Sie befinden sich hier:

Startseite
zurück zu: Inhalte der Interessenvertretung
Stellungnahmen/Gutachten

Änderungen gehen verloren

Wenn Sie diese Seite verlassen ohne zu speichern, gehen Ihre Änderungen verloren. Wollen Sie wirklich fortfahren?

Stellungnahmen/Gutachten

Die Inhalte beruhen allein auf Angaben der Interessenvertreter/-innen - Infos. Inhalte beruhen auf Angaben der IV - Infos

Suchbox

Regelungsvorhaben
Stellungnahmen/Gutachten
Regelungsentwürfe
Bundesgesetze

Suchbereich

Suchbegriff(e) für Regelungsvorhaben
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Stellungnahmen/Gutachten
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Titel der Regelungsvorhaben

Beschreibung der Regelungsvorhaben

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Beschreibung der Aufträge

Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten

Titel der Bundesgesetze

Abkürzungen der Bundesgesetze

Name/Registernummer der/des IV

Namen/Registernummern der Auftraggeber/-innen

Namen/Registernummern der Unterauftragnehmer/-innen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Regelungsentwürfe
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Nummern der Drucksachen

Titel der Drucksachen

Titel der Referentenentwürfe

Titel der selbstständig angegebenen Referentenentwürfe
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Suchbegriff(e) für Bundesgesetze in Registereinträgen
Kategorien

Alles durchsuchen

Alles durchsuchen

Gesetze

Verordnungen
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

20.284 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Ergebnisse 12.731 bis 12.740 von 20.284

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1272
Seite 1273
Seite 1274
Seite 1275
Seite 1276
...
Seite 2029
Eine Seite vor

Anzahl Ergebnisse pro Seite

10 Ergebnisse pro Seite
25 Ergebnisse pro Seite
50 Ergebnisse pro Seite
100 Ergebnisse pro Seite

Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum (0/1) (0/1)

Datum (TT.MM.JJJJ)

Uhrzeit (HH:mm)

Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ hh:mm ein.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Datenbestand (1/3) (1/3)

Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

Adressatenkreis (0/47) (0/47)

Empfängergruppen

21. Wahlperiode Bundestag (4.635)
- Fraktionen/Gruppen (1.393)
- Gremien (850)
- Mitglieder des Bundestages (4.142)
- Organe (433)
21. Wahlperiode Bundesregierung (7.062)
- Auswärtiges Amt (AA) (123)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (712)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.214)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (977)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (74)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (434)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (403)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (256)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (442)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (164)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (909)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (598)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1.133)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (577)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (98)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (2.571)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (316)
20. Wahlperiode Bundestag (6.075)
- Fraktionen/Gruppen (20. WP) (2.245)
- Gremien (20. WP) (1.107)
- Mitglieder des Bundestages (20. WP) (5.439)
- Organe (20. WP) (580)
20. Wahlperiode Bundesregierung (7.943)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (177)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (931)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.567)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.141)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (111)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (428)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (468)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (430)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (952)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (751)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (396)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.207)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.268)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (158)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (3.029)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (306)

Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Adressatinnen- und Adressatenkreise

Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Datum von (TT.MM.JJJJ)

Datum bis (TT.MM.JJJJ)

Anwenden Selektion Zeitraum der SG-Abgabe ggü. Adressatinnen und Adressaten

Bitte geben Sie gültige Werte im Format TT.MM.JJJJ ein.

Bitte geben Sie einen gültigen Zeitraum ein.

Bitte wählen Sie ein Datum ab dem 01.03.2024.

Bitte geben Sie ein Datum ein, das nicht in der Zukunft liegt.

Bitte wählen Sie ein Datum, das nicht mehr als 8 Jahre in der Vergangenheit liegt.

