Stellungnahmen/Gutachten

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215 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"SGB IX"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (215)

  • SG2412060020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Behinderungen aus dem SGB IX auf die Kinder- und Jugendhilfe..., ...Eingliederungshilfe aus dem SGB VIII und SGB IX, Anspruchsinhaberschaft..., ...Beratungsstellen nach § 32 SGB IX oder § 9a SGB VIII hinweisen..., ...dürfen (analog § 124 Abs.1 SGB IX). Um eine Schlechterstellung..., ...wie er zuvor bereits im SGB IX bestand. 10. Einhaltung...

  • SG2508080028 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene..., ...15 SGB VI i. V. m. § 38 SGB IX und § 34 SGB VII zugelassene...

  • SG2506300081 (PDF - 22 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      BeB Bundestagswahl 2025

      Der Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) hat zur Bundestagswahl 2025 umfassende politische Forderungen veröffentlicht. Ziel ist es, die gesellschaftliche Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung oder psychischer Erkrankung zu stärken. Die Forderungen betreffen unter anderem bezahlbaren und barrierefreien Wohnraum, Fachkräftesicherung, Entbürokratisierung, diskriminierungsfreie Gesundheitsversorgung sowie digitale und berufliche Teilhabe. Der BeB appelliert an die demokratischen Parteien, diese Themen in ihren Programmen und künftigen Regierungsmaßnahmen zu berücksichtigen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband evangelische Behindertenhilfe e.V. (BeB) am 30.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 17.12.2024

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..., damit das Ziel des SGB IX der personenzentrierten..., ...die Einführung des neuen SGB IX deutlich zugenommen...., ...schiedenen Kapiteln des SGB IX Eingang. Allerdings gibt..., ...DER BeB: Klarstellen im SGB IX, dass ein Rechtsanspruch...

  • SG2604250001 (PDF - 85 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...für junge Menschen nach SGB IX erhalten bleiben. Die ..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX durch eine Verschiebung..., ...Leistungserbringer, die aus dem SGB IX kommen, übertragen. ..., ...Anlehnung an § 104 Absatz 3 SGB IX wird in Absatz 3 eine ..., ...Teilhabe im Sinne von § 4 SGB IX insgesamt be-zogen. Der..., ...die Leistungen aus dem SGB IX. Dadurch wird die Umsetzung..., ...werden die Regelungen des SGB IX übernommen. Durch das ..., ...soweit dies nach § 104 SGB IX für die Leistungsberechtigten..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX weisen deutlich auf die..., ...der Ein-gliederungshilfe SGB IX negativ verstanden und..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX gilt dasselbe. Durch..., ...Vorausset-zungen aus § 126 SGB IX die Schiedsstelle anrufen..., ...Leistungserbringer, die aus dem SGB IX kommen, genommen. ..., ... in Anlehnung an § 134 SGB IX. B) Stellungnahme..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX kein operatio-nalisierbarer..., ...Eingliederungshilfe nach SGB IX ist diese Frage seit Dezember..., ... sinnvoll, wie für das SGB IX und das SGB XII, die Zuständigkeit..., ...Eingliede-rungshilfe nach SGB IX vermieden. Bei Streitigkeiten..., ...die bisher im Rahmen des SGB IX erbracht wer-den, unter..., ...Eingliederungshil-fe nach SGB IX für Kinder und Jugendhilfe...

  • SG2412060021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 10.12.2024
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vater-Kind-Einrichtung über das SGB IX finanziert wird, besteht..., ... Belastung nicht. Nach SGB IX kann der Aufenthalt weiter...

  • SG2502270013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wie medizinische. Im SGB IX (Schwerbehindertenrecht..., ...teilweise ausüben können (§ 43 SGB IX). Auch hier wird das ...

  • SG2504130001 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...weiteren Hilfesystemen (z. B. SGB IX, Frühe Hilfen, Selbsthilfe..., ...Sozialgesetzbüchern wie z. B. aus dem SGB IX sind ebenfalls mit einzubeziehen..., ...SGB V, SGB VI, SGB VIII, SGB IX etc.) zu regeln. Dasselbe...

