Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

18.740 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 3.911 bis 3.920 von 18.740

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 390
Seite 391
Seite 392
Seite 393
Seite 394
...
Seite 1874
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (3.874)
- Fraktionen/Gruppen (1.124)
- Gremien (670)
- Mitglieder des Bundestages (3.466)
- Organe (355)
21. Wahlperiode Bundesregierung (5.880)
- Auswärtiges Amt (AA) (99)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (563)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.022)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (844)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (49)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (360)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (347)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (210)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (364)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (128)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (726)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (496)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (929)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (491)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (83)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.136)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (217)
20. Wahlperiode Bundestag (6.050)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.238)
- Gremien (20. WP) (1.101)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.416)
- Organe (20. WP) (577)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.965)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (179)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (942)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.574)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (470)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.216)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (159)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (308)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (907)
- Arbeitsmarkt (430)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (567)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (267)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (434)
- Außenpolitik (113)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (10)
- Internationale Beziehungen (105)
- Menschenrechte (290)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (316)
Bildung und Erziehung (593)
- Berufliche Bildung (317)
- Hochschulbildung (130)
- Schulische Bildung (116)
- Vorschulische Bildung (44)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (238)
Bundestag (150)
- Parlamentarisches Verfahren (121)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (1)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (17)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (16)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.362)
- Allgemeine Energiepolitik (3.059)
- Atomenergie (9)
- Energienetze (1.725)
- Erneuerbare Energien (2.773)
- Fossile Energien (661)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (953)
Entwicklungspolitik (213)
Europapolitik und Europäische Union (3.382)
- EU-Binnenmarkt (765)
- EU-Gesetzgebung (3.089)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (52)
- Institutionelle Fragen der EU (18)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (35)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (184)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.076)
- Diversitätspolitik (120)
- Familienpolitik (360)
- Geschlechterpolitik (298)
- Kinder- und Jugendpolitik (384)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (238)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (65)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (245)
Gesundheit (3.121)
- Arzneimittel (718)
- Gesundheitsförderung (853)
- Gesundheitsversorgung (2.220)
- Pflege (392)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (903)
Innere Sicherheit (652)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (133)
- Cybersicherheit (246)
- Extremismusbekämpfung (61)
- Kriminalitätsbekämpfung (177)
- Opferschutz (112)
- Terrorismusbekämpfung (42)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (116)
Kultur (145)
Landwirtschaft und Ernährung (1.425)
- Fischerei/Aquakultur (57)
- Land- und Forstwirtschaft (691)
- Lebensmittelsicherheit (251)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (550)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (312)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.033)
- Datenschutz und Informationssicherheit (577)
- Digitalisierung (1.538)
- Internetpolitik (251)
- Kommunikations- und Informationstechnik (449)
- Massenmedien (73)
- Meinungs- und Pressefreiheit (58)
- Urheberrecht (61)
- Werbung (144)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (100)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (337)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (162)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (162)
- Integration (156)
- Migration (170)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (104)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.393)
Politisches Leben, Parteien (55)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (819)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (441)
- Ländlicher Raum (130)
- Stadtentwicklung (152)
- Wohnen (383)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (139)
Recht (2.147)
- Öffentliches Recht (629)
- Rechtspolitik (453)
- Strafrecht (163)
- Zivilrecht (680)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (900)
Soziale Sicherung (968)
- Arbeitslosenversicherung (42)
- Grundsicherung (117)
- Krankenversicherung (355)
- Pflegeversicherung (159)
- Rente/Alterssicherung (325)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (223)
Sport, Freizeit und Tourismus (220)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (128)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (45)
Staat und Verwaltung (309)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (209)
- Staatsorganisation (47)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (89)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (100)
Umwelt (4.809)
- Artenschutz/Biodiversität (448)
- Immissionsschutz (542)
- Klimaschutz (2.951)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.051)
- Tierschutz (288)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (846)
Verkehr (1.698)
- Güterverkehr (386)
- Luft- und Raumfahrt (247)
- Personenverkehr (522)
- Schienenverkehr (353)
- Schifffahrt (183)
- Straßenverkehr (658)
- Verkehrsinfrastruktur (598)
- Verkehrspolitik (988)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (275)
Verteidigung (121)
- Bundeswehrangelegenheiten (54)
- Rüstungsangelegenheiten (57)
- Verteidigungspolitik (78)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (24)
Wirtschaft (5.824)
- Automobilwirtschaft (342)
- Bank- und Finanzwesen (1.537)
- E-Commerce (188)
- Handel und Dienstleistungen (555)
- Handwerk (365)
- Industriepolitik (1.606)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.299)
- Verbraucherschutz (1.247)
- Versicherungswesen (188)
- Wettbewerbsrecht (557)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (672)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.140)
Sonstige Interessenbereiche (767)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (88)
Juristische Personen (17.168)
Personengesellschaften (315)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (639)
Sonstige (267)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.086)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (7)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (46)
Eingetragener Verein (e. V.) (12.815)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (227)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (54)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.368)
Kommanditgesellschaft (KG) (116)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (35)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (244)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (26)
Partnerschaftsgesellschaft (14)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (201)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (358)
Sonstige Personengesellschaft (105)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (4)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (227)
Unternehmen (3.715)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.131)
Arbeitgeberverband (245)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.559)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (18)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (190)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (6)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.249)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (224)
Privatrechtliche Organisation (1.254)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.020)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (588)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (298)
Nein (383)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (108)
Nein (573)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.052)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (4.700)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.184)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (10.943)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (11.831)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (6.909)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.740)

