Stellungnahmen/Gutachten
Suchbox
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
109 Stellungnahmen/Gutachten (SG)
zur Suche nach »"AltZertG"« gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Stellungnahmen/Gutachten (109)
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren, eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen und eine Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten Frühstartrente.
- Bereitgestellt von: Deutscher Sparkassen- und Giroverband e.V. am 11.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
17.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ... Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ... sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ... Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu..., ...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kri- tisch, wonach..., ... Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, um..., ... Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., ... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ... Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren, eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen und eine Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten Frühstartrente.
- Bereitgestellt von: Bundesverband deutscher Banken e.V. am 11.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
17.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ...1.1.2027] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 3 ..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ...muss. Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kri-tisch, wonach „..., ...werden. Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, um..., ...sind. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., .... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich Nummer..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ...2025 Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren und eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen.
- Bereitgestellt von: Bundesverband Öffentlicher Banken Deutschlands e.V. am 12.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
17.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ...1.1.2027] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 3 ..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ...muss. Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „..., ...werden. Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, um..., ...sind. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., .... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich Nummer..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ...2025 Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren, eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen und eine Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten Frühstartrente.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 11.12.2025
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ...1.1.2027] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 3 ..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ...muss. Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ...werden. Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, um..., ...sind. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., .... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich Nummer..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ...2025 Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Reform der privaten Altersvorsorge
Der Bitkom begrüßt, dass Altersvorsorgende durch das pAV-Reformgesetz künftig eine breitere Auswahl und höhere Wahlfreiheit bei den Altersvorsorgeprodukten haben. Außerdem befürworten wir, dass die Einführung des Altersvorsorgedepots mit seiner Fördersystematik auch einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der Kapitalmarktkultur in Deutschland leistet. Wir fordern deshalb u.a., dass die zulässigen Asset-Klassen durch ELTIFs erweitert werden, der förderberechtigte Personenkreis vergrößert und Finanzbildung der Bevölkerung vorangetrieben wird, damit die Reform ihr volles Potenzial entfalten kann. Wir fordern zudem, dass der Kosten-Nutzen-Faktor der vorgesehenen digitalen Vergleichsplattform geprüft, der bürokratische Aufwand minimal gehalten und Anbieter gleichbehandelt werden müssen.
- Bereitgestellt von: Bitkom e.V. am 30.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz) -
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... § 1 Absatz 1b Nr. 2b AltZertG-E durch die offene Publikums-AIF..., ...hervorzuheben ist die in Nr. 2c AltZertG-E vorgesehene Aufnahme..., ...in § 1 Absatz 1 Nr. 10 AltZertG-E vorgesehenen starren..., ...erweitern (s. § 1 Absatz 1b AltZertG-E): Aktien, Unternehmensanleihen..., ... die in § 2a Absatz 2 AltZertG-E vorgesehene Vorgabe..., ... 1 Absatz 1c Nummer 5 AltZertG-E vorgesehene Pflicht..., ...Antragsprozess nach (§ 5 Abs. 1 AltZertG-E), in dem klar festgelegt..., ... von § 5 Abs. 2 Nr. 3 AltZertG-E (Warten auf Zertifizierungsnummer..., ...Altersvorsorgedepot-Verträge (§ 7 AltZertG-E), die keinen wesentlichen..., ...Gesamtrisikoindikators (§ 7 Abs. 1 Nr. 9 AltZertG-E) für Altersvorsorgedepots..., ... Sinne des § 7 Abs. 4 AltZertG-E ist, für die jeweils..., ... Abs. 1 Nr. 4 lit. b) AltZertG-E ergänzt werden. ..., ...der Finanzen nach (§ 2a AltZertG-E) bei gleichzeitiger..., ...Basisrentenverträge unter (§ 2a AltZertG-E). klargestellt werden..., ...Gebührentatbestand des § 12 Abs. 1a AltZertG-E auslösen. Finanzbildungsstrategie..., ...Absatz 2 Satz 2 Nummer 2 AltZertG-E vorgesehene Schwelle..., ...in nach § 1 Absatz 1b AltZertG-E zulässige, regulierte..., ...Hintergrund sollte im AltZertG-E nicht auf eine starre...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren, eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen und eine Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten Frühstartrente.
