Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406110012 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

      Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 24.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...initial eingeordnet. Doch der Weg zu einem „guten“ digitalen..., ... sein, um Europa auf dem Weg in eine neue Führungsposition...

  • SG2406040037 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorschläge zur Ausgestaltung des digitalen Euro (VO-E EU-Kommission zum digitalen Euro)

      Konstruktive Begleitung zur Einführung eines digitalen Euros durch Einbringung folgender Kernvorschläge zum Zielbild des digitalen Euros: 1) Der digitale Euro sollte als Pendant zum Bargeld ausgestaltet sein; 2) Die EZB sollte den digitalen Euro als reines Zahlungsmittel emittieren, nicht als Zahlverfahren; 3) Der digitale Euro darf nicht der Wertaufbewahrung dienen; 4) Digitaler Euro ist nur mit einem Haltelimit sicher und wirtschaftlich; 5) Annahmeverpflichtung darf bestehende Zahlverfahren nicht benachteiligen; 6) Preise müssen sich im Markt bilden; 7) Der Privatsektor muss angemessen beteiligt werden; 8) Frontend-Dienste müssen der Wahlfreiheit unterliegen; 9) Akzeptanz beim Kunden muss durch Marktanalyse getestet werden. 10) Zeitnahe Einführung einer Wholesale-Settlement-Lösung

    • Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 322/23 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einführung des digitalen Euro
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... eingeordnet. Doch der Weg zu einem „guten“ digitalen..., ...sein, um Europa auf dem Weg in eine neue Führungsposition...

  • SG2603300142 (PDF - 21 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Überarbeitung der Europäische Chemikalienverordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

      Für die Automobilindustrie ist der Einsatz verschiedenster Chemikalien notwendig, um neue Technologien und innovative Werkstoffe zur Anwendung zu bringen und damit die Klimaschutzziele Deutschlands und Europas zu erreichen und wettbewerbsfähige sowie fortschrittliche Automobile herstellen zu können. Der VDA setzt sich für Verbesserungen der bestehenden REACH Verordnung im Hinblick auf den Abbau von Bürokratie, der Vermeidung von unverhältnismäßiger Dokumentation, der Erhöhung der Transparenz bei Entscheidungsprozessen, der stärkeren ministerielle sowie parlamentarische Beteiligung der Industrie bei Stoffbeschränkungen und dem Abbau von Doppelregulierungen sowie der Rückkehr zum risikobasierten Vorgehen bei Stoffbeschränkungen vor.

    • Bereitgestellt von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 30.03.2026
    • Adressatenkreis:

      • 13.01.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) [alle SG dorthin]

      • 25.03.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...signifikante Hindernisse auf dem Weg zur Nachhaltigkeit. Wurde..., ...Chromaten geht man nun den Weg des Beschränkungsverfahrens..., ...multimodale Mobilität auf dem Weg zur Klimaneutralität....

  • SG2510010037 (PDF - 14 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gegen allgemeines Textformerfordernis/allgemeine Bestätigungslösung

      Auch die aktuelle Koalition plant gemäß Koalitionsvertrag eine allgemeine Bestätigungslösung für telefonisch geschlossene Verträge. Bereits in den zurückliegenden Jahren gab es mehrfach ähnliche Bestrebungen, dieses Instrument auf alle Vertragsarten auszuweiten. Im Jahr 2013 wurde im Rahmen des Gesetzes gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen, dass Gewinnspieleintragsdienste dem Textformerfordernis unterliegen. Zuletzt wurden entsprechende Regelungen 2021 im Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) sowie im Telekommunikationsgesetz (TKG) verankert. Der CCV lehnt eine Ausweitung der Bestätigungslösung bzw. des Textformerfordernisses ab.
    • Bereitgestellt von: Customer Service & Call Center Verband Deutschland e. V. (CCV) am 01.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...würde zudem noch stärker weg vom Unternehmens , hin ..., ..., um auf unkompliziertem Weg eine schnelle Lösung zu..., ...Gesetzesänderung scheint der bequemste Weg: Die aktuellen gesetzlichen...

  • SG2509290101 (PDF - 24 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...inhaltlich so viele Steine in den Weg gelegt werden, dass die..., ...Deutschland scheint nun auf dem Weg, als einziges Land einen..., ...Schlüsselfunktionen auf dem Weg des Goldplatings über die...

  • SG2501230007 (PDF - 17 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu mobilisieren, wie der Weg zur Entscheidungsfindung..., ...schaffen. Ein anderer Weg bestünde nach Auffassung..., ... Änderung des Verfahrens weg von der Bauleitplanung ...

  • SG2412100041 (PDF - 21 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Titel 1 Auf dem Weg in die Zukunft Mobilitätspolitische..., ...Momentan bleibt nur der Weg über die Typgenehmigung..., ...deutschen Straßen prägen. Ein Weg, das Zusammenwirken verschiedener...

  • SG2407010039 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Pflegezusatzversicherungen. Wer diesen Weg geht, hat den Vorteil,..., ... (2024) Ein bezahlbarer Weg zur Pflegevollversicherung..., ...2024 | Seite 14 Auf diesem Weg können große Teile der ...

  • SG2406240196 (PDF - 26 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzesinitiativen auf den Weg gebracht, die zu einer..., ...Verfahrensarten wäre allerdings ein Weg, dessen Notwendigkeit in..., ... empfiehlt daher, diesen Weg in der politischen Diskussion...

  • SG2508080003 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zukunftsfähige Waldpolitik

      Die nachhaltige Nutzung unserer Wälder leistet mit dem nachwachsenden Rohstoff Holz einen entscheidenden Beitrag zum Klimaschutz. Der Rohstoff Holz ist eine wesentliche Grundlage für eine kreislauforientierte Bioökonomie. Holz bietet herausragende Verwendungsmöglichkeiten und Substitutionsleistungen. Die Rahmenbedingungen müssen der multifunktionalen Rolle von Wäldern entsprechen. Dem Beitrag von Waldbewirtschaftern und der forstbasierten Wertschöpfungskette zum Erreichen einer klimaneutralen Wirtschaft müssen sie Rechnung tragen. „Schützen durch Nutzen“ muss der Leitgedanke sein.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 13.08.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.05.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ressourcen und ebnet den Weg zu einer bio- basierten..., ...Ressourcen und ebnet den Weg zu einer biobasierten Wirtschaft..., ...Erfolgsmodell. Der bayerische Weg kann daher Vorbild für ..., ...Wald-Klima-Pakets) auf den Weg ge-bracht. Anfang Februar..., ...und Biodiver-sität auf den Weg gebracht, die auch die ...
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