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496 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"HGB"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (496)
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Anpassung des Entwurfs des CSRD-Umsetzungsgesetzes
Sicherstellung der Umsetzung der CSRD-Richtlinie in nationales Recht mit größtmöglicher Rechtssicherheit. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Planungssicherheit, einer vereinfachten Berichterstattung, rechtlichen Klarstellungen, realistischen technischen Anforderungen sowie abgestimmten Übergangsregelungen zur nationalen Umsetzung der CSRD.
- Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 21.07.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 435/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
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BR-Drs. 435/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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26.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen hierzu..., ... für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be-reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. §114...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Anpassung des Entwurfs des CSRD-Umsetzungsgesetzes
Sicherstellung der Umsetzung der CSRD-Richtlinie in nationales Recht mit größtmöglicher Rechtssicherheit. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Planungssicherheit, einer vereinfachten Berichterstattung, rechtlichen Klarstellungen, realistischen technischen Anforderungen sowie abgestimmten Übergangsregelungen zur nationalen Umsetzung der CSRD.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 21.07.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 435/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
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BR-Drs. 435/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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26.09.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen hierzu..., ... für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB be-reits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. §114...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der CSRD (Corporate Sustainability Reporting Directive)
Die Umsetzung der CSRD in nationales Recht soll praxisgerecht und bürokratiearm erfolgen.
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 01.08.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
21.07.2025
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Bundestag:
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Gremien [alle SG dorthin];
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
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Organe [alle SG dorthin];
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Befreiungsvorschriften nach § 264 Abs. 3 HGB-E Die Befreiungsvorschrift des § 264 Abs. 3 HGB ist in der Praxis eine ..., ...werden, da § 264 Abs. 3 HGB zwar dem Grunde nach auch..., ...Neuregelung des § 264 Abs. 3 HGB-E unterliegt nach unserer..., ...Verschmelzungen Gemäß § 267 Abs. 4 HGB treten die Rechtsfolgen..., ...Befreiungsvorgaben § 289b HGB-E / § 315b HGB-E Der Entwurf..., ...Anbetracht von § 290 i.V.m. § 296 HGB konsolidierungspflichtige..., ...z.B. in § 291 Abs. 2 Nr. 1 HGB bisher für die befreienden..., ...einen Hinweis, dass § 296 HGB weiterhin unbeschadet..., ...Lageberichtes im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt noch klargestellt..., ...erforderlich ist. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ...dringend an, in § 289b Abs. 2 HGB und 315b Abs. 2 HGB eine...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)
Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.
- Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 25.09.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
-
20.09.2024
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Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...aufstellen“ in §§ 289g und 315e HGB-E konkret dazu, dass die..., ...enthält in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E..., ...Arbeitnehmervertretern. Nach § 289b Abs. 6 HGB-E haben die Mitglieder ..., ...unterrichten. Nach § 315b Abs. 5 HGB-E haben die Mitglieder ..., ...unterrichten. § 315 Abs. 5 HGB-E sollte an die Formulierung in § 289b Abs. 6 HGB-E entsprechend angepasst..., ...Nachhaltigkeitsberichts § 289c Abs. 2 HGB-E legt fest, dass „Im Nachhaltigkeitsbericht..., ...Verweismöglichkeit In § 289c Abs. 5 HGB-E ist eine Verweismöglichkeit..., ...Verweise auf andere gemäß § 289 HGB in den Lagebericht aufgenommene..., ...der Begründung zu § 289c HGB-E steht: „Die Verweise ..., ... § 315c Abs. 1 Ziffer 4 HGB-E sieht vor, dass ein Mutterunternehmen..., ... hat. Gemäß § 264 Abs. 3 HGB sind bestimmte konsolidierte..., ... unter Verweis auf § 319 HGB durch einen Wirtschaftsprüfer..., ... bestellt werden (§ 324e HGB-E). WEITERE ANPASSUNGEN..., ...CSRD-UMSETZUNGSGESETZ NÖTIG 10 § 324d HGB-E wäre um einen Absatz ..., ...dies, wenn § 324d Abs. 2 HGB-E wie folgt lautet: „Als...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)
Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.
- Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 26.06.2024
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
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Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Aufstellung In § 245 S. 1 HGB-E soll die Formulierung..., ...126 Abs. 1 BGB auf § 245 HGB Anwendung findet und damit..., ... Änderung soll mit § 245 HGB aber auch klargestellt ..., ... In den §§ 289g und 315e HGB-E wird vorgeschlagen, dass..., ...289 Abs. 3a, 315 Abs. 3a HGB-E fehlt das Wort „wichtigste..., ...deutschen Gesetzgeber im HGB vorgeschlagene Formulierung..., ...289 Abs. 3a, 315 Abs. 3a HGB-E: „Eine Kapitalgesellschaft..., ...289f, 316-324a und 325-329 HGB aufstellen, prüfen lassen..., ...Pflicht nach § 264 Abs. 3 HGB bei Einbeziehung in den..., ...auch zukünftig aus § 289b HGB, auf den ebenfalls verwiesen..., ...könnte § 289c Abs. 2 Nr. 1 c) HGB-E in seiner derzeitigen..., .... In § 289h Abs. 2 S. 2 HGB-E (und auch in § 315f Abs. 2. S. 2 HGB-E) ist vorgeschlagen, dass..., ... 315c Abs. 1 Nr. 3 und 4 HGB-E ist der konsolidierte..., ... bestellt werden (§ 324e HGB-E). Es ist davon auszugehen..., ...zu bringen sein. § 324d HGB-E muss um einen Absatz ..., ...dies, wenn § 324d Abs. 2 HGB-E wie folgt lautet: „Als..., ...Fiktion des § 318 Absatz 2 HGB, nachdem der Prüfer des..., ...des § 318 Absatz 2 und 3 HGB in die Übergangsregelungen..., ... von nach § 315b HGB verpflichteten Unternehmen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Verzicht auf die im RefE vorgesehene Aufstellungslösung für den elektronischen Lagebericht im ESEF-Format, stattdessen Beibehaltung der Offenlegungslösung entsprechend dem bestehenden § 328 HGB. Verzicht auf eine verpflichtende elektronische Kennzeichnung der Nachhaltigkeits-berichterstattung gemäß der ESEF-VO. Vorschlag Befreiungen von Tochterunternehmen von der Nachhaltigkeitsberichterstattung im Konzernanhang auszuweisen. Forderung, die im RefE entfallene Änderung des § 10 Abs. 2 LkSG (Ersetzungsbefugnis durch einen Nachhaltigkeitsbericht nach HGB) beizubehalten.
- Bereitgestellt von: econsense - Forum Nachhaltige Entwicklung der Deutschen Wirtschaft am 18.09.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/1857
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
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BT-Drs. 21/1857
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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21.07.2025
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (7):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Offenlegungslösung über § 328 HGB. 2. Digitale Kennzeichnung..., ... des § 315c Abs. 1 Nr. 4 HGB soll ein Mutterunternehmen..., ...sind. Da nach § 264 Abs. 3 HGB bestimmte Tochterunternehmen..., ...Nachhaltigkeitsbericht nach HGB) aus dem aktuellen Referentenentwurf...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Nationale Umsetzung der CSRD (Corporate Sustainability Reporting Directive)
Die Umsetzung der CSRD in nationales Recht soll praxisgerecht und bürokratiearm erfolgen.