  • SG2603270057 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Keine Notwendigkeit für Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes

      Es besteht kein Bedarf, den Anwendungsbereich des BGG auf private Anbieter von Gütern und Dienstleistungen auszuweiten. Die Ausweitung, wie sie nun vorgesehen ist, geht mit massivem Aufwand, Unsicherheit und u. U. auch hohen Kosten für Unternehmen einher. Arbeitgeber bekennen sich zur Barrierefreiheit nach den bisherigen gesetzlichen Vorschrif-ten und setzen diese auch erfolgreich um. Eine darüberhinausgehende gesetzliche Verpflichtung der privaten Unternehmen führt zu extremen zusätzlichen Belastungen und würde Unternehmen – in einer ohnehin geschwächten wirtschaftlichen Lage – deutlich treffen. Entsprechend darf es nicht zu einer Ausweitung des BGG auf die Privatwirtschaft kommen. Zur Verbesserung der Inklusion im Arbeitsumfeld sind Information und Sensibilisierung wichtig.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 30.03.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMAS): Gesetz zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gelten nach § 2 Abs. 1 SGB IX als behindert, wenn ihre..., ...zu beschäftigen (§ 154 SGB IX). Für kleinere Betriebe..., ...Integrationsamt nach § 168 SGB IX. Mit der Neuerung durch..., ...die Rege-lung nach § 168 SGB IX entfallen. Das Verhältnis..., ...Sonderkündigungsschutzes gemäß § 168 SGB IX nach drei Jahren zumindest..., ...Integrationsamtes nach dem SGB IX wahrnimmt, bei einem Großteil...

  • SG2508220010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      SGB VI Anpassungsgesetz (BMAS)

      Mit dem Gesetz sollen Maßnahmen, die zur digitalen Transformation, zur Rechtsvereinfachung und zum Bürokratieabbau beitragen, umgesetzt werden. Des Weiteren wird der Rehabilitationsprozess (Einführung Fallmanagement) verbessert sowie die Anerkennungs- und Qualifizierungsberatung (AQB) verstetigt.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Deutscher Berufsförderungswerke e.V. am 22.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMAS): SGB VI Anpassungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Auftrag im Sinne des SGB IX ist es, erwachsenen Menschen..., ... Sinne des § 36 Abs. 4 SGB IX Geschäftsstelle c/o Deutsche...

  • SG2411070020 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung eines Bundesgesetzes zu inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (IKJHG)

      Das Ziel, eine Kinder- und Jugendhilfe für alle jungen Menschen – mit und ohne Beeinträchtigungen – zu gestalten und Hilfen aus einer Hand für Familien zu bieten, wird seit vielen Jahren eingefordert und von der Fachwelt breit getragen. Mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz wurden erste Weichen gestellt. In § 108 SGB VIII ist gesetzlich normiert, dass ein weiteres Bundesgesetz im Rahmen der dritten Reformstufe spätestens zum 1. Januar 2027 verabschiedet sein muss, um die weitere Ausgestaltung zum 1. Januar 2028 zu regeln.

    • Bereitgestellt von: Internationale Gesellschaft für erzieherische Hilfen (IGfH) am 16.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/14343 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Ausgestaltung der Inklusiven Kinder- und Jugendhilfe (Kinder- und Jugendhilfeinklusionsgesetz - IKJHG)
    • Adressatenkreis:

      • 02.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Behinderungen aus dem SGB IX auf die Kinder- und Jugend..., ...Eingliederungshilfe aus dem SGB VIII und SGB IX, Anspruchsinhaberschaft..., ...Beratungsstellen nach § 32 SGB IX oder § 9a SGB VIII hinweisen..., ...dürfen (analog § 124 Abs.1 SGB IX). Um eine Schlechterstellung..., ...wie er zuvor bereits im SGB IX bestand. 10. Einhaltung...

  • SG2406260288 (PDF - 2 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...SGB VI und § 38 Abs. 2 SGB IX müssen so angepasst werden...

  • SG2507310024 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Versorgungsmedizinverordnung

      Überarbeitung und Veränderungen des Teil A der VersMedV. Insbeondere Befunderhebungen und Begutachtungen, die erst während des Verfahrens zur Feststellung von GdB oder Merkzeichen durchgeführt werden sollen bereits ab dem Tag der Antragstellung zu berücksichtigen sein, wenn die Gesundheitsstörung im Antrag angegebenen war. Die Feststellung sollte ab Antragseingang ohne weitere Prüfung und Nachweise bis zu einem Jahr rückwirkend angenommen werden können. Auch kann die VersMedV trotz Orinetierung an den Begrifflichkeiten der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen des GdB nicht mit einer ICF-konformen Begutachtung des individuellen Teilhabebedarfs im konkreten Einzelfall gleichgesetzt werden. Verschlechterungen für die Menschen mit Behinderung sind zu verhindern.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 353/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Änderung der Versorgungsmedizin-Verordnung
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar. Die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen..., ...der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen...

