Regelungsvorhaben

Was man aus dem Bauturbo und dem § 246e BauGB noch machen könnte!

Angegeben von:
vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. (R005753) am 22.08.2024

Beschreibung:
Die im vorliegenden Text diskutierte Erweiterung des vorgeschlagenen § 246e BauGB geht in Intention und Reichweite sowohl über den Bebauungsplan für die Wohnraumversorgung als auch über den Bauturbo hinaus. Es wäre eher ein Einstieg in die Modernisierung des Planungsrechts, die unter besonderer Berücksichtigung der Innenentwicklungsaufgaben zu erfolgen hätte.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 20/14261 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (Bau-Turbo-Gesetz)

    Zuvor:
    Referentenentwurf (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer befristeten Sonderregelung für den Wohnungsbau in das Baugesetzbuch (20. WP) (Vorgang)

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2408220009 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 25.07.2024 an:

  2. SG2501230007 (PDF - 17 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 22.01.2025 an:

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