Stellungnahmen/Gutachten

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362 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (362)

  • SG2409190027 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schutz für Pferde (Equiden) vor dem Wolf

      Die Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. (VFD) setzt sich als Fachverband für Pferde, Esel und Mulis (im Folgenden kurz „Equiden“) für die naturnahe Haltung von Equiden und für deren Schutz ein. Dazu gehört auch der Herdenschutz, um Weidetiere vor dem Wolf zu schützen. Die VFD setzt sich dafür ein, dass ihre Besitzerinnen und Besitzer Unterstützung hierzu erhalten. Die VFD setzt sich auch für eine notwendige Tötung von Wölfen ein, nach geltender Rechtslage per Ausnahmegenehmigung, wenn diese gelernt haben, fachgerecht ausgeführte Herdenschutzmaßnahmen wiederholt zu überwinden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Freizeitreiter und -fahrer in Deutschland e.V. am 20.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 28.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ausnahmen nach §§ 45 und 45a BNatSchG beim Wolf, insbesondere..., ...Begründung zur Änderung des BNatSchG in 2019 findet sich der..., ...vgl. § 45 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG i.V.m. § 45a BNatSchG..., ...FFH-RL und §§ 45, 45a BNatSchG hergeleitet wurde, bleibt...

  • SG2411190004 (PDF - 59 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Begleitplan in § 17 Abs. 4 BNatSchG. Zur Abarbeitung existieren..., ... werden,30 § 5 Abs. 6 BNatSchG. Es muss entsprechend..., ... Fachgesetzen wie dem BNatSchG, dabei stammen FFH-Gebietsschutz..., ...Ge-bietsschutz (§§ 31 ff. BNatSchG) sowie den besonderen..., ...Artenschutz (§§ 44 ff. BNatschG), der für alle Vögel ..., ... Pflicht, § 34 Abs. 1 BNatSchG und Art. 6 Abs.3 FFH-RL..., ...Einführung des § 45b) BNatSchG geführt hat. Nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 BNatSchG sind zur dauerhaften ..., ...gelten die Regelungen des BNatSchG nur „nach Maßgabe des..., ...15 BNatschG (Eingriffsregelung/Realkompensation..., ... nach § 34 BNatSchG. Der Biotopschutz ist..., ...Vorgaben des § 44 Abs.1 BNatSchG zu gewährleisten. Alternativ..., ... § 57 Abs. 3 Nr. 5 a) BNatSchG derzeit die Möglichkeit..., ...FFH-Verträglich-keit (§§ 33, 34 BNatSchG) „gewährleistet“ ist...., ...Nichteinhal-tung von § 44 BNatSchG ein Ausgleich nach § ..., ...Artenhilfsprogramme nach § 45d BNatSchG gezahlt werden soll. ..., ...Aus-nahme nach § 45 Abs. 7 BNatschG nur not-wendig wird, ..., ...deutschen Recht (etwa im BNatSchG) oder in Planwerken geregelt..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ... in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den...

  • SG2406280097 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Finden die §§ 14 bis 17 BNatSchG keine Anwendung. (Grundsätzliche..., ...Beeinträchtigung gemäß § 15 Abs. 1 BNatSchG und Befreiung der von..., ...Ersatzmaßnahmen nach §15 Abs. 2 BNatSchG und keine Verpflichtung..., ...Behörde gemäß § 17 Abs. 1 BNatSchG bzw. abweichender Landesnaturschutzgesetzregelungen..., ...Bestimmungen gemäß § 18 BNatSchG. o Gilt die Anlage von..., ...Biotopflächen“ gemäß § 30 Abs. 2 BNatSchG. o Müssen innerhalb ...

  • SG2406130065 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen 17 Weitere..., ...festlegen Analog zu § 26 BNatSchG sollte auch für Mobilfunkanlagen..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) ergehen Entscheidungen..., ...Prüfverfahren nach dem BNatSchG tragen zu langen Dauern..., ...bei. § 18 Abs. 3 S. 2 BNatSchG enthält eine Fiktion,..., ...Fiktion des § 18 (3) S. 2 BNatSchG auf Mobilfunkmasten im..., ...die Erteilung der nach BNatSchG erforderlichen Genehmigung..., ...Benehmen im Sinne von § 18 BNatSchG innerhalb eines Monats..., ...Verursacherpflichten in § 13 BNatSchG ermöglichen Das Bundesnaturschutzgesetz..., ...allgemeiner Grundsatz in § 13 BNatSchG verankert ist, entsprechend...