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/155) (0/155)

Arbeit und Beschäftigung (969)
- Arbeitsmarkt (460)
- Arbeitsrecht/Arbeitsbedingungen (603)
- Sonstiges im Bereich "Arbeit und Beschäftigung" (281)
Außenpolitik und internationale Beziehungen (458)
- Außenpolitik (120)
- Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (11)
- Internationale Beziehungen (111)
- Menschenrechte (309)
- Sonstiges im Bereich "Außenpolitik und internationale Beziehungen" (42)
Außenwirtschaft (336)
Bildung und Erziehung (628)
- Berufliche Bildung (338)
- Hochschulbildung (141)
- Schulische Bildung (126)
- Vorschulische Bildung (48)
- Sonstiges im Bereich "Bildung und Erziehung" (256)
Bundestag (159)
- Parlamentarisches Verfahren (129)
- Rechtsstellung der Abgeordneten (2)
- Wahlrecht (6)
- Sonstiges im Bereich "Bundestag" (34)
Deutsche Einheit (19)
- Aufarbeitung SED-Unrecht (3)
- Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse (18)
- Sonstiges im Bereich "Deutsche Einheit" (2)
Energie (4.787)
- Allgemeine Energiepolitik (3.384)
- Atomenergie (12)
- Energienetze (1.874)
- Erneuerbare Energien (3.009)
- Fossile Energien (720)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (1.048)
Entwicklungspolitik (234)
Europapolitik und Europäische Union (3.654)
- EU-Binnenmarkt (811)
- EU-Gesetzgebung (3.338)
- Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der EU (55)
- Institutionelle Fragen der EU (19)
- Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in der EU (37)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (201)
Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen (1.153)
- Diversitätspolitik (122)
- Familienpolitik (381)
- Geschlechterpolitik (316)
- Kinder- und Jugendpolitik (410)
- Rechte von Menschen mit Behinderung (265)
- Religion/Weltanschauung (21)
- Seniorenpolitik (67)
- Sonstiges im Bereich "Gesellschaftspolitik und soziale Gruppen" (256)
Gesundheit (3.413)
- Arzneimittel (804)
- Gesundheitsförderung (916)
- Gesundheitsversorgung (2.440)
- Pflege (425)
- Sonstiges im Bereich "Gesundheit" (989)
Innere Sicherheit (711)
- Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (143)
- Cybersicherheit (275)
- Extremismusbekämpfung (64)
- Kriminalitätsbekämpfung (193)
- Opferschutz (126)
- Terrorismusbekämpfung (46)
- Sonstiges im Bereich "Innere Sicherheit" (133)
Kultur (152)
Landwirtschaft und Ernährung (1.547)
- Fischerei/Aquakultur (61)
- Land- und Forstwirtschaft (734)
- Lebensmittelsicherheit (281)
- Lebens- und Genussmittelindustrie (601)
- Sonstiges im Bereich "Landwirtschaft und Ernährung" (332)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (2.217)
- Datenschutz und Informationssicherheit (631)
- Digitalisierung (1.682)
- Internetpolitik (271)
- Kommunikations- und Informationstechnik (486)
- Massenmedien (77)
- Meinungs- und Pressefreiheit (61)
- Urheberrecht (67)
- Werbung (160)
- Sonstiges im Bereich "Medien, Kommunikation und Informationstechnik" (112)
Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (345)
- Asyl und Flüchtlingsschutz (164)
- Ausländer- und Aufenthaltsrecht (163)
- Integration (161)
- Migration (173)
- Sonstiges im Bereich "Migration, Flüchtlingspolitik und Integration" (108)
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben (1.472)
Politisches Leben, Parteien (57)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (969)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (532)
- Ländlicher Raum (139)
- Stadtentwicklung (187)
- Wohnen (460)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (161)
Recht (2.303)
- Öffentliches Recht (677)
- Rechtspolitik (473)
- Strafrecht (185)
- Zivilrecht (729)
- Sonstiges im Bereich "Recht" (955)
Soziale Sicherung (1.061)
- Arbeitslosenversicherung (44)
- Grundsicherung (125)
- Krankenversicherung (392)
- Pflegeversicherung (176)
- Rente/Alterssicherung (353)
- Unfallversicherung (12)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (238)
Sport, Freizeit und Tourismus (224)
- Breitensport (41)
- Profisport (57)
- Tourismus (131)
- Sonstiges im Bereich "Sport, Freizeit und Tourismus" (47)
Staat und Verwaltung (343)
- Öffentlicher Dienst und öffentliche Verwaltung (236)
- Staatsorganisation (50)
- Verwaltungstransparenz/Open Government (99)
- Sonstiges im Bereich "Staat und Verwaltung" (111)
Umwelt (5.190)
- Artenschutz/Biodiversität (483)
- Immissionsschutz (564)
- Klimaschutz (3.190)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (2.210)
- Tierschutz (313)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (908)
Verkehr (1.821)
- Güterverkehr (415)
- Luft- und Raumfahrt (275)
- Personenverkehr (568)
- Schienenverkehr (388)
- Schifffahrt (185)
- Straßenverkehr (695)
- Verkehrsinfrastruktur (653)
- Verkehrspolitik (1.061)
- Sonstiges im Bereich "Verkehr" (306)
Verteidigung (131)
- Bundeswehrangelegenheiten (58)
- Rüstungsangelegenheiten (58)
- Verteidigungspolitik (81)
- Sonstiges im Bereich "Verteidigung" (29)
Wirtschaft (6.340)
- Automobilwirtschaft (354)
- Bank- und Finanzwesen (1.628)
- E-Commerce (207)
- Handel und Dienstleistungen (607)
- Handwerk (419)
- Industriepolitik (1.752)
- Kleine und mittlere Unternehmen (1.436)
- Verbraucherschutz (1.316)
- Versicherungswesen (209)
- Wettbewerbsrecht (592)
- Sonstiges im Bereich "Wirtschaft" (749)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (1.228)
Sonstige Interessenbereiche (832)

