Stellungnahmen/Gutachten

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696 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"LAG"« gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche
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SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (696)

  • SG2509300095 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Stromerzeugung in Deutschland lag laut Daten der BNetzA und..., ...Substitution durch Kohle lag der CO2-Faktor 2022 bei...

  • SG2506250036 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege

      Verhinderung Kürzung Haushaltsmittel Arbeitsbereiche Freie Wohlfahrtspflege Einzelplan 4 BKAmt: Kapitel 0413 Titel 684 01 Einzelplan 5 AA Kapitel 0501 Titel 687 23; 687 32; 687 34 Einzelplan 06 BMI: Kapitel 0603 Titel 684 12; 684 13 Kapitel 6033 Titel 684 62 Kapitel 0603, Titel 684 61 Einzelplan 11 BMAS: Kapitel 1101 Titel: 636 13; 685 11 Einzelplan 16 BMUV: Kapitel 6092 Titel 684 01 Einzelplan 17 BMFSFJ: Kapitel 1702 Titel 684 01; 684 04; 684 08; 684 03 Kapitel 1703 Titel 684 11, 684 14; 684 22; 684 25; 893 24; 893 22 Kapitel 1710 Titel 684 04; 684 05; 684 07 Einzelplan 23 BMZ: Kapitel 2302 Titel 687 06; 687 03; 687 71, 687 76 Kapitel 2310 Titel 896 31; 896 32

    • Bereitgestellt von: Deutscher Caritasverband e. V. am 27.06.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fallzahlen einher. 2023 lag das Fallzahlvolumen bei..., ... Im Vergleich dazu: 2013 lag das Fallzahlvolumen bei..., ...Kinder-tagesbetreuung. Dieser lag 2023 bei ca. 48,8 Mrd. ...

  • SG2602180013 (PDF - 18 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Stärkung der regionalen bayerischen Arbeitsmärkte

      Die regionalen bayerischen Arbeitsmärkte dürfen keinesfalls weiter reguliert werden. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes müssen auf Bundes- und Landesebene die Arbeitszeitregelungen flexibilisiert werden. Der Strukturwandel und die Transformation muss aktiv gestaltet werden. Dazu müssen alle Potenziale am Arbeitsmarkt mittel- und langfristig aktiviert werden. Langfristigen bedarf es zur Sicherung des Arbeits- und Fachkräfteangebotes neben der Aktivierung aller heimischen Potentiale auch eine an den Bedarfen des Arbeitsmarktes orientierte gesteuerte Zuwanderung. Um die berufliche Flexibilität von Arbeitnehmern zu erhöhen muss auch die Bekanntheit und Praxisnähe von Qualifizierungs- und Weiterbildungsmaßnahmen erhöht werden und regionale Qualifizierungsverbünde sind weiter zu stärken.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 18.02.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Deutschland. Im Jahr 2025 lag die Arbeitslosenquote bei..., ...Prozent. In Gesamtdeutschland lag die Arbeitslosen-quote ..., ...Regie-rungsbezirke aus. In Schwaben lag die Arbeitslosenquote im..., ...pro offene Stelle, damit lag Schwaben unter dem bayerischen..., ...Arbeitslosen pro offene Stelle. So lag die Zahl der Arbeitslosen..., ... an, im Jahr 2025 jedoch lag die Zahl der Beschäftigten...

  • SG2512220025 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Förderung sozialer klimafreundlicher Mobilität (Kauf und Leasing)

      Die Bundesregierung hat sich für eine einkommensabhängige staatliche Förderung für Privathaushalte im Bereich des Leasings von E-Autos ausgesprochen. Die geplante Förderung soll Privatleute beim Kauf oder beim Leasing eines erstmals im Inland zugelassenen Neufahrzeugs der EU-Fahrzeugklasse M1 mit rein batterieelektrischem Antrieb oder Plug-in-Hybrid-Antrieb unterstützen. Die festgelegte Einkommensgrenze liegt bei 80.000 Euro Haushaltsjahreseinkommen netto. Die Ausgestaltung des Förderprogramms wird laut Bundesumweltministerium derzeit finalisiert. Das Programm soll schnellstmöglich im Jahr 2026 – vorbehaltlich der beihilferechtlichen Genehmigung der Europäischen Kommission – starten.
    • Bereitgestellt von: FINN GmbH am 13.01.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leasingfahrzeugen in Deutschland lag der Anteil von Elektrofahrzeugen..., ...der Mietwagen-Zulassungen lag dieser Anteil im Zeitraum...

