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21.518 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (5.279)
- Fraktionen/Gruppen (1.640)
- Gremien (991)
- Mitglieder des Bundestages (4.732)
- Organe (516)
21. Wahlperiode Bundesregierung (8.006)
- Auswärtiges Amt (AA) (146)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (842)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.363)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (1.052)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (84)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (474)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (435)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (287)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (540)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (194)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.044)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (680)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.270)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (634)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (111)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.907)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (348)
20. Wahlperiode Bundestag (6.087)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.249)
- Gremien (20. WP) (1.111)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.447)
- Organe (20. WP) (585)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.930)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (927)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.557)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (464)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.205)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (157)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (304)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

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Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (989)
- Arbeitsmarkt (473)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (612)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (289)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (488)
- Außenpolitik (130)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (123)
- Menschenrechte (333)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (44)
Außenwirtschaft (359)
Bildung und Erziehung (654)
- Berufliche Bildung (353)
- Hochschulbildung (143)
- Schulische Bildung (129)
- Vorschulische Bildung (51)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (266)
Bundestag (164)
- Parlamentarisches Verfahren (134)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (27)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (9)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (26)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (5.139)
- Allgemeine Energiepolitik (3.655)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (2.042)
- Erneuerbare Energien (3.224)
- Fossile Energien (774)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.116)
Entwicklungspolitik (246)
Europapolitik und Europäische Union (3.837)
- EU-Binnenmarkt (865)
- EU-Gesetzgebung (3.509)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (209)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.203)
- Diversitätspolitik (125)
- Familienpolitik (400)
- Geschlechterpolitik (323)
- Kinder- und Jugendpolitik (437)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (281)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (71)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (264)
Gesundheit (3.640)
- Arzneimittel (854)
- Gesundheitsförderung (963)
- Gesundheitsversorgung (2.605)
- Pflege (449)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (1.064)
Innere Sicherheit (770)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (151)
- Cybersicherheit (320)
- Extremismusbekämpfung (65)
- Kriminalitätsbekämpfung (197)
- Opferschutz (127)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (142)
Kultur (162)
Landwirtschaft und Ernährung (1.664)
- Fischerei/Aquakultur (66)
- Land- und Forstwirtschaft (773)
- Lebensmittelsicherheit (304)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (665)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (362)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.358)
- Datenschutz und Informationssicherheit (662)
- Digitalisierung (1.776)
- Internetpolitik (332)
- Kommunikations- und Informationstechnik (544)
- Massenmedien (85)
- Meinungs- und Pressefreiheit (66)
- Urheberrecht (74)
- Werbung (168)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (115)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (357)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (172)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (170)
- Integration (163)
- Migration (179)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (109)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.576)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1.016)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (562)
- Ländlicher Raum (154)
- Stadtentwicklung (206)
- Wohnen (489)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (178)
Recht (2.402)
- Öffentliches Recht (706)
- Rechtspolitik (487)
- Strafrecht (187)
- Zivilrecht (772)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (994)
Soziale Sicherung (1.131)
- Arbeitslosenversicherung (47)
- Grundsicherung (131)
- Krankenversicherung (426)
- Pflegeversicherung (180)
- Rente/Alterssicherung (375)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (240)
Sport, Freizeit und Tourismus (238)
- Breitensport (50)
- Profisport (62)
- Tourismus (142)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (352)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (242)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (100)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (113)
Umwelt (5.475)
- Artenschutz/Biodiversität (506)
- Immissionsschutz (584)
- Klimaschutz (3.361)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.307)
- Tierschutz (327)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (960)
Verkehr (1.899)
- Güterverkehr (422)
- Luft- und Raumfahrt (284)
- Personenverkehr (589)
- Schienenverkehr (407)
- Schifffahrt (189)
- Straßenverkehr (725)
- Verkehrsinfrastruktur (679)
- Verkehrspolitik (1.095)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (318)
Verteidigung (134)
- Bundeswehrangelegenheiten (61)
- Rüstungsangelegenheiten (61)
- Verteidigungspolitik (84)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.659)
- Automobilwirtschaft (369)
- Bank- und Finanzwesen (1.698)
- E-Commerce (213)
- Handel und Dienstleistungen (655)
- Handwerk (435)
- Industriepolitik (1.857)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.504)
- Verbraucherschutz (1.378)
- Versicherungswesen (214)
- Wettbewerbsrecht (616)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (792)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.279)
Sonstige Interessenbereiche (877)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (100)
Juristische Personen (19.778)
Personengesellschaften (367)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (695)
Sonstige (309)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.203)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (14.705)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (270)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (55)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.798)
Kommanditgesellschaft (KG) (145)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (284)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (29)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (230)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (444)
Sonstige Personengesellschaft (123)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (262)
Unternehmen (4.325)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (7.017)
Arbeitgeberverband (290)
Arbeitnehmerverband (7)
Berufsverband (1.840)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (22)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (207)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (4)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.617)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (262)
Privatrechtliche Organisation (1.522)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.168)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (653)
Privatperson (20)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (339)
Nein (409)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (127)
Nein (621)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.679)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.285)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.433)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (12.344)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (13.548)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.970)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (21.518)