- Bereitgestellt von: Verband deutscher Pfandbriefbanken (vdp) e. V. am 27.03.2026
-
Adressatenkreis:
-
20.02.2026
-
Bundestag:
-
Organe [alle SG dorthin]
-
-
-
24.02.2026
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...nach § 1 Abs. 1b Nr. 2 AltZertG-E aufgenommen werden...., ... sowohl innerhalb des AltZertG als auch im Vergleich..., ...elektronisch“ • § 7a S. 4 AltZertG-neu • § 7b Abs. 1 S. 6 AltZertG-neu • § 7c S. 6 AltZertG-neu..., ...des § 1 Abs. 1 b Nr. 6 AltZertG mit der Ergänzung, dass..., ...64a WpHG sollte in das AltZertG übernommen werden. Ansonsten..., ...64a WpHG für Zwecke des AltZertG verankert werden, damit..., ...werden. Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... unten zu § 14 Abs. 7 AltZertG). Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., ...Abs. 1 Satz 2 Nummer 10 AltZertG-E dargestellt, bilden..., ...Abs. 1 Satz 2 Nummer 10 AltZertG-E). Aus dem Grund sollte..., .... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich Nummer..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ...) Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ... § 14 Absatz 7 Satz 6 AltZertG In § 14 Abs. 7 AltZertG..., ...führen. Zu § 14 Abs. 8 AltZertG Hier sollte klarstellend...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge
Grundlegende Überarbeitung der geförderten pAV: - für freiwillige u. privatwirtschaftliche Lösungen, - für lebenslange Renten als primäre Auszahlform, - für eine neue Balance aus Chancen u. Sicherheit mit einer Lockerung der Bruttobeitragsgarantie, dabei Level-Playing-Field für alle Anbieter, - für ein einfaches, transparentes u. attraktives, beitragsproportionales Fördersystem unter Einbeziehung von Selbstständigen, - Bestandsschutz für bestehende Verträge, Wechsel im gegenseitigen Einvernehmen von Kunden und Anbietern.
- Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 21.10.2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
18.10.2024
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
21.10.2024
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 b AltZertG-E). Wird dieses Endalter..., ... 17, § 14 Abs. 7 S. 3 AltZertG-E) abzulehnen. Hinzu..., ... Neuregelungen in § 1 AltZertG erforderlich ist (zu..., ...Effektivkosten (§ 2a Abs. 2 AltZertG-E, § 7c AltZertG-E) ..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 8 AltZertG die rechtliche Folge ..., ...gemäß § 7 Abs. 1 Nr. 8 AltZertG ausgewiesenen Kosten ..., ...zu Art. 6 Nr. 9 (§ 7c AltZertG-E)]. 17 Kostenstruktur (§ 2a AltZertG-E) Die vorgegebenen ..., ... Auszahlungsformen im AltZertG sollte daher unseres..., ... 1 Nr. 2 AltZertG soll für Neu-Verträge..., ...1 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 AltZertG-E soll die Hinterbliebe..., ...geltenden Fassung des AltZertG sind die Verweise in ..., ... der Konsistenz des AltZertG mit dem europäischen ..., ...Abs. 1c Nr. 4 Buchst. c AltZertG-E): Widersprüchliche..., ... 6 Nr. 2 (§ 2a Abs. 1 AltZertG-E): Angleichung der ..., ... eines PRIIP-BIB: Das AltZertG-PIB würde insgesamt ..., ...Zu Art. 6 Nr. 9 (§ 7a AltZertG-E): Klarstellung für..., ...Zu Art. 6 Nr. 11 (§ 7c AltZertG-E): Klarstellung zur..., ... – bereits aktuell im AltZertG verankerten – Vorgabe..., ...werden. § 14 Abs. 8 AltZertG-E bestimmt, dass für ...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Gesetz zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
Scalable Capital setzt sich für gezielte Anpassungen des Regelungsvorhabens ein, um den Zugang zu und Wettbewerb um Altersvorsorgeverträge zugunsten der Bürgerinnen und Bürger zu stärken.
- Bereitgestellt von: Scalable GmbH am 05.01.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (Altersvorsorgereformgesetz)
-
BR-Drs. 768/25
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
-
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
-
Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) [alle SG dorthin]
-
-
-
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
... 1 Absatz 1b Nummer 2 AltZertG-neu werden die für das..., ... 2 Buchstaben a und b AltZertG-neu wie folgt zu fassen..., ...sind,“ In § 1 Absatz 1c AltZertG-Neu sind als Folgeänderung..., ...Nummer 4 Buchstabe. b) AltZertG-neu). Einkommensteuerrechtlich..., ...Nummer 4 Buchstabe b) AltZertG-neu ergänzt werden. ..., ...4 Buchstaben 1 und b AltZertG-neu) Investitionen zu..., ...1 Absatz 1c Nummer 4 AltZertG-neu. Maßgeblich sollen..., ...sollte in § 1 Absatz 1b AltZertG-neu klargestellt werden..., ... 1 Absatz 1 Nummer 10 AltZertG-neu auch in Form einer..., ...Auszahlungsprodukt Nach § 1 Absatz 1d AltZertG-neu wird ein Auszahlungsprodukt..., ...Produktinformationsblätter nach § 7 Absatz 1 AltZertG-neu neben den bereits..., ...Effektivkosten gemäß § 2a Absatz 3 AltZertG-neu sollte entfallen..., ...Gesamtrisikoindikator (§ 7 Absatz 1 Nr. 9 AltZertG-neu) sollten bei Standarddepots..., ...Sinne des § 7 Absatz 4 AltZertG-neu ist, für die jeweils..., ...Gebührentatbestand des § 12 Absatz 1a AltZertG-neu auslösen. Implementierung...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Vorschläge zu einer Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge
Wir sprechen uns für eine baldige Reform der geförderten privaten Altersvorsorge aus, u.a. durch eine Abschaffung der bisherigen Garantievorgaben und Ermöglichung eines Altersvorsorgedepots, eine Entbürokratisierung der Antrags- und Zulagenverfahren, eine Öffnung der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge für alle Erwerbstätigen und eine Einführung einer privatwirtschaftlich organisierten Frühstartrente.
