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76 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"VerpackDG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (76)

  • SG2512080003 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EU-Verpackungsverordnung (PPWR)

      Die europäische Verpackungsverordnung regelt das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die Verwertung von Verpackungen in der Europäischen Union. In Deutschland wird sie durch das Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz umgesetzt. Plastics Europe Deutschland unterstützt die Verpackungsverordnung grundsätzlich als zentralen europäischen Rahmen für die Kreislaufwirtschaft von Verpackungen. Gleichzeitig fordert der Verband eine praxisnahe und technologieoffene Umsetzung, die Investitionen ermöglicht, die Wettbewerbsfähigkeit sichert und die ambitionierten Rezyklatziele tatsächlich erreichbar macht.
    • Bereitgestellt von: PlasticsEurope Deutschland e.V. am 08.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutliche Verschlankung des VerpackDG und konsequente 1:1-..., ...Rohstoffe sollen im §21 VerpackDG schon vor 2030 verbindlich..., ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetzes (VerpackDG). 2. Umsetzung praxisgerechter..., ...Mitgliedstaaten erfolgen. Die im VerpackDG-E eingeführte Definition..., ...Recyclings (vgl. § 3 Nr. 13 VerpackDG-E) bringt entgegen der..., ...und Schärfung des § 21 VerpackDG, um folgende Ziele deutlich..., ...Rahmen der Umsetzung des VerpackDG stellt für die Akteure..., ...anzustoßen. Die im aktuellen VerpackDG-E vorgesehene technologieoffene..., ... bereits im aktuellen VerpackDG-E einen verbindlichen..., ...Recyclingverfahren im VerpackDG sind folgende Maßnahmen...

  • SG2512230018 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung (EU) 2025/40 (VerpackDG-RefEntwurf) wahr. 1. Zu § 24 und § 25 VerpackDG-RefEntwurf Die Gründung..., ...Ausgestaltung von § 24 VerpackDG-RefEntwurf in Verbindung..., ...Verpackungsmaterial (§ 25 Absatz 1 VerpackDG-RefEntwurf) insbesondere..., ... 7 Buchstaben a und b VerpackDG-RefEntwurf Im Zuge ..., ...in der Begründung des VerpackDG-RefEntwurf statuierten..., ... 7 Buchstabe a und b VerpackDG-RefEntwurf erforderlich..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe c VerpackDG-RefEntwurf Weinähnliche..., ...des § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf führen die..., ...Absatz 4 Nr. 7 Buchstabe d VerpackDG-RefEntwurf Angesichts..., ...Lenkungszweck des § 36 VerpackDG-RefEntwurf, der auf ..., ... 36 Absatz 4 Nummer 7 VerpackDG-RefEntwurf könnte nach..., ... § 36 Absatz 4 Nr. 7 VerpackDG-RefEntwurf darstellen..., ...Nummer 7 Buchstabe h und i VerpackDG-RefEntwurf Der VerpackDG-RefEntwurf..., ... erforderlich, die im VerpackDG-RefEntwurf vorgesehenen...

  • SG2512180066 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Shrink- und Skimpflation verbraucherfreundlich regulieren

      Der vzbv setzt sich dafür ein, dass verstecke Preiserhöhungen in Form von Shrink- und Skimpflation (Mogelpackungen) für die Verbraucher:innen mit einem Warnhinweis für sechs Monate auf der Le-bensmittelverpackung gekennzeichnet werden. Die Bundesregierung muss sich um eine einheitliche Regelung innerhalb der Europäischen Union bemühen. Für Verbraucher:innen sollte es eine Möglichkeit geben Mogelpackungen zu melden. Dafür könnte das Portal Lebensmittelklarheit dienen.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 29.01.2026
    • Adressatenkreis:

      • 04.12.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungs-Durchführungsgesetz (VerpackDG) setzt die Verordnung..., ...Verpackungsgesetzt (VerpackG). Das VerpackDG ist in Bezug auf die..., ... zu beeinflussen. Das VerpackDG schützt Verbraucher..., ...begrüßt, dass § 12 Absatz 4 VerpackDG die Vorgabe enthält,..., ...vorliegenden Entwurf für das VerpackDG ist wörtlich aus §..., ...nach aktuellem Stand im VerpackDG nicht umgesetzt wird..., ...vorliegende Entwurf des VerpackDG sieht eine Kontrolle..., ...verbraucherschützenden Vorgaben im VerpackDG handelt, sollte ein ..., ...ordnungswidriges Handeln in § 55 VerpackDG benannt werden. Auch...

  • SG2607010019 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40

      Das VerpackDG setzt die EU-Verpackungsverordnung (PPWR) um. Der BDE begrüßt u.a. im Entwurf den Erhalt der Trennung zwischen systembeteiligungspflichtigen und nicht-systembeteiligungspflichtigen Verpackungen, da dies bewährte Erfassungsstrukturen sichert. Kritisch sieht der BDE jedoch die drohenden Bürokratielasten, insbesondere bei der erweiterten Herstellerverantwortung (EPR) für Gewerbe- und Industrieverpackungen. Der Entwurf sieht hier gänzlich neue Anforderungen vor, die funktionierende deutsche Verwertungssysteme gefährden. Daher fordert der BDE, nur die nach EU-Recht zwingend notwendigen Maßnahmen umzusetzen. Dies hält Prozesse bürokratiearm, schützt bestehende, funktionierende Strukturen und vermeidet unnötige Zusatzkosten für die betroffenen Unternehmen.
    • Bereitgestellt von: BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V. am 01.07.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5346 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Verpackungsrechts und anderer Rechtsbereiche an die Verordnung (EU) 2025/40
    • Adressatenkreis:

