Stellungnahmen/Gutachten

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222 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »bauwesen« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (222)

  • SG2509120004 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2506260029 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für die Möglichkeit..., ...Beschleunigung des Wohnungsbauwesens ergriffen werden...

  • SG2404300005 (PDF - 68 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling..., ...Industrie, Handel, Logistik, Bauwesen, Agrar, Holz, Recycling...

  • SG2606290169 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Staatsmodernisierung

      Normen sichern im Bauwesen Qualität, Sicherheit und einheitliche Standards, erleichtern Prozesse und reduzieren Aufwand sowie Fehler. Ziel ist nicht ihre Abschaffung, sondern mehr Transparenz ihrer Folgekosten und eine kritische Prüfung ihrer Verbindlichkeit.
    • Bereitgestellt von: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie e.V. am 02.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...und Verlässlichkeit im Bauwesen. Sie bündeln bewährtes...

  • SG2512220002 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Interesse haben die im Bauwesen tätigen Hersteller, Handwerksbetriebe...

  • SG2507100003 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen. Die Anpassung der HOAI...

  • SG2606160063 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen bereitstellt, sofern ...

  • SG2605220008 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Strategien (Photovoltaik, Bauwesen, Konsumelektronik, Mobilität..., ... Sektoral: Textilien, Bauwesen, Digitalisierung ▸ ...

  • SG2510300016 (PDF - 41 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Empfehlungen zur Umsetzung der Hightech Agenda Deutschland

      Im Rahmen der Hightech Agenda Deutschland unterstützt Fraunhofer die Umsetzung der strategischen Leitplanken der Bundesregierung durch die Identifikation von Schlüsseltechnologien und die Konkretisierung von Maßnahmen, die deren Umsetzung fördern. Dazu gehören Reallabore, Pilotprojekte, Public-Private-Partnerships sowie Transferlösungen für den Mittelstand. Die Fraunhofer Moonshot Innovation Briefs geben einen Überblick über neun zentrale Themenbereiche, die zur Umsetzung der Hightech-Agenda beitragen, darunter: Advanced Materials & Production, Batteriezellproduktion, Kernfusion, nachhaltige Systeme, Künstliche Intelligenz, Biomedizinischer Technologietransfer, Robotik, Mikroelektronik und Quanten.
    • Bereitgestellt von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 30.10.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Transportindustrie, aber auch im Bauwesen und anderen Branchen ..., ...gen in der Robotik, im Bauwesen, in Produktion und Lo..., ...Zwillinge, wie sie in Bauwesen, Energieversorgung und..., ...erlangt werden kann: ▪ Im Bauwesen lassen sich komplexe,..., ...Landwirtschaft, auf Deponien, im Bauwesen oder in der Katastrophenbewäl..., ...Roboter-Zwillinge im Bauwesen sowie von Unterwassertestfeldern...

  • SG2412120013 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes

      Die Zweite Verodnung zur Fortschreibung des Wohngeldes passt das Wohngeld zum 1. Januar 2025 an die Preis- und Mietentwicklung an, damit die Kaufkraft der Leistung erhalten bleibt und weniger Haushalte "aus dem Wohngeld herauswachsen". Die Bundesregierung möchte damit die Leistungsfähigkeit des Wohngeldes sichern, mehr Anspruchsberechtigte erreichen und eine gerechte Entlastung bei Wohnkosten gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 12.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 401/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Zweite Verordnung zur Fortschreibung des Wohngeldes nach § 43 des Wohngeldgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 02.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Zweite Verordnung zur...

  • SG2606110010 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Minimierung Umsetzungsrisiken_EU_Trinkwasserrechts

      Es bestehen Umsetzungsrisiken bzgl. des europäischen Trinkwasserrechts und den daraus resultierenden Auswirkungen auf Industrie, Infrastruktur und Investitionssicherheit. Insbesondere die derzeit bestehenden Unsicherheiten hinsichtlich Produktzulassungen, Zertifizierungsverfahren und der Marktverfügbarkeit von Produkten stellen viele Unternehmen vor erhebliche Investitions- und Planungsrisiken. Vor dem Hintergrund der aktuellen wirtschaftlichen Herausforderungen sowie der politischen Zielsetzungen zur Stärkung von Wettbewerbsfähigkeit, Innovation und industrieller Wertschöpfung in Deutschland halten wir eine kurzfristige politische Bewertung der Umsetzbarkeit des europäischen Regelungsrahmens für dringend erforderlich.

    • Bereitgestellt von: figawa e.V. am 15.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 10.06.2026

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Ministerialdirektor ...

  • SG2412160030 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie ...

