für innovative Planung vereinbaren, auch durch Abweichen von kostenintensiven Standards. Die Länder beabsichtigen, dazu Änderungen der Musterbauordnung und der Landesbauordnungen vorzunehmen. Die Bundesregierung wird eine „Leitlinie und Prozessempfehlung Gebäudetyp E" bis Ende des Jahres vorlegen, um dafür zu sorgen, dass für die Beteiligten vereinfachtes Bauen rechtssicher gelingen kann.“
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 26.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 20.06.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlehnung an § 6 Abs. 2 BImSchG zu erweitern, um auf ...

  • SG2410170013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...EUIndustrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht BImSchG und entsprechende VOen...
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