  • SG2410310002 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Veröffentlichung der Ergebnisse der Ausschreibungsrunden durch die Bundesnetzagentur wirksam beschleunigen

      Eine entscheidende Grundlage für das Vorankommen der Energiewende ist die zügige Bearbeitung von Anträgen bzw. Ausschreibungsverfahren durch die Behörden des Bundes und der Länder. Dies betrifft auch die zeitnahe Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse durch die Bundesnetzagentur (BNetzA), die jedoch immer mehr Zeit in Anspruch nimmt. Der BWE regt im Rahmen der laufenden Verhandlungen für den Bundeshaushalt 2025 eine personelle Aufstockung der BNetzA an, um die Wartezeiten bis zur Veröffentlichung der Ausschreibungsergebnisse wirksam zu verkürzen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 31.10.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wind-an- Land-Ausschreibungen lag die durchschnittliche Wartezeit..., ...Solar-Aufdach-Ausschreibungen (2. Segment) lag die durchschnittliche Wartezeit...

  • SG2412030024 (PDF - 51 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Verteidigung und Umweltschutz lag Deutschland unter dem EU-Durchschnitt. Demgegenüber lag Deutsch-land bei den Ausgaben..., ...gemessen als Deflator des BIP, lag im gleichen Zeitraum bei..., ... gewachsen. Im Jahr 2014 lag er bei lediglich 28 Prozent..., ...Steueraufkommen des Bundes lag seinerzeit bei lediglich..., ...Steuereinnahmen des Bundes lag damals bei 3,7 Prozent...., ...an Gewicht: Das Aufkommen lag im Jahr 2014 bei 40 Milliarden..., ...Steuereinnahmen des Bun-des lag damals noch bei 4,5 Prozent..., ...Benelux-Ländern und Skandinavien lag das Niveau bei etwa 47 Prozent des BIP. Deutschland lag mit rund 50 Prozent ungefähr..., ...eine Bodenbildung zeigt, lag im Jahr 2022 mit sechs ..., ...Wert bei rund 1,8 Prozent lag. Die skandinavischen Länder..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2022..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit ungefähr..., ...Abbildung 14). Deutschland lag 2023 mit 2,7 Prozent weit...

  • SG2602050028 (PDF - 58 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Bundeshaushalt zukunftsgerecht aufstellen

      Die Struktur des Bundeshaushalts ist nicht zukunftsgerecht. Die ohnehin schon sehr hohen Ausgaben für Soziales weisen weiter nach oben. Gleichzeitig wird nach wie vor zu wenig in Infrastruktur, Bildung und Verteidigung investiert. Hier muss unter Wahrung der Schuldenbremse umgesteuert werden. Konsumtive Ausgaben müssen gesenkt, Zukunftsinvestitionen erhöht werden.

    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 06.02.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...noch bei etwa 28 Prozent lag. Für das Jahr 2025 rechnet..., ...einem Anteil von 3,1 Prozent lag, hat sich das Steueraufkommen..., ...Bundessteuereinnahmen erzielen. Im Jahr 2014 lag das Aufkommen bei zwölf..., ...Aufkommen 2014 niedriger war, lag es real betrachtet höher..., ...Bundeswehr genutzt. Insgesamt lag das Haushaltsvolumen des..., ...Soll-Zahlen. Noch niedriger lag die Erfüllungsrate im Bereich..., ...Mittel ein. Beim Klimaschutz lag die Abweichung nach unten..., ...unter den Soll-Zahlen lagen, lag die Abweichung bei nur ..., ...Soll-Werte in den Zukunftsthemen lag im Jahr 2024 bei 14,3 Milliarden Euro und lag damit deutlich unterhalb..., ...tatsächlich erreicht wird. So lag die Investitionsquote im..., ...überwiegend etwa 45 Prozent und lag damit bis zu 4,4 Prozentpunkte..., ...den Jahren 2021 und 2022 lag die Staatsquote dieser ..., ...Vergleich: In Deutschland lag die Staatsquote zuletzt..., ...erreicht. Der EU-Durchschnitt lag zuletzt über den meisten..., ...seines BIP in Bildung. Damit lag das Land nicht nur unter..., ...der bei knapp 1,8 Prozent lag. Die nordischen Länder ..., ...Sport, Kultur und Religion lag Deutschland im Jahr 2023..., ...den frühen 2000er Jahren lag Deutschland mit etwa dem..., ... Mit 3,1 Prozent des BIP lag Deutschland 2024 deutlich...

  • SG2509300031 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...erheblichen Unterschiede: So lag das gesamte Fördervolumen..., ...Person und Jahr ausgab, lag dieser Wert in Bayern bei...

  • SG2512220007 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Menge UNTER der 2023er-Menge lag und 2024 WENIGER Biokraftstoffe...

  • SG2406250240 (PDF - 8 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

      Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Bereitgestellt von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Schwarzmarktes. 2012 lag der Schwarzmarktanteil..., ...der Kanalisierungsquote lag mit 70 Prozent noch über..., ... ermittelte Untergrenze lag mit 54 Prozent bereits ..., ...Höchststand von 96 Prozent lag. Die Regulierung war damals...
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