Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Suchen in einer Kategorie

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

20.421 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 13.611 bis 13.620 von 20.421

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1360
Seite 1361
Seite 1362
Seite 1363
Seite 1364
...
Seite 2043
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4.707)
- Fraktionen/Gruppen (1.407)
- Gremien (866)
- Mitglieder des Bundestages (4.206)
- Organe (442)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7.172)
- Auswärtiges Amt (AA) (128)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (731)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.230)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (988)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (74)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (440)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (411)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (261)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (448)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (166)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (918)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (608)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.152)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (587)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (101)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.615)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (321)
20. Wahlperiode Bundestag (6.075)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.245)
- Gremien (20. WP) (1.107)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.439)
- Organe (20. WP) (580)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.943)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (931)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.567)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (468)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.207)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (306)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (973)
- Arbeitsmarkt (461)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (604)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (284)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (466)
- Außenpolitik (128)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (116)
- Menschenrechte (314)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (341)
Bildung und Erziehung (630)
- Berufliche Bildung (339)
- Hochschulbildung (142)
- Schulische Bildung (126)
- Vorschulische Bildung (48)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (256)
Bundestag (159)
- Parlamentarisches Verfahren (129)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (25)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (9)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (24)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (8)
Energie (4.824)
- Allgemeine Energiepolitik (3.404)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (1.882)
- Erneuerbare Energien (3.023)
- Fossile Energien (725)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.056)
Entwicklungspolitik (234)
Europapolitik und Europäische Union (3.666)
- EU-Binnenmarkt (812)
- EU-Gesetzgebung (3.350)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (201)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.154)
- Diversitätspolitik (123)
- Familienpolitik (381)
- Geschlechterpolitik (316)
- Kinder- und Jugendpolitik (411)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (266)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (67)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (256)
Gesundheit (3.429)
- Arzneimittel (810)
- Gesundheitsförderung (919)
- Gesundheitsversorgung (2.451)
- Pflege (426)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (994)
Innere Sicherheit (713)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (144)
- Cybersicherheit (275)
- Extremismusbekämpfung (64)
- Kriminalitätsbekämpfung (193)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (134)
Kultur (153)
Landwirtschaft und Ernährung (1.559)
- Fischerei/Aquakultur (61)
- Land- und Forstwirtschaft (737)
- Lebensmittelsicherheit (281)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (609)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (336)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.224)
- Datenschutz und Informationssicherheit (633)
- Digitalisierung (1.687)
- Internetpolitik (271)
- Kommunikations- und Informationstechnik (489)
- Massenmedien (77)
- Meinungs- und Pressefreiheit (61)
- Urheberrecht (67)
- Werbung (160)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (114)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (345)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (164)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (163)
- Integration (161)
- Migration (173)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (108)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.482)
Politisches Leben, Parteien (58)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (971)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (534)
- Ländlicher Raum (139)
- Stadtentwicklung (189)
- Wohnen (461)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (162)
Recht (2.315)
- Öffentliches Recht (682)
- Rechtspolitik (473)
- Strafrecht (185)
- Zivilrecht (733)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (964)
Soziale Sicherung (1.079)
- Arbeitslosenversicherung (45)
- Grundsicherung (125)
- Krankenversicherung (397)
- Pflegeversicherung (177)
- Rente/Alterssicherung (364)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (238)
Sport, Freizeit und Tourismus (228)
- Breitensport (43)
- Profisport (57)
- Tourismus (133)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (343)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (236)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (99)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (111)
Umwelt (5.224)
- Artenschutz/Biodiversität (486)
- Immissionsschutz (565)
- Klimaschutz (3.202)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.227)
- Tierschutz (314)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (916)
Verkehr (1.832)
- Güterverkehr (419)
- Luft- und Raumfahrt (275)
- Personenverkehr (570)
- Schienenverkehr (391)
- Schifffahrt (185)
- Straßenverkehr (700)
- Verkehrsinfrastruktur (657)
- Verkehrspolitik (1.065)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (307)
Verteidigung (131)
- Bundeswehrangelegenheiten (58)
- Rüstungsangelegenheiten (58)
- Verteidigungspolitik (81)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.366)
- Automobilwirtschaft (356)
- Bank- und Finanzwesen (1.639)
- E-Commerce (208)
- Handel und Dienstleistungen (608)
- Handwerk (419)
- Industriepolitik (1.760)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.444)
- Verbraucherschutz (1.320)
- Versicherungswesen (209)
- Wettbewerbsrecht (597)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (750)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.231)
Sonstige Interessenbereiche (845)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (97)
Juristische Personen (18.722)
Personengesellschaften (344)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (665)
Sonstige (288)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.162)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (13.988)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (242)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (53)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.566)
Kommanditgesellschaft (KG) (138)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (263)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (27)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (226)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (410)
Sonstige Personengesellschaft (111)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (7)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (239)
Unternehmen (4.021)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.711)
Arbeitgeberverband (273)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.736)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (21)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (194)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.518)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (248)
Privatrechtliche Organisation (1.367)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.112)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (614)
Privatperson (20)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (311)
Nein (381)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (109)
Nein (583)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.483)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.040)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.355)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11.731)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12.881)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.540)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.421)

