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2.654 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (660)
- Fraktionen/Gruppen (219)
- Gremien (174)
- Mitglieder des Bundestages (600)
- Organe (92)
21. Wahlperiode Bundesregierung (1.140)
- Auswärtiges Amt (AA) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (130)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (70)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (44)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (12)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (40)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (68)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (95)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (33)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (73)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.097)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (68)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (56)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (32)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (46)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (173)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (25)
20. Wahlperiode Bundestag (738)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (282)
- Gremien (20. WP) (187)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (680)
- Organe (20. WP) (96)
20. Wahlperiode Bundesregierung (1.242)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (126)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (67)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (89)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (54)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (66)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (111)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (119)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (73)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (89)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (109)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (106)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (56)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (165)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (39)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/148) (0/148)

Arbeit und Beschäftigung (140)
- Arbeitsmarkt (44)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (90)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (33)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (30)
- Außenpolitik (4)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (1)
- Internationale Beziehungen (4)
- Menschenrechte (22)
Außenwirtschaft (5)
Bildung und Erziehung (143)
- Berufliche Bildung (96)
- Hochschulbildung (56)
- Schulische Bildung (28)
- Vorschulische Bildung (5)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (23)
Bundestag (19)
- Parlamentarisches Verfahren (18)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (2)
Deutsche Einheit (1)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (1)
Energie (24)
- Allgemeine Energiepolitik (13)
- Energienetze (8)
- Erneuerbare Energien (14)
- Fossile Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (12)
Entwicklungspolitik (18)
Europapolitik und Europäische Union (131)
- EU-Binnenmarkt (35)
- EU-Gesetzgebung (106)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (9)
- Institutionelle Fragen der EU (2)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (2)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (14)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (191)
- Diversitätspolitik (12)
- Familienpolitik (38)
- Geschlechterpolitik (34)
- Kinder- und Jugendpolitik (64)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (61)
- Religion/Weltanschauung (5)
- Seniorenpolitik (31)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (29)
Gesundheit (2.209)
- Arzneimittel (525)
- Gesundheitsförderung (585)
- Gesundheitsversorgung (1.715)
- Pflege (285)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (546)
Innere Sicherheit (75)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (50)
- Cybersicherheit (17)
- Extremismusbekämpfung (5)
- Kriminalitätsbekämpfung (6)
- Opferschutz (5)
- Terrorismusbekämpfung (1)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (7)
Kultur (2)
Landwirtschaft und Ernährung (68)
- Fischerei/Aquakultur (1)
- Land- und Forstwirtschaft (22)
- Lebensmittelsicherheit (14)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (51)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (14)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (241)
- Datenschutz und Informationssicherheit (73)
- Digitalisierung (221)
- Internetpolitik (8)
- Kommunikations- und Informationstechnik (29)
- Massenmedien (2)
- Urheberrecht (3)
- Werbung (19)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (6)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (27)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (11)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (16)
- Integration (15)
- Migration (16)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (11)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (75)
Politisches Leben, Parteien (2)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (16)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (9)
- Ländlicher Raum (2)
- Stadtentwicklung (4)
- Wohnen (6)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (4)
Recht (85)
- Öffentliches Recht (34)
- Rechtspolitik (19)
- Strafrecht (9)
- Zivilrecht (13)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (24)
Soziale Sicherung (413)
- Arbeitslosenversicherung (5)
- Grundsicherung (8)
- Krankenversicherung (305)
- Pflegeversicherung (119)
- Rente/Alterssicherung (13)
- Unfallversicherung (2)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (33)
Sport, Freizeit und Tourismus (16)
- Breitensport (4)
- Profisport (3)
- Tourismus (9)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (3)
Staat und Verwaltung (20)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (16)
- Staatsorganisation (2)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (3)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (4)
Umwelt (155)
- Artenschutz/Biodiversität (17)
- Immissionsschutz (3)
- Klimaschutz (78)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (70)
- Tierschutz (9)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (53)
Verkehr (34)
- Güterverkehr (7)
- Luft- und Raumfahrt (18)
- Personenverkehr (7)
- Schienenverkehr (7)
- Schifffahrt (4)
- Straßenverkehr (8)
- Verkehrsinfrastruktur (6)
- Verkehrspolitik (17)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (7)
Verteidigung (9)
- Bundeswehrangelegenheiten (2)
- Rüstungsangelegenheiten (3)
- Verteidigungspolitik (2)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (4)
Wirtschaft (368)
- Automobilwirtschaft (2)
- Bank- und Finanzwesen (9)
- E-Commerce (13)
- Handel und Dienstleistungen (37)
- Handwerk (26)
- Industriepolitik (139)
- Kleine und mittlere Unternehmen (85)
- Verbraucherschutz (76)
- Versicherungswesen (10)
- Wettbewerbsrecht (34)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (71)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (383)
Sonstige Interessenbereiche (90)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (22)
Juristische Personen (2.337)
Personengesellschaften (30)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (64)
Sonstige (139)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/14) (0/14)

