Stellungnahmen/Gutachten

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3.963 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (3.963)

  • SG2406240169 (PDF - 7 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Umsetzung von GDNG und EHDS

      Das GDNG sowie der EHDS bilden für die pharmazeutische Forschung wesentliche Rahmenwerke in Bezug auf die Nutzung von Gesundheitsdaten. Das Spannungsfeld liegt zwischen der komplexen intra-industriellen Datenbereitstellung, der Sicherstellung von IP sowie Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen sowie einer vorteilhaften Datenverwertung. Um die Entwicklung von innovativen Arzneimitteln zu verbessern und zu beschleunigen, wirkt der vfa daraufhin, der Forschung ein breites und unbürokratisches Antrags- und Nutzungsrecht von Gesundheitsdaten zu ermöglichen unter gleichzeitiger Wahrung von Persönlichkeitsrechten. Das Einwilligungsmanagement und die daraus resultierenden Herausforderungen an die Integrität von Gesundheitsdaten sind wesentlich für das Leistungsspektrum von Forschung und Entwicklung.
    • Bereitgestellt von: Verband Forschender Arzneimittelhersteller e.V. (vfa) am 27.06.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
    • Adressatenkreis:

      • 01.03.2024
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...beschleunigen; sie ebnen auch den Weg zu einem intelligenteren..., ...DSGVO mit dem pragmatischen Weg der Publikation von Forschungsergebnissen...

  • SG2405080006 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...muss einen Richtungswechsel weg von überbordender Regulierung..., ...Union nicht erreichen. Der Weg dorthin führt nicht über...

  • SG2502280015 (PDF - 44 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...regulärem und gefahrfreiem Weg zu erreichen. Daher ist..., ...vergleichsweise wenige Verfahren den Weg vor die Landessozialgerichte..., ...schulischen und beruflichen Weg. Ziel ist es, die soziale..., ...Sprachkenntnisse sind der Weg in den Arbeitsmarkt für..., ...Dennoch ist es noch ein weiter Weg zur wirksamen Umsetzung..., ... Aufenthaltsperspektiven weg, da sie die Voraussetzungen..., ...materiell-rechtliche Grundlage, weg von der befristeten Projektförderung..., ...die Atlantikroute oder den Weg durch die Sahara. So ..., ...Bundesland eingeschlagenen Weg der humanitären Aufnahme..., ...besonders viele Menschen auf den Weg nach Europa machen. Auch...

  • SG2503280118 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Windenergie liegen, und welchen Weg wir in der Zukunft beschreiten..., ...Offshore-Windenergie einen Weg in die Zukunft aufzeigen..., ...erreichen: Der eingeschlagene Weg, die deutsche Industrie..., ...der Schlüssel auf diesem Weg. Kontext Um der von Seiten..., ...Cybersicherheit in Deutschland auf den Weg zu bringen. Um das Risiko..., ...Überbauungsprojekte auf den Weg zu bringen. Um dieses gemeinsame...

  • SG2502190003 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Baugenehmigung gibt: Der erste Weg führt auf der Basis des..., ...Belangen in Gang. Der zweite Weg führt durch das Bebauungsplanverfahren..., ...abgewogen werden und auf diesem Weg neues Baurecht geschaffen..., ...Quartier verschärfen kann, den Weg zu bereiten. Der Schlüssel..., ...Aufgaben des Städtebaus den Weg zu bereiten und dabei die..., ...Für die Handelnden ist der Weg über eine Abweichungsentscheidung..., ...Bereiche sollte ein schlanker Weg der Anpassung und zeitgemäßen...

