Stellungnahmen/Gutachten

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197 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TierSchG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (197)

  • SG2410010039 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes - TierSchG (BT-Drucksache 20/12719..., ...vorliegende Entwurf zum TierSchG erhebliche, negative..., ... im Regierungsentwurf TierSchG vorgenommene Reduktion..., ...droht, dass die nach dem TierSchG für die Tierhaltungen..., ...zur Durchführung des TierSchG. Die aktuelle Version...

  • SG2506260031 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unter den § 4 bzw. § 4c (TierSchG) gezüchtet werden, nicht..., ...veränderter Tiere (unter § 11 TierSchG), die zu wissenschaftlichen..., ...und § 4 c Abs. 2 Nr. 4b TierSchG erweitert werden. Man..., ...Küken als Versuchstier) (TierSchG) zu wissenschaftlichen...

  • SG2406260084 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verherrlichende und verharmlosende Darstellung von grausamen Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren verbieten

      Die Novellierung des Tierschutzgesetzes muss genutzt werden, um – etwa in Form eines Paragraphen 17a – die überfällige Gesetzgebung zu schaffen. Denn dass sich Inhalte von Gewalttätigkeiten gegenüber Tieren uneingeschränkt unter Millionen Nutzer*innen weltweit verbreiten können, bietet Tierquälern eine Plattform, die wieder zu neuer Tierqual anregen könnte, und ermöglicht, dass andere die Inhalte speichern und weiterverbreiten oder sich sogar dazu animieren lassen könnten, die Taten nachzuahmen.

    • Bereitgestellt von: Welttierschutzgesellschaft e.V. am 27.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...BMEL) zur Änderung des TierSchG Der Welttierschutzgesellschaft..., ...Tierschutzgesetzes laut Ref-E TierSchG, welcher am 01. Februar..., ...dem vorliegenden Ref-E TierSchG noch die rechtliche Grundlage..., ...Notwendigkeit durch einen § 17a TierSchG, der im Rahmen der anstehenden..., ...Überarbeitung des Ref-E TierSchG ergänzt werden sollte..., ... zu ergänzenden § 17a TierSchG: (1) Mit Freiheitsstrafe..., ... 16 Abs. 2 S. 2 Ref-E TierSchG ist grundsätzlich zu ..., ... Begründung des Ref-E TierSchG genannten klassischen..., ...Wortlaut des § 11d Ref-E TierSchG nicht klar wird, dass..., ...innen von § 11d Ref-E TierSchG erweitert werden. In ..., ... 11d Abs.1 S. 1 Ref-E TierSchG wie folgt vor: (1) ..., .... 1 1. Halbsatz Ref-E TierSchG, wenn nicht die folgenden..., ...einzuengen, sollte § 11d Ref-E TierSchG für jegliche Abgabe, ..., ...2 Dass mit dem Ref-E TierSchG auch eine Verschärfung..., ...richtigerweise auch der Ref-E TierSchG bereits ab (Seite 24)...

  • SG2408300004 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Tierschutzgesetzes (TierSchG) vorgelegt. Grundsätzlich..., ...durch den Tierhalter im TierSchG verankert werden. Unsere..., ... und sollte 1:1 ins TierSchG übernommen werden. ...

  • SG2403090001 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Qualzuchtparagraphen (§11b TierSchG). Ausführlichere Erläuterungen..., ... Tierschutzgesetzes (TierSchG): „Bei der Abwägung schutzwürdiger..., ...2b i.V.m §21, Abs. 1a TierSchG reguliert werden. Die..., ...Maisack/Moritz/Felde, TierSchG Kommentar, 4. Aufl. 2023..., ...Unterbringung nach §2 Nr. 1 TierSchG, wie ein Gutachten der..., ...auf Grundlage von §17 TierSchG ist denkbar.9 ● Den ..., ... Tiere nach §2, Nr.1 TierSchG und ist daher abzulehnen..., ...Sinne des §21, Abs. 1a TierSchG-E ab: ● Für die Bewirtschaftung..., ... Abs. 3, Nr. 1 und 2 TierschG-E zu verankern. Forderung..., ...Streichung von § 2b, Abs. 2 TierSchG-E sowie von § 2b, Abs. 1, Nr. 4 TierSchG-E. • Neufassung von §21, Abs. 1a TierSchG-E entsprechend der obigen..., ...vorgeschlagen, in § 3 Satz 1 TierSchG eine neue Nummer 11a ..., ...in § 18 Abs. 1 Nr. 4 TierSchG, der besagt, dass ordnungswidrig..., ...in §2a Absatz 1 Nr. 6 TierSchG seit dem Jahr 2013 reichen..., ...ist zu streichen. § 4a TierSchG ist dementsprechend wie..., ... § 8a Absatz 1 Satz 1 TierSchG in der bis zum 12. Juli..., ...festgestellt hat25. Das TierSchG-E soll dieser Entwicklung..., ...gelten. §5, Abs. 3, Nr. 1 TierSchG ist dementsprechend zu..., ...Auflistung des §11b, Abs. 1a TierSchG-E zu integrieren. Die...

