Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406070013 (PDF - 15 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wir befinden uns auf dem Weg von der eher zentralen ..., .... Dies wird sich auf dem Weg zu 100% EE noch erheblich..., ...anbieten kön-nen, ist der Weg für die anderen versperrt...

  • SG2405270013 (PDF - 23 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Nutzung innovativer Förderinstrumente in der Energiewende

      Konzentration der begrenzt verfügbaren staatlichen Zuschussmittel auf alternativlose Anwendungsfälle in der Wärmewende. Stemmen der Hauptlast der der Finanzierung durch staatliche Förderkredite und Bürgschaften. Anpassung der Anforderungen von Krediten an realwirtschaftliche Vorgaben. Schaffung eines nachhaltigen Finanzierungsinstrumentes außerhalb der Schuldenbremse. Aufstockung von Eigenkapital der Förderbanken. Nutzung weiterer innovativer Finanzierungsmodelle wie Beteiligungen wie Bürgerfonds vor Ort, Öffentlich-Private Kooperationsmodelle, Energiewende-Fonds und Blended-Finance Modelle.
    • Bereitgestellt von: Roundtable Wärmewende am 27.05.2024
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Wärmewende der richtige Weg für eine sozialverträg-..., ...verfahren werden. Auf die- sem Weg können zwangsläufig anfallende..., ...stromgeführter KWK. Über diesen Weg können die vorhandenen ..., ...ning-Prinzip folgt. Auf diesem Weg kann sichergestellt werden..., ...(SWP) der EU. Auf diesem Weg können die so dringend ...

  • SG2405080005 (PDF - 47 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...die Unternehmen auf diesem Weg unterstützen. Europa ..., ...und Wohlstand vereint. Der Weg dorthin führt nicht über..., ...Arbeit und Soziales auf den Weg gebracht. Dieser Kurs..., ...Kommissionsvorschlag vorgesehene Rechtsweg – sofern der EBR Zweifel..., ...sicherlich integer. Bei dem Weg dahin braucht es aber..., ... als Übergangslösung den Weg für nationale Brückenstrompreise..., ...wirtschaften kann und der Weg zu Klimaneutralität ein..., ...als auch auf bilateralem Weg durch den Abschluss von...

  • SG2604160002 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes

      Im Rahmen der Novellierung des Gebäudeenergiegesetzes setzen wir uns ein für: - Vereinfachte Förderstrukturen, die verständlich und planbar sind - Langfristige Perspektiven für Investitionen im Handwerk und in der Industrie - Sozial ausgewogene Förderung, die auch einkommensschwache Haushalte einbezieht Unsere Positionen zielen auf eine effiziente Nutzung öffentlicher Mittel, Planungssicherheit für Marktteilnehmer und hohe Akzeptanz bei Eigentümern und Mietern.
    • Bereitgestellt von: Thermondo GmbH am 11.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Zweifel am eingeschlagenen Weg. Daher kommen wir in ...

  • SG2605060005 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Gemeinsamer Appell für Gewaltschutz an Bundesregierung

      Frauenhauskoordinierung e.V. (FHK), der Deutsche Juristinnenbund e.V. (djb) und die Frauengruppe der Gewerkschaft der Polizei (GdP) fordern Bundeskanzler Friedrich Merz auf, wirksame Gesetze und Maßnahmen für besseren Gewaltschutz zu schaffen und eine nationale Gewaltschutz-Konferenz einzuberufen.
    • Bereitgestellt von: Deutscher Juristinnenbund e.V. am 06.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sofort-Maßnahmen auf den Weg bringen. Der Deutsche...

  • SG2604210030 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausdrücklich den eingeschlagenen Weg der Krankenhausreform und...

  • SG2604200001 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      GKV Beitragsstabilisierungsgesetz

      Ziel des Regelungsvorhabens „GKV-Beitragsstabilisierungsgesetz“ ist die dauerhafte Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung, insbesondere die Vermeidung bzw. Begrenzung weiterer Beitragssatz- und Zusatzbeitragserhöhungen. Dazu sollen die Finanzierungslücke der GKV geschlossen, die Ausgabenentwicklung begrenzt und die Finanzierungsbasis der Krankenkassen gesichert werden.
    • Bereitgestellt von: Hufelandgesellschaft e. V. Ärztlicher Dachverband für Integrative Medizin am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Entwurf eines Gesetzes zur Stabilisierung der Beitragssätze in der gesetzlichen Krankenversicherung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Fallen diese Leistungen weg, wird der bestehende Behandlungsbedarf...

  • SG2604160016 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      EEG-Novellierung / Netzpaket

      ENERTRAG kommentiert zu grundlegenden Inhalten der bekanntgewordenen Leaks der EEG-Novelle (vom 22.01.2026) und des sogenannten "Netzpakets". Wesentliche Positionen sind: den Erneuerbaren-Ausbau ambitioniert und investitionssicher voranzutreiben, schnell finanzielle Planungs- und Vergütungssicherheit für Erneuerbare zu schaffen, den Stromnetzausbau zu beschleunigen, erneuerbaren Strom vor der Netzeinspeisung frei nutzen zu können, den Netzanschlussvorrang für EE und Speicher nicht einzuschränken und eine rechtliche Klarstellung für Einsammelinfrastrukturen.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 17.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWE): Arbeitsentwurf für eine Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes EEG 2027 (22.01.2026) / Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Synchronisierung des Anlagenzubaus mit dem Netzausbau sowie zur Verbesserung des Netzanschlussverfahrens (30.01.2026)
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Ausfallvergütung fällt weg § 26 (2), § 27...

  • SG2603310132 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der netzwirtschaftliche Weg beschrieben, wie die ...

  • SG2602190002 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: Kapitalflüsse würden weg von tatsächlich zur Verfügung...
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