Sortieren nach

SG2508220012 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Existenzsicherung
  
  Die Diakonie entwickelt ihre Positionen für eine zukunftsgerechte sozialen Sicherung laufend weiter. Ziel ist die gerechte Ausgestaltung des Sozialstaats, unter anderem eine zukunftsgerechte soziale Sicherung. Dabei bringt sie Positionen aus der Praxis heraus in politische Prozesse sowie Gespräche ein und entwickelt diese laufend weiter.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  01.08.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 1 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
SG2511060003 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Existenzsicherung
  
  Die Diakonie entwickelt ihre Positionen für eine zukunftsgerechte sozialen Sicherung laufend weiter. Ziel ist die gerechte Ausgestaltung des Sozialstaats, unter anderem eine zukunftsgerechte soziale Sicherung. Dabei bringt sie Positionen aus der Praxis heraus in politische Prozesse sowie Gespräche ein und entwickelt diese laufend weiter.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  20.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 1 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
SG2508210010 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Schuldnerberatungsdienstegesetz
  
  Erstmals soll in einem Bundesgesetz ein Zugang zu unabhängiger Schuldnerberatung für alle Verbraucher mit finanz. Schwierigkeiten verankert werden. Die AG SBV begrüßt dies, betont jedoch, dass derzeit keine bundesweit ausreichende Struktur existiert, um diesem Anspruch gerecht zu werden. Insbesondere erwerbstätige, studierende oder rentenbeziehende Personen sind bislang weitgehend vom Zugang zur Beratung ausgeschlossen. Um Teilhabe und Prävention zu sichern, fordert die AG SBV, eine Kostenfreiheit für Ratsuchende festzuschreiben, eine generelle Zuständigkeit für Schuldnerberatungsdienste auf Landesebene mit konkreten Landesausführungsgesetzen zu schaffen, sowie einen Personalschlüssel von 2 Beratungskräften pro 50.000 Einwohnern festzulegen u.mit entspr. Erfüllungsaufwand zu benennen.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/1847 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über den Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten für Verbraucher (Schuldnerberatungsdienstegesetz - SchuBerDG)
- Adressatenkreis:
  
  18.06.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
  
  SGB 12 [alle SG hierzu]
  
  InsO [alle SG hierzu]
SG2508220009 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung
  
  Ziel des Gesetzesentwurfs ist eine bürokratiearme, transparente und bürgergfreundliche Arbeitsförderung und Arbeitslosenversicherung. Hierzu sollen der Vermittlungsprozess weiterentwickelt, das Recht der Arbeitslosenversicherung vereinfacht und vorhandene Förderinstrumente angepasst werden.
- Bereitgestellt von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12779 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB-III-Modernisierungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  28.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  SGB 3 [alle SG hierzu]
  
  SGB 2 [alle SG hierzu]
SG2512050018 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Humanitäre Titel im 2026 Bundeshaushalt
  
  Diakonie Katastrophenhilfe setzt sich ggü. Bundesregierung und Bundestag für eine ausreichende Mittelausstattung für den Einzelplan 05 und 23 (Humanitäre Hilfe und Entwicklungsfinanzierung) ein. Für den Titel Humanitäre Hilfe im Ausland im Einzelplan 05 lobbyieren die Diakonie Katastrophenhilfe für 2.5 Milliarden € jährlich.
- Bereitgestellt von: Diakonie Katastrophenhilfe, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- Adressatenkreis:
  
  05.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Auswärtiges Amt (AA) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) [alle SG dorthin]
SG2512050019 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Humanitäre Titel im 2026 Bundeshaushalt
  