  • SG2501030002 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung der Tierschutzgesetzgebung des Bundes

      Der Deutsche Tierschutzbund strebt die Anpassung sämtlicher Tierschutzgesetzgebung an das Staatsziel Tierschutz im Grundgesetz an. Dies umfasst sämtliche Regelungen der landwirtschaftlichen Tierhaltung, der Haltung von Heimtieren, der Durchführung von Tierversuchen, dem Umgang mit Wildtieren sowie Fragen des praktischen Tierschutzes, also der Tierschutzvereine und Tierheime in Deutschland. Sämtliche politische Aktivitäten des Verbandes streben eine Verbesserung der Tierschutzgesetzgebung zum Wohl der Tiere an, speziell eine Novellierung des Tierschutzgesetzes sowie der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnungen (bestehend oder noch zu erlassen).
    • Bereitgestellt von: Deutscher Tierschutzbund e.V. am 13.02.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Amputationsverbot nach § 6 TierSchG. Frei lebende Katzen ..., ...Ermächtigungsgrundlage in § 2a TierSchG. • Produktions-, Anwendungs..., ... Klar-stellung in § 1 TierSchG, dass wirtschaftliche..., ...auf § 2 Nr. 1 und Nr. 2 TierSchG) weiterhin erlaubt sein..., ...Zirkus-tiere gemäß § 21 Abs. 6b) TierSchG-E. Hier sollte es stattdessen..., ...• Das in § 13 Abs. 2 TierSchG-E formulierte grundsätzliche..., ..., und diese über § 11 TierSchG zu verankern. • In § 16 TierSchG soll festgeschrieben ..., ...Geltungsbereich § 11d TierSchG-E nur für Wirbeltiere..., ...anderen Paragrafen des TierSchG ist diese Formulierung..., ...Wirbellose nicht in § 11 TierSchG miteinzubeziehen, da ..., ... werden. o In § 11d TierSchG (Verbot des Anbietens..., ... unter § 11b Abs. 1 b TierSchG fallen, aufgenommen (..., ...für den gesamten § 11b TierSchG gilt und nicht nur für..., ...§ 11c Absatz 3 Satz 1 TierSchG-E beschränkt sich auf..., ...Verstoß gegen § 11c Abs. 3 TierSchG-E eine Ordnungswidrigkeit..., ...vernünftigen Grund nach § 1 TierSchG und § 17 TierSchG darstellen...

  • SG2506250051 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... wichtig. Zu § 11b TierSchG (Art. 1 Nr. 11 des Gesetzentwurfs..., ... Zu § 18 und § 13b TierSchG - (Art. 1 Nr. 22 a) aa..., ... 6 Abs. 1 S. 3a (neu) TierSchG - (Nr. 16 der Bundesratsstellungnahme..., ...2 Nr. 1 lit. c) (neu) TierSchG, (Art. 1 Nr. 4a – neu..., ...Ausnahmetatbestände des § 4c Abs. 1 TierSchG dies nicht. Zu § 17 TierSchG (Art. 1 Nr. 21 des Entwurfs...

  • SG2410010040 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Tiererzeugnisse-Handels- Verbotsgesetzes – TierSchG“ nun auch die TierSchVersV..., ...nach Verabschiedung von TierSchG und TierschVersV zeitnahe..., ... zur Durchführung des TierSchG in Angriff genommen ..., ...Verwendung im Sinne des § 7a TierSchG, nicht aber auch Tiere...

  • SG2406110062 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...besonderer Bedeutung: § 2 b TierSchG-E – Verbot der Anbindehaltung..., ... 21 Abs. 1 und Abs. 2 TierSchG-E zu einem grundsätzlichen..., ...ge-währleisten. § 4 d TierSchG-E Der neu eigefügte ..., ...gefährden. §§ 5 und 6 TierSchG-E Diese Vorschriften..., ...führen wird. § 16 k TierSchG-E Die geplante neue ...

  • SG2504040033 (PDF - 64 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...deutsche Tierschutzgesetz („TierSchG“) rechtmäßig wäre. In..., ...Zirkusse in das deutsche TierSchG ist mit dem deutschen..., ...Bundesebene enthält § 2 TierSchG allgemeine Anforderungen..., ...zugefügt werden (§ 2 Nr. 2 TierSchG) und der Halter muss ..., ...Fähigkeiten verfügen (§ 2 Nr. 3 TierSchG). § 3 TierSchG enthält..., ...gemäß § 11 Abs. 1 S. 2 TierSchG erhöhten Anforderungen..., ...BMEL-Referentenentwurf zur Änderung des TierSchG soll § 11 Abs. 4 TierSchG..., ... im TierSchG, artgerechte Haltungsbedingungen..., ...als Teil der Reform des TierSchG geprüft. Ausgangspunkt..., ...1.1 Damit der Bund das TierSchG umfassend, einschließlich..., ...einfachgesetzlich in § 1 TierSchG formulierte Verpflichtung..., ...können. Eine Regelung im TierSchG, die nicht auf einem ..., ...Haltungsbedingungen in § 2 TierSchG und der Verbote in § 3 TierSchG gegenüber Privatpersonen..., ...gerechtfertigt, da das TierSchG eine taugliche Schranke..., ...würde und nicht mit § 1 TierSchG vereinbar wäre. e. Ein..., ...es am sinnvollsten § 2 TierSchG um eine entsprechende..., ...Haustier“ ist, in das TierSchG aufnehmen. b. Zur Wahrung..., ...Zwar verbietet § 3 Nr. 5 TierSchG Dressurmethoden, wenn..., ...Zirkusse in das deutsche TierSchG wäre mit dem deutschen...
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