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1.250 Stellungnahmen/Gutachten (SG) zur Suche nach »"EnWG"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/4)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Stellungnahmen/⁠Gutachten (1.250)

  • SG2410010016 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG-E) und Erneuerbare-Energien-Gesetz..., ...gemäß § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein und weniger energiewirtschaftliche..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen zu müssen. ..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...Energy Sharing in § 42c EnWG-E verbessern Wohlwollend..., ...Gesetzesentwurf in § 42c EnWG-E, nach jahrlanger politischer..., ...folgender Aspekte muss § 42c EnWG/Energy Sharing unbedingt..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Wie mitnutzende..., ...Pflich-ten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E gefordert sein: aa..., ...angepassten § 42c Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...angepassten § 42c Abs. 7 am Ende EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...gemäß § 42 Abs. 1 Nr. 2 EnWG-E zu sein. Sie sollten ..., ...Pflichten gemäß § 42c Abs. 7 EnWG-E erfüllen müssen. c..., ...angepassten § 42c Abs. 7 Nr. 2 EnWG-E (Anpassungen sind kursiv..., ...BNetzA in § 21 Abs. 3 f) EnWG für Energy Sharing angepasst..., ...angepassten § 21 Abs. 3 f) EnWG (An-passungen sind kursiv..., ...Bundesnetzagentur in § 21 Abs. 3 f) EnWG sollte für Energy Sharing..., ...angepassten § 42c Abs. 3 EnWG-E (Streichungen sind kursiv...

  • SG2406210192 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Vorhabens gemäß § 43d EnWG i.V.m. § 76 VwVfG bei ..., ...zur Regelung: In § 43d EnWG wird folgender neuer Satz..., ...Anwendung gekommene § 43m EnWG nun auf die Fälle des §..., ...ohne Anwendung des § 43m EnWG. Gleiches gilt für übrige..., ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG....

  • SG2512160010 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...genommenen Regelungen des EnWG begründet. Dies ist für..., ...unwesentlichen Änderung nach § 43f EnWG andererseits. Wenngleich..., ...Änderung im Sinne des § 43f EnWG gewertet werden kann. § 43f EnWG mit seinen 3 Legalvoraussetzungen..., ...sinnvollen Systematik ins EnWG, um auch für die energiewirtschaftlichen...

  • SG2509260035 (PDF - 13 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Sachgerechte Einbeziehung thermischer Abfallbehandlungsanlagen bei der Umsetzung der NIS2-Richtlinie

      Das NIS2-Umsetzungsgesetzes muss mit einer klaren Strategie zur Vermeidung bürokratischer Doppelbelastungen verknüpft werden. Insbesondere soll eine Zuordnung thermischer Abfallbehandlungsanlagen nur für den Sektor Siedlungsabfallentsorgung, der die kritische Dienstleistung darstellt, erfolgen, und nicht zusätzlich eine Zuordnung zum Energiesektor. Es soll vermieden werden, dass die Anforderungen an die IT-Sicherheit nach 2 Sicherheitskatalogen umgesetzt werden müssen (d.h. "Doppelregulierung" durch parallele Anwendung des BSIG und des EnWG). Außerdem soll das NIS2-Umsetzungsgesetz und das Kritis-Dachgesetz fachlich und zeitlich aufeinander abgestimmt werden.
    • Bereitgestellt von: ITAD - Interessengemeinschaft der Thermischen Abfallbehandlungsanlagen in Deutschland e.V. am 26.09.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 369/25 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) unterliegen. Die kumulative..., ...eine Regulierung nach dem EnWG unverhältnismäßig wäre...., ...Überschneidungen mit dem EnWG und daraus resultierende..., ...Die Regulierung nach dem EnWG erfolgt derzeit über IT-Sicherheitskataloge..., ... 2 BSIG und § 5c Abs. 4 EnWG sind nicht deckungsgleich..., ...verlangt § 5c Abs. 4 Nr. 11 EnWG beispielsweise den verpflichtenden..., ...2 BSIG). Zudem wird im EnWG bereits festgelegt, dass..., ...müssen (§ 5c Abs. 4 Nr. 12 EnWG). Im BSIG ist hingegen..., ...Nach § 5c Abs. 5 Satz 1 EnWG sind Unternehmen zur aktiven..., ...BSIG als auch unter das EnWG fallen, unterliegen einer...