- Bereitgestellt von: Die Deutsche Kreditwirtschaft am 11.12.2025
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge und zur Einführung eines Altersvorsorgedepots (Altersvorsorgedepotgesetz)
-
BT-Drs. 20/14027
(Vorgang)
[alle SG hierzu]
-
Adressatenkreis:
-
10.12.2025
-
Bundesregierung:
-
Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin]
-
-
-
17.12.2025
-
Bundestag:
-
Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kritisch, wonach „durch..., ...1.1.2027] Zu Nummer 1 (§ 1 AltZertG) Zu § 1 Abs. 1 S. 3 ..., ...Regelung des § 1 Abs. 1 S. 3 AltZertG-E, wonach der Anbieter..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, damit..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ... kann. Würde nach dem AltZertG dagegen ausnahmslos die..., ...muss. Zu Nummer 3 (§ 2a AltZertG) - Kosten Zu § 2a Abs..., ...Ermächtigung in § 2a Abs. 4 AltZertG-E kri-tisch, wonach „..., ...werden. Zu Nummer 8 (§ 7 AltZertG) – Produktinformationsblatt..., ...die Informationen gemäß AltZertG einheitlich in derselben..., ...Ausnahme sollte auch in das AltZertG aufgenommen werden, um..., ...sind. Zu Nummer 9 (§ 7a AltZertG) – jährliche Informationspflicht..., .... Zu Nummer 10 (§ 7b AltZertG) – Information vor der..., ...Anmerkung zu § 7a Abs. 1 AltZertG. Hinsichtlich Nummer..., ...Anmerkung zu § 7 Abs. 1 AltZertG). Auf die Kosten eines..., ...2025 Zu Nummer 11 (§ 7c AltZertG) – Anzeige zur Änderung..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E bedarf aus DK-Sicht..., ...Regelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E auch gilt, wenn nur..., ...Anwendungsbereich des § 14 Abs. 8 AltZertG-E fiele. In den Vertragsmustern..., ...Übergangsregelung des § 14 Abs. 8 AltZertG-E dahingehend formuliert...
-
Zu Regelungsvorhaben:
-
-
Zu Regelungsvorhaben:
Einführung eines Fondsspardepot in der privaten geförderten Altersvorsorge
Der BVI setzt sich für die Umsetzung der Empfehlungen der Fokusgruppe ein, insbesondere für die Zulassung eines förderfähigen Altersvorsorgedepots mit Fonds und anderen geeigneten Anlageklassen und den Verzicht auf Garantieanforderungen bei Fondsprodukten und verpflichtende lebenslange Verrentungen.
- Bereitgestellt von: BVI Bundesverband Investment und Asset Management am 27.03.2026
-
Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge (pAV-Reformgesetz)
-
Adressatenkreis:
-
06.03.2026
-
Bundestag:
-
Gremien [alle SG dorthin]
-
-
-
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
...Altersvorsorgeverträge-Zertifizierungsgesetzes 1. Zu § 1 Absatz 1 AltZertG - neu - a) Wir regen..., ...anders als das derzeitige AltZertG (vgl. § 1 Abs. 1 Nummer 4 Buchstabe a) AltZertG) keine Möglichkeit, dem..., ...werden (§ 1 Abs. 1 Nr. 8 AltZertG). Die Regelung sorgt ..., ...Zu § 1 Absatz 1b Nr. 2 AltZertG - neu - a) Wir regen..., ...nicht nur in § 1 Abs. 1b AltZertG, sondern auch an allen..., ... 3. Zu § 1 Absatz 1c) AltZertG - neu - a) Wir regen..., ... 1 Absatz 1c Nummer 3 AltZertG wie folgt zu fassen: ..., ...Nummer 5 Buchstabe b) AltZertG wie folgt zu fassen: ..., ... 1 Absatz 1c Nummer 3 AltZertG. 4. Zu 4. und 5. Aufhebung..., ...Satz 2 und 3 sowie § 3a AltZertG Die Berechnungsmethoden..., ..., sowie §§ 7a, 7b, 7c AltZertG - neu - a) Wir regen..., ..., § 7 Absatz 1 Satz 1 AltZertG wie folgt zu fassen: ..., ...In § 7 Absatz 1 Satz 5 AltZertG ist bereits eine Regelung..., ..., § 7 Absatz 1 Satz 5 AltZertG wie folgt zu fassen: ..., ...regen an, § 7 Absatz 6 AltzertG wie folgt zu ergänzen..., ...bestehen. 6. Zu § 14 AltZertG - neu - f) Wir regen..., ... § 14 Absatz 7 Satz 6 AltZertG wie folgt zu fassen: ...
-
Zu Regelungsvorhaben: