Stellungnahmen/Gutachten

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211 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (211)

  • SG2606290038 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Ausgangssituation Die..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Teilen praxisfern ..., ...Anforderungen des GEG und EnEfG betroffen. Wir verfügen..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Bürokratieabbau Die..., ...von Rechenzentren (§ 11 EnEfG) – Infrastrukturabhängige..., ...Ausnahmen in § 11 Absatz 3 EnEfG hinsichtlich der örtlichen..., ...Satz 1 Nr. 3 und Satz 2 EnEfG und Ergänzung von Satz..., ...Abnehmern gekoppelt werden. EnEfG und Wärmeplanungsgesetz..., ...die Meldepflicht (§ 17 EnEfG) Die Meldepflichten zur..., ...Rechenzentrum" (§ 3 Nr. 24 EnEfG) – Rechtssicherheit schaffen..., ...derzeitige Definition im EnEfG verwendet den Begriff ..., ...Rechenzentrum im Sinne des EnEfG gelten und damit in Summe..., ...Rechenzentrum in § 3 Nr. 24 a) EnEfG. 8. Anforderungen an..., ...und Abs. 2 Satz 1 Nr. 1 EnEfG) – Flexibilität für Betrieb..., ...einem neuen § 11 Absatz 3a EnEfG und der Streichung der..., ...Veröffentlichungspflichten (§ 13 EnEfG) – Harmonisierung mit..., ...Doppelbelastung durch EDL-G und EnEfG Energieeffizienz muss..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) –, die zwar ähnliche ..., ... erachtet, verlangt das EnEfG ab einem durchschnittlichen..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und des Gesetzes über...

  • SG2411040024 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...eine Harmonisierung des EnEfG mit der Energieeffizienzrichtlinie..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG aufgenommen werden. Die..., ...Daher sollte Anhang 3 des EnEfG entfernt werden, um unnötige..., ...Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Geschäftsgeheimnissen Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...Harmonisierung des § 13 EnEfG mit der EU-Richtlinie ..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2604210020 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) auf das EU-Mindestmaß..., ...Einsparung von Energie (§ 9 EnEfG). ➢ Ab einem jährlichen..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Diese weiterhin bestehenden..., ...erzeugen trotz Anpassung des EnEfG an die Grenzwerte der ..., ...Gestalt der Regelungen des EnEfG und der EED nicht erforderlich..., ...verhältnismäßig. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...Lkw von den Pflichten des EnEfG betroffen. Konkrete Forderungen..., ...Novellierung der EED Sowohl das EnEfG wie auch die EED sind ...

  • SG2408210017 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiedienstleistungsgesetzes (EnEfG) wird die EU-Energieeffizienzrichtlinie1..., ...deutsches Recht umgesetzt. Das EnEfG ist seit November 2023..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes (im folgenden EnEfG-Anpassungsgesetz) Nachbesserungen am EnEfG durch das Bundeskabinett..., ...parlamentarischen Verfahrens zum EnEfG-Anpassungsgesetz besteht..., ...Anpassungen und Korrekturen am EnEfG notwendig, um die praxisnahe..., ...nicht zweckmäßig, dass im EnEfG unterschiedliche Messpunkte..., ...verpflichtet, wird im deutschen EnEfG die nicht-redundanten..., ...Diskrepanzen mit den Vorgaben des EnEfG. Diese sollten mit dem..., ...gewährleisten. Gemäß §13 EnEfG sind Betreiber von Rechenzentren..., ...einer Angleichung des §13 EnEfG an die Bestimmungen der..., ... Praxistauglichkeit des EnEfG zu erhöhen, schlagen ..., ...möglich ist. Im Rahmen des EnEfG-Anpassungsgesetzes soll..., ...Plattform für Abwärme gemäß §17 EnEfG befreit werden. Zu diesem..., ...Bagatellschwellen im §17 EnEfG vorgesehen. Aus Sicht ..., ...definieren. Fazit Durch das EnEfG werden die Vorgaben der..., ...nach Inkrafttreten des EnEfG finalisiert wurden, gibt..., ...der aktuellen Fassung des EnEfG einige Abweichungen zu..., ...derzeitig diskutierten EnEfG-Anpassungsgesetz besteht...

  • SG2407050007 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 05.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) und zur Änderung des ..., ...“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um die delegierte..., ...grundsätzlich eine Anpassung des EnEfG, um Praxistauglichkeit..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ Notwendige Klarstellung § 15 EnEfG Wir schlagen eine Ergänzung..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diese Verordnung im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Wir begrüßen die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...Vertraulichkeit der Daten Nach § 13 EnEfG müssen Betreiber von Rechenzentren..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an die Verordnung erfolgen..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Datenpunkte und Anhang 3 des EnEfG kann und sollte entfernt..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere..., ...Infrastrukturen ist die in § 11 EnEfG vorgesehene pauschale ...

  • SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...das RZ-Register sollte im EnEfG festgehalten werden. Zusätzlich..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieeffizienzgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Bitkom begrüßt..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an den delegierten Rechtsakt..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere...

  • SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hervorheben. Bei den..., ...Berichtspflichten gemäß § 13 EnEfG sehen wir dringenden Anpassungsbedarf..., ...vorsieht, erweitert das EnEfG diese Anforderungen um..., ...Abwärmemeldungen nach § 17 EnEfG entstehen Doppelstrukturen..., ... machen. Die derzeit im EnEfG angesetzte Amortisationszeit...

  • SG2606300385 (PDF - 6 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Leistungsbegriffs (§ 3 Nr. 16 EnEfG (Neu)) a) Derzeitige ..., ...Rechenzentrums in § 3 Nr. 16 EnEfG (Neu) neu gefasst. Ein..., ...500 Kilowatt“ (§ 3 Nr. 16 EnEfG (Neu)). Die bisherige Definition in § 3 Nr. 24 EnEfG (a.F.), die auf zwei kumulative..., ...niedrig Die in § 3 Nr. 16 EnEfG (Neu) vorgesehene Schwelle..., ... (§ 13 Abs. 1 EnEfG (Neu)), die Energieeffizienzanforderungen (§ 11 EnEfG (Neu)) sowie die Pflichten..., ...Abwärmenutzung (§ 16 Abs. 3 EnEfG (Neu)) – erzeugen bei ..., ... Schwelle in § 3 Nr. 16 EnEfG (Neu) von 500 kW auf 750..., ...Netzknoten (§ 3 Nr. 24 lit. c EnEfG (a.F.)) a) Derzeitige..., ...im Sinne des § 3 Nr. 16 EnEfG (Neu) qualifiziert werden..., ...Informationstechnik (§ 3 Nr. 4 EnEfG (a.F.) / EnEfG (Neu)) ..., ...alte Fassung des § 3 Nr. 4 EnEfG (a.F.) definierte den ..., ...kW-Schwelle in § 3 Nr. 4 EnEfG (a.F.) ist beizubehalten..., ...Informationstechnik“ in § 3 EnEfG (Neu) einzuführen, die..., ...Der Verweis in § 3 Nr. 16 EnEfG (Neu) auf die Verordnung..., ...Informationstechnik“ in § 3 EnEfG (Neu), die klarstellt,..., ...Abs. 5 oder § 13 Abs. 2 EnEfG (Neu) aufgenommen werden..., ...geltende Fassung von § 9 EnEfG (a. F.) sieht vor, dass..., ... drei Jahren ist in § 9 EnEfG (NEU) auf drei Monate ...

  • SG2603100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur EU-Richtlinie..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...bestätigt werden müssen (§ 9 EnEfG). Ab einem jährlichen ..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Beide Pflichten erzeugen..., ...betriebswirtschaftlicher Selbstzweck Ziel des EnEfG und der ihm zugrundeliegenden..., ...dar. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...bestimmt. Im nationalen EnEfG sind die Grenzwerte ohne..., ...als 85 TJ): 7,5 GWh (§ 8 EnEfG) für Energie- oder Umweltmanagementsysteme..., ...als 10 TJ): 2,5 GWh (§ 9 EnEfG) für Energieaudits. Damit..., ...Betroffenheit durch das EnEfG in Transportunternehmen..., ...und BLU regen daher an: EnEfG und EED ersatzlos streichen..., ...grundlegend überarbeiten Das EnEfG und die EED sind - wie..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Ausnahmen für kleine..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Die Zertifizierungspflicht..., ...entfallen (gilt für EED und EnEfG). • Die nationalen Grenzwerte..., ...werden (gilt nur für das EnEfG). Bundesverband Güterkraftverkehr...

  • SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

      Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...
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