Stellungnahmen/Gutachten

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337 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BNatSchG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (337)

  • SG2406190123 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bahnanlagen die in § 54 Abs. 12 BNatSchG-E erfassten Standards..., ...Eingriffsregelung (§§ 14 ff. BNatSchG) besteht: „Der reale ..., ...bspw. von § 15 Abs. 6 BNatSchG) um Einführung und Vorrangstellung..., ...Kompensationsgelder im BNatSchG der Vorrang geregelt ..., ...Vorgaben von § 15 Abs. 6 BNatSchG entfallen, wonach der..., ...Regelung zum Artenschutz im BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • SG2511140006 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ..., BImSchG, WHG, UVPG, BNatSchG) besteht oder nicht. ..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) werden neue strafrechtliche..., ... § 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E Die geplante Änderung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (§ 69 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG-E) sieht eine Strafbarkeit...

  • SG2507210020 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schutzanforderungen des BNatSchG – insbesondere den Ar..., ...deutschen Recht (etwa im BNatSchG) oder in Planwerken geregelt..., ...eine neue Kategorie im BNatSchG geschaffen werden – zusammen..., ...“ in der AWZ über § 9 BNatSchG als Fachplanung für den..., ...Verstöße gegen §44 Abs. 1 BNatSchG für Betrei- ber folgenlos..., ...Vorschriften (§§ 34 und 44 BNatSchG) „ge- währleistet“ ist..., ... ten nach §44 Abs. 1 BNatschG auch während der Bauphase..., ...der Lage sein, das im BNatSchG festgeschriebene Tötungsverbot..., ...Einhal- tung von §44 BNatSchG bei der Errichtung von..., ...Vorschriften nach §44 Abs. 1 BNatschG wird geregelt, dass keine..., ...Vorschrift § 45 Abs. 7 BNatSchG erforderlich ist. Es ..., ... Schädigung nach § 19 BNatschG (Naturhaushalt, Landschaftsbild..., ...Windenergie und Stromnetze BNatschG vorliegt. Somit wird ..., ...Beeinträchtigungen durch das BNatSchG geschützter Arten führen...

  • SG2406170064 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz - BNatSchG) konkretisieren. Nach..., ...§ 42 Abs. 3 Nr. 1 – 4 BNatSchG zugrunde gelegten Vorgaben...

  • SG2506200031 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2506180030 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) 25 Z Seismikmessungen...

  • SG2504040043 (PDF - 9 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 04.04.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.01.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503310033 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2407180007 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bei Prüfungen nach § 44 BNatSchG: Mit der Novellierung..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Sommer 2022 wurden..., ...artenschutzrechtlichen Prüfung nach § 44 BNatSchG. Analog zur Windenergie..., ...Genehmigungsverfahren nach BNatSchG für Großwärmepumpen vereinfacht bzw. das BNatSchG entsprechend ergänzt ...

  • SG2509300083 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Klare Investitionsbedingungen bei der RED III Umsetzung

      Der Ausbau der Windenergie an Land und der Photovoltaik ist entscheidend fürdie Erreichung der Treibhausgasneutralität im Stromsektor in Deutschland. Als Investorenund Betreiber von Windkraftanlagen und PV-Anlagen sowie als Dienstleisterim Bereich Dach-PV sind die Unternehmen der kommunalen Versorgungs- und Entsorgungswirtschaft wichtige Akteure, um die Ausbauziele der Bundesregierung zu erreichen. Es muss klargestellt werden, dass Minderungsmaßnahmen, die über die auf Planebene festgelegten Maßnahmen hinausgehen, nur unter engen Voraussetzungen angeordnet werden dürfen. Antragsteller sollten schon im Vorfeld der Antragstellung einen Auskunftsanspruch haben. Es muss klargestellt werden, dass die Behörde auf Basis der vom Vorhabenträger vorgeschlagenen Maßnahmen entscheidet.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 396/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
      2. BT-Drs. 20/12785 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2023/2413 in den Bereichen Windenergie an Land und Solarenergie sowie für Energiespeicheranlagen am selben Standort
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des § 45b Abs. 6 Satz 2 BNatSchG sind. Diese Zumutbarkeitsschwelle..., ...Prüfung nach § 34 Absatz 1 BNatSchG - die artenschutzrechtliche..., ...Prüfung nach § 44 Absatz 1 BNatSchG und - die Prüfung der..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten wird..., ... 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG verwiesen. Zur besseren..., ...bereits in § 15 Absatz 2 BNatSchG im Zusammenhang mit dem...

