Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

18.737 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
Adressatenkreis (0/47)

Empfängergruppen

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten
Interessen- und Vorhabenbereiche
SG-Seitenanzahl (0/1)
SG eingestellt von Personentyp (0/5)
SG eingestellt von IV mit Rechtsformen
SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.737)

  • SG2407090011 (PDF - 2 Seiten)

  • SG2407110004 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Prävention von Herzerkrankungen

      Anregungen zum Impulspapier "Früherkennung und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen". Wir sind der Meinung, dass bisher zu wenig auf die Besonderheiten von Betroffenen mit seltenen genetischen Herzerkrankungen eingegangen wurde. Eine eindeutige Empfehlung zur genetischen Testung nach plötzlichem Herztod bei unter 50-jährigen und zumindest die Schaffung von Rahmenbedingungen für eine Obduktion ohne Anordnung durch einen Staatsanwalt in diesen Fällen zu diagnostischen Zwecken (auch wenn die Obduktion unter das Bestattungsrecht fällt und damit Ländersache ist) scheint uns angesichts eindeutiger Empfehlungen in nationalen und internationalen Leitlinien dringend geboten.
    • Bereitgestellt von: ARVC-Selbsthilfe e.V. am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

  • SG2407040020 (PDF - 5 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Anpassung der EU-Dual-Use-Verordnung statt nationale Regelungen; Nummerierungssystem einheitlich umsetzen

      Vermeidung eines Regelungsflickenteppichs innerhalb der EU in der Exportkontrolle durch die Aufnahme von Dual-Use-Gütern in die EU-Dual-Use-Verordnung statt einer Anpassung auf nationaler Ebene der Ausfuhrliste. Dadurch sollen Wettbewerbsverzerrungen und administrativer Aufwand für die Unternehmen vermieden werden. Die Bundesregierung sollte sich daher für ein Vorziehen der Evaluierung der EU-Dual-Use-VO einsetzen. Zudem sollte für die Umstellung des Nummerierungssystems eine einheitliche und koordinierte Umsetzung erfolgen, sofern diese nötig ist und Unterstützungsmaßnahmen sowie eine ausreichende Übergangsfrist von mind. 1 Jahr gewährt werden.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband des Deutschen Exporthandels e.V. (BDEx) am 11.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Einundzwanzigsten Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung
    • Adressatenkreis:

      • 04.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • SG2407100025 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ressourcenschutz statt Abfallverwaltung

      Verbesserung der einschlägigen Gesetzgebungsverfahren, damit sie mit dem CO2-Budget vereinbar sind, das zur Erreichung des Ziels einer Erwärmung um 1,5 Grad zur Verfügung steht. Umwandlung der derzeitigen Abfallrahmenrichtlinie in eine Ressourcenrahmenrichtlinie, die sich auf die Reduzierung des Materialverbrauchs konzentriert und die Dekarbonisierung der Gesellschaft beschleunigt. Unterstützung der Verringerung der Ressourcennutzung und der Ressourcengerechtigkeit in globalen Abkommen wie dem UN Global Plastics Treaty. Festlegung einer Reihe von nat. Abfallvermeidungsmaßnahmen, einschl. Zielen für die Abfallvermeidung und -wiederverwendung. Durchsetzung einer hohen Qualität/Quantität der getrennten Sammlung, insbesondere von Bioabfall, Verpackungen, Elektronik und Textilien.
    • Bereitgestellt von: Zero Waste Germany e.V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (4):

  • SG2407100007 (PDF - 1 Seite)

  • SG2407100010 (PDF - 6 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rasche Realisierung des Nordzulaufs zum Brennerbasistunnel

      Die Brennerstrecke ist eine Zentralachse des Güterverkehrs in Europa. Der EU-Binnenmarkt ist aber nur so gut wie der freie Fluss des Warenverkehrs. Ziel ist ein klimagerechter freier Warenverkehr, der die Bedürfnisse der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt gleichermaßen achtet. Wir brauchen eine klare zeitliche Perspektive für Planung und Bau der Nordzulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel. Es muss auch entsprechende Verlademöglichkeiten geben, inklusive des Baus neuer Terminals. Die Schnittstellen zwischen Schiene und Straße gilt es, zügig zu verbessern und eine Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe aufzubauen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2407100017 (PDF - 2 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rasche Realisierung des Nordzulaufs zum Brennerbasistunnel

      Die Brennerstrecke ist eine Zentralachse des Güterverkehrs in Europa. Der EU-Binnenmarkt ist aber nur so gut wie der freie Fluss des Warenverkehrs. Ziel ist ein klimagerechter freier Warenverkehr, der die Bedürfnisse der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt gleichermaßen achtet. Wir brauchen eine klare zeitliche Perspektive für Planung und Bau der Nordzulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel. Es muss auch entsprechende Verlademöglichkeiten geben, inklusive des Baus neuer Terminals. Die Schnittstellen zwischen Schiene und Straße gilt es, zügig zu verbessern und eine Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe aufzubauen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2407100018 (PDF - 97 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Rasche Realisierung des Nordzulaufs zum Brennerbasistunnel

      Die Brennerstrecke ist eine Zentralachse des Güterverkehrs in Europa. Der EU-Binnenmarkt ist aber nur so gut wie der freie Fluss des Warenverkehrs. Ziel ist ein klimagerechter freier Warenverkehr, der die Bedürfnisse der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt gleichermaßen achtet. Wir brauchen eine klare zeitliche Perspektive für Planung und Bau der Nordzulaufstrecke zum Brenner-Basistunnel. Es muss auch entsprechende Verlademöglichkeiten geben, inklusive des Baus neuer Terminals. Die Schnittstellen zwischen Schiene und Straße gilt es, zügig zu verbessern und eine Tank- und Ladeinfrastruktur für alternative Kraftstoffe aufzubauen.
    • Bereitgestellt von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

  • SG2407100015 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit

      Das Regelungsvorhaben zielt auf die Stärkung der Herz-Kreislaufgesundheit durch Früherkennung und Einsatz von Statinen. Die Einflussnahme zielt darauf etablierte und evaluierte Präventionsmaßnahmen (Individualberatung und Gruppenschulung) sowie Maßnahmen der Gesundheitsförderung beizubehalten und zu stärken. Zusätzlich sollten Ernährungstherapie durch qualifizierte Ernährungsfachkräfte in der Versorgungsstruktur etabliert werden. Dazu gehört die Ausweitung der DMPs hinsichtlich ernährungstherapeutischer Leistungen und die Begleitung von Risikopatienten vor und während einer Statin-Therapie durch Ernährungsfachkräfte. Patient*innen sollten von Apotheken für eine kompetente, produktneutrale und nicht verkaufsorientierte Beratung an Ernährungsfachkräfte weitergeleitet werden.

    • Bereitgestellt von: Verband der Diätassistenten - Deutscher Bundesverband e. V. am 10.07.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13094 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit - (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG)
    • Adressatenkreis:

  • SG2407100012 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung am Entwurf der NKWS

      Herstellerverantwortung stärken, Investitionen und Finanzierungsinstrumente anpassen, Recyclinggerechtes Design fördern, Vollzug und Gleichbehandlung aller Marktteilnehmer sicherstellen

    • Bereitgestellt von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 10.07.2024
    • Adressatenkreis:

      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin];

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

Nach oben blättern