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bahnanlagen die in § 54 Abs. 12 BNatSchG-E erfassten Standards..., ...Eingriffsregelung (§§ 14 ff. BNatSchG) besteht: „Der reale ..., ...bspw. von § 15 Abs. 6 BNatSchG) um Einführung und Vorrangstellung..., ...Kompensationsgelder im BNatSchG der Vorrang geregelt ..., ...Vorgaben von § 15 Abs. 6 BNatSchG entfallen, wonach der..., ...Regelung zum Artenschutz im BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • SG2603250072 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entwurfs zu § 69c Abs. 1 BNatSchG-E der ausdrückliche Hinweis..., ...Umweltschäden. § 69b Abs. 10 BNatSchG-E sieht daneben im Entwurf...

  • SG2602060025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes(BNatSchG), Entscheidungen über..., ...von den Verboten § 39 BNatSchG oder wasserrechtliche...

  • SG2605120018 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 13.05.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) Ergänzung des § 15 BNatSchG..., ...Absatzes 7 § 15 Abs. 7 BNatSchG (neu) Bei Eingriffen..., ...Vereinheitlichung Neuer § 15a BNatSchG – Bundesweite Ausgleichsbewertung..., ...PV-Freiflächenanlagen § 15a BNatSchG (neu) Das Bundesministerium...

  • SG2606090032 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingriffsschwellen - § 14 BNatSchG In § 14 sollte ein neuer..., ...Ersatzzahlungen in § 15 Abs. 6a BNatSchG wirksam regeln Gemäß..., ...sollte auch § 13 S. 2 BNatSchG angepasst werden: „Nicht..., ...Ersatzgeldes in § 15 Abs. 6a BNatSchG ermöglicht eine standardisierte...

  • SG2510080022 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gasförderung in Meeresschutzgebieten

      Beibehaltung der bestehenden Regelungen zur Erdgas- und Erdölförderung in der Nordsee nach höchsten Anforderungen und im Ausnahmefall. Die Erdgas- und Erdölförderung in Deutschland ist ein wichtigen Beitrag zur Energieversorgung Deutschlands. Höchste Umweltstandards und im Einklang mit den eng gesetzten Rahmenbedingungen müssen Kohlenwasserstoffe auch weiterhin aufgesucht werden können. Heimisches Erdgas trägt zum Klimaschutz aktiv bei, denn es vermeidet alternativ erforderliche LNG-Importe, die mit bis zu 30% schlechterer CO2-Bilanz (z.B. aus den USA) importiert werden müssten.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Erdgas, Erdöl und Geoenergie e.V. am 08.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1860 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Einschränkung der Aufsuchung und Gewinnung von Bodenschätzen in den geschützten Meeresgebieten im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und des Festlandsockels
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) nicht erforderlich. ..., ...besonderen Schutz der vom BNatSchG erfassten Rechtsgüter..., ...ausdifferenzierter Regelungen im BNatSchG einen Regelungsbedarf...

  • SG2406170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) konkretisieren. Nach..., ...§ 42 Abs. 3 Nr. 1 – 4 BNatSchG zugrunde gelegten Vorgaben...

  • SG2506180030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 25 Z Seismikmessungen...

  • SG2507210020 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schutzanforderungen des BNatSchG – insbesondere den Ar..., ...deutschen Recht (etwa im BNatSchG) oder in Planwerken geregelt..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ...“ in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den..., ...Verstöße gegen §44 Abs. 1 BNatSchG für Betrei- ber folgenlos..., ...Vorschriften (§§ 34 und 44 BNatSchG) „ge- währleistet“ ist..., ... ten nach §44 Abs. 1 BNatschG auch während der Bauphase..., ...der Lage sein, das im BNatSchG festgeschriebene Tötungsverbot..., ...Einhal- tung von §44 BNatSchG bei der Errichtung von..., ...Vorschriften nach §44 Abs. 1 BNatschG wird geregelt, dass keine..., ...Vorschrift § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ist. Es ..., ... Schädigung nach § 19 BNatschG (Naturhaushalt, Landschaftsbild..., ...Windenergie und Stromnetze BNatschG vorliegt. Somit wird ..., ...Beeinträchtigungen durch das BNatSchG geschützter Arten führen...

  • SG2504040043 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503310033 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2509300083 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 45b Abs. 6 Satz 2 BNatSchG sind. Diese Zumutbarkeitsschwelle..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem...

  • SG2604010024 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2604010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2506200031 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 26.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN DAHER FOLGENDE IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2503270050 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2407180007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei Prüfungen nach § 44 BNatSchG: Mit der Novellierung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Sommer 2022 wurden..., ...artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 44 BNatSchG. Analog zur Windenergie..., ...Genehmigungsverfahren nach BNatSchG für Großwärmepumpen vereinfacht bzw. das BNatSchG entsprechend ergänzt ...
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