Sortieren nach

SG2412130027 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EU Maritime Industriestrategie
  
  Berücksichtigung der Seeschifffahrt im Rahmen der EU Maritimen Industriestrategie
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Reeder am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412130029 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  EU Maritime Industriestrategie
  
  Berücksichtigung der Seeschifffahrt im Rahmen der EU Maritimen Industriestrategie
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Reeder am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  20.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2412130024 (PDF - 9 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Schifffahrtsstandort Deutschland und steuerliche Rahmenbedingungen
  
  Die steuerlichen Rahmenbedingungen für Schifffahrtsunternehmen sind die wichtigsten Grundlagen für die Stärke und Wettbewerbsfähigkeit des Schifffahrtsstandorts Deutschland. Kern der steuerlichen Rahmenbedingungen bildet die Tonnagebesteuerung nach § 5a EStG.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Reeder am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  29.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EStG [alle SG hierzu]
  
  VersStG [alle SG hierzu]
SG2412170012 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zukunftssichere Kraftwerksstrategie und stabiles Strommarktdesign
  
  Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Schaffung von Investitionsanreizen für steuerbare Kraftwerkskapazitäten. Einrichtung eines wettbewerblichen (dezentralen) Kapazitätsmarktes in der Stromversorgung. In diesem Zusammenhang auch Verlängerung und Novellierung Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz. Kein Einsatz von Reserve-Kraftwerken zur Preisstabilisierung.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  06.09.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
SG2412170013 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zukunftssichere Kraftwerksstrategie und stabiles Strommarktdesign
  
  Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Schaffung von Investitionsanreizen für steuerbare Kraftwerkskapazitäten. Einrichtung eines wettbewerblichen (dezentralen) Kapazitätsmarktes in der Stromversorgung. In diesem Zusammenhang auch Verlängerung und Novellierung Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz. Kein Einsatz von Reserve-Kraftwerken zur Preisstabilisierung.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  29.10.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
SG2412170014 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Zukunftssichere Kraftwerksstrategie und stabiles Strommarktdesign
  
  Sicherstellung der Stromversorgungssicherheit durch Schaffung von Investitionsanreizen für steuerbare Kraftwerkskapazitäten. Einrichtung eines wettbewerblichen (dezentralen) Kapazitätsmarktes in der Stromversorgung. In diesem Zusammenhang auch Verlängerung und Novellierung Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz. Kein Einsatz von Reserve-Kraftwerken zur Preisstabilisierung.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Adressatenkreis:
  
  27.11.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  KWKG 2016 [alle SG hierzu]
SG2412170009 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
  
  Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 zwecks Streichung einer vorzeitigen Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in den europäischen Emissionshandel (ETS I), der Vereinfachung von Nachkorrekturen in der Emissionsberichterstattung sowie der Änderung der für 2026 und 2027 angedachten oder aber grundsätzlich möglichen Preisbildung im nationalen Brennstoffemissionshandel.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
- Adressatenkreis:
  
  06.11.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BEHG [alle SG hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle SG hierzu]
SG2412170010 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024
  
  Anpassung des TEHG-Europarechtsanpassungsgesetzes 2024 zwecks Streichung einer vorzeitigen Aufnahme von Abfallverbrennungsanlagen in den europäischen Emissionshandel (ETS I), der Vereinfachung von Nachkorrekturen in der Emissionsberichterstattung sowie der Änderung der für 2026 und 2027 angedachten oder aber grundsätzlich möglichen Preisbildung im nationalen Brennstoffemissionshandel.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 497/24 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgesetz 2024)
- Adressatenkreis:
  
  07.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BEHG [alle SG hierzu]
  
  TEHG 2011 [alle SG hierzu]
SG2412170016 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  AVBFWV zukunftssicher gestalten
  
  Novelle AVBFernwärmeV kommt für Wärmewende besondere Bedeutung zu. Wir sehen Handlungsbedarf: 1. Eine trennscharfe Aufteilung der Kosten in den Preisblättern in verbrauchsunabhängig, leistungsabhängig und verbrauchsabhängig sollte aus Effizienzgründen vermieden werden. 2. Die Definition der Größe von Kleinstnetzen hat großen Einfluss auf den Erfolg der Wärmewende und kann bei falscher Rahmensetzung zu einem unnötigen Bremsklotz werden. 3. Die Berücksichtigung der Kosten für Treibhausgasemissionen in den einschlägigen Indizes muss für die Fernwärmeversorgungsunternehmen nachvollziehbar sein und der Einfluss der Marktelements sollte überprüft werden. 4. Längere Vertragslaufzeiten sollten auch für Contracting-Anlagen möglich sein.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  14.08.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AVBFernwärmeV [alle SG hierzu]
SG2412170017 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  AVBFWV zukunftssicher gestalten
  
  Novelle AVBFernwärmeV kommt für Wärmewende besondere Bedeutung zu. Wir sehen Handlungsbedarf: 1. Eine trennscharfe Aufteilung der Kosten in den Preisblättern in verbrauchsunabhängig, leistungsabhängig und verbrauchsabhängig sollte aus Effizienzgründen vermieden werden. 2. Die Definition der Größe von Kleinstnetzen hat großen Einfluss auf den Erfolg der Wärmewende und kann bei falscher Rahmensetzung zu einem unnötigen Bremsklotz werden. 3. Die Berücksichtigung der Kosten für Treibhausgasemissionen in den einschlägigen Indizes muss für die Fernwärmeversorgungsunternehmen nachvollziehbar sein und der Einfluss der Marktelements sollte überprüft werden. 4. Längere Vertragslaufzeiten sollten auch für Contracting-Anlagen möglich sein.
- Bereitgestellt von: Thüga Aktiengesellschaft am 17.12.2024
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMWK) (20. WP): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte (20. WP) (Vorgang) [alle SG hierzu]
- Adressatenkreis:
  
  02.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AVBFernwärmeV [alle SG hierzu]

Ergebnisse 13.611 bis 13.620 von 20.421

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1360
Seite 1361
Seite 1362
Seite 1363
Seite 1364
...
Seite 2043
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

20.421 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.421)

SG2412130027 (PDF - 2 Seiten)

SG2412130029 (PDF - 4 Seiten)

SG2412130024 (PDF - 9 Seiten)

SG2412170012 (PDF - 12 Seiten)

SG2412170013 (PDF - 2 Seiten)

SG2412170014 (PDF - 2 Seiten)

SG2412170009 (PDF - 2 Seiten)

SG2412170010 (PDF - 2 Seiten)

SG2412170016 (PDF - 3 Seiten)

SG2412170017 (PDF - 2 Seiten)