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SG2410070010 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Kraftwerksstrategie zur Absicherung der Versorgungssicherheit in Deutschland
  
  Zur Absicherung der (Strom-)Versorgungssicherheit in Deutschland muss möglichst rasch ein Kapazitätsmarkt eingeführt werden, der den Bau von H 2-ready Gaskraftwerken, Speichern etc. anreizt.
- Bereitgestellt von: Dr. Albrecht Schleich am 07.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  25.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2410070009 (PDF - 5 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme zum Regierungsentwurf eines Steuerfortentwicklungsgesetzes (vormals JStG 2024II) gegenüber dem Finanzausschuss des Deutschen Bundestags
  
  Das IDW begrüßt die Ausweitung der Regelung zur Poolabschreibung und die vorgesehene überschneidungsfreie Ausgestaltung im Verhältnis zur Sofortabschreibung für geringwertige Wirtschaftsgüter. Das IDW lehnt eine Einführung einer Mitteilungspflicht für innerstaatliche Steuergestaltungen weiterhin ab. Das IDW begrüßt die Ausweitung und Verlängerung der degressiven AfA, um Investitionsanreize zu setzen. Es regt an, die geplante Abschaffung der Pflicht zur zeitnahen Mittelverwendung im Gemeinnützigkeitsrecht zu überdenken. Das IDW steht dem Vorschlag des BR positiv gegenüber, die Übergangsregelungen zu den Befreiungsvorschriften für Personengesellschaften zu entfristen. Weiterhin besteht die Notwendigkeit, das GrEStG durch eine umfassende Gesetzesreform deutlich zu vereinfachen.
- Bereitgestellt von: Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) am 07.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12778 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Fortentwicklung des Steuerrechts und zur Anpassung des Einkommensteuertarifs (Steuerfortentwicklungsgesetz - SteFeG)
- Adressatenkreis:
  
  02.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin]
SG2410070008 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vorschläge für eine praxisnähere Umsetzung des Lieferkettensorgfaltspflichtengesetz (LkSG)
  
  Auf Basis der Erfahrungen im Umgang mit dem LkSG hat ALDI Vorschläge und Empfehlungen erarbeitet, wie das Gesetz praxisnäher umgesetzt werden könnte.
- Bereitgestellt von: ALDI Nord Holding Stiftung & Co. KG am 07.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LkSG [alle SG hierzu]
SG2410070007 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Modernisierung der Fahrschüler und Fahrlehrerausbildung
  
  Unsere Vereinigung unterstützt die Weiterentwicklung und Modernisierung der Fahrausbildung durch gezielte Digitalisierungsmaßnahmen.
- Bereitgestellt von: MOVING International Road Safety Association e.V. am 07.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 858/21 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Adressatenkreis:
  
  07.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  FahrschAusbO 2012 [alle SG hierzu]
SG2410070002 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  LobbyRG
  
