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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 20.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:
      • 16.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG 4 a. Umsetzungspläne ..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG 4 b. Meldepflicht über..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG 4 c. Identifikation von..., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Verkehrs in § 6 Abs. 9 EnEfG-E ist zu begrüßen. • ..., ...richtig Die in § 6 Abs. 9 EnEfG-E vorgesehene Ausnahme..., ...Verpflichtungen nach § 6 EnEfG-E „der öffentliche Verkehr..., ...hierzu selbst klar, dass § 8 EnEfG an die Vorgaben des Art..., ... Verkehrs in § 6 Abs. 9 EnEfG-E sowie die Rückführung..., ...Umweltmanagementsysteme in § 8 Abs. 1 EnEfG-E auf das unionsrechtliche...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ...der Anforderun- gen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität. In diesem Zusammenhang zügige Umsetzung der Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten, sowie Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.

    • Bereitgestellt von: Amprion GmbH am 29.06.2026
    • Adressatenkreis:
      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf im Einzelnen..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ...der Anforderun gen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) an die geänderte Energieeffizienzrichtlinie..., ...Rückführung der Vorgaben des EnEfG auf das nach EU-Recht ..., ... 23,6 GWh in § 8 Abs. 1 EnEfG für die verpflichtende...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) stehen mit den Vorgaben..., ...werden. Eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militäri-scher..., ...auflösen. Ausgangslage Das EnEfG legt für Betreiber von..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). 2. Anpassung der PuE-Werte..., ...kritischen Infrastruktur im EnEfG. Durch eine Neuberechnung...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      -Bürokratieabbau bei Überwachungspflichten: Veröffentlichungspflichten auf Fälle mit Öffentlichkeitsbeteiligung beschränken, Berichtspflichten reduzieren -Energieeffizienzgesetz: Doppelte Prüfungen vermeiden, Schwellenwerte für Abwärmepotenziale erhöhen, KWK-Anlagen von Meldepflichten ausnehmen -Netzersatzanlagen: Fristen für Immissionsschutzmessungen von einem auf drei Jahre verlängern -Notstromdiesel: Messintervalle für Staub und CO auf drei Jahre ausweiten -Berichtsaufwände abbauen: Erhebung von Umweltschutzaufwendungen streichen, klare Vorgaben zur Abwärmeerfassung schaffen -Verhältnismäßigkeit: Maßnahmen stärker an tatsächlichem Nutzen und technischer Umsetzbarkeit ausrichten

    • Bereitgestellt von: Stadtwerke München GmbH am 28.11.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:
      • 28.11.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG ........................., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG ........................., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG ........................., ...Energieeffizienzgesetz –EnEfG aa. Umsetzungspläne von..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen, § 9 EnEfG Verursachte Belastung..., ...unmittelbare Abwärme, § 17 EnEfG Verursachte Belastung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist beschrieben, wie ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Grundsätzlich befürworten wir das Ziel der Verringerung der Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen und der Reduktion des Endenergieverbrauchs. Die gesetzgeberische Umsetzung der EED sehen wir aber äußerst kritisch. Es wäre wünschenswert gewesen, dass die Vorgaben der EED konsistent und dem offensichtlichen Willen des Richtliniengebers entsprechend in nationales Recht umgesetzt worden wären. Das Handwerk sieht zudem keine Notwendigkeit, die bestehende gesetzliche Regelung zur Sicherstellung der Fachkompetenz von Energieauditorinnen und -auditoren durch den vorgelegten Referentenentwurf neu zu fassen.

