Stellungnahmen/Gutachten

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975 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (975)

  • SG2509300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromerzeugung in Deutschland lag laut Daten der BNetzA und..., ...Substitution durch Kohle lag der CO2-Faktor 2022 bei...

  • SG2606190049 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz (BStabG) - Erhalt der GKV-Erstattungsfähigkeit von Cannabisblüten

      Der VCA setzt sich im Rahmen des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes (BStabG) gegen die geplante Herausnahme von Cannabisblüten aus der Erstattungsfähigkeit der gesetzlichen Krankenversicherung ein. Ziel ist der Erhalt einer bedarfsgerechten Versorgung schwerwiegend erkrankter Patientinnen und Patienten mit medizinischem Cannabis über qualifizierte Apotheken. Der Verband weist insbesondere auf die Bedeutung der ärztlichen Therapiefreiheit, der pharmazeutischen Beratung, der qualitätsgesicherten Abgabe und der unterschiedlichen therapeutischen Funktionen verschiedener Darreichungsformen hin. Aus Sicht des VCA darf eine Kostendämpfung im GKV-System nicht dazu führen, dass etablierte Therapieoptionen faktisch aus der Versorgung verdrängt werden.
    • Bereitgestellt von: Verband der Cannabis versorgenden Apotheken e.V. (VCA) am 25.06.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/6130 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz)
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Bei der Indikation Schmerz lag die Therapieabbruchrate..., ...bei Sativex. Bei Spastik lag die Abbruchrate bei Cannabisblüten..., ...für Übelkeit und Erbrechen lag dieser Anteil bei 67,2 ...

  • SG2406250037 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Maschinen- und Anlagenbau lag 2022 bei 5,3 Prozent ..., ... der Ausbildungsbetriebe lag bei 37,0 Prozent (Gesamtwirtschaft...

  • SG2407310010 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Einführung digitaler Impfpass mit Mehrwertfunktionen für die Versicherten

      MSD setzt sich für eine elektronische Patientenakte (ePA) ein, die sich an den Bedürfnissen der Patient:innen ausrichtet und konkrete Mehrwerte für die Versorgung bietet. Ziel ist die zeitnahe Einführung eines digitalen Impfpasses in der ePA. Dieser sollte außer der digitalen Impfdokumentation eine Erinnerungsfunktion an anstehende Impfungen enthalten, ein umfassendes Impf-Monitoring ermöglichen und die Anschlussfähigkeit an die internationalen WHO-Impfzertifikate gewährleisten.

    • Bereitgestellt von: MSD Sharp & Dohme GmbH am 01.08.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 377/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
      2. BT-Drs. 20/13249 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Schaffung einer Digitalagentur für Gesundheit - (Gesundheits-Digitalagentur-Gesetz - GDAG)
    • Adressatenkreis:

      • 29.07.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...empfohlen. In Deutschland lag der Wert für die Saison..., ...Nachholbedarf, die Impfquote lag 2020 bei 51% (Epidemiologisches...

  • SG2608280002 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gesamten E-Zigarettenmarkt lag zuletzt bei 15,1 Prozent..., ...Elektro- und Elektronikgeräte lag 2023 bei mehr als drei ..., ... Elektroaltgeräte – 2023 lag sie mit 29,5 Prozent deutlich..., ...Modellrechnung des Fraunhofer IIS lag der Anteil des illegalen...

  • SG2602050028 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

      Die Struktur des Bundeshaushalts ist nicht zukunftsgerecht. Die ohnehin schon sehr hohen Ausgaben für Soziales weisen weiter nach oben. Gleichzeitig wird nach wie vor zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Verteidigung investiert. Hier muss unter Wahrung der Schuldenbremse umgesteuert werden. Konsumtive Ausgaben müssen gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht werden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...noch bei etwa 28 Prozent lag. Für das Jahr 2025 rechnet..., ...einem Anteil von 3,1 Prozent lag, hat sich das Steueraufkommen..., ...Bundessteuereinnahmen erzielen. Im Jahr 2014 lag das Aufkommen bei zwölf..., ...Aufkommen 2014 niedriger war, lag es real betrachtet höher..., ...Bundeswehr genutzt. Insgesamt lag das Haushaltsvolumen des..., ...Soll-Zahlen. Noch niedriger lag die Erfüllungsrate im Bereich..., ...Mittel ein. Beim Klimaschutz lag die Abweichung nach unten..., ...unter den Soll-Zahlen lagen, lag die Abweichung bei nur ..., ...Soll-Werte in den Zukunftsthemen lag im Jahr 2024 bei 14,3 Milliarden Euro und lag damit deutlich unterhalb..., ...tatsächlich erreicht wird. So lag die Investitionsquote im..., ...überwiegend etwa 45 Prozent und lag damit bis zu 4,4 Prozentpunkte..., ...den Jahren 2021 und 2022 lag die Staatsquote dieser ..., ...Vergleich: In Deutschland lag die Staatsquote zuletzt..., ...erreicht. Der EU-Durchschnitt lag zuletzt über den meisten..., ...seines BIP in Bildung. Damit lag das Land nicht nur unter..., ...der bei knapp 1,8 Prozent lag. Die nordischen Länder ..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2023..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit etwa dem..., ... Mit 3,1 Prozent des BIP lag Deutschland 2024 deutlich...

  • SG2512220025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung sozialer klimafreundlicher Mobilität (Kauf und Leasing)

      Die Bundesregierung hat sich für eine einkommensabhängige staatliche Förderung für Privathaushalte im Bereich des Leasings von E-Autos ausgesprochen. Die geplante Förderung soll Privatleute beim Kauf oder beim Leasing eines erstmals im Inland zugelassenen Neufahrzeugs der EU-Fahrzeugklasse M1 mit rein batterieelektrischem Antrieb oder Plug-in-Hybrid-Antrieb unterstützen. Die festgelegte Einkommensgrenze liegt bei 80.000 Euro Haushaltsjahreseinkommen netto. Die Ausgestaltung des Förderprogramms wird laut Bundesumweltministerium derzeit finalisiert. Das Programm soll schnellstmöglich im Jahr 2026 – vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission – starten.
    • Bereitgestellt von: FINN GmbH am 13.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leasingfahrzeugen in Deutschland lag der Anteil von Elektrofahrzeugen..., ...der Mietwagen-Zulassungen lag dieser Anteil im Zeitraum...

  • SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

      Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • SG2607140019 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Westen bei 143.200 Euro lag. Trotz deutlicher Vermögenszuwächse..., ...jedoch deutlich: Im Median lag das Betriebsvermögen im...

  • SG2412030024 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteidigung und Umweltschutz lag Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...an Gewicht: Das Aufkommen lag im Jahr 2014 bei 40 Milliarden..., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...Benelux-Ländern und Skandinavien lag das Niveau bei etwa 47 Prozent des BIP. Deutschland lag mit rund 50 Prozent ungefähr..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit...
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