Stellungnahmen/Gutachten

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3.449 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.449)

  • SG2411110009 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Düngegesetz

      Mit der Düngegesetznovellierung muss eine Grundlage zur wirksamen Reduktion von Stickstoff- und Phosphorüberschüssen und der Rahmen für eine verlässliche, verursachergerechte Düngepolitik geschaffen werden. Wir fordern den Gesetzgebungsprozess im Vermittlungsausschuss fortzusetzen und eine verursachergerechte Grundlage zur Reduktion der in der Landwirtschaft entstehenden Stickstoff- und Phosphorüberschüsse zu schaffen, die der EU-Kommission versprochene Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, Preissteigerungen für Trinkwasser durch wirksame düngepolitische Maßnahmen zu vermeiden, ein verlässliches, verursachergerechtes und bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen sowie eine bundesweit einheitliche Stoffstrom-/Nährstoffbilanzierung umzusetzen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8658 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Düngegesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 15.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Monitoringverordnung zügig auf den Weg zu bringen, um kein weiteres..., ...bürokratiearmes Düngerecht auf den Weg zu bringen. 5. eine bundesweit...

  • SG2511040018 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnimmobilienverwalter wurde durch die WEG-Reform eine Sachkundeprüfung (§ 26a WEG) eingeführt. In der Gesetzesbegründung..., ...Wohnungseigentumsgesetz (WEG) vor unqualifizierten Wohnungseigentumsverwaltern..., ...Nach § 19 Absatz 2 Nummer 6 WEG gehört die Bestellung eines..., ...Zertifizierung nach § 26a WEG tätig sind, dass die Zertifizierungsprüfung...

  • SG2404220008 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... entsteht ein paralleler Weg zur dualen Ausbildung, ..., ...Feststellungsverfahren seinen Weg in die finale Gesetzesfassung..., ...Einzelpersonen finanziell lohnendere Weg, einen „Berufsabschluss..., ...umgehen. Des Weiteren kann der Weg, Menschen ohne Berufsausbildung..., ...Unternehmensseite für diesen Weg sprechen kann. Wir fordern..., ...Verfahren tatsächlich seinen Weg in das BBiG findet, deutlich...

  • SG2501240005 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen, ..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen und..., ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...unverzichtbarer Schritt auf dem Weg in ein modernes Gesundheitssystem..., ...grundlegende Neuausrichtung: Weg von arztzentrierter Versorgung..., ...wichtige Bausteine auf dem Weg zu einem nachhaltigen, ...

  • SG2504150036 (PDF - 1 Seite)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Net Zero Industry Act umsetzen

      Wir setzen uns dafür ein, dass nicht nur CO2-Pipelines zu Speichern innerhalb der EU, sondern auch zu geographisch nahegelegenen Speichern in Drittstaaten wie Norwegen oder dem Vereinigten Königreich als strategische Net-Zero-Projekte im Sinne des NZIA anerkannt werden. Ein europäisches Rahmenwerk für den schnellen und effizienten Ausbau solcher Infrastrukturen ist entscheidend, um die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität zu unterstützen. Dabei müssen auch H2-Infrastrukturen berücksichtigt werden. Frühzeitige Investitionen benötigen gezielte De-Risking-Maßnahmen. Zudem sind beschleunigte und vereinfachte Genehmigungsverfahren unerlässlich.
    • Bereitgestellt von: Open Grid Europe GmbH am 17.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 04.02.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist wieder schnell 1 Jahr weg...oder mehr. Melden ...

  • SG2407150003 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maßnahmen in § 20 Absatz 2 WEG verankert werden. Mit Inkrafttreten der WEG-Reform zum 1. Dezember ..., ...Maßnahmen gemäß § 20 Absatz 1 WEG mit einfacher Mehrheit ..., ...Wohnungseigentümer sollten im WEG einen Anspruch auch auf..., ...viele Menschen mit auf den Weg in die Energiezukunft ...

