Stellungnahmen/Gutachten

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22.096 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (22.096)

  • SG2405220006 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Version 3.0.0 der technischen Spezifikation des Implantateregisters (IRD)

      Ende März hat das Referat 126 „Implantateregister Deutschland“ des Bundesministeriums für Gesundheit die Request-for-comments-Version 3.0.0 der technischen Spezifikation veröffentlicht. Sie soll als Basis für die Version, die Mitte Juli 2024 herausgegeben und für das Folgejahr 2025 verbindlich sein wird dienen. Der bvitg nimmt hierbei Stellung zu den technischen Spezifikationen zu Meldung, Korrektur und Stornierung von implantatbezogenen Maßnahmen mit Brustimplantaten, Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 17.05.2024

  • SG2406050064 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Version 3.0.0 der technischen Spezifikation des Implantateregisters (IRD)

      Ende März hat das Referat 126 „Implantateregister Deutschland“ des Bundesministeriums für Gesundheit die Request-for-comments-Version 3.0.0 der technischen Spezifikation veröffentlicht. Sie soll als Basis für die Version, die Mitte Juli 2024 herausgegeben und für das Folgejahr 2025 verbindlich sein wird dienen. Der bvitg nimmt hierbei Stellung zu den technischen Spezifikationen zu Meldung, Korrektur und Stornierung von implantatbezogenen Maßnahmen mit Brustimplantaten, Endoprothesen an Hüfte und Knie sowie Aortenklappen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.05.2024

  • SG2405220013 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung Referentenentwurf eines Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes (KHVVG)

      Gefordert wird eine Harmonisierung mit dem Krankenhaustransparenzgesetz und eine Berücksichtigung der Planungshoheit der Länder. Datenschutz, Pseudonymisierung und die Beteiligung relevanter Institutionen wie Landesbehörden und Vertrauensstellen müssen präziser definiert werden. Für eine effektive Umsetzung des Gesetzes ist es notwendig, dass Maßnahmen wie die Entwicklung und Implementierung geeigneter DRG-Grouper und Instrumente zur Erfassung und Lenkung von Daten zeitnah erfolgen. Die Industrie als Bereitstellerin für die umzusetzenden Lösungen ist einzubeziehen. Es muss eine Klarstellung bei Mindestvorhaltezahlen mit den bereits existierenden Mindestmengenregelungen gemäß der Mindestmengenverordnung (Mm-RL) erfolgen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405220016 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung des Referentenentwurfes zur GIGV

      Das KIG sollte bestehende Marktlösungen fördern und nicht eigene Softwarekomponenten entwickeln. Bei der der Entwicklung von Informationsmodellen und Referenzarchitekturen sollte die Industrie von Beginn an fachlich mit einbezogen werden. Keine Abkehr von der aktuellen Aufgabenverteilung und Governance. Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft muss konkretisiert werden. Ausschluss von Befangenheiten und Interessenkonflikte bei Beauftragungen durch das KIG. Im Expertengremium sollten Mehrheits- und Souveränitätsaspekte gewahrt sowie demokratische Wahlen ermöglicht werden. Bei Akkreditierungsverfahren sollen Interessenkonflikte ausgeschlossen werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMG): Gesundheits-IT-Interoperabilitäts-Governance-Verordnung (Neufassung) (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
    • Adressatenkreis:

      • 21.05.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405220017 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Spezifikation der Schnittstelle für Dritte zum 116117-Terminservice gemäß §370a, Absatz 2, SGB V

      Lösungen wie Patientenportale und Kalendersysteme für die ambulante Versorgung sollten in der aktuellen Entwicklung ausreichend mitgedacht werden. Einbezug der technischen Kompetenz der Gesundheits-IT-Industrie sollte über die alleinige Kommentierung der Schnittstelle hinaus, bei der gemeinsamen Ausgestaltung der Rahmenbedingungen und Ausarbeitung der Verfahrensordnung der KBV einbezogen werden. Soweit Ärzt:innen bereits ein privates Patientenportal nutzen, sollte die Schnittstelle dazu in der Lage sein, die eTS-Slots beidseitig zu synchronisieren. Es sollte vermieden werden, dass Termine doppelt über verschiedene Systeme vergeben werden. Zudem sollte Flexibilität bei der Integration und Nutzung sichergestellt sowie keine Gebühren für die Nutzung der Schnittstelle erhoben werden.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Gesundheits-IT am 17.06.2024
    • Adressatenkreis:

      • 23.04.2024

  • SG2406140060 (PDF - 1 Seite)

  • SG2405230032 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2406110049 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verbesserung der Krankenhausreform

      Eine Krankenhausreform soll genutzt werden, eine sektorenübergreifende Versorgung zu fördern. Für die Vorhaltepauschale müssen die Seltenen Erkrankungen sichtbar gemacht werden, hierzu muss stationär und ambulant der Orphacode verwendet werden. Die vom GBA bereits entwickelten Qualitätsstandards sollen zur Erarbeitung der bundeseinheitlichen Qualitätskriterien für die Leistungen der Krankenhausbehandlung genutzt und weiterentwickelt werden. Die fachärztliche Versorgung muss auch im niedergelassenen Sektor gefördert werden.
    • Bereitgestellt von: Allianz Chronischer Seltener Erkrankungen (ACHSE) e.V. am 17.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2406110104 (PDF - 11 Seiten)

  • SG2406170054 (PDF - 2 Seiten)

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