    • Bereitgestellt von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Verordnungsentwurf zur..., ...Betriebe durch die Novelle des EnEfG stark verunsichert. Zum..., ...Verbrauchsgrenzwerte nach § 8 Absatz 1 EnEfG zahlreiche mittelständische..., ...größere Verbraucher. Das EnEfG geht mit einem Schwellenwert..., ...von 7,5 GWh/p.a. in § 8 EnEfG weit darüber hinaus. Es..., ...Verbrauchsschwellenwerts des § 9 EnEfG mit der vorliegenden Novelle..., ... Umsetzungsprobleme des EnEfG er-scheint diese Fristverkürzung..., ...Nummer 3). §§ 9 und 17 EnEfG-Entwurf Die Änderung ..., ...2,77 in den § 9 sowie § 17 EnEfG-E ist nicht nachvollziehbar..., ...gem. § 9 Absatz 1 Satz 1 EnEfG lehnen wir ab, da sie ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die sich verändernde Sicherheitslage macht eine effektive Cybersicherheit insbesondere der kritischen Infrastruktur unabdingbar. Hierbei braucht es ein Gleichgewicht zwischen neuen Anforderungen und einem bürokratiesparsamen Rahmen. Dies beinhaltet auch die Überprüfung von Transparenzpflichten im Kontext des Schutzes kritischer Infrastrukturen.

    • Bereitgestellt von: TenneT TSO GmbH am 30.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 550/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      2. BT-Drs. 20/13961 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
      3. BT-Drs. 21/1501 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
      4. BT-Drs. 21/2510 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
    • Adressatenkreis:
      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf im Einzelnen..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ... der Anforderun-gen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) anzupassen. Der Entwurf..., ...Infrastruktur eine Ausnahme im EnEfG, ähnlich wie bei militärischer..., ...Einführung einer Ausnahme im EnEfG für Rechenzentren der ..., ...Bereich des Militärs (§21 EnEfG). Zum Entwurf im Einzelnen..., ...Rechenzentren würden die EnEfG Anforderungen nur durch..., ... der Anforderungen des EnEfG als auch der KRITIS-Vorgaben...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.

    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 25.11.2025

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Neufassung der Energieeffizienzrichtlinie (Richtlinie (EU) 2023/1791 aus dem Jahr 2023 zur Energieeffizienz und zur Änderung der Verordnung (EU) 2023/955, EED) wurde am 20. September 2023 im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht und ist am 10. Oktober 2023 in Kraft getreten. Die Umsetzungsfrist der Energieeffizienzrichtlinie endet am 10. Oktober 2025, daher ist eine beschleunigte Umsetzung der in Teilen noch nicht vollständigen Umsetzung der Vorgaben zwingend erforderlich

    • Bereitgestellt von: German Datacenter Association e. V. am 28.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) ist bereits seit November..., ...Anforderungen. Das aktuelle EnEfG ging spürbar über die ..., ...Wettbewerb verständigt, das EnEfG wieder auf die Vorgaben..., ...Vorbemerkung Das aktuelle EnEfG wurde im Jahre 2023 parallel..., ...herbeigeführt werden. Das EnEfG gilt für alle Rechenzentrumsgeschäftsmodelle..., ...Begriffsbestimmungen in § 3 Nr. 24 c (EnEfG a. F.) ist eine Ausnahme..., ...bestehenden Vorgaben des EnEfG verhindern derzeit entsprechende...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG § 11) o Deutlich pragmatischere..., ...DC-Konzepte. Hebel: Über EnEfG durch Vorgaben an den ..., ...Regulatorische Vorgabe in § 11 im EnEfG verankern, um insbesondere...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ...Nach § 8 Absatz 3 Nr. 1 EnEfG muss die Zufuhr und Abgabe..., ...Umsetzungsplänen nach § 9 EnEfG streichen Die Pflicht ..., ... Technik Der nach § 16 EnEfG für Abwärme anzuwendende..., ...einheitliche Regelung für EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV..., ... Norm) ist enthalten in EnEfG, BECV, EnFG, EnSiMiMaV...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzrichtlinie (EnEfG) und zum Energiedienstleistungsgesetz..., ... regen dringend an, das EnEfG und das EDL-G in einem..., ... II. Anmerkungen zum EnEfG 1. Definition Unternehmensbegriff..., ...Unternehmensbegriff sowohl im EnEfG als auch in der EDL-G ..., ...geplanten Anpassungen des § 8 EnEfG. Die Angleichung an den..., ...werden, also an die EMAS. Im EnEfG werden Umweltmanagementsysteme...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die DENEFF setzt sich ein für eine Beseitigung von regulativen Hindernissen für Energiedienstleistungen, die Anpassungen von Vorgaben des Energieeffizienzgesetzes, insbesondere Energieaudits, sodass diese sowohl mit EU-rechtlichen Anforderungen als auch denen von Anbietern und Anwenden vereinbar sind.

