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176 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnEfG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (176)

  • SG2406130054 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderungen der Novelle des Energieeffizienzgesetzes zur Stärkung des Rechenzentrumsstandorts

      Der Bitkom setzt sich im Rahmen des Änderungsgesetzes zum Energieeffizienzgesetz u. a. dafür ein, dass das Gesetz in den für Rechenzentren relevanten Paragrafen angepasst wird. Dazu gehören die Harmonisierung mit Energieeffizienzrichtlinie und zugehöriger Verordnung sowie grundsätzliche Änderungen der PUE- und ERF-Vorgaben aus §11 EnEfG, um Rechtssicherheit herzustellen und einen massiven negativen Effekt auf die zukünftige Entwicklung des Rechenzentrums- und Digitalstandortes Deutschland zu verhindern.
    • Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 21.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG)“ werden Anpassungen am EnEfG gemacht, um den entsprechenden..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Wir unterstützen grundsätzlich..., ...Klarstellung sollte auch im EnEfG eingefügt werden. ▪ ..., ...das RZ-Register sollte im EnEfG festgehalten werden. Zusätzlich..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) in Kraft, das weitreichende..., ... Um diesen Rechtsakt im EnEfG zu berücksichtigen und..., ...Energieeffizienzgesetzes“ Änderungen am EnEfG vorzunehmen. Aufgrund ..., ...Stellungnahme auf die Änderungen am EnEfG. Bewertung Bitkom begrüßt..., ... der Verabschiedung des EnEfG. Grundsätzlich begrüßen wir die Anpassung des EnEfG, um dieses praxistauglicher..., ...eine Anpassung des § 13 EnEfG an den delegierten Rechtsakt..., ...veröffentlicht werden, sollte im EnEfG eingefügt werden und mit..., ...Rechenzentren gemäß §13 EnEfG, die für Rechenzentren..., ...Energieverbrauchseffektivität (PUE) §11 Die im EnEfG in letzter Sekunde und..., ...Stellungnahme Verschärfung PUE EnEfG für eine ausführlichere...

  • SG2603100005 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und zur EU-Richtlinie..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vom 13. November 2023..., ...bestätigt werden müssen (§ 9 EnEfG). Ab einem jährlichen ..., ...Umweltmanagementsystems angeordnet (§ 8 EnEfG). Beide Pflichten erzeugen..., ...betriebswirtschaftlicher Selbstzweck Ziel des EnEfG und der ihm zugrundeliegenden..., ...dar. Die Pflichten gemäß EnEfG/EED bewirken hinsichtlich..., ...bestimmt. Im nationalen EnEfG sind die Grenzwerte ohne..., ...als 85 TJ): 7,5 GWh (§ 8 EnEfG) für Energie- oder Umweltmanagementsysteme..., ...als 10 TJ): 2,5 GWh (§ 9 EnEfG) für Energieaudits. Damit..., ...Betroffenheit durch das EnEfG in Transportunternehmen..., ...und BLU regen daher an: EnEfG und EED ersatzlos streichen..., ...grundlegend überarbeiten Das EnEfG und die EED sind - wie..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Ausnahmen für kleine..., ...werden (gilt für EED und EnEfG). • Die Zertifizierungspflicht..., ...entfallen (gilt für EED und EnEfG). • Die nationalen Grenzwerte..., ...werden (gilt nur für das EnEfG). Bundesverband Güterkraftverkehr...