  • SG2409270134 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes über Maßnahmen zur Förderung des deutschen Films

      Ziel der Reform ist es, das aktuelle Filmförderungssystem zu überprüfen und zu aktualisieren. NBCUniversal begrüßt dies, da das Unternehmen daran interessiert ist, die Aktivitäten und Investitionen in Deutschland fortzusetzen. Eine lebendige und wirtschaftlich nachhaltige Struktur der deutschen Filmwirtschaft ist daher auch für NBCUniversal von besonderem Interesse. Bisher hat das Filmgesetz dazu beigetragen und NBCUniversal begrüßen den mit der Reform verbundenen Ansatz, insbesondere einen effizienteren und unbürokratischeren Weg einzuschlagen.
    • Bereitgestellt von: Bernstein Public Policy GmbH am 30.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 53/21 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Filmförderungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Auftraggeber/-innen zu dieser Stellungnahme (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...effizienteren und bürokratieärmeren Weg einzuschlagen. Diesem..., ...Instrument der einzige Weg sicherzustellen, dass eine...

  • SG2410010014 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bessere RegulierungTemu und Shein

      Durch die Online-Platforment temu und shein, die auf direktem Weg Kleidung unter Umgehung der EU-Gesetzgebung auf den Markt bringen, werden deutsche Textilherstellerwirtschaftlich geschädigt. Zum Schutz der deutschen Textilindustrie hat der Gesamtverband die Regierung und im speziellen das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz aufgefordert, Schutzmaßnahmen zu ergreifen und darauf hinzuwirken, dass u.a. die Zollfreigrenzen gesenkt werden und Hersteller aus Drittstaaten innerhalb der EU einen Zustellungsbevollmächtigten benennen
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der deutschen Textil- und Modeindustrie e.V. am 01.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 14.05.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... kann nicht der richtige Weg sein, denn eine derartige..., ...unserer Sicht der falsche Weg. Wir brauchen auch hier...

  • SG2502210011 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...zu geben, gemeinsam einen Weg für eine praxistaugliche...

  • SG2406180096 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen...

  • SG2406170109 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genannte „Niedersächsische Weg“ berücksichtigt werden ..., ...Kooperation setzenden „Nds. Weg“ fundamental. Das kritisieren..., ...reduziert werden (s. „Nds. Weg“). 26197 Huntlosen, 02..., ...Prozent ausbauen Wie im Nds. Weg definiert, können Flächenziele...

  • SG2406170135 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung einer ambitionierten nationalen Ausgestaltung der CSRD

      Grundsätzlich begrüßt der BNW einen Referentenentwurf, der es schafft die CSRD zu implementieren, bei gleichzeitiger Minimierung des Berichtsumfangs. Wichtig ist, dass die CSRD so implementiert wird, dass sie die Integrität der Nachhaltigkeitsbemühungen unterstützt und nicht durch zu breite Interpretationsspielräume untergraben wird. Hierbei einer Regelungsunschärfe zwischen CSRD und LkSG auf die Konkretisierung durch die nationale Umsetzung der CSDDD zu warten, halten wir für keinen gangbaren Weg. Zudem soll der Markt für die Prüfung von Nachhaltigkeitsberichten geöffnet werden, um spezialisierte Nachhaltigkeitsprüfer:innen und Umweltgutachter:innen zuzulassen, die mit ihrem Fachwissen einen wesentlichen Beitrag zur Überprüfung und Konsistenz der unternehmerischen Nachhaltigkeit leisten.
    • Bereitgestellt von: BNW Bundesverband Nachhaltige Wirtschaft e.V. am 19.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BT-Drs. 20/12787 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
    • Adressatenkreis:

      • 19.04.2024
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...alle Unternehmen auf dem Weg der sozial-ökologischen..., ...wir für keinen gangbaren Weg. Zudem sollte der Markt...

  • SG2508170001 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verankerung von alternativen Proteinen in der Hightech Agenda Deutschland

      GFI Europe setzt sich dafür ein, dass alternative Proteine (als ein Schlüsselbereich der Biotechnologie) in angemessener Weise in der Hightech Agenda der Bundesregierung verankert werden und dass die Bundesregierung den Bereich stärker fördert, insbesondere im Hinblick auf Forschung und Entwicklung sowie die Skalierung der Produktion. Im Mittelpunkt sollten dabei Lebensmittel und Inhaltsstoffe auf Basis von Pflanzen, Fermentation und Zellkultivierung stehen. Diese Technologien sind noch in einem frühen Entwicklungsstadium und es braucht gezielte staatliche Innovationsförderung, um mehr private Investitionen in dem Sektor zu mobilisieren.
    • Bereitgestellt von: The Good Food Institute Europe ASBL am 17.08.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Haus kürzlich auf den Weg gebracht hat. Als führende..., ...welche Bottlenecks auf dem Weg zur Marktreife dieser ..., ...Großbritannien und in Spanien auf den Weg gebracht, und Deutschland...

  • SG2405140008 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Bundeswaldgesetzes

      Komoot setzt sich bei der geplanten Novellierung des Bundeswaldgesetzes für eine Gleichbehandlung von Outdoor-Plattformen und digitalen Plattformen bei der digitalen Routenplanung im Wald ein. Zudem soll die Freizeitnutzung im Wald nicht eingeschränkt werden und der Wald als Erholungsraum erhalten bleiben.
    • Bereitgestellt von: komoot GmbH am 14.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Routenanbieter dürfen auf weg- und pfadlosen Grundflächen..., ... Führt eine Route durch weg- und pfadlose Grundflächen..., ... Routen, die nicht durch weg- und pfadlose Grundflächen...

  • SG2503170048 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...werden. Der konsequente Weg zur Klimaneutralität wird..., ...Investitionsentscheidungen. Daher muss der Weg zur Klimaneutralität so..., ...dass die Industrie auf dem Weg zur Klimaneutralität für..., ...gestaltet werden. Auf dem Weg zur Klimaneutralität benötigen...

  • SG2509260118 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Informationskampagnen, einfachere WEG-Beschlüsse, ein effektiver..., ...dass wir noch einen weiten Weg zu gehen haben. Ausweislich..., ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Mietern zu erreichen. b. WEG-Beschlüsse erleichtern ..., ...Wohnungseigentümer-gemeinschaften (WEG) zu vereinfachen – etwa..., ...außerhalb der jährlichen WEG-Versammlung. Dies würde..., ...ohne zuvor den kooperativen Weg zu suchen. Auch bestehende...

  • SG2406170146 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Branche mahnt: Nie weiter weg vom Deutschland-Angebot..., ...Wortmann: „Wir waren nie weiter weg vom Deutschland-Angebot..., ...muss sich schnell ändern: Weg vom Bund-Länder-Mikado ...

  • SG2510010003 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verankerung von alternativen Proteinen in der Hightech Agenda Deutschland

      ProVeg Deutschland setzt sich dafür ein, dass alternative Proteinquellen – als zentraler Bestandteil der Biotechnologie – einen festen Platz in der Hightech-Agenda der Bundesregierung erhalten. Zudem fordert die Organisation eine stärkere staatliche Unterstützung, insbesondere im Bereich Forschung, Entwicklung und Produktionsskalierung. Im Vordergrund stehen dabei pflanzenbasierte Lebensmittel sowie Produkte, die durch Fermentation oder Zellkultivierung entstehen. Da diese Technologien noch am Anfang ihrer Entwicklung stehen, ist eine gezielte staatliche Förderung entscheidend, um zusätzliches privates Kapital in diesen Sektor zu lenken.
    • Bereitgestellt von: ProVeg e. V. am 01.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/1100 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Hightech Agenda Deutschland
    • Adressatenkreis:

      • 15.08.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ihr Haus kürzlich auf den Weg gebracht hat. Als führende..., ...welche Bottlenecks auf dem Weg zur Marktreife dieser Good..., ...Großbritannien und in Spanien auf den Weg gebracht, und Deutschland...