    • Bereitgestellt von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ...Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...- mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage- mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset- zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf- fentlichungspflicht..., ...zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a, ...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) zur Forcierung eines..., ... einer Novellierung des EnEfG sollte eine Umsetzung..., ...Gleichzeitig verpflichtet das EnEfG Betreiber dazu, erhebliche..., ...Deutschland hat mit dem EnEfG im Vergleich zur europäischen..., ...ergebnisoffene Evaluation des EnEfG ist dringend notwendig..., ... Eine Novellierung des EnEfG und der darin enthaltenen..., ...Effizienzanforderungen des EnEfG hinaus lehnt eco ab. ..., ...Rechenzentren ist der gemäß des EnEfG vorgegebene PUE-Grenzwert..., ...derzeitige Regulierung gemäß EnEfG und EED schafft hier Rechtsunsicherheit..., ...Mehrbelastungen im Rahmen des EnEfG reduziert werden. Vorgaben...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) künftig verpflichtet..., .... EMPFEHLUNG: Die im EnEfG verankerten Standards ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unsere Stellungnahme zum Energiedienstleistungsgesetz zielte darauf ab, die Aktivierung des Klimaschutzmarktes voranzutreiben. Besonders betont wurde die Notwendigkeit der vollständigen Umsetzung bestehender EU-rechtlicher Vorgaben in nationales Recht. Mit dieser Stellungnahme möchten wir die gesetzlichen Rahmenbedingungen für mehr Klimaschutz durch Energiedienstleistungen verbessern.