  • SG2604010024 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2604010011 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...FFH-Verträglichkeitsprüfung (§ 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG). Die Rechtsprechung..., ...Ausnahmen nach § 34 Abs. 4 BNatSchG zu erteilen, erfahrungsgemäß..., ...des § 34 Abs. 1 Satz 2 BNatSchG: „Der Projektträger ...

  • SG2506200030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG“ würde das Arten- spektrum..., ... und der Anlage 1 des BNatSchG bezogen auf kollisionsgefährdete..., ... Brutvögel auf die im BNatSchG und der Anlage aufgeführten..., ...anzupassenden § 45b und § 45c BNatSchG geprüft wird und erforderlichenfalls..., ...Ergänzungen und Korrekturen zum BNatSchG – LINK. 15 Vgl. unten..., ...Abschnitt 2 zu § 45b und des BNatSchG). Sollte an dem Vorschlag..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und des § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...gemäß § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG. Die ausdrückliche Nennung..., ...gemäß § 54 Absatz 1 Nr. 2 BNatSchG benannt sind).28 Die ..., ...des Absatzes 5 von § 44 BNatSchG fehlt bisher in § 6b ..., ...prüfung gem. § 34 Absatz 1 BNatSchG aufgenommen, die mit ..., ...gegenüber des in § 33 BNatSchG geregelten habitatschutzrechtlichen..., ...der Ausnahme von § 33 BNatSchG in § 6b Absatz 2 Satz..., ...nach den §§ 13 bis 17 BNatSchG nur zu berücksichtigen..., ...und 44 Ab- satz 1 des BNatSchG oder des § 27 des WHG..., ...auf die Regelungen des BNatSchG, s.o. Punkt 3.1.2.2.)..., ... § 45b Absatz 3 Nr. 2 BNatSchG zurückgreifen. Der Vorteil..., ...Eingriffsre- gelung (§§ 13 ff. BNatSchG) über Ausgleichs- bzw...

  • SG2406070028 (PDF - 33 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...-Prüfung auf den § 33 BNatSchG. Damit ist die Befreiung..., ...nach § 45 Absatz 7 des BNatSchG muss nicht erteilt werden..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) sowie § 27 des Wasserhaushaltsgesetzes..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG liegt. Die ursprüngliche..., ...Biosphärenreservats im Sinne des BNatSchG“ wertet der BWE dennoch..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 14 Anlage 1 zu § 45b BNatSchG. 15 Artikel 15c RED ..., ... 7 Absatz 2 Nummer 14 BNatSchG sowie auf die europäischen..., ...Absatz 2 Nummer 13 des BNatSchG” ist im Rahmen der nationalen..., ... 1 Nummer 1 sowie 45b BNatSchG darstellen. 29 von 33..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. Bisher liegt nach unserem..., ... 44 Absatz 1 Nummer 2 BNatSchG. 30 von 33 Auswirkungen...

  • SG2512230045 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ausbaubeschleunigung durch Ersatzgeldregelungen bei Eingriffen in Landschaft und Natur bei Mobilfunkbauvorhaben

      Anpassungen der Eingriffsregelung nach BNatSchG zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren durch monetäre Kompensationen bei der Errichtung von Mobilfunkanlagen. Nach geltendem Recht (§ 15 Abs. 6 BNatSchG i.V.m. § 31 LNatSchG) kann anstelle eines landschaftspflegerischen Begleitplans (LBP) ein (pauschaliertes) Ersatzgeld verlangt werden. Dieses Verfahren ist erfahrungsgemäß schneller (1–2 Monate), aber gesetzlich nachrangig gegenüber Ausgleichs- oder Ersatzmaßnahmen (§ 13 BNatSchG). Vorgeschlagen wird, die gesetzlichen Vorgaben so zu ändern, dass pauschalierte Ersatzgeldregelungen gleichrangig – oder bei Mobilfunkvorhaben sogar vorrangig – angewendet werden können.
    • Bereitgestellt von: ATC EH GmbH & Co. KG am 23.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 21.11.2025

      • 17.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...kann nach § 15 Abs. 6 BNatSchG Bundesnaturschutzgesetz...

  • SG2503270050 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2503260082 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anwendung. • Dem § 69 Abs. 2 BNatSchG könnte folgender Satz..., ...könnte in § 71 Abs. 1 BNatSchG ein solcher Satz aufgenommen..., ...Satz 1 Nummern 1 bis 4 BNatSchG ist nicht ordnungswidrig..., ...Satz 1 Nummern 1 und 2 BNatSchG nicht strafbar, wenn ...

