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520 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"HGB"« gefunden

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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (520)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Es werden verhältnismäßige, klare und EU-einheitliche Vorgaben zur Nachhaltigkeitsberichterstattung für Unternehmen gefordert. Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen

    • Bereitgestellt von: Robert Bosch GmbH am 17.09.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 548/21 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2013/34/EU, 2004/109/EG und 2006/43/EG und der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      2. BR-Drs. 385/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2464 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Dezember 2022 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 537/2014 und der Richtlinien 2004/109/EG, 2006/43/EG und 2013/34/EU hinsichtlich der Nachhaltigkeitsberichterstattung von Unternehmen
      3. BT-Drs. 20/781 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        über die gemäß § 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente - Eingangszeitraum: 13. Dezember 2021 bis 28. Januar 2022
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD..., ...Bilanzrichtlinie fallen (AG). Im HGB werden EbAV – mit Detail-Abweichungen..., ...Rechtslage in Deutschland (HGB + VAG Rechtsform CSRD...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...ausgestalten Nach § 10b Abs. 1 HGB-E „kann“ anstelle des beanstandeten..., ...Daten“ (z.B. § 10a Abs. 4 HGB, § 9e Abs. 4 HRV) und setzt..., .... 2 HRV-E i. V. m. § 10b HGB-E von zwei Wochen erscheint...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Schwellenwerte in § 53 GenG zu den HGB-Schwellenwerte an die Entwicklung der HGB-Schwellenwerte zu koppeln..., ...mit den Anpassungen der HGB-Schwellenwerte aktualisiert..., ...für die die Anhebung der HGB-Schwellenwerte und die ..., ...Schwellenwerte aus § 267 HGB für kleine Kapitalgesellschaften..., ...Mitgliederdarlehens. Die an § 267a HGB gekoppelten Schwellenwerte...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...: Änderung des§ 342q des HGB Mit der CSRD beginnt in..., ...Eine Änderung des§ 342q des HGB im Rahmen der CSRD Transposition..., ...Nachhaltigkeitsbericht nach§ 289c HGB-E (i.V.m. ESRS} enthalten..., ... zum Beispiel nach§ 289c HGB-E (i.V.m. ESRS} die Verpflichtung..., ...wenn der Bericht nach§ 289c HGB-E (i.V.m. ESRS} erstellt...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gebotene Modernisierung der im HGB geregelten Bestimmungen..., ...Übereinkommen und auch im HGB aufgestellten und für die...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Schaffung von Maßnahmen, um die Effizienz, Steuerungsrelevanz und Umsetzbarkeit der bestehenden Sustainable Finance Regulatorik zu verbessern. Hierfür sollen über eine Omnibus-Initiative auf EU-Ebene diverse Anpassungen an Rahmenwerken zur Nachhaltigkeitsberichterstattung, zur Taxonomie und zum EU-Sorgfaltspflichtengesetz vorgenommen werden. Diese Maßnahmen sollen die Funktionsweise der regulatorischen Vorgaben stärken und Unternehmen parallel entlasten. Damit diese Entlastungen greifen, sind zudem Anpassungen an aufsichtlichen Vorgaben für den Finanzsektor notwendig. Die Entwicklungen im Rahmen der Omnibus-Initiative sollten zudem auch in nationalen Maßnahmen münden, insb. zur CSRD und zum LkSG.

    • Bereitgestellt von: Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.V. (BVR) am 23.07.2025
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Ohne Zwischenlösung bzw. HGB-Quickfix sind diese Unternehmen..., ...der aktuellen Rechtslage & HGB-Quick-fix: Um zu verhindern..., .... 1a und § 340i Abs. 5 HGB anpassen. Konkret: Anhebung..., ...Berichtsjahre. Ein gezielter HGB-Quick-Fix kann Unternehmen...
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Aufbewahrungsfristen, § 257 Abs. 4 HGB-E Der Regierungsentwurf..., ...Anpassung in § 257 Abs. 4 HGB-E grundsätzlich. Dies bleibt..., ...Buchungsbelege in § 257 Abs. 4 HGB-E. Er regt jedoch an, die..., ...Im Einführungsgesetz zum HGB (HGBEG) wird geregelt, ..., ...Aufbewahrungsfrist nach § 257 Abs. 4 HGB n.F. auf alle Unterlagen..., ...Aufbewahrungsfrist nach § 257 Abs. 4 HGB in der Fassung vor Inkrafttreten..., ...jedoch in Übereinstimmung mit HGB und AO eine Verkürzung ...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die Versicherungswirtschaft setzt sich dafür ein, dass für die Abgrenzung der selbstständigen Tätigkeit eines Handelsvertreters von einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis die von Bundessozial- und Bundesarbeitsgericht anerkannte allgemeine gesetzgeberische Wertung von § 84 Abs. 1 S. 2 HGB weiterhin maßgeblich bleibt. Diese anerkannten Abgrenzungskriterien dürfen nicht durch etwaig neu eingeführte Abgrenzungskriterien beeinflusst werden. Insbesondere dürfen keine Rückschlüsse auf das Bewertungsergebnis der bisherigen sozialversicherungsrechtlichen Statusabgrenzung gezogen werden. Eine Pflicht zur Absicherung von Selbstständigen ist nicht auf die gesetzliche Rentenversicherung zu beschränken. Andere Formen der Altersvorsorge müssen möglich bleiben.