  • SG2507230004 (PDF - 17 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Vereinfachung von Verbraucherinsolvenzverfahren

      Trotz eines Anstiegs der Fallzahlen nach der letzten Reform ist das Verbraucherinsolvenzverfahren durch hohe formale Hürden und rechtliche Schwierigkeiten weiterhin belastet. Das Antragsformular für das Verfahren umfasst derzeit 45 Seiten mit Erläuterungen, was die Zugänglichkeit und Durchführung des Verfahrens erschwert. Der VID setzt sich für eine Vereinfachung von Verbraucherinsolvenzverfahren ein, um möglichst vielen Betroffenen den Weg zur Restschuldbefreiung zu ermöglichen.
    • Bereitgestellt von: VID - Verband Insolvenzverwalter und Sachwalter Deutschlands am 23.07.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/22 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Verordnung zur Ablösung der Zwangsvollstreckungsformular-Verordnung und zur Änderung der Beratungshilfeformularverordnung und der Verbraucherinsolvenzformularverordnung sowie zur Aufhebung der Gerichtsvollzieherformular-Verordnung
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...soziale Akteure auf sicherem Weg vernetzte. Seite 3 von..., ... ein kosteneffizienter Weg, um Transparenz, Vergleichbarkeit...

  • SG2604270019 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes

      Die deutsche Versicherungswirtschaft unterstützt das Anliegen, Diskriminierungen zu verhindern. Gleichzeitig ist sie darauf angewiesen, dass sachgerechte Differenzierung nach dem Risiko möglich ist. Insbesondere ist daher wichtig, im Falle einer Erweiterung der Diskriminierungsmerkmale des AGG auch für diese Merkmale – jedenfalls soweit für die Versicherungswirtschaft relevant – eine unterschiedliche Behandlung zuzulassen, sofern sie auf anerkannten Prinzipien risikoadäquater Kalkulation beruht. Zudem sollte das AGG auch zukünftig technologieneutral formuliert sein.
    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 27.04.2026
    • Adressatenkreis:

      • 17.04.2026
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...sollte ausschließlich der Weg über die Verbraucherschlichtungsstelle...

  • SG2512120005 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Altersvorsorgereformgesetz

      Der Gesetzentwurf soll die steuerlich geförderte private Altersvorsorge grundlegend modernisieren, indem neue, kostengünstige und renditestärkere Versorgungsprodukte wie zertifizierte Altersvorsorgedepots zugelassen werden und die Förderung einfacher und transparenter gestaltet wird. Die Bundesregierung möchte damit bereitere Teile der Bevölkerung zur privaten Vorsorge motivieren, den Lebensstandard im Alter besser zu sichern und die Attraktivität der ergänzenden Altersvorsorge zu steigern.

    • Bereitgestellt von: Sozialverband Deutschland e.V. am 19.01.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Entwurf eines Gesetzes zur Reform der steuerlich geförderten privaten Altersvorsorge
    • Adressatenkreis:

      • 10.12.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... Standardprodukt auf den Weg gebracht werden – das „...

  • SG2512230002 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...bedeutenden Beitrag auf dem Weg zur Klimaneutralität leisten...

  • SG2512190212 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Reform des Sozialsstaats

      Die Kommission zur Sozialstaatsreform soll Empfehlungen zur Modernisierung und Entbürokratisierung des Sozialstaats vorlegen. Der VAMV setzt sich dafür ein, dass die Belange Alleinerziehender und ihrer Kinder Beachtung finden. Schnittstellenprobleme abzubauen, ist auch ein Anliegen des VAMV, insbesondere zwischen Sozialleistungen und Kindeseinkommen. Konkret muss ein mögliches Zusammenlegen von Kinderzuschlag und Wohngeld allerdings Fallstricke im Detail umgehen. Den Vorschlag, einen Parallelbezug von Unterhaltsvorschuss und Sozialleistungen abzuschaffen, lehnt der VAMV ab, da er für Alleinerziehende Verschlechterungen bedeuten würde. Durch die Reform müssen Leistungen besser und der Zugang leichter werden – lediglich Verwaltungsaufwand zu verringern, greift als Ziel zu kurz.

    • Bereitgestellt von: Verband alleinerziehender Mütter und Väter e.V., Bundesverband am 19.12.2025
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (4):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...227 bis 394 Euro monatlich weg, erschwert dies zudem den...
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