  • SG2604170019 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Geplante Vereinfachung des Energieeffizienzgesetzes schnell und in vollem Umfang umsetzen

      Der BBS begrüßt die im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellten Vereinfachungen sowie die 1:1-Umsetzung der EED. Dieses Ziel wird mit dem vorliegenden Entwurf weitgehend erreicht. Besonders positiv hervorzuheben ist die Anpassung der Schwellenwerte zur Einführung von Energiemanagement- (EnMS) und Umweltmanagementsystemen (EMAS) an das Niveau der EED, die künftig freiwillige Berichterstattung auf der Plattform für Abwärme (PfA) sowie die Konkretisierung der Vorgaben zu Umsetzungsplänen von Energiesparmaßnahmen.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband Baustoffe - Steine und Erden e.V. am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Gesetzentwurf zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) und Ener-giedienstleistungsgesetz..., ...Energiesparmaßnahmen in § 9 EnEfG. Mit Blick auf das weitere..., ...Gesetzgebungsverfahren zur Novellierung von EnEfG & EDL-G dürfen die geplanten..., ... anstehenden Fristen im EnEfG (u.a. Veröffentlichung..., ...folgende Anmerkungen: § 1 EnEfG: Wettbewerbsfähigkeit ..., ...Umweltverträglichkeit ge-stärkt. § 5 EnEfG: Grundsatz „Energieeffizienz..., ...EU-Mitgliedstaaten un-terstützt. § 5 EnEfG: Kosten-Nutzen-Analyse..., ...sieht der neue § 5 (Abs. 5) EnEfG jedoch zusätzlich die ..., ...Zusatz zu streichen. § 6 EnEfG: Vorreiterrolle des öffentlichen..., ...Stellen im bisherigen § 5 EnEfG sollen durch weniger verbindliche..., ...Kosten-Nutzen-Analysen im neuen § 5 EnEfG (s.o.). Die konkreten ..., ... aus dem bisherigen § 5 EnEfG sollten daher beibehalten werden. § 8 und § 9 EnEfG / § 1 EDL-G: Angleichung..., ...GWh/a auf 23,6 GWh/a (§ 8 EnEfG), zur Erarbeitung und ..., ...2,5 auf 2,77 GWh/a (§ 9 EnEfG) sowie zur Einführung ..., ...Flexibilität in § 8 Abs. 3 EnEfG, wonach EnMS und EMAS ..., ...übersteigt ihren Nutzen. § 9 EnEfG: Klarstellung zur Erstellung..., ...werden, wird begrüßt. § 9 EnEfG: Frist zu Umsetzungsplänen..., ...Energieaudits folgt. § 17 EnEfG: Wegfall der Auskunftspflicht..., ...abnehmern sinnvoll. § 18 EnEfG: Praxistaugliche Frist...

  • SG2512300013 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) hervorheben. Bei den..., ...Berichtspflichten gemäß § 13 EnEfG sehen wir dringenden Anpassungsbedarf..., ...vorsieht, erweitert das EnEfG diese Anforderungen um..., ...Abwärmemeldungen nach § 17 EnEfG entstehen Doppelstrukturen..., ... machen. Die derzeit im EnEfG angesetzte Amortisationszeit...

  • SG2509300019 (PDF - 12 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Novellierung des Energieeffizienzgesetzes mit dem Ziel die Nutzungsverpflichtung von Abwärme beizubehalten, Ausnahmetatbestände zu erweitern, Anpassung der Mengendefinition und des Zeitraums mit Blick auf das regionale Umfeld.
    • Bereitgestellt von: RheinEnergie AG am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 01.09.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...doch die Um-setzung des EnEfG ist komplex … … leider..., ... weshalb Anpassungen im EnEfG für den Ausbau hilfreich..., ...doch eine Anpassung des EnEfG ist notwendig 3 In Deutschland..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) vorgeschrieben. In ..., ...ihrer Abwärme nutzen laut EnEfG. Für Rechenzentrenbetreiber ist die Erfüllung des EnEfG extrem komplex. Rechenzentrenbetreiber..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG – selbst bei kostenloser..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG im Folgenden Zentrale..., ...Komplexität der Erfüllung des EnEfG An vielen Stellen unzureichende..., ... die Umsetzbarkeit des EnEfG … Grundsätzlich kein ..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 2 EnEfG Sachverhalt Bedingungen..., ...nach §11 Abs. 3 S.1 Nr. 3 EnEfG Betreiber eines in der..., ...mengenbezogenen Vorgaben des EnEfG zu erfüllen. Eine Vorgabe...