SG-Seitenanzahl (0/1) (0/1)

Von

Bis

Anwenden Selektion SG-Seitenanzahl

SG eingestellt von Personentyp (0/5) (0/5)

Natürliche Personen (96)
Juristische Personen (18.593)
Personengesellschaften (339)
Netzwerke, Plattformen und andere Formen kollektiver Tätigkeit (664)
Sonstige (287)

SG eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/20) (0/20)

Aktiengesellschaft (AG) (1.160)
Andere Rechtsform nach anderem als deutschem Recht (16)
Andere Rechtsform nach deutschem Recht (9)
Anstalt des öffentlichen Rechts (2)
Eingetragene Genossenschaft (eG) (52)
Eingetragener Verein (e. V.) (13.891)
Europäische Aktiengesellschaft (SE) (242)
Gesellschaft des bürgerlichen Rechts (GbR; BGB-Gesellschaft) (48)
Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) (2.548)
Kommanditgesellschaft (KG) (138)
Kommanditgesellschaft auf Aktien (KGaA) (41)
Körperschaft des öffentlichen Rechts (18)
Nicht rechtsfähiger Verein (262)
Offene Handelsgesellschaft (OHG) (27)
Partnerschaftsgesellschaft (15)
Rechtsfähige Stiftung bürgerlichen Rechts (226)
Sonstige juristische Person, auch nach anderem als deutschem Recht (399)
Sonstige Personengesellschaft (111)
Stiftung öffentlichen Rechts (8)
Unternehmergesellschaft (UG) (haftungsbeschränkt) (6)

SG eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/17) (0/17)

Beratungsunternehmen, selbständige Beraterin oder selbständiger Berater (238)
Unternehmen (4.002)
Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (6.641)
Arbeitgeberverband (272)
Arbeitnehmerverband (6)
Berufsverband (1.731)
Anwaltskanzlei, Einzelanwältin oder Einzelanwalt (21)
Wissenschaft, Hochschule oder Forschungseinrichtung (194)
Kirche oder andere Religions- oder Weltanschauungsgemeinschaft (10)
Juristische Person des öffentlichen Rechts mit gesetzlichem Auftrag zur Wahrnehmung von Interessenvertretung (3)
Sonstige juristische Person des öffentlichen Rechts (23)
Privatrechtliche Organisation mit Anerkennung der Gemeinnützigkeit nach Abgabenordnung (3.499)
Privatrechtlich organisierter Zusammenschluss von Kammern (248)
Privatrechtliche Organisation (1.360)
Nichtregierungsorganisation (NGO) (1.100)
Plattform, Netzwerk, Interessengemeinschaft, Denkfabrik, Initiative, Aktionsbündnis o. ä. (612)
Privatperson (19)