  • SG2409260117 (PDF - 23 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in ..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2409040017 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung auch auf § 44 BNatSchG auszudehnen. Dies würde..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN ..., ... FOLGENDE ÄNDERUNG IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG:..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige..., ...Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) § 14 Eingriffe in..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2602060024 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Höherauslastung von Stromnetzen und ihr Einfluss auf Fernleitungsnetze

      Bei diesem Regelungsvorhaben zielt FNB Gas darauf ab, dass die Neuregelungen im Bereich der Höherauslastung (§§ 49a und 49b EnWG) nicht zu Lasten der FNB sowie ihrer Schutz- und Sicherungsmaßnahmen gehen. Die den Betreibern von Übertragungsnetzen bis 31. März 2027 gestattete temporäre Höherauslastung im Höchstspannungsnetz verursacht oder verstärkt elektromagnetische Beeinflussungen, die von Betreibern betroffener technischer Infrastrukturen, wie den FNB, zu dulden sind. Der ÜNB muss dem Betreiber betroffener Infrastrukturen aber die Kosten für die aufgrund der Höherauslastung anfallenden betrieblichen, organisatorischen und technischen Schutzmaßnahmen erstatten (§ 49a Abs. 3 EnWG).

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Fernleitungsnetzbetreiber Gas e.V. (FNB Gas e.V.) am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung
    • Adressatenkreis:

      • 27.11.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Eingriff gemäß § 14 BNatSchG“ mehr darstellen sollen..., ... Verfahren gem. § 17 BNatSchG anhält. Deshalb sollte...

  • SG2601290003 (PDF - 27 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ..., ...Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) sowie auf das Wasserrecht..., ...2000-Prüfung nach § 34 BNatSchG, artenschutzrechtliche..., ...nach § 44 Absatz 1 und 5 BNatSchG sowie die Prüfung der..., ...von §§ 34, 44 Absatz 1 BNatSchG und § 27 WHG ist nicht..., ... nach § 34 Absatz 3–5 BNatSchG, nach § 45 Absatz 7 BNatSchG..., ...34 und 44 Absatz 1 des BNatSchG und § 27 des WHG und ..., ...des § 7 Absatz 1 Nr. 9 BNatSchG, sofern erforderlich...., ...§§ 34 und 44 Absatz 1 BNatSchG oder des § 27 WHG nicht..., ...gegen § 34 Absatz 1 des BNatSchG oder § 27 WHG zu erwarten..., ... 5 i. V. m. Anlage 1 BNatSchG sinngemäß angewendet ...

  • SG2602090007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...standardisieren (UVPG, BNatSchG, WHG, BBodSchG, ROG, ...

  • SG2507180019 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anlage 1 Abschnitt 2 des BNatSchG für Kolonien, Schlafplatzgemeinschaften..., ..., da die Anlage 1 des BNatSchG sich ausschließlich..., ... UMSETZUNG REDIII 10 BNatSchG und dementsprechend auch der Anlage 1 BNatSchG ausdrücklich nicht ..., ...§ 45b Asb. 6 Satz 2 BNatSchG erwähnt, ist daher strikt..., ...§ 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG nicht überschritten ..., ...Nach 45b Absatz 6 Satz 2 BNatSchG sind bei der Anordnung...

  • SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vegetationsperiode), § 39 BNatSchG Verursachte Belastung..., ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ...§ 14BNatSchG und § 39 BNatSchG: § 14 BNatSchG: ..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...

  • SG2403260002 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung der Energiewende

      Beschleunigung und Vereinfachung beim Ausbau von PV-Anlagen auf Dächern und an Gebäuden - Flexibilisierung bestehender Schwellenwerte, insbesondere für Gewerbe-PV - Einführung der Gemeinschaftlichen Gebäudeversorgung - Verbesserungen beim Mieterstrom - Beschleunigung von Netzanschlüssen - Vereinfachung bei der Direktvermarktung bis 25 kW - Erschließung von Gebäuden im Außenbereich - Repowering von Dachanlagen Ausbau von Freiflächenanlagen-PV-Anlagen erleichtern und verbessern - Auskömmliche Förderung von Agri-PV und weiterer besonderer Solaranlagen - Aufwuchs der Mengen besonderer Solaranlagen - Ausweitung der Flächenkulisse - Beschleunigung von Netzanschlüssen
    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 26.03.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8657 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fällverbote des § 39 BNatSchG gelten uneingeschränkt..., ... folgende Änderung im BNatSchG vor: WIR SCHLAGEN DAHER FOLGENDE IM BNATSCHG VOR: § 14 BNatSchG..., ...Absatz 1 führen. § 39 BNatSchG: Die Verbote des Satzes..., ...Maßnahmen nach § 14 Abs. 2 BNatSchG oder nach § 15 zulässige...
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