  • SG2512220094 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2512180145 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Sinne des § 3 Nummer 36 EnWG-E nunmehr ausdrücklich ..., ... Rahmen der Novelle des EnWG (Gesetz zur Änderung des..., ...vorgeschlagen, § 17 Absatz 2a EnWG-E wie folgt neu zu fassen..., ...neugefasste § 17 Absatz 2a EnWG schließt eine derzeit bestehende..., ...Verfahren nach § 17 Abs. 2a EnWG (neu) könnte beispielsweise..., ...17 Abs. 2a Satz 4 und 5 EnWG (neu) stellen klar, dass..., ...Batteriespeicheranlagen in § 17 Abs. 2a EnWG gegenüber EE- und KWK-Anlagen...

  • SG2510090023 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      WasserstoffBG zu grünem-Gase-Gesetz erweitern: Biogas, Biomethan und Derivate einbeziehen

      Die Bioenergieverbände fordern, das Gesetz zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs zu einem umfassenden Gesetz für grüne Gase weiterzuentwickeln. Neben Elektrolyse-Wasserstoff müssen auch biogener Wasserstoff aus Biogas-Dampfreformierung oder Biomasse-Pyrolyse, Biomethan sowie alle Wasserstoffderivate einbezogen werden. Die dezentrale Einspeisung von Biomethan auf Verteilnetzebene erleichtert die Umstellung von Hochdruckleitungen auf Wasserstoff. Zudem ist eine Nachfolgeregelung zur GasNZV im EnWG erforderlich, um Einspeisung erneuerbarer Gase ab 2026 abzusichern. Schließlich sollen Biomasseanlagen für die gekoppelte Erzeugung von Wasserstoff und Wasserstoffderivaten rechtlich privilegiert werden, um den Hochlauf schnell und klimawirksam voranzubringen.
    • Bereitgestellt von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 09.10.2025
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2506 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf und weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Adressatenkreis:
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ..... 7 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) eine Nach- folgeregelung zur GasNZV ins EnWG eingefügt werden. • Die..., ...Ergänzungsbedarf 3.1. Änderung des EnWG (Artikel 6): Nachfolgeregelung..., ...Energiewirtschaftsgesetz (EnWG) als „Biogas“ bezeichneten..., ...Definition von „Biogas“ im EnWG fallen, gelten dann nur..., ... allgemeinen Regeln des EnWG, speziell § 17 Abs. 1 für..., ...durch Nachfolgeregeln im EnWG ersetzt werden. In Bezug...

  • SG2410080004 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... der Netzregulierung (EnWG-Novelle) vom 27.08.2024..., ...Bezug auf §14 1a und 1b EnWG nehmen. Zurzeit hat der..., ...i.V.m. § 14 Abs. 1 oder 1c) EnWG Anspruch auf bilanziellen..., ...der AB gemäß neuem §14 1b EnWG einen Anspruch auf angemessenen..., ...gemäß §13 a Abs.2 Satz 2 EnWG, beachtet werden, dass ..., ...gemäß §13 a Abs.2 Satz 2 EnWG, gerecht zu werden, sollte..., ... Neuregelung des §14 1b EnWG des angemessenen finanziellen...

  • SG2412160018 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Regelung in § 8 EEG und § 17 EnWG für den Anschluss sowohl..., ...Redispatch-Vorbehalts in § 8 EEG und § 13 a EnWG Alternativ: Netzanschluss..., ...Anpassung von § 43 Abs. 1 EnWG. Dies schließt auch das..., ...An-zeigeverfahren gemäß § 43f EnWG mit ein, gemäß dem eine..., ...einführen. ➔ Anpassung § 43h EnWG notwendig und Gleichrangigkeit...

  • SG2406280024 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...des Vorhabens gemäß § 43d EnWG i.V.m. § 76 VwVfG bei ..., ...zur Regelung: In § 43d EnWG wird folgender neuer Satz..., ...Anwendung gekommene § 43m EnWG nun auf die Fälle des §..., ...ohne Anwendung des § 43m EnWG. Gleiches gilt für übrige..., ... der § 43 Abs. 3 bis 3c EnWG....

  • SG2410010050 (PDF - 1 Seite)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...steuerbare Verbraucher im EnWG §14a, sondern auch für ...

  • SG2512110013 (PDF - 20 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Novellen im Bereich EEG und EnWG nutzen. Erste Lösungsvorschläge..., ... Netzausbauplanung nach EnWG und EEG sollten zugunsten des EnWG aufgelöst werden; Im EnWG...

  • SG2506270049 (PDF - 3 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Optimierung von Flächenzuschnitten, Netzinfrastruktur und Prozessen beim Ausbau von Offshore Wind in der AWZ

      Die Beschleunigung des Ausbaus der Offshore Windenergie in der deutschen Ausschließlichen Wirtschaftszone (AWZ) und damit einhergehend Verdichtung der Bebauung bringt verschiedene Herausforderungen mit sich. Eine Weiterentwicklung von technischen Standards, Flächenzuschnitt, Zielsystem, Netzanschlussregeln sowie Ausschreibungs- und Marktdesign birgt daher viel Optimierungs- und Einsparpotential. Auch die Schnittstelle zum Wasserstoff spielt dabei eine Rolle. Mit Blick auf die hohen Investitionssummen im Offshorebereich ist es dabei unser Ziel, die entstehende Infrastruktur so effizient wie möglich auszulasten, die soziökonomischen Nutzen zu optimieren und die Belastung der Stromkunden so gering wie möglich zu halten.

    • Bereitgestellt von: 50Hertz Transmission GmbH am 27.06.2025
    • Adressatenkreis:

      • 10.04.2025

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... B. über § 12b Absatz 1 EnWG). • Bedingung könnte jeweils..., ...Anwendung von § 17d Absatz 1 EnWG in „entsprechender Anwendung..., ...Küstenmeerregelung“ (§ 17d Absatz 6 – 9 EnWG) erfolgen. • Im Falle ..., ...deutschen ÜNB (ähnlich § 17e EnWG) – jeweils nur für Störungen..., ... Entschädigung über das EnWG sollten sich gegenseitig..., ...Entschädigungszahlung über TAG/EnWG ggü. der jeweils anderen...

  • SG2604200033 (PDF - 10 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Tragfähiger rechtlicher Rahmen für eine Transformationsregulierung für Erdgasverteilernetzbetreiber

      Mit dem Inkrafttreten des EU-Gasmarktpakets am 4. August 2024 (Richtlinie (EU) 2024/1788 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über gemeinsame Vorschriften für die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas und Wasserstoff sowie Verordnung (EU) 2024/1789 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juni 2024 über die Binnenmärkte für erneuerbares Gas, Erdgas sowie Wasserstoff) wird eine Anpassung des nationalen Rechtsrahmens notwendig. Bei der Ausgestaltung dieses Rahmens sollte sichergestellt werden, dass die künftige Transformationsregulierung Sicherheit für Investitionen in Wasserstoffverteilernetze gewährleistet.

    • Bereitgestellt von: inetz GmbH am 20.04.2026
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/5440 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes und weiterer energierechtlicher Vorschriften zur Umsetzung des Europäischen Gas- und Wasserstoff-Binnenmarktpakets
    • Adressatenkreis:
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ... 16b Abs. 5 S. 2 oder 3 EnWG-E erneuert werden muss...., ...Zuständigkeit der BNetzA gemäß § 54 EnWG (hier ist die Schwelle ..., ... und Gas ebenso in § 54 EnWG zu verankern. Es ist nicht..., ...sollte daher analog § 54 EnWG vorgesehen werden. iv...., ...sowie der in den §§ 16b ff. EnWG-E gegen-über den Netzbetreibern..., ...die Gefahr, dass die im EnWG-E vorgesehenen Maßnahmen..., ...Streichung des § 17l Abs. 6 EnWG-E. „(6) Abweichend von..., ...Ausgestaltung des § 17l Abs. 6 EnWG-E birgt die Gefahr, die..., ...Kostenverteilung – was im EnWG-E in § 28o Abs. 2 Nr. 3..., ...vorliegenden 10 von 10 EnWG-E jedoch. Dies könnte mit..., ...in § 28o Abs. 2 Ziffer 3 EnWG-E adressiert werden: Forderung..., ...Artikel 5 EU-VO 2024/1789 im EnWG nur die inter-temporale..., ...siehe § 28o Abs. 2 Nr. 3 EnWG-E) und deren Ermöglichung..., ...Finanztransfers – sollten im EnWG grundsätzlich ermöglicht..., ...Verankerung beider Mechanismen im EnWG ist zentral für die zukünftige...

  • SG2603270087 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...2021 bzw. die Änderung des EnWG im Jahr 2023 das Vertrauen..., ...Gesetz-geber bei Änderung des EnWG ausgeführt, es sollten ..., ...Regelungen des § 118 Abs. 6 EnWG. Die systemische Rolle..., ...beispielsweise in den 13k EnWG-Entlastungsregionen, •..., ...gehen Nach § 118 Abs. 6 EnWG gilt für Elektrolyseure...

  • SG2409270071 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Anmerkungen Zum Entwurf der EnWG-Novelle Es ist gut, dass..., ...für die lange erwartete EnWG-Novelle vorgelegt hat. ..., ...Wärmepumpe oder Wall-box; § 17 EnWG) an das Netz angeschlossen..., ...Unterlagen fehlen. § 20b EnWG-E – Gemeinsame Internetplattform..., ...Netzbetreiber gemäß dem neuen § 20b EnWG gemeinsam eine Plattform..., ...2024 Seite 4 von 4 § 42c EnWG-E – Gemeinsame Nutzung ..., ...EU-Strombinnenmarktrichtlinie soll mit der EnWG-Novelle das Energy Sharing..., ...Unwägbarkeiten, die auch durch die EnWG-Novelle nicht behoben werden...

  • SG2412190077 (PDF - 4 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Änderung Wasserstoffkernnetz

      Es handelt sich um eine Stellungnahme zur Auswertung des beschlossenen Wasserstoffkernnetzes aus Sicht eines grünen Wasserstoffproduzenten mit Projekten in Mecklenburg-Vorpommern und Brandenburg.

    • Bereitgestellt von: ENERTRAG am 19.12.2024
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10014 (Vorgang) [alle SG hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes
    • Adressatenkreis:

      • 23.08.2024

        • Bundesregierung:

          • Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) [alle SG dorthin]

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...gemäß § 28q Abs. 6 S. 3 EnWG Im Rahmen der öffentlichen..., ...gem. § 28q Abs. 2 Satz 2 EnWG finden Sie unsere Stellungnahme..., ...Wasserstoffproduktionsstätte nach §28q Abs. 1 EnWG nicht an das Kernnetz angeschlossen..., ...verbinden, § 28j Abs. 1 EnWG. Wesentliche Erzeugungszentren..., ...i.S.d. § 28q Abs. 1 S. 2 EnWG bei, indem Ressourcen effizient..., ...Entlastungsregionen nach EnWG §13k Abbildung 2 H2...

  • SG2406210190 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Vorschlag: 1. § 43m EnWG wird wie folgt geändert..., ...erfolgt ist.“ 2. § 43n EnWG wird wie folgt geändert..., ...1 und 3 bis 5, “ § 43n EnWG wird um Absatz 11 ergänzt..., ...neu. II. Änderungen des EnWG 4. Änderungen in § 12j Abs. 1 EnWG In § 12j Abs. 1 wird folgender..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz. 5. Änderung von §43 EnWG In § 43 Abs. 4 wird folgende..., ...Erdkabelprüfungspflicht nach §43h EnWG für eine mitgeführte Hochspannungsleitung..., ..., §43m, § 43n und § 43o EnWG werden auch für alle mitgeführten..., ...Leitungen anwendbar. §43h EnWG gilt für eine mitgeführte...

  • SG2406210013 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      .... Vorschlag: 1. § 43m EnWG wird wie folgt geändert..., ...erfolgt ist.“ 2. § 43n EnWG wird wie folgt geändert..., ...1 und 3 bis 5, “ § 43n EnWG wird um Absatz 11 ergänzt..., ...neu. II. Änderungen des EnWG 4. Änderungen in § 12j Abs. 1 EnWG In § 12j Abs. 1 wird folgender..., ...Netzausbaubeschleunigungsgesetz. 5. Änderung von §43 EnWG In § 43 Abs. 4 wird folgende..., ...Erdkabelprüfungspflicht nach §43h EnWG für eine mitgeführte Hochspannungsleitung..., ..., §43m, § 43n und § 43o EnWG werden auch für alle mitgeführten..., ...Leitungen anwendbar. §43h EnWG gilt für eine mitgeführte...

  • SG2509300274 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S...

  • SG2507310007 (PDF - 2 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Netzanschlussvorgaben im EnWG benötigt. 4. Kleinanlagen..., ...Netzkapazität modernisieren (EnWG-Novelle) Der Netzanschluss..., ...der 2024 ein-gebrachten EnWG-Novelle zur Modernisierung..., ... werden. Wie bereits im EnWG-Referenten-entwurf vorgesehen..., ... im Rahmen der nächsten EnWG-Novelle sämtliche Begriffsdefinitionen...

  • SG2509250041 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Gesetzentwurf § 24c Abs. 4 EnWG-E Änderungsvorschlag: Zu § 24c Abs. 4 EnWG-E Berlin, Dortmund, Bayreuth..., ... Anpassung § 24c Abs. 4 EnWG-E Aus Gründen der Normklarheit sollte in § 24c Abs. 4 EnWG-E wie in den übrigen Absätzen..., ...Begründung des § 24b Absatz 1 EnWG (vgl. DT-Drs.20/4685, S...

  • SG2511240007 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ................ 7 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...Norm: §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG (Monitoringbericht), Problembeschreibung..., ...gemäß §§ 35 und 63 Abs. 3 EnWG für alle Unterneh-men und..., ... Betroffene Norm: § 42 EnWG i.V.m § 42a EnWG und §§..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der nicht notwendigen..., ...Anpassung § 42 Abs. 1, 3, 3a EnWG). Entfall der wenig verständlichen..., ... (Anpassung § 42 Abs. 5 EnWG) und der Mieterstromausweisung..., ...Anpassung: § 42a Abs. 5 EnWG) in Anlehnung an die Regelungen..., ...Gebäudestromversor-gung (§ 42b Abs. 4 Nr. 1 EnWG). Ausweisungsmöglichkeit..., ... (Anpassung § 42 Abs. 1 EnWG). Entfall der Berücksichtigung..., ...Maßgabe des § 42 Abs. 4 EnWG (Streichung § 42 Abs. 5 Nr. 3 EnWG). Seite 6 von 12 Zulässigkeit..., ...VNBdigital gemäß § 14e Abs. 2a EnWG verlinkt. Hier können Interessierte..., ...Nr. 9 EEG 2023. 3.3 Im EnWG anpassen: BImSchV als Anzeigeerfordernis..., ...der 26. BImSchV, § 43ff EnWG Belastung: Die Prüfung..., ...im Regierungsentwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits..., ... Regierungs-entwurf des EnWG-Omnibus-Gesetzes bereits...

  • SG2509110006 (PDF - 24 Seiten)

    • Zu Regelungsvorhaben:

      Netzanschluss von elektrischen Anlagen digitalisieren und standardisieren

      Die geplante Einführung von Rückmeldefristen im Netzanschlussverfahren, die Einführung der unverbindlichen Netzanschlussauskunft auf Mittelspannungsebene und die vorgesehenen Vorgaben für einen Kapazitätsreservierungsmechanismus werden unterstützt. Die unverbindliche Netzanschlussauskunft sollte jedoch auch auf Niederspannungsebene angeboten werden. Weiterhin sollte die Möglichkeit geschaffen werden alle Netzanschlüsse in der Niederspannung innerhalb eines Webportals vorzunehmen sowie ein bundesweit gültigen Messkonzept-Katalog für verschiedene PV-Betriebsmodelle erstellt werden.
    • Bereitgestellt von: Verbraucherzentrale Bundesverband e.V. am 30.09.2025
    • Adressatenkreis:

      • 18.07.2025

        • Bundesregierung:

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) sowie weiterer Gesetze..., ...Gesetzentwurf sah in § 17a EnWG vor, ein einheitliches ..., ...beispielsweise an § 40c Abs. 2 EnWG orientiert werden. Eine..., ...kann sich an § 40c Abs. 3 EnWG orientiert werden. Sollten..., ...vor, dass in § 41 Abs. 6 EnWG die Angabe „§ 40 Absatz..., ... aus § 41 Abs. 5 S. 4 EnWG entfallen soll. Das Entfallen..., ... Ab- satz 4 neu Satz 3 EnWG wie folgt zu ändern: (..., ...nach § 41a Abs. 2 Satz 2 EnWG Letztverbraucher:innen ..., ...in Deutschland in § 41c EnWG umgesetzt.25 Die in § 41c EnWG aufgeführten Mindeststandards..., ...Durch Einfügung des § 42c EnWG soll das sogenannte Energy..., ... einer Novellierung des EnWG im Jahr 2022 deshalb in § 5 Abs. 4 EnWG eine Reihe neuer Vorschriften..., ...eingefügten § 5 Abs. 4a EnWG vor, dass Stromlieferanten..., ...Verfügung zu stellen. Das EnWG sieht derzeit keinerlei..., ...- wirksam § 41 Abs. 5 EnWG legt fest, unter welchen..., ... nach § 41 Abs. 8 Nr. 2 EnWG verpflichtet, den Eingang..., ...gemäß § 36 Abs. 1 S. 1 EnWG. Für ein Sperrrecht eines..., ... bisher in § 41b Abs. 2 EnWG geregelten Sperrvoraussetzun..., ...Sonderverträge in § 118b EnWG festgelegt sind. Die damit...

  • SG2509300262 (PDF - 8 Seiten)

    • Textinhalt der Stellungnahmes/des Gutachtens
      ...keiner Genehmigung nach EnWG oder NABEG. In Betracht..., ...an geeigneter Stelle im EnWG: Vereinfachung von Partikulargenehmigungen..., ... eine Lösung über § 48a EnWG bereit. § 48a EnWG setzt..., ...Duldungsverfahren nach § 48a EnWG geht daher weit über den..., ...Grundstücken sind nicht von § 48a EnWG erfasst. Um solche Arbeitsflächen..., ...moderaten Ergänzung des § 48a EnWG. Vor diesem Hintergrund..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ... zur Änderung des § 48a EnWG, die erhebliche Erleichterungen..., ...privatrechtlichen Regelungen im EnWG zur rechtssicheren Durchführung..., ...48a S. 6, 44 Abs. 2 S. 1 EnWG, d.h. der Zutritt ist nach..., ...einzurichten, soll § 48a EnWG ergänzt werden. Die Vorschrift...
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