Auftragsverhältnisse (0/6) (0/6)

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Ja (310)
Nein (381)

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Ja (109)
Nein (582)

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4) (0/4)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2.450)
RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (5.013)
RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (2.345)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (11.661)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (12.809)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (7.475)

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.284)

Sortieren nach

SG2501090010 (PDF - 23 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Der DAV veröffentl. zum Wahljahr 2025 ein Eckpunktepapier. Es soll den Parteien und Fraktionen die wesentl. Positionen der Anwaltschaft verdeutlichen
  
  Der Deutsche Anwaltverein (DAV) veröffentlicht zum Wahljahr 2025 ein Eckpunktepapier. Es soll den Parteien und Fraktionen die wesentlichen Positionen der Anwaltschaft verdeutlichen. Denn Rechtspolitik aus der Perspektive der Anwaltschaft muss auch in der kommenden Legislaturperiode eine wichtige Rolle spielen.
- Bereitgestellt von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  RVG [alle SG hierzu]
  
  BRAO [alle SG hierzu]
  
  StGB [alle SG hierzu]
  
  StPO [alle SG hierzu]
  
  BGB [alle SG hierzu]
SG2501090009 (PDF - 6 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Verordnung über Standards für Übermittlung elekt. Akten von Behörden u. jur. Personen des öff. Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren
  
  Die eAkte stellt eine Herausforderung dar, da in Deutschland sowohl auf Bundes- als auch auf Länderebene verschiedene Systeme für elektronische Akten genutzt werden, die insbesondere beim Versand an Gerichte und andere Prozessbeteiligte Probleme bereiten können. Diese Systeme sind mit unterschiedlichen Fachverfahren verbunden, die auch zur Übermittlung der eAkten eingesetzt werden und häufig zu Schnittstellenproblemen führen. Dies erfordert oft erheblichen Aufwand, um elektronische Datensätze zu verarbeiten und weiterzuleiten. Um diesen Herausforderungen zu begegnen, hat das BMJ einen Referentenentwurf für die Behördenaktenübermittlungsverordnung vorgelegt, mit dem Ziel, einheitliche Standards für die Übermittlung elektronischer Akten zwischen Behörden und Gerichten zu etablieren.
- Bereitgestellt von: Sozialverband VdK Deutschland e.V. am 09.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 81/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Verordnung über die Standards für die Übermittlung elektronischer Akten von Behörden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts an die Gerichte im gerichtlichen Verfahren (Behördenaktenübermittlungsverordnung - BehAktÜbV)
- Adressatenkreis:
  
  06.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  StrafAktÜbV [alle SG hierzu]
SG2501090008 (PDF - 8 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Vermeidung temporärer Erzeugungsüberschüsse
  
  Vereinfachung des Entwurfes hin zu abstrakt-generellen Vorschriften mit der Möglichkeit zur weiteren inhaltlichen Bestimmung durch die zuständigen nachgeordneten Behörden
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Adressatenkreis:
  
  09.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnWG 2005 [alle SG hierzu]
  
  MessbG [alle SG hierzu]
  
  EEG 2014 [alle SG hierzu]
SG2501090007 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung Bundesbedarfsplangesetz
  
  Möglichkeit zur Umstellung von Erdverkabelung auf Freileitungsbau für neue ausgewählte HGÜ-Leitungen
- Bereitgestellt von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14242 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
- Adressatenkreis:
  
  07.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Organe [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBPlG [alle SG hierzu]
SG2501090006 (PDF - 1 Seite)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Regelungsvorschläge zur Stärkung des Heimatmarkts für Elektromobilität in Deutschland und der EU
  
  Der BDEW fordert die Stärkung des Heimatmarkts für Elektromobilität als Grundlage für Wertschöpfung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit. Der Verband setzt sich dafür ein, regulatorische Rahmenbedingungen so auszugestalten, dass Unternehmen der Ladeinfrastruktur und Energiewirtschaft Investitionssicherheit erhalten und international wettbewerbsfähige Produkte und Dienstleistungen entwickeln können.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  08.01.2025
  