  • SG2406180115 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) eingehen. 3. Plattform für Abwärme (§ 17 EnEfG) – Meldefristen, Bagatellschwelle..., ... Unternehmen nach § 17 EnEfG Avs. 2 verpflichtet, die..., ...Umweltmanage- mentsystemen (§8 EnEfG) – Einführung einer 90..., ...besitzen, sind nach § 8 EnEfG verpflichtet, ein Energie..., ...vermeiden, sollte in § 8 EnEfG analog zum §8a EDL-G eine..., ...den. Konkret sollte §8 EnEfG also bereits dann als ..., ...nagementsystemen (§ 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG) – Wirtschaftlichkeitsbewertungen Nach § 8 Abs. 3 Satz 3 EnEfG hat die Wirtschaftlichkeitsbewertung..., ...Endenergieeinsparmaßnahmen (§ 9 EnEfG) – Fristverkürzung, externe..., ...9 des aktuell geltenden EnEfG „binnen drei Jahren“ ..., ...Rechenzentren (§13, §12, §3 EnEfG) – Leistungsschwelle ..., ...12 iVm. §3 und Anlage 3 EnEfG sind Rechenzentren mit..., ... 300 kW in §3 Satz 24 EnEfG auf die Nennanschlussleistung..., ...Informationstechnik auch im EnEfG übernommen werden. 8..., ...Übergangsvorschriften (§13, §20 EnEfG) – Meldefristen Nach §20 EnEfG haben die Betreiber von..., ...nach §13 Absatz 1 Satz 1 EnEfG geforderten Informationen..., ...Übergangsvorschriften (als in §20 EnEfG) oder Ausnahmetatbestände...

  • SG2406200018 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Möglichst bürokratiearme Rahmenbedingungen für Energieeffizienz und Energieaudits

      Der HDE spricht sich für eine längere Frist für Erstellung & Veröffetlichung von Umsetzungsplänen für alle als wirtschaftlich eingestufte Maßnahmen, für Streichung der Pflicht zur Bestätigung der Umsetzungspläne durch Zertifizierer, Umweltgutachter oder Energieauditoren nach § 9 des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG), für die Verschiebung der Frist zur Übermittlung von Daten an die Plattform für Abwärme (§ 17) um ein Jahr, auf den 1.1.2025 sowie für möglichst unbürokratische Kriterien an Weiterbildung der Energieauditoren.
    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 28.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 244/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gesetzes über Energiedienstleistungen und andere Effizienzmaßnahmen, zur Änderung des Energieeffizienzgesetzes und zur Änderung des Energieverbrauchskennzeichnungsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 18.04.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) wurden Unternehmen drei..., ...neben dieser Pflicht laut EnEfG umfangreiche Berichtspflichten..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) Der HDE begrüßt diese..., ... Berichtspflichten nach EnEfG stark angestiegen ist...., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) von 7,5 GWh auf 23 GWh..., ...Energiemanagementsystemen (§8 EnEfG) Ein Umweltmanagementsystem..., ...Umweltbetriebsprüfung (EMAS)) (§ 3 Nr. 29 EnEfG). Ein weiterer Standard..., ...eingefordert wird. § 3 Nr. 29 EnEfG sollte daher um den Halbsatz..., ...der Anforderungen nach §8 EnEfG sowie ein ISO 14001-System...

  • SG2605150010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG) verfolgt das übergeordnete..., ...Energieeffizienzgesetz (EnEfG). Unterstützenswert ist..., ...Vergleich zur Straße. Das EnEfG adressiert in seiner derzeitigen..., ...Die durch das derzeitige EnEfG forcierte Bürokratisierung..., ...Verlader im Güterverkehr. Das EnEfG setzt jedoch weiterhin...

  • SG2604220015 (PDF - 20 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Erhalt und Weiterentwicklung verbindlicher Energieeffizienzanforderungen im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) wird angestrebt, bestehende Anforderungen an Energieeffizienz beizubehalten und gezielt weiterzuentwickeln. Dies umfasst insbesondere den Erhalt der Effizienz-Governance einschließlich verbindlicher Einsparziele und des Grundsatzes „Efficiency First“, die Beibehaltung von Verpflichtungen zu Energiemanagementsystemen (EnMS) und zur Nutzung sowie Meldung von Abwärme, sowie die Sicherung bestehender Anforderungen an die Energieeffizienz von Rechenzentren. Zudem soll die Rolle von Energiedienstleistungen gestärkt und regulatorische Rahmenbedingungen entsprechend angepasst werden.
    • Bereitgestellt von: DENEFF EDL_HUB am 22.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau..., ...Erst Ende 2023 schuf das EnEfG erstmals einen übergreifenden..., ...Weiterentwicklungen des EnEfG (Kap III): 1. Bestehende..., ...moderaten Anforderungen des EnEfG gefährden die Verbesserung..., ... vor der Einführung des EnEfG haben dies fast nur hoch..., ...wenigen Verpflichtungen des EnEfG weitgehend zu streichen..., ...Hand, Rechenzentren nach EnEfG 2023) wieder in Kraft ..., ...Grundvoraussetzungen analog zu EnEfG-Anforderungen Ab 7,5 ..., ...: Weiterentwicklung des EnEfG Zusammenfassung: Deutschland..., ... . Werden § 71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...Einsparverpflichtungen nach § 6 EnEfG ausgenommen werden. ..., ...nach dem geplanten § 6a EnEfG ist ebenfalls grundsätzlich..., ...vorgesehen. Die in § 6a EnEfG vorgesehenen Meldepflichten..., ...muss an dieser Stelle im EnEfG, analog zur EED, die..., ...Formulierung in § 6 Abs. 5 EnEfG auf „sind verpflichtet..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung ..., ... ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ... Energiemanagement nach EnEfG/EDL-G) ist notwendig, ..., ...“strengen” Vorgaben des EnEfG konnten in den vergangenen..., ...Nutzung von Abwärme nach § 16 EnEfG im Kern erhalten bleiben...

  • SG2511260001 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 1 I. Vorbemerkung und..., ... über Aufweichungen bei EnEfG und GEG haben den Investitionsstau verschärft. Mit den im EnEfG etablierten Standards ..., ...Energieeffizienzgesetzes (EnEfG) sind daher besonders ..., ...voll-ständig umsetzen, statt das EnEfG weiter aufzuweichen. Sonst..., ...Gesetzentwurfs für die Novelle von EnEfG und EDL-G mit einer umfassenderen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 2 II. Politische Handlungsempfehlungen..., ...an. Werden §71 GEG, das EnEfG oder die CO2-Bepreisung..., ...erforderlich. Abschwächungen in EnEfG, GEG oder CO2-Bepreisung..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 3 2. Energiemanagement-Anforderungen..., ... von EnMS ab 7,5 GWh im EnEfG dient der Erfüllung der..., ...über ein Drittel der nach EnEfG verpflichteten Unternehmen..., ...angekündigten Aufweichung des EnEfG. Aber: Sonderfälle erfordern..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 4 3. Abwärmepotenziale..., ...Wärmequellen vernachlässigt: Das EnEfG erfasst durch die 300kW-Schwelle..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 5 4. Effizienzmarkt..., ...Gap: Die Behauptung, das EnEfG sei überflüssig, da Unternehmen..., ...Grundsatzempfehlungen zum EnEfG 6 5. Eine neue Vereinbarung..., ... klares Bekennt-nis zum EnEfG und konkrete Gegenleistungen..., ...Subventionen erhalten: Die EnEfG-Vorgaben, u.a. zu Ener-gieaudits...
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