Stellungnahmen/Gutachten

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21.518 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.518)

  • SG2406130024 (PDF - 22 Seiten)

  • SG2406130026 (PDF - 10 Seiten)

  • SG2406180024 (PDF - 3 Seiten)

  • SG2406100018 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sicherung von bedarfsgerechten Versorgungsmöglichkeiten

      Vor dem Hintergrund steigender Ausgaben in der gesetzlichen Krankenversicherung setzt sich Ottobock in Bezug auf Berichte der FinanzKommission Gesundheit vom Bundesministerium für Gesundheit für für effiziente Versorgungsprozesse und bedarfsgerechte Vergütungsstrukturen ein. Ziel ist es, eine qualitative Patientenversorgung zu erhalten und nachhaltig das Versorgungssystem zu entlasten.
    • Bereitgestellt von: Ottobock SE & Co. KGaA am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2405310008 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Faire Rahmenbedingungen beim E-Lending

      Der dbv fordert die Bundesregierung auf, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, bei der Bücher und E-Books beim Verleih durch Bibliotheken gleichgestellt sind. Bibliotheken müssen die Möglichkeit erhalten, E-Book-Lizenzen gleich nach ihrem Erscheinen zu angemessenen Bedingungen zu erwerben, um so den Bibliotheksnutzer*innen auch in der digitalen Welt den Zugang zu Informationen und Literatur zu ermöglichen. Zugleich müssen Bedingungen geschaffen werden, Autor*innen und Verlage für den analogen und den digitalen Verleih zu vergüten. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/e-books-bibliotheken

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405310009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sonntagsöffnung für öffentliche Bibliotheken ermöglichen

      Der dbv fordert eine bundeseinheitliche Regelung für die Möglichkeit der Sonntagsöffnung durch eine Änderung des Bundesarbeitszeitgesetzes. Dafür muss die Ausnahmeregelung vom Beschäftigungsverbot an Sonn- und Feiertagen im Bundesarbeitszeitgesetz auf alle Bibliotheken ausgeweitet werden. Für Bibliotheken soll damit lediglich die Möglichkeit, aber kein Zwang bestehen, an Sonn- und Feiertagen zu öffnen. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/sonntagsoeffnung

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2405310010 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Besserer Zugang zur Forschungsdaten für die Wissenschaft

      Das geplante Forschungsdatengesetz der Bundesregierung muss, aus Sicht des dbv, für Bibliotheken Strukturen schaffen, innerhalb derer sie ihre Rolle als infrastrukturelle Zugangsvermittler rechtssicher wahrnehmen können. Weitere Informationen: https://www.bibliotheksverband.de/sites/default/files/2023-04/2023_04_24_dbv_Stellungnahme_%C3%96ffentliche%20Konsultation_Forschungsdatengesetz_final.pdf

    • Bereitgestellt von: Deutscher Bibliotheksverband e.V. (dbv) am 20.06.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2406040056 (PDF - 6 Seiten)

  • SG2404250007 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz

      Das Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz sichert das Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und bauch ein Generationenkapital auf, um zukünftige Beitragssatzsteigerungen abzufedern. Die Bundesregierung will damit Vertrauen in die gesetzliche Rente stärken und das System langfristig stabilisieren. Der SoVD wirbt dafür, jeden zusätzlichen Euro direkt in die gesetzliche Rentenversicherung zu investieren, um damit die gesetzliche Rente für alle zu stärken und sie für die Zukunft fit zu machen.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 264/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
      2. BT-Drs. 20/11898 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zum Aufbau eines Generationenkapitals für die gesetzliche Rentenversicherung (Rentenniveaustabilisierungs- und Generationenkapitalgesetz)
    • Adressatenkreis:

  • SG2405310001 (PDF - 11 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz

      Das Krankenhausversorungsverbesserungsgesetz soll die Versorgunungsqualität in Krankenhäusern erhöhen und die Vergütungsstrukturen reformieren. die Bundesregierung will damit bessere Behandlungen, flächendeckende Versorgung und mehr Effizienz erreichen. Der SoVD setzt sich dafür ein, die Qualität und Zugänglichkeit der Krankenhausversorgung für alle Bürger*innen zu erhöhen. Durch eine Stärkung des KHVG können unter anderem eine bessere Versorgungssicherheit, mehr Transparenz im Gesundheitssystem und eine gerechtere Verteilung von Ressourcen erreicht werden.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 20.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
      2. BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
    • Adressatenkreis:

      • 30.04.2024
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