    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 04.06.2024
    • Adressatenkreis:
      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), an Stelle von Energieeffizienz..., ...die Ziele der EED und des EnEfG trotz längst vorhandener..., ... verpflichtet (siehe §6 EnEfG). Problem: a) Die DENEFF..., ...ist weder im GEG noch im EnEfG umgesetzt. b) Weiterhin..., ... First“ fehlt sowohl im EnEfG als auch im vorliegenden..., ...Energieeffizienzgrundsatzes im EnEfG, um die Versorgungssicher-heit..., ...gemeldet werden. Mit dem EnEfG wurden zudem neue Regelungen..., ... Weiteren wurde mit dem EnEfG eine Transparenzpflicht..., ...Energiemanage-mentsysteme nach § 8 EnEfG in geringerem Umfang monitoren..., ...Energieeffizienzmaßnahmen in § 9 EnEfG (sog. Umsetzungspläne)..., ...umsetzen. Die bestehende EnEfG-Regelung ist jedoch in..., ...realisiert. Änderung von § 9 EnEfG „Umsetzung und Umsetzungspläne..., ...Energiemanage-mentsystemen (EnEfG) ausgestaltet werden. ..., ...übermitteln:“ Änderung § 9 (4) EnEfG „Die Bestätigung identifizierten..., ...Energieaudit nach Maßgaben von EnEfG und EDL-G erhoben werden..., ...notwendig: Ergänzung § 17 EnEfG (2a) Die Berichtspflicht..., ...Gesamtzielset-zung des EDL-G und EnEfG in jedem Fall als Anforderungen..., ...dies auch im § 9 Satz 1 EnEfG berücksichtigt werden-..., ...ergänzen und die nach § 9 EnEfG geregelte Veröf-fentlichungspflicht..., ...Umset-zungsplänen nach § 9 Satz 1 Nr 3 EnEfG nachkommen. h) § 8a,...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ... Regulierungsrahmen des EnEfG überarbeiten Eine Überarbeitung..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) ist dringend notwendig..., ...Angleichung der Vorgaben des EnEfG an die Mindestanforderungen..., ...folgenden Abschnitte des EnEfG müssen zwingend angepasst..., ...insbesondere auf die nach § 12 EnEfG geforderten Energiemanagementzertifizierungen..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen wir..., ... vor Inkrafttreten des EnEfG in Betrieb waren, müssen..., ...gemäß § 11 Abs. 2 Nr. 2 EnEfG ist nicht darstellbar...., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Gemäß § 13 EnEfG sind..., ...einer Angleichung des § 13 EnEfG an die Bestimmungen der...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...halten.  Anpassung des EnEfG: 1. PUE (Power Usage ..., ...überarbeiten Damit das EnEfG überhaupt praxistauglich..., ...Bagatellklauseln aus § 17 EnEfG erweitert werden um die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) zahlreiche neue Berichts..., ...insbesondere im Verhältnis von EnEfG und EED, um überschießende..., ...Bürokratie zurückzubauen. Das EnEfG sollte schnellstmöglich...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konkrete Anmerkungen zum EnEfG-E 1. § 8 Einrichtung ..., ...empfehlen wir in § 8 Abs. 3 EnEfG die Aufnahme der Bagatellschwellen..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme..., ...Jedenfalls empfehlen wir in § 16 EnEfG die Aufnahme der Bagatellschwellen..., ...Abwärme (Version1.3) zu § 17 EnEfG (Plattform für Abwärme...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) erlassen werden. Mit..., ...Energiemanagement zu schaffen und das EnEfG diesbezüglich anzupassen..., ...Erweiterung auf KMU unter §8 EnEfG als neuer Abs. 1a eingeführt...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Für die Energiewende muss ein gesetzlicher Rahmen für die Transformation der Energieinfrastruktur geschaffen werden. Dazu zählen der Weiterbetrieb der Gasnetze mit grünen Gasen und mögliche Teilstilllegungen, der Aufbau und Betrieb des Wasserstoffverteilnetzes, sowie der Ausbau, die Ertüchtigung und die Digitalisierung der vorhandenen Stromnetzinfrastruktur und des Energiesystems. Die Planung, Zuweisung und Bewirtschaftung von Stromnetzanschlüssen haben Einfluss auf Kosten und Geschwindigkeit der Energiewende. Rechenzentren verstehen wir als Infrastrukturelement der Digitalisierung. Von besonderer Relevanz ist die Umsetzung des EU-Gasbinnenmarkt-Pakets, vor allem der Verteilernetzentwicklungspläne (VNEP) und der damit verbundenen Anschlussverweigerungs- und Anschlusskündigungsrechte.

    • Bereitgestellt von: MVV Energie AG am 22.08.2025
    • Adressatenkreis:
      • 31.07.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Praxisgerechte Umsetzung des §11 EnEfG zur Abwärmenutzung (vgl..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind mit den realen ..., ...diese Anpassung wird das EnEfG zu einem Wachstumsstopp...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzinvestitionen wettbewerbsfähiger machen, mehr Verursachungsgerechtigkeit in den Netzentgelten, Neue Finanzierungsinstrumente entwickeln, Kostenpflichtige Netzkapazitätsprüfungen sowie Verfallsklauseln bzw. Pönalen und Standardisierung und Genehmigungsfiktion für Leitungsbau

    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.12.2025
    • Adressatenkreis:
      • 25.11.2025

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Details im Folgenden Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ... Köln Wärmenetz 10 Um EnEfG-Vorgaben zur Abwärme im..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) schreibt u.a. vor, dass..., ...aufstockende“ Erfüllung des EnEfG • Finanzielle Investitionsanreize...
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