  Bundestag:
  
  Fraktionen/Gruppen [alle SG dorthin];
  
  Gremien [alle SG dorthin];
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
SG2501090005 (PDF - 2 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Revision der Industrieemissionsrichtlinie und des BREF Ceramics, deutsche Umsetzung
  
  Bei der Umstellung auf Dekarbonisierungstechniken in der Keramikindustrie sollten keine bestimmten Techniken als BVT in den Schlussfolgerungen vorgeschrieben werden.
- Bereitgestellt von: Verband Deutscher Schleifmittelwerke am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  12.12.2024
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2501090004 (PDF - 3 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderung des Bundesmeldegesetzes
  
  Eine datenschutzkonforme und effiziente Nutzung des Meldewesens gemäß Bundesmeldegesetzes (BMG).
- Bereitgestellt von: Deutsche Post AG am 09.01.2025
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/12349 (Vorgang) [alle SG hierzu]
  Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Bundesmeldegesetzes - (3. BMGÄndG)
- Adressatenkreis:
  
  10.10.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BMG [alle SG hierzu]
SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Hinweise zum Regelungsvorschlag zur Steuerung der Windenergie an Land
  
  Der BDEW fordert bei der Steuerung der Windenergie an Land eine ausgewogene Regelung, die Planungs- und Investitionssicherheit gewährleistet, Akzeptanz fördert und unnötigen Mehraufwand für Projektierer und Kommunen vermeidet. Der Verband setzt sich dafür ein, dass das übergeordnete Interesse am weiteren Ausbau der Windenergie nicht eingeschränkt wird.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundeskanzleramt (BKAmt) [alle SG dorthin];
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BBauG [alle SG hierzu]
  
  WindBG [alle SG hierzu]
SG2501090001 (PDF - 28 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungsvorschläge zur Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens zur Energieversorgungssicherheit im Rahmen des Fitness Checks
  
  Der BDEW fordert bei der Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens zur Energieversorgungssicherheit im Rahmen des Fitness Checks Anpassungen zur Stärkung von Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und Resilienz der europäischen Energiesysteme. Der Ver-band setzt sich für klare, investitionsfreundliche und praxisnahe Vorgaben zur Stärkung der Versorgungssicherheit und Systemstabilität ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]
SG2501090002 (PDF - 4 Seiten)
- Zu Regelungsvorhaben:
  Änderungsvorschläge zur Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens zur Energieversorgungssicherheit im Rahmen des Fitness Checks
  
  Der BDEW fordert bei der Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens zur Energieversorgungssicherheit im Rahmen des Fitness Checks Anpassungen zur Stärkung von Wirksamkeit, Effizienz, Kohärenz und Resilienz der europäischen Energiesysteme. Der Ver-band setzt sich für klare, investitionsfreundliche und praxisnahe Vorgaben zur Stärkung der Versorgungssicherheit und Systemstabilität ein.
- Bereitgestellt von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Adressatenkreis:
  
  18.12.2024
  
  Bundestag:
  
  Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin];
  
  Bundesregierung:
  
  Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

Ergebnisse 12.731 bis 12.740 von 20.284

Eine Seite zurück
Seite 1
...
Seite 1272
Seite 1273
Seite 1274
Seite 1275
Seite 1276
...
Seite 2029
Eine Seite vor

Nach oben blättern

Stellungnahmen/Gutachten

Suchbox

20.284 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (20.284)

SG2501090010 (PDF - 23 Seiten)

SG2501090009 (PDF - 6 Seiten)

SG2501090008 (PDF - 8 Seiten)

SG2501090007 (PDF - 3 Seiten)

SG2501090006 (PDF - 1 Seite)

SG2501090005 (PDF - 2 Seiten)

SG2501090004 (PDF - 3 Seiten)

SG2501090003 (PDF - 12 Seiten)

SG2501090001 (PDF - 28 Seiten)

SG2501090002 (PDF - 4 Seiten)