  • SG2412110038 (PDF - 30 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Inklusiven Kinderschutz voranbringen und weiterentwickeln

      Schaffung eines einheitlichen Anspruchs auf Leistungen der Eingliederungshilfe für alle Kinder mit Behinderungen unabhängig ihrer Staatsangehörigkeit und ihres Aufenthaltsstatus zur Vermeidung von Entwicklungsrisiken, Schutzlücken und Teilhabebarrieren im Kinderschutz. Nach Einschätzung des Deutschen Vereins sollte die Vielfalt kindlicher Lebenslagen und Bedürfnisse im Kinderschutz besser berücksichtigt werden. Insbesondere die Umsetzung von Barrierefreiheit und den fachlichen Anforderungen durch das KJSG, die Weiterentwicklung von inklusiven Organisationsstrukturen sowie neue inklusive Angebote der Kinder und Jugendhilfe müssen weiter vorangebracht werden. Bund und Länder sind gefordert, gemeinsame tragfähige Regelungen zum Ausgleich entstehender Mehrkosten zu treffen.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V. am 11.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe (§ 37a SGB IX), für welche Gewaltschutzkonzepte..., ...einzurichten. Auch das SGB IX (Teilhabestärkungsgesetz..., ...Bestandteil verankert (§ 37a SGB IX). Diese rechtlichen Neuerungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 100 SGB IX für Kinder und junge Menschen..., ...Staatsangehörigkeit Nach § 100 Abs. 1 SGB IX können Kinder ohne deutsche..., ...Eingliederungshilfe (§ 100 Abs. 2 SGB IX). Für sie ist die Gewährung..., ...SGB VIII und §§ 8, 104 SGB IX zu informieren. Der zeitliche..., ...Teilhabeleistungen nach dem SGB IX, Teil 2. Die Empfehlungen..., ...zwischen den Rechtskreisen SGB IX und SGB VIII agieren soll..., ...8b SGB VIII sowie § 38 SGB IX. Der Deutsche Verein ..., ...Frauen und Kindern (§ 37a SGB IX). Zu diesen Maßnahmen ..., ...zu denen im Bereich des SGB IX Pflegeeltern nicht zählen..., ...ist für den Bereich des SGB IX zumindest noch nicht abschließend..., ...Anwendbarkeit von § 37a SGB IX auf Erbringer von ambulanten..., ...zur Anwendung von § 37a SGB IX auf Pflegefamilien: DIJuF-Rechtsgutachten...

  • SG2406130103 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationaler Aktionsplan Wohnungslosigkeit

      Durch den NAP W wird erstmals eine gemeinsame, übergreifende Nationale Strategie zur Vermeidung und Überwindung von Obdach- und Wohnungslosigkeit vorgelegt. Das Ziel, bis 2030 die Wohnungslosigkeit zu überwinden, ist eine Aufgabe, die Bund, Länder und Kommunen nur gemeinsam mit anderen Akteuren, die sich für die Überwindung der Wohnungslosigkeit engagieren, erreichen können. Zu diesen Akteuren gehören die Einrichtungen und Dienste der Freien Wohlfahrtspflege, die Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe, die Wohnungswirtschaft, der Deutsche Mieterbund und die Selbstvertretung wohnungsloser Menschen.

    • Bereitgestellt von: AWO Bundesverband e.V. am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 25.03.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Hilfesystemen gemäß SGB VIII, SGB IX und SGB XII gewährleistet..., ...Behinde-rungen nach dem SGB IX bzw. Hilfe für junge Volljährige..., ...sozial-psychiatrischen System gemäß SGB IX nicht annehmen können,...

  • SG2506260002 (PDF - 5 Seiten)

    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar. Die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen..., ...der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen...

  • SG2507180032 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX zur Hilfegewährung berufen..., ...Eingliederungshilfe nach dem SGB IX wird aufgege- ben. Ab..., ... etwa, wenn nach § 14 SGB IX eine (unberechtigte) Weiterleitung...

  • SG2512080020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Auftrag im Sinne des SGB IX ist es, erwachsenen Menschen..., ... Sinne des § 36 Abs. 4 SGB IX Geschäftsstelle c/o ...