  Diakonie Katastrophenhilfe setzt sich ggü. Bundesregierung und Bundestag für eine ausreichende Mittelausstattung für den Einzelplan 05 und 23 (Humanitäre Hilfe und Entwicklungsfinanzierung) ein. Für den Titel Humanitäre Hilfe im Ausland im Einzelplan 05 lobbyieren die Diakonie Katastrophenhilfe für 2.5 Milliarden € jährlich.
- Bereitgestellt von: Diakonie Katastrophenhilfe, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- Adressatenkreis:
  
  03.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2512050020 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Humanitäre Titel im 2026 Bundeshaushalt
  
  Diakonie Katastrophenhilfe setzt sich ggü. Bundesregierung und Bundestag für eine ausreichende Mittelausstattung für den Einzelplan 05 und 23 (Humanitäre Hilfe und Entwicklungsfinanzierung) ein. Für den Titel Humanitäre Hilfe im Ausland im Einzelplan 05 lobbyieren die Diakonie Katastrophenhilfe für 2.5 Milliarden € jährlich.
- Bereitgestellt von: Diakonie Katastrophenhilfe, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
- Adressatenkreis:
  
  03.11.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin]
SG2512050016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Obst- und Gemüsebeutel sollen zukünftig verpflichtend kompostierbar sein
  
  Artikel 9 der PPWR gibt den EU-Mitgliedstaaten die Möglichkeit, über die zukünftig europaweit verpflichtend kompostierbaren Anwendungen wie Obst- und Gemüseaufkleber, Teebeutel und Kaffeepads hinaus weitere Verpackungsanwendungen national verpflichtend kompostierbar zu machen, darunter sehr leichte Kunststofftragetaschen. Wir fordern in diesem Zusammenhang Obst- und Gemüsebeutel im Sinne der Kaskadennutzung entsprechend im nationalen Recht mit aufzunehmen.
- Bereitgestellt von: Initiative natürliche Kreislaufwirtschaft e.V. am 05.12.2025
- Adressatenkreis:
  
  05.12.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  VerpackG [alle SG hierzu]
SG2511040018 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung der GewO - Streichung der Weiterbildungspflichten für Immobilienmakler & Wohnimmobilienverwalter
  
  Kritik an der Abschaffung der Weiterbildungsverpflichtung für Immobilienmakler und Wohnimmobilienverwalter, da somit Weiterbildung Bürokratie gleichgesetzt wird. Für Verbraucher sind Entscheidungen rund um die Immobilie mit hoher finanziellen Tragweite verbunden, so dass hier eine regelm. Weiterbildung Pflicht sein muss. Eine Abschaffung verletzt auch das Level-Playing-Field mit Versicherungsvermittlern, die sich 15 Stunden pro Jahr weiterbilden müssen.
- Bereitgestellt von: AfW Bundesverband Finanzdienstleistung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratierückbau in der Gewerbeordnung und zur Aufhebung von Berichtspflichten (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  22.10.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GewO [alle SG hierzu]
SG2511040017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  GewO - Änderungen aufgrund Urteil EUGH C-633/20
  
  Es geht um die Aufhebung von Ausnahmen für Bausparkassenvermittlerinnen und -vermittler im Rahmen eines Kollektivvertrages und die Streichung der Ausnahme für Gewerbetreibende Zusatzleistungen zur Lieferung von Waren etc. Restschuldversicherungen zu vermitteln, sodass sie zukünftig von der Regulierung der Versicherungsvermittlung erfasst sind. (§ 34d GewO) Außerdem geht es um die Aufsicht zur Einhaltung der Verordnung (EU) 2022/2554 (DORA) durch die jeweils zuständige IHK. Es sollte eine bundesweite Zentralstelle geschaffen werden.
- Bereitgestellt von: AfW Bundesverband Finanzdienstleistung e.V. am 05.12.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/3947 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Gewerbeordnung und anderer Gesetze
- Adressatenkreis:
  
  12.09.2025
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  GewO [alle SG hierzu]

Ergebnisse 3.911 bis 3.920 von 18.740

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 390
Seite 391
Seite 392
Seite 393
Seite 394
...
Seite 1874
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

18.740 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.740)

SG2508220012 (PDF - 2 Seiten)

SG2511060003 (PDF - 4 Seiten)

SG2508210010 (PDF - 6 Seiten)

SG2508220009 (PDF - 7 Seiten)

SG2512050018 (PDF - 2 Seiten)

SG2512050019 (PDF - 2 Seiten)

SG2512050020 (PDF - 2 Seiten)

SG2512050016 (PDF - 3 Seiten)

SG2511040018 (PDF - 5 Seiten)

SG2511040017 (PDF - 2 Seiten)