  • SG2412030020 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anmerkungen BauGB-Novelle/Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung

      Positiv sind dass die Nutzung der Geothermie jetzt von Außenbereichsprivilegierung erfasst wird und die Klarstellung, dass Elektrolyseure Hauptanlagen in Gewerbegebieten und in Industriegebieten ohne Größenbegrenzung werden. Nachbesserungsbedarf besteht bei den Möglichkeiten für Gemeinden, zusätzliche Flächen für die Windenergie auszuweisen und bei der Privilegierung im Außenbereich für weitere Anlagen, bspw. Elektrolyseure, Speicher, H2. Zudem braucht es den Vorzug für Leitungen (Strom, Gas) bei konkurrierenden Planungen und es müssen rechtliche Hindernisse bei der Planung ausgeräumt werden.
    • Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 03.12.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 4. September 2024...

  • SG2403260005 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen; e-mail: SI3@bmwsb.bund.de...

  • SG2606080008 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • SG2408150008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) für ein Gesetz...

  • SG2504280003 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Honorarordnung für Architekten und Ingenieure novellieren

      Die Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) muss dringend modernisiert werden. Leistungsbilder und Honorarsätze entsprechen noch dem Stand von 2013. Das Fachgutachten zur HOAI-Novellierung wurde 2022 – 2024 erarbeitet, konnten jedoch durch die vorgezogene Bundestagswahl nicht umgesetzt werden. Die Novellierung ist schnellstmöglich fortzuführen und abzuschließen. Eine zeitgemäße HOAI ist Voraussetzung, um die Bau- und Infrastrukturziele der Bundesregierung – darunter Wohnungsbau, Infrastruktursanierung und Digitalisierung durch BIM – umzusetzen. Angesichts des wachsenden Fachkräftemangels sichert eine faire und angemessene Vergütung die notwendigen Planungskapazitäten. Die HOAI dient Planenden, Auftraggebern und Verbrauchern gleichermaßen als verlässliche Orientierung.
    • Bereitgestellt von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 28.04.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2504250008 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2504250006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...der Digitalisierung im Bauwesen ist ohne eine Novellierung...

  • SG2606300292 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Beschleunigung von Planung und Genehmigung

      Für die Umsetzung der Energiewende ist die Beschleunigung von Planung und Genehmigung von zentraler Bedeutung. Dies kann sowohl zu Kosteneinsparungen, als auch zur schnelleren Umsetzungszeiten führen.

    • Bereitgestellt von: TransnetBW GmbH am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:

      • 29.04.2026

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606300044 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606240152 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen sowie •...

  • SG2606260135 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2606260151 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Baurecht soll Energietransformation erleichtern

      Das Baugesetzbuch ist für kommunale Infrastruktur-Netzbetreiber (Strom, Wärme, Gas, Wasser, Abwasser Telekommunikation) von zentraler Bedeutung, da es als Kern des öffentlichen Baurechts den Rahmen für die Planung, Genehmigung und Durchführung von Infrastrukturprojekten vorgibt. Der VKU begrüßt grundsätzlich die geplanten Verfahrensbeschleunigungen und - vereinfachungen im Baurecht. Die Rechte der Träger öffentlicher Belange im Verfahren müssen dabei weiter gewährleistet sein. Mögliche Zielkonflikte zwischen „Bauturbo“ und Klimaanpassung dürfen nicht zu Lasten von Entwässerungsmaßnahmen gehen. Die Träger öffentlicher wasserwirtschaftlicher Belange sind mit Blick auf eine wassersensiblere Stadtentwicklung frühzeitig und verbindlicher in die städtebaulichen Planungen einzubinden.
    • Bereitgestellt von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 28.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6588 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Berlin..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen vom 1. April 2026 Stellung...

  • SG2602240017 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...fördern Innovationen im Bauwesen. So können Neubauten ...

  • SG2507030013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stadtentwicklung und Bauwesen Entwurf eines Gesetzes...

  • SG2510290005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kreislaufwirtschaft im Bauwesen....

  • SG2410020033 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der TA Lärm

      Die Werte der TA-Lärm sollen angepasst werden, um das innerstädtische Wohnen nicht nur ausnahmesweise zu ermöglichen. Bisher ist das nur ausnahmesweise möglich. Die Lärmwerte dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die hochrangig zentralen Funktionen (diese sind typischerweise in Innenstädten verstandortet) durch die "heranrückende Wohnbebauung herausgeklägt werden können. Einsatz für praxisgerechte Lärmwerte zur nachhaltigen Innenstadtentwicklung.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
    • Adressatenkreis:

      • 12.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Frau Klara Geywitz ...

  • SG2412180013 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umweltbelastungen im Bauwesen erheblich zu senken....

  • SG2412180018 (PDF - 51 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Als Holcim Deutschland unterstützen wir jede Maßnahme, die dazu beiträgt, die Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie mit Leben zu füllen. Die Erhöhung der Recyclingquote von Baustoffen und der Recyclinganteil in Baumaterialien können dazu beitragen den Kreislaufgedanken zu stärken. Beton muss wieder zu Beton werden und darf niemals auf einer Deponie landen.
    • Bereitgestellt von: Holcim (Deutschland) GmbH am 06.01.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Umweltbelastungen im Bauwesen erheblich zu senken....

  • SG2411040032 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Digitalisierung der Bauleitplanung

      Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.

    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) Zusammenfassung...

  • SG2409090004 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung - TierSchNutztV

      Ziel der Interessenvertretung ist die Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung zur Verbesserung der gesetzlichen Mindestanforderungen an die Haltung landwirtschaftlich genutzter Tiere. PROVIEH setzt sich insbesondere für tierschutzgerechtere Vorgaben zu Platzangebot, Beschäftigung, Bewegungsmöglichkeiten, Stallstruktur und weiteren Haltungsbedingungen ein, damit die Bedürfnisse der Tiere stärker berücksichtigt und bestehende Defizite in der Nutztierhaltung abgebaut werden.
    • Bereitgestellt von: PROVIEH e.V. am 09.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13373 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/13113 - Tierschutzvorhaben der Bundesregierung in den Jahren 2024 und 2025
    • Adressatenkreis:

      • 13.08.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Kuratorium für Technik und Bauwesen in der Landwirtschaft...

  • SG2406260279 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen Platz der...

  • SG2408280006 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sachverständi-gen aus dem Bereich des Bauwesens betrifft. Die geplante...

  • SG2604140004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB). Von dort wurde...

  • SG2605130050 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassungen zum Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG)

      Zweifel an der Klimaschutzwirkung und der ökonomischer Sinnhaftigkeit der Eckpunkte einer geplanten Reform des Gebäudeenergiegesetzes zum Gebäudemodernisierungsgesetz sollen geäußert werden. Anpassungen zugunsten des effektiven Klimaschutzes sollen eingebracht werden.
    • Bereitgestellt von: GermanZero e.V. am 13.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen auf, diesen Entwurf zurückzuziehen...

  • SG2509240061 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Frau Verena Hubertz Krausenstraße...

  • SG2409300175 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen Krausenstraße 17-18 ...

  • SG2406140059 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung des Hochbaustatistikgesetzes

      Als Bitkom setzen wir uns insb. für die folgenden Änderungsvorschläge im Rahmen des Hochbaustatistikgesetzes ein: - Monatliche Erhebung der Baubeginne und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Monatliche Erhebung der Baufertigstellungen und vierteljährliche Aufbereitung und Veröffentlichung - Erhebung des Anteils des sozialen Wohnungsbaus - Aufbau eines Auswertungssystems beim Statistischen Bundesamt
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11315 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hochbaustatiskgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen und den ...

  • SG2507230008 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen für Länder- und Verbändeanhörungen...

  • SG2512160049 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung

      Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum, der insbesondere in vielen urbanen Räumen nach wie vor besteht. Mit dem Gesetzentwurf sollen Erleichterungen, wie die Einführung einer befristeten Sonderregelung in Anlehnung an § 246 Absatz 14 BauGB, von Wohnbauvorhaben den Gemeinden zur Verfügung gestellt und der Mietwohnungsbestand durch eine befristete Fortgeltung von Instrumenten gestärkt werden. Der Gesetzentwurf setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag um, in den ersten 100 Tagen einen Gesetzentwurf zur Einführung eines Wohnungsbauturbos unter Berücksichtigung der kommunalen Planungshoheit vorzulegen, Lärmschutzfestsetzungen zu erleichtern sowie die Vorschriften über den Umwandlungsschutz und die Bestimmung der Gebiete mit einem angespannten Wohnungsmarkt zu verlängern.
    • Bereitgestellt von: Zentraler Immobilien Ausschuss (ZIA) e.V. am 16.12.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen jährlich bis zum 30. ..., ... Stadtentwicklung und Bauwesen berichtet auf dieser ...

  • SG2606180083 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Mietpreisbremse: Verlängerung und Weiterentwicklung bis 2029

      Regelungsvorhaben: Gesetz zur Verlängerung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn (Mietpreisbremse), BT-Drs. 21/322, BR-Drs. 6/25. Ziel der Interessenvertretung war die Einflussnahme auf die Ausgestaltung und Weiterentwicklung der gesetzlichen Regelungen zur Begrenzung von Mietsteigerungen bei Neuvermietungen. Hierzu gehörten insbesondere Regelungen zur Reichweite der Mietpreisbremse, zu Ausnahmen und Anwendungsbereichen, zu Mietspiegeln, Modernisierungsumlagen, Kappungsgrenzen sowie zu weiteren Instrumenten des Mietrechts im Zusammenhang mit bezahlbarem Wohnraum.
    • Bereitgestellt von: Architects for Future Deutschland e.V. am 18.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 6/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
      2. BT-Drs. 21/322 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... im Miet-, Boden- und Bauwesen bleibt sie ein Mittel...

  • SG2506250002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen und den Bundesminister...

  • SG2411280007 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) vom 29.07.2024...

  • SG2409200009 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)

      Das BMUV hat federführend in Umsetzung des Koalitionsvertrages den Entwurf für eine Nationale Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) erarbeitet. Im Rahmen der Konsultation möchten wir insbesondere darauf aufmerksam machen, dass Rezyklateinsatzquoten für Aluminiumschrotte nicht durchsetzbar sind. Des Weiteren stellen wir Informationen und Fachwissen zur Verfügung, um die Perspektive des größten Primäraluminiumproduzenten in der EU bei der zukünftigen Gestaltung einfließen zu lassen.
    • Bereitgestellt von: TRIMET Aluminium SE am 20.09.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Branchen Verkehr, Bauwesen, Verpackung, Energie ...

  • SG2606290183 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... STADTENTWICKLUNG UND BAUWESEN ENTWURF EINES GESETZES...

  • SG2509300034 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • SG2509300029 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GEG-Novelle: Das Gebäudeenergiegesetz technologieoffen, flexibler und einfacher machen

      Änderung des Gesetzes zur Einsparung von Energie und zur Nutzung erneuerbarer Energien zur Wärme- und Kälteerzeugung in Gebäuden: GEG technologieoffen, flexibler und einfacher machen, Ergänzung von § 3 Absatz 1 Nummer 30a um "Abwärme aus Lüftungsanlagen", Mindestluftwechsel in § 13 verankern, § 71p ersatzlos streichen, Wohnungslüftung
    • Bereitgestellt von: TGA-Repräsentanz Berlin GbR am 30.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gebäudemodernisierungsgesetz
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...künstlichen Intelligenz im Bauwesen ausgeschöpft, die Digitalisierung...

  • SG2509240035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nationale Rechenzentrumsstrategie

      Teilnahme am Konsultationsprozess zur nationalen Rechenzentrumsstrategie des BMDS. Antworten auf die vom BMDS formulierten Leitfragen. Ziel: Übergreifende Strategie, um beim Ausbau von Rechenzentren den Anschluss an führende Nationen nicht zu verlieren. Zentrale Empfehlungen: 1. Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigen. 2. Zuverlässige Versorgung mit bezahlbarem, sauberem Strom. 3. Einheitliche Regeln in der Europäischen Union statt deutscher Sonderwege. 4. Pragmatische Regulierung von Abwärme. 5. Bereitstellung vorbereiteter Flächen

    • Bereitgestellt von: Microsoft Deutschland GmbH am 24.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 24.09.2025

      • 25.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte..., ...Auch in Bereichen wie Bauwesen und Handwerk werden Fachkräfte...

  • SG2606300257 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gebäudetyp E - Sicherstellung verlässlicher Standards für Gesundheit und Innenraumluftqualität trotz vereinfachten Bauens

      Mit der Einführung des Gebäudetyp E verfolgt die BReg das Ziel, Planen und Bauen zu vereinfachen und dadurch die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu beschleunigen, um der zunehmenden Verknappung von Wohnraum in Ballungsgebieten entgegenzuwirken. Um den Gebäudetyp E zivilrechtlich zu ermöglichen, wird eine gesetzliche Verknüpfung mit den technischen Baubestimmungen der Länder vorgenommen. BMJV und BMWSB haben im November 2025 Gemeinsame Eckpunkte zum Gebäudetyp E vorgelegt und einen Stakeholder-Prozess eingeleitet. Die Fokussierung der Diskussion auf Vereinfachung birgt die Gefahr, dass dies mit einer Absenkung funktionaler und gesundheitlicher Mindeststandards gleichgesetzt wird. Dies könnte zu einem Verzicht auf technische Anforderungen führen, u.a. im Bereich der Lüftungstechnik.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband für Wohnungslüftung e.V. (VfW) am 30.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ziel wird von den im Bauwesen tätigen Herstellern, ...
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