      • 05.12.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

      • 16.04.2026
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verordnung (EU) 2025/40 – VerpackDG-E Das Verpack-DG soll..., ...Verpackungen. Der Entwurf des VerpackDG enthält aus Sicht des..., ...Umsetzungsmaßnahmen im VerpackDG vorzunehmen, um die ..., ... der Übermittlung des VerpackDG-E und dem Ablauf der..., ...Verpackungen Nach § 31 (1) des VerpackDG-E müssen die Sammelsysteme..., ...zurückzunehmen. Nach § 22 (2) VerpackDG-E kann ein örE durch..., ...Geschäftsräume“ in § 31 (1) des VerpackDG-E gestrichen werden...., ...Anforderungen werden in dem VerpackDG-E dadurch adressiert..., ...Verwertung führen. Das VerpackDG hat sicherzustellen,..., ...Herausforderungen. Die in § 33 (4) VerpackDG-E vorgesehene Recyclingquote..., ...nach § 33 (3) Satz 1 des VerpackDG-E dem entsprechenden..., ... Zielen der PPWR bzw. VerpackDG-E. 6. Sicherheitsleistungen..., ...Regelungen in § 15 Abs. 4 des VerpackDG-E entspricht dem aus..., ...Organisation, wie in § 24 VerpackDG-E vorgesehen, wird von..., ...mit einem Entwurf zum VerpackDG auch innovative Anreize..., ...regt daher an, in das VerpackDG-E im Sinne des § 21 ..., ...erarbeiten, der noch in das VerpackDG Eingang finden könnte...

  • SG2609280020 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG) sowie der geänderten..., ...Außerdem differenziert das VerpackDG in der Begründung bereits...

  • SG2512020006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 36 Referentenentwurf VerpackDG. § 36 Referentenentwurf VerpackDG Die aktuelle Regelung..., ...werden in den neuen § 36 VerpackDG, einschließlich der ..., ... c) Referentenentwurf VerpackDG: (4) Die Absätze 1 ...

  • SG2605110002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsrecht-Durchführungs-Gesetz – VerpackDG) Sehr geehrter ..., ... zur Durchführung des VerpackDG erforderlich sind. Hier..., ...derzeitigen Umsetzung in § 59 VerpackDG jedoch nicht die notwendige...

  • SG2512220018 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutschen Gesetzgebung (VerpackDG) explizit aufzuheben..., ... Zusatz zum deutschen VerpackDG: Wer Verpackungen importiert..., ... schlagen vor, in das VerpackDG zu übernehmen: Unabhängig..., ...Verpackungen Referenz: § 30 VerpackDG Die Erfassung von..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Wir halten ganz grundlegend..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Sollte die Organisation..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Die Abgaben für die..., ... Referenz: Kapitel 4 VerpackDG Dass im Falle der..., ...entfallen. • Umfang des VerpackDG Die Gestaltung des ..., ...Einwegkunststofffonds mit in das VerpackDG zu integrieren und direkt...

  • SG2603300052 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zur Verab-schiedung des VerpackDG sein, nur die nach EU-Recht..., ...Anfallstellen. […]“. Im VerpackDG-E sind nun systembeteiligungspflichtige..., ...Nr. 5 auf Seite 98 des VerpackDG-E wird zudem weiterhin..., ...Begriffsdefinition in § 3 Nr. 5 VerpackDG-E und die Begründung..., ...Definition aus § 3 Nr. 5 VerpackDG-E sollte daher angepasst..., ...Vertreter (§ 5 Abs. 2 VerpackDG-E) Eine weitere Frage..., ...Herstellerverantwortung gemäß § 5 Abs. 2 VerpackDG-E. Im Falle von Verpackungen..., ...Kann daher § 5 Abs. 2 VerpackDG-E so verstanden werden..., ...Verantwortliche nach dem VerpackDG-E sind? Vollständigkeitserklärungen..., ...(§ 10 und § 57 Abs. 3 VerpackDG-E) Die PPWR sieht ..., ...(§§ 14, 17, 41 und 45 VerpackDG-E) Es ist im Grundsatz..., ...werden soll. Im Fokus des VerpackDG-E stehen somit etablierte..., ...hat. Die vom BMKUN im VerpackDG-E vorgesehene Ausgestaltung..., ...weitere Verfahren, das im VerpackDG-E skizzierte Zulassungsverfahren..., ...Präventionsmaßnahmen (§§ 24-28 VerpackDG-E) Seit 2021 sinkt ..., ...Kunststoffrecycling (§§ 33-34 VerpackDG-E) Der Referentenentwurf..., ...Kunststoffen gemäß § 3 Nr. 13 VerpackDG-E vor. Diese Quote ergänzt..., ...Hersteller-Begriffs (§ 57 VerpackDG-E) Im Vergleich zum..., ... beginnt. § 57 Abs. 1 VerpackDG-E ermöglicht es bisher..., ...die Pooling-Option im VerpackDG schnellstmöglich zugelassen...

  • SG2603180010 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verpackungsdurchführungsgesetz (VerpackDG) und der Umsetzung der..., ...nach § 36 Abs. 4 Nr. 5 VerpackDG. Nach bisheriger Praxis..., ...Referentenentwurf des VerpackDG unklar bleibt, welche..., ...in § 36 Abs. 4 Nr. 5 VerpackDG zu präzisieren:...
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