Stellungnahmen/Gutachten

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1.009 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BImSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.009)

  • SG2406280051 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sachverständigen gem. §29b BImSchG für den Prüfbereich Biogasanlagen..., ...Kosten zur Erfüllung des BImSchG und des Themas Cybersicherheit..., ... Sachverständigen §29b BImSchG (Gesetz zum Schutz der..., ...Biogasanlagen gemäß § 29 BImSchG zu finden. Die Einführung...

  • SG2412190079 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Bundes-Immisionsschutzgesetz

      Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BImSchG herbeizuführen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
    • Adressatenkreis:

      • 07.12.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sommer in Kraft getretenen BImSchG-Novelle auf beeindruckende..., ...Abs. 7 S. 3, Abs. 8 u. 9 BImSchG erhalten. Die Regelungen..., ...anderen Neuregelungen im BImSchG oder weiteren auf ähnliche..., ... von § 16b Abs. 7 S. 3 BImSchG (Anpassung fett): ..., ... von § 16b Abs. 1 S. 3 BImSchG gestützt, was zu Folgeproblemen..., ...LuftVG in § 16b Abs. 7 BImSchG erfolgen. Eine Klarstellung in § 16b Abs. 9 BImSchG wäre systematisch der..., ...Anwendungsbereich des § 16b Abs. 7 BImSchG (nicht aber bei Abs. ..., ...nach § 16b Abs. 7 S. 3 BImSchG und der vorherigen Befassung..., ...Gleichlauf mit § 16b Abs. 9 BImSchG (sechs Wochen) hergestellt...

  • SG2603130003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnungsermächtigung ins BImSchG, so dass eine schnelle..., ...Zwischenlösung darstellen. 2. BImSchG-Formulierungsvorschlag..., ...geltenden Regulierung im BImSchG zur sofortigen Beendigung..., ... vorzunehmen: • §37 b BImSchG, Absatz 8 Satz 2: „Satz...

  • SG2509160001 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Erweiterung des § 37h BImSchG zur automatisierten Anpassung..., ...Eine Gesetzesänderung zum BImSchG erst in 2026 bedeutet..., ... Nur so kann das neue BImSchG wie geplant zum 1. Januar..., ...vorgelegte Novelle des BImSchG bietet die Chance, die...

  • SG2405300037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...braucht es im Rahmen des BImSchG zusätzliche Anpassungen..., ...ausweiten 1. Änderung BImSchG § 6 Abs. 2 Rahmengenehmigung..., ... die Anforderungen aus BImSchG §6 (1) erfüllt werden..., ... der Anforderungen aus BImSchG § 6 (1) auch eine flexible..., ... die Anforderungen aus BImSchG §6 (1) erfüllt werden...

  • SG2503270069 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2406060003 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...„Repowering nach § 16b BImSchG“ ......................., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) in § 245e Absatz 3 und..., ...einer Genehmigung nach dem BImSchG bebaut werden. Nur bei..., ...Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) möglich und auch wirtschaftlich..., ...in § 10 Absatz 5 Satz 3 BImSchG zu einem frühen Stichtag..., ... miterfasst sind (nach BImSchG nicht unter den Begriff..., ...bereits jetzt in vielen BImSchG-Verfahren verlangen, ..., ...„Repowering nach § 16b BImSchG“ Im Zuge der laufenden..., ...die Verweise auf § 16b BImSchG in §§ 245e und 249 BauGB..., ...neue Fassung des § 16b BImSchG angepasst werden. Hierfür..., ...neue Regelung in § 16b BImSchG in ihrem Anwendungsbereich..., ... § 16b Absätze 1 und 2 BImSchG eine mit der Windenergienutzung...

  • SG2410020037 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) aufzunehmen, was einen..., ...erreichen (§ 37a Abs. 4 BImSchG). Sogenannte „Erfüllungsoptionen..., ... die THG-Quote sind im BImSchG § 37a geregelt und umfassen..., ...THG-Quote in § 37a des BImSchG gesetzt werden. Im Rahmen...

  • SG2503280062 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) Das Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) und die damit eingeführte..., ...anstehende Novellierung des BImSchG ist daher maßgeblich ..., ...Bandbreite der von der BImSchG betroffenen Branchen ..., ...Erfüllungsoptionen verursachen. § 37h BImSchG schützt deshalb schon..., ...Anreize in die Novelle des BImSchG aufgenommen werden. Der...

  • SG2512220054 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) - Emissionserklärung..., ...IED umsetzen. § 7 Abs. 1 BImSchG sollte daher um die in..., ... werden. § 7 Abs. 1c) BImSchG setzt das in Art. 15 ..., ...derzeitige Fassung des BImSchG sieht lediglich dann ..., ...An- lagen (§ 12 Abs. 1a BImSchG) § 12 Abs. 1a BImSchG..., ...Abs. 1a, 48 Abs. 1 (neu) BImSchG gefasst werden. Eine ..., ...des § 12 Abs. 1a (neu) BImSchG des Referentenentwurfs..., ...in §§ 7 Abs. 1a und 48 BImSchG für bestehende Anlagen..., ...lagen (§ 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG) Der neu gefasste § 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG regelt, dass die zuständigen..., ... In § 12 Abs. 1a Nr. 2 BImSchG muss daher aus Sicht ..., ... In § 3 Abs. 6b) Nr. 4 BImSchG sollte der Verweis auf..., ...ist“ - In § 3 Abs. 6i) BImSchG sollte der Verweis auf..., ...Nebenbestimmungen (§ 12 BImSchG) Die §§ 5 und 7 BImSchG..., ...eine Klarstellung in § 12 BImSchG (Nebenbestimmung) ab ..., ... 5 Abs. 1 Satz 2 (neu) BImSchG) Die IE-Richtlinie..., ...genutzt werden. In § 5 BImSchG sollte die Regelung zum..., ...ersatzlos streichen (§ 27 BImSchG) § 27 BImSchG und ..., ...Der 11. BImSchV und § 27 BImSchG bedarf es daher nicht..., ... 31 Abs. 5 BImSchG im Referentenentwurf ...
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