    • Bereitgestellt von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 05.06.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Wertung von § 84 Abs. 1 S. 2 HGB mit den dazu entwickelten..., ...§ 92 Abs. 1, 84 Abs. 1 HGB. Selbstständig ist danach..., ...enthält § 84 Abs. 1 S. 2 HGB eine allgemeine gesetzgeberische...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Verband setzt sich im Rahmen der Reform des Statusfeststellungsverfahrens nach § 7a SGB IV für mehr Rechtssicherheit bei der Abgrenzung zwischen selbständiger Tätigkeit und abhängiger Beschäftigung ein. Der Verband spricht sich dafür aus, an der bisherigen Gesamtabwägung nach § 7 SGB IV festzuhalten und lediglich ergänzend eine vereinfachte Feststellung der Selbständigkeit aufgrund von Positivkriterien einzuführen. Zudem setzt sich der Verband insbesondere für die Wiedereinführung eines Vertrauensschutzes bei rückwirkender Feststellung von Versicherungspflicht (§ 7b SGB IV) ein.

    • Bereitgestellt von: Verband der Privaten Bausparkassen e.V. am 28.05.2026
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...nach § 92 Abs. 2, Abs. 5 HGB i. V. m. § 84 Abs. 1 HGB..., ...Handelsvertreters nach § 84 Abs. 1 HGB hat das BSG bereits in ..., ...Handelsvertreterrechts nach §§ 84 ff. HGB berücksichtigt und dabei..., ...Wertung des § 84 Abs. 1 Satz 2 HGB zu berücksichtigen ist,..., ...Handelsvertreter nach § 84 Abs. 1 HGB – die nach bisherigen Recht..., ...stellt (vgl. § 86a Abs. 1 HGB). (5) Der Auftragnehmer...
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Deutsche Aktieninstitut sieht unter anderem in folgenden Punkten wichtige Elemente eines kohärenten Gesamtkonzepts für die Gestaltung der Kapitalmarktunion/Savings and Investment Union: stärkere Nutzung von Kapitalmarktanlagen in Rente und bei Vermögensbildung, Entlastung der Anlageberatung von bürokratischen Vorgaben, bessere Nutzung vorhandener Kapitalpools durch eine Reform der Streuungsregeln von Investmentfonds und eine bessere Bündelung der Liquidität in einzelnen Aktien, Vereinfachung von Berichtspflichten und Erleichterung von Kapitalaufnahmen von Unternehmen, eine praxisgerechte Wertpapieraufsicht mit einheitlichem Aufsichtsansatz und ein gutes Zusammenspiel zwischen Kapitalmarktfinanzierung und Bankenfinanzierung.

    • Bereitgestellt von: Deutsches Aktieninstitut e. V. am 15.07.2026
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... in § 114 WpHG und § 328 HGB Abschaffung der Verpflichtung..., ...Wirtschaftsprü-fer §§ 317, 322 HGB Verzicht auf die Prüfung..., ...285 Nr. 9 bzw. § 314 Nr. 6 HGB dazu verpflich-tet Angaben..., ...gewährten Vergütung nach HGB machen zu müssen Redundant..., ...Nr. 16, 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB Vorschriften so anpassen..., ...Entsprechenserklärung nach § 289 f. Abs. 2 HGB aber bereits in die Erklärung..., ...Regelungen in § 285 Nr. 16 HGB sowie § 314 Abs. 1 Nr. 8 HGB gestrichen werden. Nach..., ...Eintragungspflichten aus AktG, HGB und GwG, Beispiele Handelsregister..., ...Unternehmensregis-ter: Nach HGB Jahresab-schlüsse und nach..., ...notariellen Beurkundung In HGB (u.a. § 12 HGB),, AktG ..., ...ana-log i.V.m. § 31 Abs. 1 HGB) • Errichtung/Aufhebung..., ...Zweigniederlas-sungen (§ 13 HGB) 3. Gesellschafterliste...
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