Stellungnahmen/Gutachten

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237 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"TKG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (237)

  • SG2603310168 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlussregelungen im TKG-Änderungsgesetz 2026 ..., ...Telekom munikationsgesetzes (TKG) und zur Verbesserung der..., ...Rahmenbedingungen für den TK-Netzausbau (TKG-Änderungs gesetz 2026)..., ...einzelner Anschlussbegehren im TKG würde die lau fende Diskussion..., ...Regelung durch das BMDS im TKG zu Stromnetzanschlussfragen..., ...sektorale Spezialregelungen im TKG konterkariert werden. Durch..., ...die Ressortabstimmung zum TKG-Entwurf zu nutzen, um...

  • SG2509150020 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2509160010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

      Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 16.09.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2602100021 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

      Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 10.02.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

      • 12.09.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2509080011 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

      Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 08.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2509050001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

      Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 05.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

      • 12.09.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2509050002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Betrugsprävention im Rahmen der TKG-Novelle

      Die angestrebte Novellierung des Telekommunikationsgesetzes (TKG) hat den Netzausbau zum Schwerpunkt. Die Deutsche Kreditwirtschaft (DK) begrüßt das Vorhaben und fordert zudem, dass auch dringend notwendige Maßnahmen zur Betrugsprävention gesetzlich verankert werden. Konkret sollen Telekommunikationsunternehmen rechtlich befähigt werden, Spoofing-Anrufe konsequent zu blockieren, SMS-Content-Firewalls einzusetzen und betrugsrelevante Daten mit Banken und anderen relevanten Akteuren auszutauschen.
    • Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 05.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 29.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) [alle SG dorthin]

      • 12.09.2025
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Positionspapier zur TKG-Novelle: Ergänzungsvorschläge..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...Ergänzungsvorschläge zur TKG-Novelle, 29. August 2025..., ...nationalen Recht – konkret im TKG und im TDDDG – können diese..., ...Chance, im Zuge der aktuellen TKG-Novelle jetzt die erforderlichen...

  • SG2509080030 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Gesetz zur Änderung des TKG und zur Ver-besserung der..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) veröffentlicht. Ziel ist..., ... Gesetz zur Änderung des TKG ein Mehrwert geschaffen..., ...dass die Regelung in das TKG übernommen werden soll...., ... Gesetz zur Änderung des TKG gefördert werden. Dies..., ... Gesetz zur Änderung des TKG bietet jedoch nur einen..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Die zentrale Speicherung..., ...dem im Rah-men des § 145 TKG festgelegten Entgelten ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Bei der Festlegung der..., ...die in § 127 Abs. 3 Satz 1 TKG geplante Verkürzung der..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Die Zustimmungsfiktion..., ...gem. § 127 Abs. 3 Satz 1 TKG kann unter den derzeit ..., ... des späteren geänderten TKG auch gestrichen werden...., ... in die neue Fassung des TKG finden. Der BDEW lehnt ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG Tätigkeiten und können..., ... Stromnetzanschlüssen im TKG würde eine Doppelregelung..., ... zusätzliche Regelung im TKG und eine Priorisierung ..., ... Gesetz zur Änderung des TKG 3.6 Weitere Vorschläge..., ... durch das TKG-Änderungspaket Neben den..., ...Geoinformations-daten (nach 136 Absatz 3 TKG und § 153 Absatz 3 TKG)...

  • SG2604210002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      TKG-Novelle: flächendeckenden Glasfaserausbau mit der Wohnungswirtschaft sichern, Investitionen schützen, praxisgerechte Fristen schaffen.

      Ziel des Regelungsvorhabens ist die Anpassung des Entwurfs zur Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG), insbesondere der vorgesehenen Regelungen zum Vollausbaurecht bei gebäudeinterner Glasfaserinfrastruktur (§ 144 TKG-E). Konkret angestrebt werden die Streichung bzw. rechtssichere Ausgestaltung der 20-Monats-Frist für angekündigte Gebäudeanschlüsse, die Verlängerung der Reaktionsfrist für Gebäudeeigentümer von zwei auf sechs Monate, die Verlängerung der Umsetzungsfrist für alternative Ausbauvorhaben von 24 auf 36 Monate sowie die Einführung von Ausnahmeregelungen für besondere Einzelfälle (z. B. Ausschreibungspflichten oder Sanierungsmaßnahmen). Ziel ist ein investitionssicherer und flächendeckender Glasfaserausbau.
    • Bereitgestellt von: Vonovia SE am 29.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollausbau (20-Monatsfrist) § 144 TKG-E Nach § 144 Abs. 1 Satz 2 TKG-E soll ein Recht zum Vollausbau..., ...Abwehrrecht nach § 144 Abs. 2 TKG Gebrauch, muss er dem anfragenden..., ...vermeiden. In den Eckpunkten zur TKG-Novelle hatte das BMDS ..., ...Regelungsvorschlag § 144 Abs. 1 Satz 2 TKG-E a) Streichung der 20..., ...Monatsfrist) § 144 Abs. 2 TKG-E Nach § 144 Abs. 2 TKG-E..., ...Regelungsvorschlag § 144 Abs. 2 TKG-E (2) Das Recht nach Absatz...

  • SG2509260121 (PDF - 52 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Handlungsoptionen TKG-Novelle 2025 Vorwort..., ...Telekommunikationsgesetzes (TKG) möchte der VATM gerne ..., ...Recht durch die Novelle des TKG sollte grundsätzlich gelten..., ... Die letzte Änderung des TKG bietet darüber hinaus mit..., .../SharedDocs/DE/Anlage/DG/tkg-faq.html?nn=12830). Eine..., ... § 3 Nr. 5 TKG – Begriffsbestimmungen ..., ... Definition in § 3 Nr. 5 TKG zu öffnen § 3 Nr. 61 TKG..., ... Abs 3 S. 4 TKG (3) Ist es aus objektiven..., ...Einsichtnahmebedingungen i.S.d. § 83 Abs. 3 TKG. § 85 TKG – Veröffentlichung..., ... die im Teil 7 TKG festgelegten Preisobergrenzen..., ...TKG – neu: Die Bundesnetzagentur..., ... die im Teil 7 TKG festgelegten Preisobergrenzen..., ...Endnutzerentgelte. § 115 TKG iVm § 3 Nr. 73 TKG – Modifikation..., ...Regelungsregime der §§ 125 ff. TKG und des § 134 TKG. § 127 TKG – Verlegung und Änderung..., ... gem. § 129 Abs. 3 TKG (s.u.) sowie die Änderung..., ...Genehmigungsfiktion analog zu § 127 Abs. 3 TKG für die neben der TKG-Genehmigung..., ...der Neufassung des § 172 TKG im bisherigen § 111 TKG..., ... gem. § 46 TKG. Beispielsweise verhindert..., ...Mechanismus nach § 57 Abs. 4 TKG, da § 57 Abs. 4 Nr. 1 TKG...
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