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Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (18.895)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Deutschland hinkt bei der Digitalisierung des Zahlungsverkehrs im europäischen Vergleich hinterher. Noch immer akzeptieren viele Geschäfte und Behörden ausschließlich Bargeld. Studien zeigen eine klare Nachfrage nach digitalen Zahlungsmöglichkeiten in der Bevölkerung. Wir setzen uns für eine echte Wahlfreiheit beim Bezahlen ein.

    • Bereitgestellt von: ING-DiBa AG am 27.11.2024
    • Adressatenkreis:
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Ziel des Vorhabens ist die Einführung einer Steuer auf Verpackungsmaterialien, die sich am Ressourceneinsatz und der Umweltbelastung orientiert. Durch eine finanzielle Lenkungswirkung soll der Einsatz vermeidbarer, nicht erforderlicher Verpackungen reduziert und ressourcenschonende Alternativen gefördert werden. Die Maßnahme soll dazu beitragen, Abfallmengen zu verringern und die ökologische Transformation im Verpackungsbereich zu unterstützen.

    • Bereitgestellt von: Unverpackt e.V. - Verband der Unverpacktläden am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 25.06.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Der Entwurf der Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) zielt darauf ab, die deutsche Wirtschaft bis 2045 klimaneutral und ressourcenschonend zu gestalten. Die Strategie legt den Fokus auf die Reduktion des Primärrohstoffverbrauchs, die Schließung von Stoffkreisläufen und die Steigerung des Einsatzes von Sekundärmaterialien. Konkret strebt sie an, den Pro-Kopf-Rohstoffverbrauch auf 8 Tonnen jährlich zu senken und die Abfallmenge deutlich zu reduzieren. Zentrale Elemente sind die Förderung zirkulärer Geschäftsmodelle und Technologien, Investitionsanreize und die Stärkung von Recyclingkapazitäten. Die NKWS betont die internationale Kooperation und die Einbindung der EU zur Förderung gemeinsamer Standards und Kreislaufsysteme.

    • Bereitgestellt von: Unverpackt e.V. - Verband der Unverpacktläden am 26.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMUV) (20. WP): Entwurf einer Nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS)
    • Adressatenkreis:
      • 09.07.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Die EWS empfehlen zur Verbesserung der Eckpunkte: - Berücksichtigung klimafreundlicher Flexibilitätspotenziale und dezentraler Erzeugungsanlagen für Versorgungssicherheit - Zukunftsfeste Ausgestaltung der Ausschreibung von Langzeitstromspeichern - Verwendung von Steuergeldern für Zukunftstechnologien statt für Stranded Assets - Schaffung von Anreizen über systemdienliche Standorte und lokale Signale - Stärkere Berücksichtigung von Erneuerbaren und Flexibilität im Übergang – Spitzenpreishedging statt Kapazitätsmarkt

    • Bereitgestellt von: EWS Elektrizitätswerke Schönau eG am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 21.10.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Das Regelungsvorhaben will grundsätzlich die Erkundung und kommerzielle Nutzung von CO2-Speicherstätten in Deutschland offshore erlauben. Zugleich wird ein grundsätzliches Verbot der Speicherung onshore etabliert. Eine „Opt-In“ Möglichkeit ermöglicht für die Bundesländer aber auch die onshore Speicherung, wenn sie dies ausdrücklich wünschen. Daneben etabliert das Gesetz den CO2 Transport als gleichberechtigten Regelungsgegenstand neben Speichern und formuliert ein einheitliches Zulassungsregime für Kohlendioxidleitungen – sowohl für CCS/ CCU sowie für gemischt genutzte Kohlendioxidleitungen.

    • Bereitgestellt von: Harbour Energy Plc am 26.11.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 561/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Hohe-See-Einbringungsgesetzes
      2. BT-Drs. 20/11900 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung der Forderung nach einem European Industrial Deal. Dafür braucht es Anpassungen der Rahmenbedingungen. Der VdMi und seine Mitglieder unterstützten die Aktivitäten und Forderungen des VCI zur Energiewende und Versorgungssicherheit, in der VCI-Position Kompakt beschrieben.

    • Bereitgestellt von: Verband der Mineralfarbenindustrie e. V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung der Forderung nach einem European Industrial Deal. Dafür braucht es Anpassungen der Rahmenbedingungen. Der VdMi und seine Mitglieder unterstützten die Aktivitäten und Forderungen des VCI zur Energiewende und Versorgungssicherheit, in der VCI-Position Kompakt beschrieben.

    • Bereitgestellt von: Verband der Mineralfarbenindustrie e. V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Unterstützung der Forderung nach einem European Industrial Deal. Dafür braucht es Anpassungen der Rahmenbedingungen. Der VdMi und seine Mitglieder unterstützten die Aktivitäten und Forderungen des VCI zur Energiewende und Versorgungssicherheit, in der VCI-Position Kompakt beschrieben.

    • Bereitgestellt von: Verband der Mineralfarbenindustrie e. V. am 26.11.2024
    • Adressatenkreis:
      • 14.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

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