  • SG2509220020 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der Offshore-Elektrolyse in der Nationalen Wasserstoffstrategie

      Damit Deutschland den technologischen Vorsprung, insbesondere in der Offshore-Wind- Wasserstofferzeugung sichert, muss die Bundesregierung unverzüglich die Ausschreibungen auf mindestens 2 GW Offshore-Wind-Wasserstofferzeugung verdoppeln. Im nächsten Schritt müssen weitere Flächen in der gesamten deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone verbindlich ausgewiesen werden. Die Ausschreibungen der SEN-1 Flächen sind zügig und mit nur geringem zeitlichen Versatz umzusetzen. Pönalen sind verhältnismäßig auszugestalten und Anbindungspipelines zu realisieren. Im Übrigen Verweis auf das Regelungsvorhaben "Maßnahmen zum Hochlauf der grünen Wasserstoff-Marktwirtschaft".
    • Bereitgestellt von: Deutscher Wasserstoff-Verband (DWV) e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der deutschen AWZ auf den Weg zu bringen. Dafür sind ..., ...Flächenausschreibung auf den Weg bringen Die Ausschreibung..., ...Förderrichtlinie schnell auf den Weg gebracht wird, damit sich...

  • SG2507250021 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vorhaben der weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung leicht modifizieren

      Nach § 753 Abs. 6 S. 1 ZPO-E „darf“ der Gerichtsvollzieher Rechtsanwälten, Behörden usw. Dokumente elektronisch übermitteln. Dies sollte, ähnlich wie bei den in § 130d Satz 1 ZPO genannten Beteiligten (Rechtsanwalt, Behörde, Person des öffentlichen Rechts), als „Muss-Regelung“ verpflichtend umgestaltet werden. Elektronischer Datenausaustausch bei Pfändungs- und Überweisungsbeschlüssen nach § 829 ZPO-E sollte als „echter“ digitaler, bidirektionaler Datenaustausch erfolgen, der eine weitergehende automatisierte Verarbeitung sicherstellt Hinweis auf geplante Einstellung des Inlandsscheckinkassoverfahrens Ausreichend lange Übergangsfrist von mindestens zwei Jahren.

    • Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 25.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMJV): Gesetz zur weiteren Digitalisierung der Zwangsvollstreckung
    • Adressatenkreis:

      • 24.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Vollstreckungstitel aufelektronischem Weg Der bisher bestehende ..., ...Vollstreckungsantrag auf elektronischem Weg einreichen mussten und ..., ...Antrag auf elektronischem Weg übersandt werden können...

  • SG2409190015 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...egal zu sein; ist ja weit weg von Berlin, wo man freilich..., ...egal zu sein; ist ja weit weg von Berlin, wo man freilich..., ...egal zu sein; ist ja weit weg von Berlin, wo man freilich...

  • SG2408220009 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...einem deutlich abgekürzten Weg eine Baugenehmigung erhalten..., ...befürchtet, dass auf diesem Weg die Investoreninteressen..., ... §246e BauGB als dritter Weg zwischen Genehmigungs- ..., ...rechtssystematisch neuer, dritter Weg zur Genehmigung eines Bauvorhabens..., ...aus dem Umstand, dass der Weg zu neuem Baurecht mittels..., ...insbesondere dann als dritter Weg sinnvoll zwischen Genehmigungsakt..., ...Rechtssystematisch wäre dieser dritte Weg zumindest partiell mit ...

  • SG2512190106 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ist. Das ist der einzige Weg, um dieser Brandgefahr ..., ...weiterhin in großer Menge den Weg in die Restmülltonne bzw..., ...umgesetzt ist, der einzige Weg, um dieser Brandgefahr ..., ...Spezialgesetz dafür auf den Weg gebracht werden. Grundsätzliche...

  • SG2504010049 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Konsumcannabis und Nutzhanf auf den Weg zu bringen.1 Der Weg dafür..., ...Weichenstellungen zeitnah auf den Weg zu bringen. Je eher ...

  • SG2509260117 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Informationskampagnen, einfachere WEG-Beschlüsse, ein effektiver..., ...dass wir noch einen weiten Weg zu gehen haben. Ausweislich..., ...Modelle haben nicht nur den Weg für ei-nen beschleunigten..., ...Mietern zu erreichen. b. WEG-Beschlüsse erleichtern ..., ...Wohnungseigentümer-gemeinschaften (WEG) zu vereinfachen – etwa..., ...außerhalb der jährlichen WEG-Versammlung. Dies würde..., ...ohne zuvor den kooperativen Weg zu suchen. Auch bestehende...
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