  Bürokratiemonster reduzieren - die das Gesetz überschießende Umsetzung zurückfahren.
- Bereitgestellt von: de'ge'pol Deutsche Gesellschaft für Politikberatung e.V. am 07.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  13.08.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LobbyRG [alle SG hierzu]
SG2409120020 (PDF - 24 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Flexibilisierung des Arbeitszeitrechts
  
  Anpassungen des deutschen Arbeitszeitgesetzes und Erlass von Bundesverordnungen auf Grundlage dieses Gesetzes mit dem Ziel größerer Flexibilität
- Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 07.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  07.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ArbZG [alle SG hierzu]
SG2410070001 (PDF - 10 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Einsatz für eine auskömmliche Finanzierung der Notfallversorgung in Krankenhäusern, Hinwirken auf eine Einbeziehung Rettungsdienst in INZ-Bestimmung
  
  Die BKG fordert eine auskömmliche Finanzierung sämtlicher Leistungen, die im zukünftigen System der Notfallversorgung zu erbringen sind. Refinanzierung INZ-Errichtung. Der Rettungsdienst nimmt eine entscheidende Rolle als Gatekeeper in der Notfallrettung ein und sollte daher bei der Standortbestimmung der Integrierten Notfallzentren eingebunden werden. Zuschläge für Krankenhäuser mit G-BA-Notfallstufen sollten verdoppelt werden. Etablierte Vertrags- und Abrechnungsverfahren sollen nicht durch veränderte gesetzliche Formulierungen ohne Not gefährdet werden.
- Bereitgestellt von: Bayerische Krankenhausgesellschaft e.V. am 07.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13166 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Notfallversorgung
- Adressatenkreis:
  
  05.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  KHG [alle SG hierzu]
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2410050002 (PDF - 7 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Stellungnahme des Deutschen Hauswirtschaftsrates zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
  
  In der Stellungnahme geht es darum, dass die Hauswirtschaft neben der Pflege und Betreuung ergänzt wird. Die pflegerische Versorgung muss in der Praxis bei den Menschen mit Hilfebedarf mit der Hauswirtschaft abgestimmt werden.
- Bereitgestellt von: Deutscher Hauswirtschaftrat am 05.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14988 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Pflegekompetenz
- Adressatenkreis:
  
  30.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
SG2410050001 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Im Gesetzentwurf BT - DRS 20/11 853 GVSG sollen Künstlerische Therapien als Intervention für vulnerable Personengruppen aufgeommen werden.
  
  Die Bundesarbeitsgemeinschaft Künstlerische Therapien (BAG KT) regt mit dieser Stellungnahme an, das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz zu nutzen, um die Künstlerischen Therapien zu regeln. Sie können als Psychotherapien gleich zu stellende Leistungen einen wichtigen Beitrag im Bereich der Gesundheitsversorgung leisten. Akademisch ausgebildete Fachkräfte für Kunst-, Musik-, Tanz-, Theatertherapie u.a. können dadurch die ärztliche und psychotherapeutische Versorgung von Patientinnen und Patienten mit besonderen Bedürfnissen um nonverbal- und erlebensorientierte Zugänge ergänzen.
- Bereitgestellt von: Bundesarbeitsgemeinschaft Künstlerische Therapien e.V. am 05.10.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11853 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Gesundheitsversorgung in der Kommune (Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz - GVSG)
- Adressatenkreis:
  
  01.09.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle SG hierzu]
SG2410040023 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Reform des Trassenpreissystems
  
  Das Trassenpreissystems, welches im Eisenbahnregulierungsgesetz geregelt ist und den gesetzlichen Rahmen zur Bildung und Genehmigung der Trassenpreise liefert, sollte grundsätzlich überarbeitet werden, um den gesetzlichen Rahmen für das angestrebte Ziel einer Stabilisierung, Planbarkeit und angemessenen Höhe der Trassenpreise zu stellen.
- Bereitgestellt von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 04.10.2024
- Adressatenkreis:
  
  03.07.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  ERegG [alle SG hierzu]

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Stellungnahmen/Gutachten

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