  • SG2505070002 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Entschädigungsrecht. Nach § 153a SGB IX hat die Überarbeitung ..., ...nach der UN-BRK und dem SGB IX dar. Sie legt dar, dass..., ...Ausnahme von der Regel im SGB IX eine rückwirkende Feststellung..., ... einer Klarstellung im SGB IX, wie mit bereits im Antragsverfahren...

  • SG2511190022 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliede-rungshilfe nach dem SGB IX entsprechende Diagnostika..., ...Eingliederungshilfeeinrichtungen nach dem SGB IX erweitert. Es erfolgt...

  • SG2406190096 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Neuregelung inklusive Kinder- und Jugendhilfe

      Neuregelung der inklusiven Umsetzung des Kinder- und Jugendschutzstärkungsgesetzes bis 2028; echter Paradigmenwechsel im Sinne der UN-BRK; Bereitstellung der erforderlichen personellen und finanziellen Ressourcen in Abstimmung zwischen Bund-, Ländern und Kommunen; barrierefreier Zugang zu allen Leistungen und Hilfen sowie diskriminierungsfreie Teilhabe; keine Überführung des Merkmals der Wesentlichkeit einer Behinderung in das SGB VIII; Einführung des Grundsatzes der Leistungskontinuität ab 2028 ohne Übergangsphase; bedarfsgerechte und individuelle Unterstützung junger Volljähriger; offener Leistungskatalog. Einführung Schiedsstellenfähigkeit der ambulanten Hilfen in der Kinder- und Jugendhilfe.

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 25.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Titel der Bundesgesetze
      ...Sozialgesetzbuch - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Volljährigkeit Zuständigkeit im SGB IX) für junge Menschen mit...

  • SG2410150021 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetz für die Stärkung der öffentlichen Gesundheit

      Bei den vorgesehenen Testungen in Pflegeeinrichtungen mit In-vitro-Diagnostika durch Pflegefachpersonen fordert der bpa eine Vergütung für die Pflegeeinrichtungen sowie die Leistungserbringung in Pflegeeinrichtungen nach dem SGB V und Eingliederungshilfeeinrichtungen nach dem SGB IX. Die Kürzung der Ergänzungshilfen nach § 154 SGB XI um 100 %, wenn die Pflegeeinrichtung keine Jahresabrechnung ggü. der zuständigen Pflegekasse vorlegt, lehnt der bpa ab. Bei Kooperationsverträgen zwischen einer Apotheke und einem Pflegeheim darf es nach Auffassung des bpa zur Direktübermittlung der Verordnungen keine einseitige Absprache zwischen Apotheke und Arzt ohne vorherige Zustimmung der Pflegeeinrichtung geben.

    • Bereitgestellt von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 15.10.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliede-rungshilfe nach dem SGB IX entsprechende Diagnostika..., ...Eingliederungshilfeeinrichtungen nach dem SGB IX erweitert. Es erfolgt...

  • SG2506300117 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...umsetzbar. Die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen..., ...der ICF, die nach § 152 SGB IX zu treffenden Feststellungen...

  • SG2510060003 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach § 124 SGB IX erfolgen kann. Diese Einrichtungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 124 SGB IX ermöglicht werden. Einrichtungen...

  • SG2507310023 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einfuehrung-einer-bundeseinheitlichen-Pflegefachassistenzausbildung

      bundeseinheitliche Pflegefachassistenzausbildung ist sinnvoll, es wäre wünschenswert, wenn dieses nun abgeschlossene Gesetz, welches ein bundesweit einheitliches Berufsbild für die Pflegefachassistenz geschaffen hat, übertragen würde auf die Heilerzeihungspflegessistenz und die Heilerzeihungspflege. Die Ausbildungen sind auch hier landesrechtlich so unterschiedlich, dass die Tätigkeitsfleder von Bundeland zu Bundesland voneinander abweichen. Hier wäre eine bundeseinheitliche Ausrichtung wünschenswert. Was in der Pflege möglich ist, ist auch in der Heilerziehungspflege möglich.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband anthroposophisches Sozialwesen am 31.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1493 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegefachassistenzausbildung
    • Adressatenkreis:

      • 07.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Eingliederungshilfe nach § 124 SGB IX erfolgen kann. Diese Einrichtungen..., ...Eingliederungshilfe nach § 124 SGB IX ermöglicht werden. Einrichtungen...

  • SG2506300103 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Eingliederungshilfe (SGB IX) und die Hilfe zur Pflege..., ... § 103 Absatz 1 Satz 2 SGB IX festgeschrieben sind,..., ... des in § 208 Absatz 1 SGB IX geregelten Zusatzurlaubs...
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