Aktiengesellschaft (AG) (43)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (1)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (1)
Eingetragener Verein (e. V.) (1.926)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (6)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (9)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (279)
Kommanditgesellschaft (KG) (9)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (13)
Nicht rechtsfähiger Verein (137)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (1)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (17)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (53)
Sonstige Personengesellschaft (11)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/14) (0/14)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (35)
Unternehmen (293)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (538)
Arbeitgeberverband (7)
Berufsverband (330)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (14)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (53)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (4)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (811)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (134)
Privatrechtliche Organisation (205)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (113)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (51)
Privatperson (4)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (50)
Nein (33)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (17)
Nein (66)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (408)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (870)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (433)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (1.188)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1.726)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (928)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (2.654)

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SG2408200008 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Elektronische Produktinformation
  
  Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 20.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  16.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
SG2408200010 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Elektronische Produktinformation
  
  Pharma Deutschland setzt sich dafür ein, dass in Zukunft vor dem Hintergrund der Digitalisierung im Gesundheitssystem und unter Berücksichtigung einer sicheren Anwendung des Arzneimittels und aus Umweltgesichtspunkten (Papierverbrauch) ein elektronischer Zugang zu den Produktinformationen ermöglicht werden soll (Elektronische Produktinformationen – ePI).
- Bereitgestellt von: Pharma Deutschland e.V. am 20.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  16.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AMG 1976 [alle SG hierzu]
SG2408200005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Präzision und Erweiterung der geplanten RSV-Prophylaxeverordnung
  
  Da sowohl die Empfehlungen der STIKO als auch die weiteren Leitlinien der wissenschaftlichen Fachgesellschaften ebenso die Durchführung labbordiagnostischer Verfahren zum Nachweis von RSV adressieren, halten wir eine diesbezügliche Ergänzung des Entwurfes für sinnvoll.
- Bereitgestellt von: ALM - Akkreditierte Labore in der Medizin e.V. am 20.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMG): Verordnung zum Anspruch auf Maßnahmen der spezifischen Prophylaxe gegen Respiratorische Synzytial Viren (RSV-Prophylaxeverordnung)
- Adressatenkreis:
  
  14.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungen im KHVVG: konsistente Planung und Finanzierung, bedarfsgerechte Ressourcenallokation
  
  - Ausnahmeregelungen bei Leistungsgruppen: keine Relativierung der Anforderungen oder dauerhafte Abweichungen von der gemeinsamen Planungslogik - Onkochirurgische Eingriffe: keine zu differenzierte Betrachtung nach Leistungsgruppen bei onkologischer Zentren - Koordinierungsfunktion: Ausgestaltung mit klarem regionalen Bezug und Verbindung zur Versorgungsrolle - Vorhaltevolumen: je Land und Leistungsgruppe fallunabhängig ausgestalten - Auszahlung des Vorhaltebudgets: über einen Vorhaltefonds um Fehlanreizen entgegenwirken - Transformationsfonds: Schaffung Ausnahmeregelung im Rahmen des Wettbewerbsrechts und analoge Weiterentwicklung Strukturfonds - Notfallreform: zeitliche und inhaltliche Abstimmung mit dem KHVVG, konsistente Einbindung der Notfallstufen und Koordinierungsfunktion
- Bereitgestellt von: Allianz Kommunaler Großkrankenhäuser e. V. am 19.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11854 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
- Adressatenkreis:
  
  19.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  KHEntgG [alle SG hierzu]
SG2408130005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Psychiatrie und Psychotherapie am Allgemeinkrankenhaus innerhalb der Krankenhausreform
  
  Die Einflussnahme soll zum Ziel haben, dass Psychiatrie und Psychotherapie als Teil der Krankenhausbehandlung im Rahmen der Krankenhausreform beachtet und insbesondere die Behandlung von Patient:innen, die vor schweren Verläufen psychischer Störungen betroffen sind nicht vergessen wird. Wir treten für Globalbudgets im Rahmen der psychiatrischen Krankenhausbehandlung ein und focussieren auf die wohnortnahe engmaschige Zusammenarbeit zwischen somatischen Disziplinen und sprechender Medizin. Diese Aspekte müssen in der Reform bedacht werden, sodass sich die Behandlungsqualität für die Betroffenen nicht durch veränderte Krankenhausstrukturen verschlechtert.
- Bereitgestellt von: ackpa am 13.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 235/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG)
  
  BT-Drs. 20/13407 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  a) zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/11854, 20/12894, 20/13059 Nr. 4 - Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsqualität im Krankenhaus und zur Reform der Vergütungsstrukturen (Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz - KHVVG) - b) zu dem Antrag der Abgeordneten Martin Sichert, Jörg Schneider, Dr. Christina Baum, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 20/5550 - Geburtshilfe in Deutschland flächendeckend sicherstellen - Fehlanreize beseitigen - c)...
- Adressatenkreis:
  
  14.03.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2408120004 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform der Notfallversorgung
  
  Die DGPPN wirbt dafür, dass psychiatrische Expertise in der Notfallversorgung und in den integrierten Notfallzentren unbedingt repräsentiert sein muss. Es fehlt allerdings bislang an konkreten Vorgaben, wie die Koordination somatischer mit bereits bestehenden psychiatrischen Notfallstrukturen geregelt werden soll. Die DGPPN empfiehlt, potenzielle Schnittstellen mit den angekündigten flächendeckenden psychiatrischen Notfall- und Krisendiensten bereits mitzudenken. Weiterhin besteht die Sorge, dass die geplante Reformierung nicht ressourcenneutral machbar sein wird. Ein Abzug von Mitteln von Personalressourcen aus anderen Bereichen der Versorgung muss unbedingt vermieden werden.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Psychiatrie und Psychotherapie, Psychosomatik und Nervenheilkunde am 12.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 379/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
  
  BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Adressatenkreis:
  
  12.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2408070026 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesetzentwurf zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
  
  Adäquate strukturelle und organisationale Berücksichtigung der Arbeitswelt als dem in unserer Gesellschaft größten Präventionssetting mit fast 46 Mio. Erwerbstätigen beim in Gründung befindlichen BIPAM.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin u. Umweltmdizin (DGAUM) e.V. am 08.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12790 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Öffentlichen Gesundheit
- Adressatenkreis:
  
  02.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2408080001 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Gesundes-Herz-Gesetz
  
  Verbesserung der Versorgungsschnittstelle zwischen betrieblicher Prävention und Gesundheitsförderung durch Betriebsärzte sowie Kuaration (Vertragsärzte, Krankenhäuser) und Rehabilitation (Reha-Einrichtungen) vor dem Hintergrund der Umsetzung der AMR 3.3 Ganzheitliche arbeitsmedizinische Versorgung.
- Bereitgestellt von: Deutsche Gesellschaft für Arbeitsmedizin u. Umweltmdizin (DGAUM) e.V. am 08.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
- Adressatenkreis:
  
  05.07.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2408050002 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  RefE Zweites BRSG: anderen Branchen Bezugnahme auf Sozialpartnermodelltarifvertrag ermöglichen
  
  Der DAV regt an, das Gesetz hinsichtlich des Einschlägigkeitserfordernisses so zu ergänzen, dass auch andere Branchen einen Sozialpartnermodelltarifvertrag in Bezug nehmen können, solange in dieser anderen Branche ein entsprechender Tarifvertrag nicht existiert und wenn die entsprechende Kasse diese branchenfremden Arbeitgeber auch aufzunehmen bereit ist.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 05.08.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 488/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Stärkung der betrieblichen Altersversorgung und zur Änderung anderer Gesetze (2. Betriebsrentenstärkungsgesetz)
- Adressatenkreis:
  
  25.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Finanzen (BMF) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BetrAVG [alle SG hierzu]
SG2408020005 (PDF - 31 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung (EU) 2017/745 über Medizinprodukte
  
  Die MedicalMountains GmbH setzt sich dafür ein, den Kosten- und Verwaltungsaufwand im Rechtsrahmen der MDR zu reduzieren, ohne die Sicherheit von Patienten und Anwender zu gefährden. Ziel ist eine Evaluierung der Verordnung, um diese praktikabel und sicher für alle Stakeholder zu gestalten.
- Bereitgestellt von: MedicalMountains GmbH am 02.08.2024
- Adressatenkreis:
  
  30.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]

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Stellungnahmen/Gutachten

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2.654 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"BMG"« gefunden

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SG2408190009 (PDF - 3 Seiten)

SG2408130005 (PDF - 2 Seiten)

SG2408120004 (PDF - 4 Seiten)

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SG2408050002 (PDF - 6 Seiten)

SG2408020005 (PDF - 31 Seiten)