Stellungnahmen/Gutachten

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305 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"UVPG"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (305)

  • SG2407040010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung RED III

      OWP-Betreiber sorgen sich um Rechtssicherheit, wenn die Durchführung einer UVP nicht mehr möglich sein soll. BWO setzt sich für den Erhalt einer Kann-Vorschrift ein, so dass auch weiterhin freiwillig von Entwicklern eine UVP durchgeführt werden kann.
    • Bereitgestellt von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 04.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11226 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze und zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG ist ein solches freiwilliges..., ... Absatz 1 und Absatz 2 UVPG sowie § 16 Absatz 1, 3, 6 und 9 UVPG gelten in diesem Fall ..., ...Regelungen in §§ 15, 16 UVPG können sich Vorhabenträger..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß UVPG auf den sog. Beschleunigungsflächen...

  • SG2607140023 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltschutz-Modernisierungsgesetz I. Änderungen im UVPG 1. Verkürzung der Äußerungsfrist in § 21 Abs. 2 UVPG Der Entwurf sieht in Artikel 2 vor, § 21 Abs. 2 UVPG dahin zu ändern, dass die..., ...Fristverkürzung in § 21 Abs. 2 UVPG sollte beibehalten werden..., ...UVP-Portal in § 24 Abs. 1 UVPG Der Entwurf sieht außerdem..., ...zusammenfassen-den Darstellung nach § 24 UVPG auf Inhalte von Unterlagen..., ...Internetportal nach § 20 UVPG zugänglich gemacht wurden..., ...Verweismöglichkeit in § 24 Abs. 1 UVPG sollte so ausgestaltet ..., ...Internetportal nach § 20 Abs. 1 UVPG bekannt gemacht wurden...., ...folgerichtig zur Änderung in § 24 UVPG und redu-ziert Doppelarbeit..., ... mit der Verkürzung der UVPG-Fristen, der Fokussierung...

  • SG2411040023 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ....30 3.1. Änderungen im UVPG..........................., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): Der..., ...Solarenergie (WindBG-E, UVPG-E, BauGB-E, ROG-E): 11..., ... Änderungen im WindBG, UVPG, BauGB und ROG werden überwiegend..., .... Diese Neuregelung im UVPG stellt eine erhebliche ..., ...System. 3.1. Änderungen im UVPG Der BDEW begrüßt, dass..., ...Gesetzgeber mit § 2 Abs. 12 UVPG-E erstmals eine Definition..., ...konsequenterweise § 14b UVPG streicht, nimmt der Gesetzesentwurf § 14b UVPG wieder auf und schafft ..., ...Städtebauprojekte in § 12 Abs. 12 UVPG entsprechend definiert ..., ...Begründung zu § 2 Abs. 12 UVPG-E legt sogar nahe, dass..., ...Unsicherheiten. Die Schutzgüter des UVPG und der Eingriffsregelung..., ...Umweltauswirkungen“ gem. UVPG. Erhebliche Wirkungen sind..., ...zusätzlichen Schutzgüter gem. UVPG werden wiederum bereits..., ...die Streichung des § 14b UVPG sowie der neuen Nr. 18.9 in Anlage 1 zum UVPG. 3.2. Änderungen im WindBG...

  • SG2511120024 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

      Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.

    • Bereitgestellt von: Fachverband Biogas e.V. am 26.11.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .....5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG..........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG..........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG..........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der Anlage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ...19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • SG2601290010 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachteilig auf diese Vorhaben..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ... soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er-folgt die Prüfung der...

  • SG2602110009 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10]..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [BR Drs. 129/24, S. 10..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung: Zu Nr. 4 (§ 14a neu UVPG): Ausdrücklich begrüßt..., ...ins Leere laufen, wenn im UVPG nicht klar die UVP-Pflicht..., ...vollständige Negativliste in § 14a UVPG ein, die zudem mit den ..., ...). Zu Nr. 5 (§ 14e neu UVPG): Die vorgeschlagene Regelung..., ...Nrn. 6 und 7 (§§ 17, 18 UVPG): Die konsequente Digitalisierung..., ... den Ausnahmen in § 14a UVPG herzustellen. Die Streichung..., ...14a Abs. 1 Nrn. 3 bis 6 UVPG in der geltenden Fassung..., ...Änderung von § 14a Abs. 1 UVPG. Zu Nr. 1 Buchstabe d)...

  • SG2601280002 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei-lig auf diese Vorhaben..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ... soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er-folgt die Prüfung der...

  • SG2602110025 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Infrastruktur-Zukunftsgesetz verbessern

      Geplanter Wegfall der ortsüblichen Bekanntmachung Änderung des Wasserhaushaltsgesetzes
    • Bereitgestellt von: GRÜNE LIGA e.V. am 11.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMV): Referentenentwurf des Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soll ein neuer § 14e ins UVPG eingeführt werden, der ..., ... sich die Anwendung des UVPG nachtei- lig auf diese..., ...angemessen ist, um die Ziele des UVPG zu verwirklichen. Welches..., ...soll, um die Ziele des UVPG auch bei solchen Vorhabentypen..., ... Art und Weise sich das UVPG als nachteilig für das ..., ...Nach den Vorgaben des § 49 UVPG er- folgt die Prüfung ...

  • SG2510090025 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Industrieemissionen für Bioenergieanlagen an EU-Recht angleiche &, Kaskadennutzung ermöglichen

      Die Bioenergieverbände fordern, die Industrieemissionsrichtlinie (IED) strikt EU-konform und ohne nationale Verschärfungen umzusetzen. Zusätzliche Auflagen, die mehr Biogasanlagen als nötig erfassen oder allgemeine Anforderungen auf alle genehmigungsbedürftigen Anlagen ausweiten, sind abzulehnen. Eine Verdoppelung der Durchsatzkapazität für Altholz auf < 6 t/h stärkt KMU, sichert Kaskadennutzung und unterstützt die industrielle Defossilisierung. Die verpflichtende Einführung kostenintensiver Umweltmanagementsysteme für erneuerbare Anlagen ist unverhältnismäßig. Statt zusätzlicher Melde- und Prüfpflichten braucht es den im Koalitionsvertrag verankerten Bürokratieabbau, um Planungssicherheit, Investitionen und das volle Potenzial der Bioenergie zu sichern.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 44/26 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen
    • Adressatenkreis:

      • 14.08.2025

        • Bundestag:

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... 5 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG .........................., ... Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG .........................., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG .........................., ...werden. 1.3 Zu Artikel 5 – UVPG Vorabbemerkung Die im..., ...Schwellen in der An-lage 1 UVPG mit denen im Anhang 1 der..., ...Harmonisierung mit der Anlage 1 des UVPG einhergehen. 1.3.1 Zu Nummer 8.4 Anlage 1 UVPG Die Streichung der Nr...., ...befreien. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG Versorgungsleitungen für..., ...insbesondere der Wärmewende vom UVPG ausgenommen werden. Vorschlag Anlage 1 UVPG (Entwurfsfassung) sollte..., ... 19.5 und 19.7 Anlage 1 UVPG werden die Genehmigungsverfahren..., ...Umweltverträglichkeitsprü-fung (UVPG) nicht aus den Augen zu..., ...verlieren und Anlage 1 des UVPG möglichst parallel zum ...

  • SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Umweltverträglichkeitsprüfung in § 14a UVPG werden wie folgt angepasst..., ...Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) mit der Liste „UVP-pflichtige..., ...verzichtet (Änderung von § 7 UVPG und der Anlage 1 zum UVPG..., ...Bürokratieentlastungsgesetz zu § 22 UVPG [Bundesrats-Drucksache ...
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