- Bereitgestellt von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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19.04.2024
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Bundesregierung:
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Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (5):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... werden, da § 264 Abs. 3 HGB zwar dem Grunde nach auch..., ...von § 290 i. V. m. § 296 HGB konsolidierungspflichtige..., ...z.B. in § 291 Abs. 2 Nr. 1 HGB bisher für die befreienden..., ...soll gemäß § 289 Abs. 3a HGB-E eine Berichterstattung..., .... Dieser Begriff wird im HGB nicht legal definiert. ..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ...neuen Fassung nach § 317 HGB-E als Prüfungsgegenstand..., .... §§ 315, 315a und 315d) HGB aufgestellt worden sind..., ...Verweis auf § 289e bzw. 315e HGB-E fehlt an dieser Stelle..., ...die Klarstellung in § 319 HGB-E, dass eine Mitwirkung..., ... dem in § 324i HGB-E schon vorgesehenen Prüfungsvermerk..., ...Verständnis auch für § 293 HGB durchgeführt werden oder..., ...den Regelungen zu § 340i HGB vorgenommen werden. Eine..., ...Größenkriterien des § 293 HGB "für eine größenabhängige..., ...ein Widerspruch, da § 293 HGB weiterhin nach § 340i Abs. 2 HGB nicht anwendbar sein soll..., ...den Änderungen in § 340a HGB mit Blick auf § 267 HGB..., ...den Regelungen in § 340a HGB-E zu § 267 HGB überschritten..., ...GenG, sondern aus § 340k HGB (als Spezialvorschrift)..., ... der Befreiungsregeln im HGB anerkannt wird. Angabe...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zur Anpassung des Entwurfs des CSRD-Umsetzungsgesetzes (2025)
Sicherstellung der Umsetzung der CSRD-Richtlinie in nationales Recht mit größtmöglicher Rechtssicherheit. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf der Planungssicherheit, einer vereinfachten Berichterstattung, Nutzung der Ermessensspielräume und Mitgliedstaatenwahlrechte, rechtlichen Klarstellungen, realistischen technischen Anforderungen sowie abgestimmten Übergangsregelungen zur nationalen Umsetzung der CSRD.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 22.07.2025
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen in der durch die Richtlinie (EU) 2025/794 geänderten Fassung
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Adressatenkreis:
-
21.07.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
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-
- Betroffene Bundesgesetze (5):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... plädieren wir für einen HGB Quick-fix mit der alleinigen..., ...Abs. 1a und § 340i Abs. 5 HGB erfolgen. Dies sollte vor..., ...Konzernbefreiungsklausel im HGB, die derzeit auch für große..., ...Nachhaltigkeitsberichtserstattungsvorschriften aktueller HGB-Rechtslage mit Verweis ..., ...Befreiungsvorschriften § 289b HGB-E / § 315b HGB-E § 289b Abs. 2 und 3 HGB-E sieht vor, dass Tochterunternehmen..., ...Konsolidierungsvorschriften des § 296 HGB einbezogen. Wir regen ..., ...für § 315b Abs. 2 und 3 HGB-E. § 290 Abs. 5 HGB Ein..., ...Mutterunternehmen ist gemäß § 290 Abs. 5 HGB von der Pflicht zur Aufstellung..., ..., sollte in § 290 Abs. 5 HGB unbedingt klargestellt ..., ...erstellen müssen. § 290 Abs. 5 HGB könnte dazu wie folgt ergänzt..., ... gemäß § 267 Abs. 4 S. 2 HGB bereits dann ein, wenn..., ...groß i. S. d. § 267 Abs. 3 HGB, so werden entsprechende..., ...Lageberichts im ESEF-Format § 289g HGB-E sieht für die Unternehmen..., ...vor. Gleiches sieht § 315e HGB-E für den Konzernlagebericht..., ...nach § 316 Abs. 3 Satz 1 HGB aufwerfen. Wir sprechen..., ... ESRS zu berichten (289d HGB-E). Kleine und nicht komplexe..., ..., die groß i. S. d § 267 HGB sind, sollen dieses Wahlrecht..., ...können (§ 340a Abs. 5 S. 3 HGB-E). Wir weisen darauf hin..., ...um einen Einklang mit dem HGB herzustellen, bzw. § 114...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Klarstellung, dass bei kleineren Gesellschaften mit Beteiligung einer Gebietskörperschaft (ohne Kapitalmarktorientierung) nur dann eine Pflicht zur Nachhaltigkeitsberichterstattung eintritt, wenn diese ausdrücklich durch Gesellschaftsvertrag angeordnet wird.
- Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 19.12.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
-
BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
15.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... des Handelsgesetzbuchs (HGB). Sie werden aber durch..., ...Entwurfs zu § 324c Abs. 1 HGB über Gegenstand und Umfang..., ...entsprechend den künftigen HGB-Vorgaben er-stellt worden..., ...Entwurfs des § 324c Abs. 1 HGB vor. Wir danken für Ihre..., ...Entwurfs zu § 324c Abs. 1 HGB im Rahmen des Gesetzes..., ...Wortlaut des § 324c Abs. 1 HGB ist folgendermaßen zu ergänzen...
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Zu Regelungsvorhaben:
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Zu Regelungsvorhaben:
Änderungen am Gesetzentwurf zur Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD)
Grundsätzlich begrüßen wir die Absicht des Gesetzgebers, die Richtlinie im Wesentlichen eins-zu-eins umzusetzen und inhaltlich nicht darüber hinauszugehen. Eine eins-zu-eins-Umsetzung trägt dazu bei, eine Vergleichbarkeit zu gewährleisten und Wettbewerbsnachteile für Unternehmen in Deutschland im europäischen Vergleich zu vermeiden. In unseren Stellungnahmen haben wir dargestellt, in welchen Bereichen wir Anpassungsbedarf in Zusammenhang mit der Umsetzung der CSRD sehen.
- Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 13.10.2025
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen -
BT-Drs. 20/12787
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
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BR-Drs. 385/24
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
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Adressatenkreis:
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09.10.2025
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Bundestag:
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Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
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- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Nachhaltigkeitsberichterstattung nach §97(6) HGB-E mit dem Inkrafttreten..., ...aufstellen“ in §§ 289g und 315e HGB-E dazu, dass die elektronische..., ...Kennzeichnungspflicht in §315e Abs. 1. Nr. 2 HGB-E auf den Delegierten Rechtsakt..., ...tritt, soll nach § 97 (6) E-HGB-E in Deutschland die Kennzeichnungspflicht..., ...Klarstellung, dass § 97 (6) E-HGB regelt, dass die Kennzeichnungspflicht..., ...indem er in §286b Abs. 6 HGB-E und §315b Abs. 5 HGB-E..., ...Formulierung in § 289b Abs. 6 HGB-E und § 315b Abs. 5 HGB-E..., ...Inhalten in § 289c Abs. 2 HGB-E fest, dass „Im Nachhaltigkeitsbericht..., ... regelt in § 289c Abs. 5 HGB-E den Verweis auf andere..., ...Verweise auf andere gemäß § 289 HGB in den Lagebericht aufgenommene..., ...der Begründung zu § 289c HGB-E heißt es: „Die Verweise..., ...mittelbar aus § 317 Abs. 2 S. 3 HGB-E des Regierungsentwurfs..., ... Abs. 1 S. 1, 317 Abs. 2 HGB von der Lageberichtsprüfung..., ... unter Verweis auf § 319 HGB durch einen Wirtschaftsprüfer..., ...bestellt werden (§ 324e Abs. 2 HGB-E). Wir schlagen vor, § 324d HGB-E um einen Absatz 2 zu ..., ...Ergänzung von § 324d Abs. 2 HGB-E: „Als Prüfer des Nachhaltigkeitsberichts..., ... § 289c Abs. 2 Nr. 1 c) HGB-E im Regierungsentwurf ..., ...in § 289c Abs. 2 Nr. 1 c) HGB-E hinter „Finanz- und Investitionsplänen...
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Zu Regelungsvorhaben: